Schlagwort-Archive: Stephan Brandner

AfD – Brandner zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes: „Ein Angriff auf Demokratie, Föderalismus und Grundrechte!“

Publiziert am 22. April 2021 von staseve

Von  PS  – 22. April 2021 Mit einer Mehrheit von 342 Ja-Stimmen zu 250 Nein-Stimmen bei 64 Enthaltungen hat der Deutsche Bundestag die umstrittenen Änderungen des Infektionsschutzgesetzes beschlossen. Stephan Brandner, stellvertretender Bundesvorsitzender der Alternative für Deutschland, sieht in der Änderung einen Angriff … Weiterlesen →

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Brandner direkt aus Dresden: „EU-Austritt jetzt!“ | AfD-Parteitag | Im Gespräch mit Oliver Flesch

Publiziert am 12. April 2021 von staseve

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 12.04.2021 Sie finden staseve auf Telegram unter https://t.me/fruehwaldinformiert Sie finden staseve auf Gab unter https://gab.com/staseve

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Brandner: „Verfassungsgerichtspräsident Harbarth verteidigt Merkels Chaos-Politik!“

Publiziert am 3. April 2021 von staseve

Von  PS  – 03. April 2021 Der Präsident des Bundesverfassungsgerichtes Stephan Harbarth, der bis 2018 CDU-Bundestagsabgeordneter war und auf Bestreben von Angela Merkel in sein jetziges Amt kam, verteidigt die Regierungspolitik und äußert Verständnis für Fehler, die unter Zeitdruck geschehen würden. Für … Weiterlesen →

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Stephan Brandner: Meinungs- und Zensur-Massaker sofort beenden!

Publiziert am 1. April 2021 von staseve

  30. März 2021 Die Meinungsfreiheit ist unter die Räder gekommen, inklusive unserer Grundrechte. Trotz des Rechts auf Meinungsfreiheit und der Absage an die Zensur durch Artikel 4 GG wird in den sozialen Netzwerken gelöscht, dass die Schwarte kracht. 20 … Weiterlesen →

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„Statt »DEM DEUTSCHEN VOLKE«, heißt es für die Altparteienfunktionäre: »WER WIRD MILLIONÄR«“

Publiziert am 28. März 2021 von staseve

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 28.03.2021 Sie finden staseve auf Telegram unter https://t.me/fruehwaldinformiert Sie finden staseve auf Gab unter https://gab.com/staseve

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Bundesregierung mauert und verweigert Auskunft über „Maskenraffkes“

Publiziert am 20. März 2021 von staseve

Von  PS  – 19. März 2021 Wegen der Korruptionsfälle im Zusammenhang mit der Beschaffung von medizinischer Schutzausrüstung, bat der AfD-Bundestagabgeordnete Stephan Brandner in einer Anfrage um Auflistung, wie viele Abgeordnete jeweils welcher Fraktionen sich seit dem 01.03.2020 an die Bundesregierung gewandt hätten, … Weiterlesen →

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Brandner: Altparteien verantwortlich für Niedergang des Rechtsstaates

Publiziert am 3. März 2021 von staseve

Von  PS  – 03. März 2021 Der Berliner Oberstaatsanwalt Knispel mahnt in seinem Buch mit Titel „Rechtsstaat am Ende“ Missstände bei Polizei und Justiz in der Strafverfolgung an. Der AfD-Bundestagsabgeordnete und ehemalige Vorsitzende des Rechtsausschusses, Stephan Brandner, sagt dazu: „Eine sehr gute … Weiterlesen →

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Brandner: Verfassungsschutz wacht langsam auf – zunehmende Radikalisierung bei den Linken

Publiziert am 1. März 2021 von staseve

Von  PS  – 01. März 2021 Das Bundesamt für Verfassungsschutz beobachtet eine zunehmende Radikalisierung in der linken Szene und spricht von „hemmungsloser Gewalt“. Die Entwicklung gehe hin zum Begehen schwerer Gewalttaten, wobei die Täter massive körperliche Verletzungen und den möglichen Tod von … Weiterlesen →

