Schlagwort-Archive: Deutschland

Abschiebe-Dauerchaos: Bundespolizeichef beklagt systematisches Scheitern

Publiziert am 13. Oktober 2025 von staseve

12. Oktober 2025 National 0 Foto: Symbolbild Berlin. Bundespolizeipräsident Dieter Romann übt scharfe Kritik am deutschen Abschiebesystem. Im vergangenen Jahr scheiterten nach seinen Angaben nicht weniger als 33.600 geplante Rückführungen, noch bevor die Bundespolizei eingreifen konnte. Von insgesamt 53.800 angemeldeten Abschiebungen … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , | 3 Kommentare

Bürgergeld: Jetzt auch noch Führerschein gratis?

Publiziert am 13. Oktober 2025 von staseve

12. Oktober 2025 Alexander Schweitzer, SPD, Ministerpräsident Rheinland-Pfalz Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident und stellvertretende Vorsitzende der SPD, Alexander Schweitzer, warnt die Union vor überzogenen Erwartungen bei der Bürgergeldreform. „Die Union blieb zu lange auf der Ebene ihrer Wahlkampfslogans“, sagte Schweizer dem … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , | 4 Kommentare

Dinner mit Friedrich – Geschmäckle beim Abendessen: Merz trifft Verfassungsrichter

Publiziert am 12. Oktober 2025 von staseve

Alice Weidel, MdB, AfD-Vorsitzende: Gestern empfing Kanzler Merz – wie Merkel – die Bundesverfassungsrichter zum Abendessen hinter Türen verschlossen. Solche Treffen sind ein Angriff auf die Gewaltenteilung und beschädigen das Vertrauen der Bürger in eine unabhängige Rechtsprechung. Zum Artikel Quelle: … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , | 3 Kommentare

AfD-Chef sieht Höcke als Bundesminister – und Trump als Vorbild

Publiziert am 12. Oktober 2025 von staseve

11. Oktober 2025 Tino Chrupalla, Fraktions- und Parteichef der AfD, sieht Trumps Migrationspolitik „durchaus“ als Vorbild für eine AfD-Regierung. „Er hat im Wahlkampf in der Migrationspolitik viele Punkte versprochen, die deckungsgleich mit der AfD sind“, sagte er dem Nachrichtenportal T-Online. … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , | 1 Kommentar

Bundesdruckerei macht Kasse: Trotz Millionen-Gewinn: Ausweis wird deutlich teurer

Publiziert am 12. Oktober 2025 von staseve

Chef der bundeseigenen Firma verdient mehr als der Kanzler Aktuell kostet ein Personalausweis für Personen ab 24 Jahren 37 Euro (10 Jahre gültig) und für unter 24-Jährige 22,80 Euro (6 Jahre gültig). Hinzu kommen die Kosten für ein digitales Foto. … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , | 6 Kommentare

Verdächtiger festgenommen: Drei Verletzte nach Schüssen am Marktplatz

Publiziert am 12. Oktober 2025 von staseve

In dem Sportwettenbüro (rechts) am Marktplatz in Gießen wurden drei Menschen angeschossen Foto: Carolin Eckenfels/dpa 11.10.2025 – 21:32 Uhr Gießen (Hessen) – Ein Mann hat am Samstagnachmittag in der mittelhessischen Stadt Gießen in einem Wettbüro auf mehrere Menschen geschossen. Laut … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Nachrichten, Politik, StaSeVe Aktuell, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | 5 Kommentare

Melkkuh Deutschland: Immer mehr Kindergeld fließt ins Ausland

Publiziert am 12. Oktober 2025 von staseve

11. Oktober 2025 National Foto: Symbolbild Nürnberg. Das bundesdeutsche Kindergeld ist eine gigantische Umverteilungsmaschine für deutsche Steuergelder ins Ausland. Aktuelle Zahlen, über die unter anderem die „Bild“-Zeitung berichtet, belegen das. Demnach hat Deutschland im ersten Halbjahr 2025 sage und schreibe 270 … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , | 7 Kommentare

