Schlagwort-Archive: Bundesrepublik

Bayerischer Landtag: Joachim Herrmann berichtet über Kampf gegen „Reichsbürger“

Publiziert am 15. Februar 2017 von staseve

Der bayerische Innenminister Joachim Herrmann (CSU) – Foto: dpa Innenminister Joachim Herrmann (CSU) berichtet heute im Innenausschuss des Landtags über den Kampf gegen die sogenannte „Reichsbürger“-Bewegung. Die Opposition fordert insbesondere Aufklärung, wie groß die Szene ist und wie hoch das … Weiterlesen →

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ZU BESUCH IM „FREISTAAT PREUSSEN – Wie die „Reichsbürger“ ticken

Publiziert am 15. Februar 2017 von staseve

von Robert Kiesel In der vergangenen Woche durchsuchten Polizisten die Wohn- und Geschäftsräume von Mitgliedern des selbsternannten „Freistaats Preußen“ in Cottbus. Foto: Paul Zinken/dpa Sie lehnen die Bundesrepublik ab und geben eigene Pässe aus. Auch in Brandenburg und Berlin bekommen … Weiterlesen →

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250 Beamte im Einsatz – Großrazzia gegen „Reichsbürger“ in mehreren Bundesländern

Publiziert am 7. Februar 2017 von staseve

Die Polizei durchsucht seit dem Morgen zahlreiche Räume von „Reichsbürgern“. Ein Schwerpunkt des Einsatzes ist Bayern. Auch Spezialeinheiten sind beteiligt. DPA Einsatz gegen „Reichsbürger“ im bayerischen Pliening Dienstag, 07.02.2017 11:54 Uhr In mehreren Bundesländern laufen seit dem Morgen Razzien in … Weiterlesen →

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Tausende illegale Zuwanderer in Fernbussen aufgegriffen

Publiziert am 6. Februar 2017 von staseve

06.02.2017 Die Bundespolizei hat im vergangenen Jahr 6.309 Personen aufgegriffen, die mit Fernbussen illegal in die Bundesrepublik einreisen wollten. Das berichtet „Bild“ (Montag) unter Berufung auf Zahlen des Bundesinnenministeriums. Danach waren unter den aufgegriffenen Personen 5.933 „unerlaubt eingereiste“ und 376 … Weiterlesen →

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Zwei Drittel der Deutschen enttäuscht von Demokratie

Publiziert am 27. Januar 2017 von staseve

© Flickr/ Fred PO 10:48 27.01.2017 (aktualisiert 11:03 27.01.2017) Die deutschen Bürger sind unzufrieden mit dem aktuellen politischen System in der Bundesrepublik, wie eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Insa für das Monatsmagazin Cicero ergeben hat. Demnach sind 56 Prozent der Befragten nicht … Weiterlesen →

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Augsburg: Bewährungsstrafe wegen Nazi-Propaganda

Publiziert am 18. Januar 2017 von staseve

Ein Mann wurde wegen rechter Hetze auf Facebook verurteilt. (Imago / Ralph Peters) Das Amtsgericht Augsburg hat einen 69-Jährigen wegen rechter Hetze im Internet zu einer zehnmonatigen Bewährungsstrafe verurteilt. Laut Anklage hatte der Mann auf Facebook ein rechtsextremes Lied sowie … Weiterlesen →

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Übergriffe in Amtsstuben und bei Gericht in Stuttgart – Reichsbürger sorgen für Ärger

Publiziert am 17. Januar 2017 von staseve

Von George Stavrakis 17. Januar 2017 – 06:00 Uhr Reichsbürger leugnen die Existenz der Bundesrepublik und sorgen häufig bei Ämtern für Ärger.Foto: dpa In Stuttgarter Amtsstuben, bei Gericht und der Polizei gegenüber wird es immer aggressiver. Dabei spielen in letzter … Weiterlesen →

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Cottbus – Dem Frust der „Reichsbürger“ ausgesetzt

Publiziert am 3. Januar 2017 von staseve

03. Januar 2017, 02:40 Uhr Wie Verwaltungen und Gerichte in der Lausitz versuchen, ihre Mitarbeiter vor aggressiven Zeitgenossen zu schützen COTTBUS „Reichsbürger“ haben im Dezember wieder für Schlagzeilen gesorgt. Einen Tag vor Silvester verletzte ein „Reichsbürger“ in Niedersachsen zwei Polizisten leicht. Der … Weiterlesen →