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Brandner: Wir brauchen keine Ministerpräsidenten, die sich wie Hofschranzen aufführen

Publiziert am 10. Februar 2021 von staseve

Von  PS  – 10. Februar 2021 Im Auftrag des AfD-Bundestagsabgeordneten und ehemaligen Rechtsausschussvorsitzenden, Stephan Brandner, hat der Wissenschaftliche Dienst des Deutschen Bundestages festgestellt, dass es sich bei den Bund-Länder-Konferenzen, die seit März 2020 bereits 21 mal stattfanden und bei denen tiefe Eingriffe … Weiterlesen →

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Corona nicht zur Arbeitsverweigerung nutzen!

Publiziert am 18. Dezember 2020 von staseve

Quelle: journalistenwatch.com und Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 18.12.2020 Sie finden staseve auf Telegram unter https://t.me/fruehwaldinformiert

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Brandner: Steuermittel für Werbefilme von Joko und Klaas sind eine Zumutung

Publiziert am 3. Dezember 2020 von staseve

Von  PS  – 03. Dezember 2020 Nach Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage des AfD-Abgeordneten Stephan Brandner wurden die drei Werbefilme, die unter dem Titel „Zusammen gegen Corona #besonderehelden“ von sich Reden machten, von der Florida Entertainment GmbH im Auftrag der Rahmenvertragsagentur … Weiterlesen →

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Stephan Brandner: 275.518 Ausreisepflichtige – Deutschland macht sich zum Gespött

Publiziert am 4. November 2020 von staseve

Berlin (ADN) 04. November 2020. In den elf Jahren von 2009 bis 2019 wurden insgesamt 145.884 Personen aus Deutschland abgeschoben. Gleichzeitig lebten zum 31.08.2020 275.518 Menschen in Deutschland, die ausreisepflichtig sind. Weiter reisen noch immer Zehntausende jährlich illegal nach Deutschland … Weiterlesen →

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AfD will eine Normenkontrollklage gegen das Infektionsschutzgesetz einlegen

Publiziert am 30. Oktober 2020 von staseve

Die AfD-Fraktion plant eine Normenkontrollklage vor dem Bundesverfassungsgericht gegen das Infektionsschutzgesetz. Stephan Brandner nimmt gegenüber der Presse Stellung: Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 30.10.2020

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Stephan Brandner (AfD): Zwischen Demokratie und Diktatur (5 Fragen 5 Antworten)

Publiziert am 24. Oktober 2020 von staseve

Auf der Seite der Bundeszentrale für politische Bildung kann man eine interessante Textstelle finden. Dort heißt es: „Gewaltenteilung ist heute ein Erkennungszeichen jeder wirklichen Demokratie.“ Und zum anderen heißt es dort: „In modernen parlamentarischen Demokratien, wie z.B. auch in der … Weiterlesen →

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Der Corona-Wahnsinn in Deutschland – Einige aktuelle Tweets

Publiziert am 23. Oktober 2020 von staseve

https://twitter.com/i/status/1319333095976390656 https://twitter.com/i/status/1319335010877493250 Die Folgen der Aktion: Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 23.10.2020     

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AfD will gegen Maskenpflicht im Bundestag klagen und setzt Schäuble ein Ultimatum

Publiziert am 22. Oktober 2020 von staseve

22. Oktober 2020 Wolfgang Schäuble (Bild: shutterstock.com/Von Alexandros Michailidis) Abgeordnete und Mitarbeiter der AfD haben Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU)  aufgefordert, eine Unterlassungserklärung abzugeben und sich damit zu verpflichten, die Allgemeinverfügung zur Maskenpflicht wieder aufzuheben. Die AfD ruft Bürger dazu auf, … Weiterlesen →