Umfrage: Härtere Grundsicherungs-Sanktionen stoßen auf Zustimmung

Publiziert am 12. Oktober 2025 von staseve

12. Oktober 2025 Die geplanten härteren Sanktionsmöglichkeiten bei der neuen Grundsicherung stoßen auf Zustimmung bei den Bürgern. 68 Prozent finden es laut einer Insa-Umfrage für die „Bild am Sonntag“ richtig, dass Empfängern die Grundsicherung komplett gestrichen werden kann, wenn sie … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , | 4 Kommentare

Arbeitsministerin Bas will Quadratmeterdeckel gegen Sozialbetrug

Publiziert am 12. Oktober 2025 von staseve

12. Oktober 2025 Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) will mit einem kommunalen Quadratmeterdeckel den Sozialbetrug mit Schrottimmobilien bekämpfen. Bas kündigte in „Bild am Sonntag“ an: „Wir wollen die Kosten der Unterkunft wirkungsvoll begrenzen und gegen Ausbeutung auf Kosten der Ärmsten mit … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , | 3 Kommentare

Insa: Merz stoppt Negativtrend bei Zufriedenheit

Publiziert am 12. Oktober 2025 von staseve

12. Oktober 2025 Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) legt wieder leicht in der Beliebtheit bei den Bürgern zu. Wie die „Bild am Sonntag“ berichtet, sind laut einer neuen Insa-Erhebung derzeit 27 Prozent der Befragten mit seiner Arbeit zufrieden – ein Plus … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , | 4 Kommentare

Ulrich Siegmund spricht Klartext

Publiziert am 11. Oktober 2025 von staseve

Ulrich Siegmund, MdL, AfD-Fraktionsvorsitzender Sachsen-Anhalt Freundliche Erinnerung, warum man die AfD wählen sollte. Jedes Argument sitzt, keine Ideologien, die den Denkprozess behindern. Fakten anschauen, evaluieren und benennen. : Logisches Denken erfolgt bei der AfD ganz automatisch. Danke Ulrich Siegmund Zum … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , | 4 Kommentare

Dauerchaos in Frankreich: Menetekel für Deutschland

Publiziert am 11. Oktober 2025 von staseve

10. Oktober 2025 International Foto: Symbolbild Paris. Der nächste Paukenschlag im Nachbarland: nach nur 27 Tagen im Amt hat am Montag nun auch Premierminister Sébastien Lecornu seinen Rücktritt erklärt. Damit erhält das Land demnächst den sechsten Regierungschef innerhalb von zwei Jahren … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , | 4 Kommentare

Handwerksverband pocht auf Senkung der Stromsteuer

Publiziert am 11. Oktober 2025 von staseve

11. Oktober 2025 Der Präsident des Zentralverbands des Deutschen Handwerks (ZDH), Jörg Dittrich, hat die Bundesregierung dringend aufgefordert, die Nöte des Mittelstands stärker in den Blick zu nehmen und auch kleinere Betriebe beispielsweise durch eine Stromsteuersenkung zu entlasten. „Im Regierungshandeln … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , | 3 Kommentare

DGB droht Arbeitgebern mit massenhaften Streiks

Publiziert am 11. Oktober 2025 von staseve

11. Oktober 2025 Die Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), Yasmin Fahimi, warnt vor großen gesellschaftlichen Zerwürfnissen in Deutschland und droht Arbeitgebern mit massenhaften Streiks. „Wir steuern auf einen gesellschaftlichen Großkonflikt zu, wenn es so weitergeht“, sagte Fahimi dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , | 3 Kommentare

Länder diskutieren Beschränkung von Spritpreisänderungen

Publiziert am 11. Oktober 2025 von staseve

11. Oktober 2025 Baden-Württemberg fordert die Einführung einer Spritpreisbremse nach österreichischem Vorbild. Danach sollen die Spritpreise in Deutschland künftig nur noch einmal am Tag steigen dürfen, berichtet die „Rheinische Post“ (Samstagausgabe). Im Nachbarland ist es Tankstellenbetreibern nur einmal täglich um … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , | 4 Kommentare

Der NGO-Staat – Auf diesen verschlungenen Wegen fließen Steuermillionen an die Amadeu-Antonio-Stiftung