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Deutschland – Zahl der Abschiebungen und Asylentscheidungen erreicht neuen Höchststand

Publiziert am 23. Dezember 2016 von staseve

23.12.2016 • 06:50 Uhr Quelle: Reuters Migranten an der deutsch-österreichischen Grenze nahe Passau. Seit Jahresbeginn bis November 2016 wurden 23.700 Personen aus Deutschland in ihre Heimatländer zurückgeschickt, hat das Bundesinnenministerium mitgeteilt. Gleichzeitig stieg die Zahl der Asylentscheidungen stark … Weiterlesen →

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Fachanwälte: UCC-Forderungen können durchaus vollstreckt werden – „Reichsbürger“ beschäftigt Brachttaler Gemeindeverwaltung

Publiziert am 11. Dezember 2016 von staseve

Brachttal 10.12.2016 Ein „Reichsbürger“-Reisepass. Foto: dpa BRACHTTAL – Er bezeichnet sich als „Reichsbürger gemäß RuSt AG. Angehöriger der Volksgemeinschaft nach Artikel 20 Abs. 2 des Grundgesetzes. Rechtsfähiger Mensch gem. § 1 BGB.“ So steht es geschrieben im Briefkopf, des an die … Weiterlesen →

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VERWALTUNG TRIFFT SICHERHEITSVORKEHRUNGEN: Die „Reichsbürger“ sorgen für Ärger

Publiziert am 8. Dezember 2016 von staseve

vom 8. Dezember 2016 Aus der Redaktion des Holsteinischen Couriers Die Verwaltung hat seit geraumer Zeit Probleme mit Vertretern der Bewegung. „Reichsbürger“ drucken sich häufig sogar ihre eigenem Reisepässe. Foto: dpa NEUMÜNSTER | Anfang der Woche warnte Schleswig-Holsteins Verfassungsschutz-Chef Dieter … Weiterlesen →

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AN BESPRECHUNG IM RATHAUS GEHINDERT – Stadt zeigt „Reichsbürgern“ die Rote Karte

Publiziert am 5. Dezember 2016 von staseve

Ein Heft mit dem Aufdruck „Deutsches Reich Reisepass“: „Reichsbürger“ erkennen die rechtmäßige Existenz der Bundesrepublik nicht an. Foto: dpa Melle. Mehrere Reichsbürger haben am frühen Donnerstagabend versucht, im Meller Rathaus eine Sitzung durchzuführen. Mit „sehr deutlichen Worten“ haben Mitarbeiter der … Weiterlesen →

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Deal geplatzt: US-Veto verhindert chinesische Übernahme von deutschem Unternehmen

Publiziert am 4. Dezember 2016 von staseve

03.12.2016 • 16:02 Uhr Quelle: Reuters Das Aixtron Firmengebäude Durch das Veto von Barack Obama hat die US-Regierung die Übernahme des deutschen Chipanlagenbauers „Aixtron“ durch einen chinesischen Investor verhindert. Als Grund wurden aus Washington „Sicherheitsbedenken“ genannt. Laut US-Finanzministerium habe … Weiterlesen →

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STUTTGART – Reichsbürger bei der Polizei

Publiziert am 1. Dezember 2016 von staseve

Ein Polizist aus dem Südwesten steht unter dem Verdacht, der Reichsbürgerbewegung anzugehören – nun läuft ein Disziplinarverfahren gegen ihn. Der Beamte wurde von seinen Aufgaben entbunden, sagte ein Sprecher von Innenminister Thomas Strobl (CDU) gestern. Suspendiert sei er jedoch nicht. Reichsbürger … Weiterlesen →

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Brandenburg: Politische Splittergruppe – Land will Reichsbürger entwaffnen

Publiziert am 1. Dezember 2016 von staseve

Waffen in den Händen von Staats-Leugnern? Keine gute Idee, findet man in der Brandenburger Landesregierung. Deshalb wollen die Behörden allen so genannten Reichsbürgern den Waffenbesitz verbieten. Quelle: Jens Büttner Potsdam. Sie verweigern Steuerzahlungen, weisen sich mit Fantasiedokumenten aus, akzeptieren … Weiterlesen →