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Stephan Brandner: Merkels Seuchenkabinett hat keine Rechtsgrundlage

Publiziert am 16. Oktober 2020 von staseve

  Berlin (ADN) 16. Oktober 2020. Bereits vor Monaten erschuf Bundeskanzlerin Merkel gemeinsam mit den Landesregierungen ein Gremium, in dem Beschlüsse über den Umgang mit der „pandemischen Lage“ getroffen wurden. Zuletzt lud Angela Merkel die Ministerpräsidenten zu einem sogenannten „Corona-Gipfel“ … Weiterlesen →

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Neben STAATSFUNK nun auch STAATSPRESSE?

Publiziert am 15. Oktober 2020 von staseve

Den Staatsfunk, zwangsfinanziert durch Rundfunkgebühren haben wir schon. Nun folgt die Staatspresse, großzügig alimentiert durch Steuergelder. Die Deutsche Druck- und Verlagsgesellschaft mbH (ddvg) mit Sitz in Berlin und Zweigniederlassung in Hamburg ist eine Medienbeteiligungsgesellschaft der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD). Sie … Weiterlesen →

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Stephan Brandner (AfD): Deutschland ist afrikapolitisch völlig konzeptlos

Publiziert am 13. Oktober 2020 von staseve

Berlin (ADN) 13.Oktober 2020. Allein im Jahr 2019 flossen knapp 2 Milliarden Euro Entwicklungshilfe nach Afrika. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der AfD, meint dazu, dass gerade in den heutigen wirtschaftlich schweren Zeiten der Ausspruch ‚Deutschland zuerst‘ Gültigkeit besitzen und zuerst … Weiterlesen →

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Stephan Brandner (AfD): Bundespräsident Steinmeier fordert Korrektur des „Hass und Hetze Gesetzes“

Publiziert am 9. Oktober 2020 von staseve

  Berlin (ADN) 09. Oktober 2020. AfD als Opposition wirkt! Das sogenannte „Gesetz zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Hasskriminalität“ liegt seit Monaten aufgrund verfassungsrechtlicher Mängel beim Bundespräsidenten. Erst in der vergangenen Woche hatte Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher, Bundespräsident Steinmeier aufgefordert, dieses verfassungswidrige Gesetz … Weiterlesen →

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Stephan Brandner (AfD): Beherbergungsverbot gleicht Reiseverbot – kein innerdeutscher Mauerbau

Publiziert am 8. Oktober 2020 von staseve

  Berlin (ADN) 08. Oktober 2020. Wie Medien berichten, haben die Bundesländer ein Beherbergungsverbot für Urlauber aus inländischen Corona-Risikogebieten beschlossen. Der stellvertretende Bundessprecher der AfD, Stephan Brandner, macht deutlich, dass Reiseverbote innerhalb Deutschlands an dunkle Zeiten erinnern: „Die Hysterie der … Weiterlesen →

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Fraktionsbeschluss: AfD will gegen Maskenpflicht im Bundestag klagen

Publiziert am 7. Oktober 2020 von staseve

07. Oktober 2020 Die AfD will gegen die Maskenpflicht im Bundestag vorgehen. Das gab Stephan Brandner bekannt. (picture alliance / dpa / Gregor Fischer) Die AfD will gegen die im Bundestag geltende Maskenpflicht vor Gericht ziehen. Das hat die Fraktion … Weiterlesen →

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Stephan Brandner: Außengrenzen schützen statt innerdeutsche Reisebeschränkungen einzuführen

Publiziert am 6. Oktober 2020 von staseve

Berlin (ADN) 06. Oktober 2020. Die derzeit von einigen Bundesländern, wie Schleswig-Holstein und Rheinland-Pfalz, eingeführten Beschränkungen für Reisende aus anderen deutschen Regionen wie Berlin kritisiert der stellvertretende Bundessprecher der AfD scharf und macht deutlich, dass derartige Maßnahmen vollkommen überzogen seien. … Weiterlesen →