Publiziert am 10. Oktober 2025 von staseve

09.10.2025  Stand der Amadeu-Antonio-Stiftung auf der Frankfurter Buchmesse (Archivfoto von 2017) (imago/Michael Schick) Eine Mitarbeiterin der Amadeu-Antonio-Stiftung berät Linksradikale, wie sie unbequeme Journalisten aus ihrem Kiez vertreiben können. Finanziert wird die Arbeit dieser bestens vernetzten Anti-Rechts-NGO aus der Staatskasse. Auf … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , | 3 Kommentare

Analyse – Zwickau fällt: Das symbolische Ende von VWs elektrischer Zukunft 

Publiziert am 10. Oktober 2025 von staseve

09.10.2025 Die Nachfrage nach den Stromern aus Wolfsburg bleibt schwach – mit gravierenden Folgen (imago images/regios24) Der Kurswechsel hin zur Elektromobilität entwickelt sich für Volkswagen immer mehr zum Milliardengrab. Besonders das Ende des Zwickauer Standorts, einst Symbol für VWs elektrische … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | 3 Kommentare

Außer Spesen nichts gewesen: Rückschlag für EU-Abschiebepläne

Publiziert am 10. Oktober 2025 von staseve

09. Oktober 2025 International Foto: Symbolbild München. Erfahrenere Beobachter rechneten bereits damit: ein zentraler Bestandteil der geplanten europäischen Abschiebepolitik, nämlich Anhaltelager für Illegale außerhalb der EU, wird es bis auf weiteres nicht geben. Das räumte jetzt Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) nach … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 3 Kommentare

Lehrerverband übt scharfe Kritik an AfD-Vorstoß

Publiziert am 10. Oktober 2025 von staseve

10. Oktober 2025 Der Präsident des Deutschen Lehrerverbandes, Stefan Düll, hat einen Vorstoß der AfD in Sachsen-Anhalt scharf verurteilt. „Der Antrag, Lehrkräften politische Meinungsäußerungen und Projekte gegen Rassismus zu verbieten, ist klar abzulehnen“, sagte Düll den Tageszeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagausgaben). … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , | 3 Kommentare

Bericht: AfD plant Bundesparteitag Anfang Juli 2026 in Erfurt

Publiziert am 10. Oktober 2025 von staseve

10. Oktober 2025 Die AfD plant ihren nächsten Bundesparteitag offenbar am ersten Juliwochenende 2026 in Erfurt. Dann steht turnusgemäß die Wahl der Parteiführung an. Die Messe Erfurt bestätigte dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Freitagausgaben) Ort und Termin. Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , | 3 Kommentare

Merz-Regierung bekam kalte Füße: EU-Chatkontrolle endgültig gescheitert

Publiziert am 10. Oktober 2025 von staseve

09. Oktober 2025 National Foto: Symbolbild Brüssel/Berlin. Es gibt auch gute Nachrichten. Das umstrittene Vorhaben einer flächendeckenden automatischen Überwachung privater Messenger-Kommunikation ist jetzt auf europäischer Ebene gescheitert. Die ursprünglich von der EU-Kommission unter Ursula von der Leyen propagierte Maßnahme, die … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , | 5 Kommentare

Andreas Halbach – Wegen öffentlicher Kritik: Freier Journalist wird vom ÖRR „beruflich faktisch kaltgestellt“

Publiziert am 9. Oktober 2025 von staseve

08.10.2025  Andreas Halbach produzierte nach Eigenaussage über 300 Beiträge für ZDF-Frontal (IMAGO/Steinsiek.ch) Der freie Journalist Andreas Halbach wirft dem ÖRR vor, ihn nach einer Anhörung im NRW-Landtag, in der er Kritik äußerte, beruflich faktisch kaltgestellt zu haben. Laut Halbach verweigern … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | 4 Kommentare

Katholischer Kirchenfunktionär: Probleme gäbe es auch ohne Migranten

Publiziert am 9. Oktober 2025 von staseve

08. Oktober 2025 Kultur & Gesellschaft Foto: Symbolbild Fulda. In jüngster Zeit machte vor allem die Katholische Kirche, die gelegentlich als die „konservativere“ der beiden großen Konfessionen gehandelt wird, mit hanebüchenen Äußerungen zur AfD und zur Migrationspolitik von sich reden. Auf … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | 2 Kommentare