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Fidel Castro – Im Westen „Diktator und Massenmörder“, im Globalen Süden Held des Befreiungskampfes

Publiziert am 1. Dezember 2016 von staseve

30.11.2016 • 18:18 Uhr Die deutsche Bundesregierung hat sich bisher nicht öffentlich zum Tod von Fidel Castro geäußert und auch keine Beileidsbekundung verschickt. Ganz im Gegensatz zu Lateinamerika, Asien und Afrika, wo Staatspräsidenten aller politischer Couleur Castro Respekt zollten. Wie … Weiterlesen →

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Herausforderung für Landratsämter – Entwaffnung von „Reichsbürgern“ in Oberbayern

Publiziert am 30. November 2016 von staseve

Sie nennen sich selbst „Reichsbürger“ und erkennen die Bundesrepublik nicht an. Das bayerische Innenministerium hat die Landratsämter aufgefordert, bekennenden Anhängern der Bewegung die Waffen abzunehmen. Keine leichte Aufgabe. Von: Annette Kugler Stand: 30.11.2016 Das Hauptproblem ist derzeit, diese selbsternannten Reichsbürger, … Weiterlesen →

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Ärger in Ämtern – „Reichsbürger“ machen Randale

Publiziert am 30. November 2016 von staseve

Von Marion Steeger 29.11.16, 21:18 Uhr Im Bonner Stadthaus setzen sogenannte „Reichsbürger“ Mitarbeiter unter Druck, versuchen zum Beispiel, finanzielle Forderungen durchzusetzen. Foto: Schwaiger Bonn – Brandgefährliche „Reichsbürger“! Anfang November erst erschoss ein Bayer, der zu dieser extremen Bewegung zählt, einen Polizisten. … Weiterlesen →

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Mythos Reichsbürger – Reichsbürger: Gefährlicher Hass auf den Staat

Publiziert am 28. November 2016 von staseve

Erding – Sie lehnen die Bundesrepublik ab, sehen sich aber doch als Deutsche. Unter ihnen sind nicht nur Rechtsextreme, sondern auch Waffenträger. Reichsbürger leben auch im Landkreis. Für die Sicherheitsbehörden stellen sie eine enorme Herausforderung dar. Es sind alarmierende Zahlen, … Weiterlesen →

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Reichsbürger: Maas will wegen Reichsbürgern Waffenrecht verschärfen

Publiziert am 28. November 2016 von staseve

Reichsbürger würden zunehmend gewaltbereiter, warnt Bundesjustizminister Heiko Maas. Sie dürften gar nicht erst an Waffen kommen. Die Union lehnt seinen Vorschlag ab. 28. November 2016, 9:12 Uhr Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) © Michael Kappeler/dpa Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat vor einer … Weiterlesen →

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Weiden: Reichsbürger am Weidener Landgericht – Zu allererst Querulanten

Publiziert am 27. November 2016 von staseve

Sicherheitsvorkehrungen wie an einem Flughafen. Gibt es schon an normalen Gerichtstagen im Weidener Justizgebäude Kontrollen, sahen die Beamten vor den drei „Reichsbürger“-Prozessen besonders genau hin. Bild: Götz Drei „Reichsbürger“-Prozesse standen am Donnerstag im Weidener Landgericht an. Spätestens seit Georgensgmünd … Weiterlesen →

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KRIMINALITÄT – Reichsbürger: Polizistin unter Verdacht

Publiziert am 27. November 2016 von staseve

Erneut gibt es eine Verbindung zwischen Polizei und „Reichsbürgern“: Diesmal geht es um eine Beamtin in Unterfranken. 26. November 2016 – 12:09 Uhr Blick auf ein Haus in Georgensgmünd in Bayern, in dem ein 49-Jähriger Angehöriger der Reichsbürger-Bewegung wohnte. Er hatte … Weiterlesen →

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Rechtsextremismus – Bundesverfassungsschutz nimmt „Reichsbürger“ ins Visier