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AfD-MdB Brandner zur Maskenpflicht: Gesundheitliche Schäden interessieren die Bundesregierung nicht

Publiziert am 6. Oktober 2020 von staseve

05. Oktober 2020 KULTUR & GESELLSCHAFT 0 Berlin. Seit April gilt in Deutschland in zahlreichen Bereichen die Corona-Maskenpflicht. Ihr gesundheitlicher Nutzen ist umstritten, und inzwischen mehren sich die Berichte über schädliche Nebenwirkungen. Aber: wie aus der Antwort der Bundesregierung auf eine … Weiterlesen →

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Stephan Brandner (AfD): Corona-Bußgeld – Merkel hat jedes Gespür für Deutschland und die Menschen in unserem Land verloren

Publiziert am 30. September 2020 von staseve

Berlin (ADN) 30. September 2020. Bund und Länder haben sich bei ihrer Corona-Konferenz darauf geeinigt, dass zukünftig unter anderem stärker auf die richtige Angabe persönlicher Daten beim Besuch von Bars und Restaurants geachtet werden soll. Bundeskanzlerin Angela Merkel ließ verlautbaren, … Weiterlesen →

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Stephan Brandner: Weisungsgebundenheit der Staatsanwälte beenden – Justizsystem reformieren!

Publiziert am 29. September 2020 von staseve

  Berlin (ADN) 29. September 2020 – Nach der Kritik der EU-Kommission an der Weisungsgebundenheit der Staatsanwälte in Deutschland nimmt nun auch der Deutsche Richterbund die langjährige AfD-Forderung nach der Unabhängigkeit der Staatsanwälte auf und fordert, die lange bekannten Mängel der … Weiterlesen →

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Stephan Brandner: Direkte Demokratie statt Bürgerräte

Publiziert am 28. September 2020 von staseve

  Berlin (ADN) 28. September 2020. Stuhlkreise und Quasselrunden – wir sind keine Räterepublik! Mit der Einführung von sogenannten Bürgerräten will Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble die Akzeptanz der parlamentarischen Demokratie erhöhen. In solchen Gruppen sollen durch ein Losverfahren ausgewählte Bürger sitzen, die sich mit einem … Weiterlesen →

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Stephan Brandner: Wahl des AfD-Politikers zum Geraer Stadtoberen ist gelebte Demokratie

Publiziert am 28. September 2020 von staseve

  Berlin (ADN) 28. September 2020. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher, kommentiert die Wahl des AfD-Politikers Reinhard Etzrodt zum Vorsitzenden des Geraer Stadtrats wie folgt: „Das etwa fünfzehn Monate lange Warten, verursacht durch Geschäftsordnungstricks der Altparteien und seltsam befangene, bestellt wirkende … Weiterlesen →

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Stephan Brandner (AfD): Bundesregierung verweigert Aussagen – möglicherweise Tausende islamistisch genutzte Immobilien in Deutschland

Publiziert am 24. September 2020 von staseve

Während die Bundesregierung detailliert Auskunft zu Immobilien der rechts- und der linksextremen Szene geben kann, verweigert sie die Auskunft über Immobilien, die von der islamistischen Szene genutzt werden mit dem Verweis auf einen zu hohen Arbeitsaufwand (vgl. Drs. 19/22275). Bundesweit … Weiterlesen →

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Stephan Brandner: Bundesregierung steht einmal mehr vor einem Verfassungsbruch

Publiziert am 18. September 2020 von staseve

Berlin (ADN) 18. September 2020. Im Juni beschloss der Bundestag gegen die Stimmen der AfD das „Gesetz zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität“ – ein Lieblingsprojekt der aktuellen Bundesregierung. Unter anderem sollen Anbieter sozialer Netzwerke verpflichtet werden, künftig Bestandsdaten … Weiterlesen →

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