Bericht: Warken erwägt Anhebung der Zuzahlungen für Medikamente

Publiziert am 9. Oktober 2025 von staseve

09. Oktober 2025 Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) erwägt offenbar, zum Stopfen der Milliarden-Löcher in der gesetzlichen Krankenversicherung die Zuzahlungen der Versicherten unter anderem für Medikamente deutlich anzuheben. Wie das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Donnerstagausgaben) berichtet, sehen die Pläne der Ministerin vor, alle … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Gesundheit, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Wirtschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , | 2 Kommentare

Biobauern kritisieren geplantes Namensverbot für Veggie-Produkte

Publiziert am 9. Oktober 2025 von staseve

09. Oktober 2025 Die Vorsitzende des Bunds Ökologische Lebensmittelwirtschaft (BÖLW), Tina Andres, hat Entscheidung der EU-Parlamentarier, gegen Begriffe wie Veggie-Burger vorzugehen, scharf kritisiert. „Ein Verbot, Produkte, die bisher vorwiegend aus tierischen Zutaten bestanden haben, nicht mehr als solche ausloben zu … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , | 2 Kommentare

Iris Stalzer – Messerangriff auf Herdeckes neue SPD-Bürgermeisterin: Adoptivkinder abgeführt

Publiziert am 8. Oktober 2025 von staseve

07.10.2025  Von Redaktion IMAGO / Eibner Die neu gewählte Bürgermeisterin von Herdecke, Iris Stalzer (SPD), soll laut einem Bericht der Bild am Dienstag vor ihrem Wohnhaus mit einem Messer angegriffen worden sein. Die neu gewählte Bürgermeisterin von Herdecke, Iris Stalzer (SPD), ist … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | 11 Kommentare

Pressefreiheit – So ist die staatlich finanzierte Amadeu-Antonio-Stiftung in die Kampagne gegen Apollo News verwickelt

Publiziert am 8. Oktober 2025 von staseve

07.10.2025  Von Redaktion Ausschnitt des Einladungsflugblatts der Linkspartei Die Linkspartei will Apollo News aus „ihrem Kiez“ vertreiben, und eine Rechtsextremismus-Expertin der Amadeu-Antonio-Stiftung gibt konkrete Tipps. Diese Stiftung wird überwiegend staatlich finanziert. Doch die Bundesregierung schweigt dazu. Auf einer Veranstaltung der Linkspartei, … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , | 3 Kommentare

„Auf die Tasten treten“: Linkspartei will Apollo News aus Redaktionsräumen vertreiben

Publiziert am 8. Oktober 2025 von staseve

Max Mannhart, Chefredakteur Apollo News Die Linkspartei will Apollo News in einer beispiellosen Aktion aus seinen Redaktionsräumen vertreiben und bedient sich einer Sprache der offenen Gewalt. Apollo News-Chefredakteur Max Mannhart zeigt alle Details der Aktion inklusive der Beteiligung der staatlich … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , | 2 Kommentare

Nach Neuauszählung der Stimmen – Buchholz (CDU) bleibt Oberbürgermeister von Mülheim an der Ruhr

Publiziert am 8. Oktober 2025 von staseve

08.10.2025 Marc Buchholz wurde als Oberbürgermeister von Mülheim bestätigt. In Mülheim an der Ruhr in Nordrhein-Westfalen ist Oberbürgermeister Buchholz von der CDU nach einer erneuten Auszählung der Stimmen im Amt bestätigt worden. Laut dem vorläufigen Ergebnis entfielen nach Angaben der … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | 3 Kommentare

Landkreistag will Obergrenze bei Mietzahlungen vom Jobcenter

Publiziert am 8. Oktober 2025 von staseve

08. Oktober 2025 Der Präsident des Landkreistags, Achim Brötel (CDU), hat im Kampf gegen Problemimmobilien eine Obergrenze für vom Jobcenter übernommene Mieten gefordert. „Die Bürgergeldreform muss auch eine Antwort auf den Umgang mit überzogenen Mieten in sogenannten Schrottimmobilien geben“, sagte … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | 3 Kommentare