Publiziert am 22. November 2016 von staseve

Dienstag, 22.11.2016, 17:36 dpa/Patrick SeegerEin „Reisepass“ der „Reichsbürger“. Auch das Bundesamt für Verfassungsschutz nimmt künftig die rechtsgerichteten „Reichsbürger“ ins Visier: Die Bewegung solle in ganz Deutschland Sammelbeobachtungsobjekt des Bundesamtes für Verfassungsschutz und der Länder werden, sagte Bundesinnenminimister Thomas de Maizière (CDU) im Bundestag. Darüber … Weiterlesen →

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Wahl des Bundespräsidenten – Berliner Wagenburg

Publiziert am 20. November 2016 von staseve

von Michael Paulwitz Noch-Außenminister und baldiger Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (SPD): Farbloser Apparatschik mit bescheidener Bilanz Foto: picture alliance / AA Keine Woche nach dem Trump-Triumph in den USA liefert Deutschlands politische Klasse ein Paradestück der Lernresistenz ab. Eben haben die … Weiterlesen →

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Hat die Bundesrepublik Hillarys Wahlkampf mitfinanziert?

Publiziert am 19. November 2016 von staseve

Vera Lengsfeld / 18.11.2016 / 15:12 Anlässlich seines Abschiedbesuchs bei der Kanzlerin fand Barack Obama lobende Worte für Merkel. Prompt wurden die einen ganzen Tag lang von den Medien landauf, landab verbreitet, bis man die Nachricht am Abend nicht mehr … Weiterlesen →

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Deutschland – EU-Kommission verklagt Deutschland – zu viel Nitrat im Grundwasser

Publiziert am 14. November 2016 von staseve

14.11.2016 • 06:10 Uhr Quelle: Reuters © REUTERS/Stephane Mahe Säcke mit Nitrat-Dünger. Seit Jahren steigt in vielen Regionen die Belastung des Grundwassers. Verantwortlich dafür ist hauptsächlich die Landwirtschaft. So wird zum Teil mehr Nitrat eingesetzt, als die Pflanzen überhaupt … Weiterlesen →

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Niedersachsen: „Reichsbürger“ verurteilt

Publiziert am 12. November 2016 von staseve

In Niedersachsen wurde ein „Reichsbürger“ zu vier Monaten auf Bewährung verurteilt. Den Vorsitzenden Richter bezeichnete er als Schauspieler, dem er keine Achtung schulde. Donnerstag, 10.11.2016 18:25 Uhr Das Amtsgericht im niedersächsischen Winsen hat einen „Reichsbürger“ zu einer Freiheitsstrafe von … Weiterlesen →

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Akte Fitzek – Als der „König von Deutschland“ schlauer sein wollte als die Bafin

Publiziert am 12. November 2016 von staseve

Von Steffen Könau 11.11.16, 13:00 Uhr Fitzek beim Prozessauftakt am 20. Oktober in Halle (Saale). Foto: dpa Halle (Saale)/ Wittenberg – Im Hause der Finanzmarktaufsicht in Frankfurt hatten sie die Akte Fitzek eigentlich schon abgelegt. Fall erledigt, nicht genehmigungspflichtig, … Weiterlesen →

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Österreich schiebt deutsche „Reichsbürgerin“ ab

Publiziert am 11. November 2016 von staseve

Österreich hat eine 45-jährige deutsche „Reichsbürgerin“ abgeschoben, wie deutsche Medien berichten. Die 45-Jährige sei nach Angaben der Polizei am Donnerstag in Spittal an der Drau, Kärnten, festgenommen und zum nächstliegenden EU-Grenzübergang gebracht worden, meldete dpa. Das österreichische Innenministerium begründete die Ausweisung … Weiterlesen →

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Historiker: Deutschland droht der Staatszerfall

Publiziert am 10. November 2016 von staseve

Prof. Dr. Jörg Baberowski Das Wertesystem der Kanzlerin, die Folgen der Flüchtlingspolitik, die Erosion des staatlichen Gewaltmonopols – wie geht es weiter in Deutschland? Historiker Prof. Baberowski im Gespräch mit Joachim Steinhöfel. „Herr Professor Baberowski, wenn man sie fragt: ‚Für … Weiterlesen →

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