Monatsarchive: Mai 2017

Experte: Macron hat nur Le Pen besiegt – Neuer Präsident abhängig von Parlamentswahl

© REUTERS/ Philippe Wojazer 17:05 08.05.2017 (aktualisiert 17:22 08.05.2017) Die Mehrheit der Franzosen will nicht vom Front National regiert werden. Das hat die französische Präsidentschaftswahl mit der Stichwahl am 7. Mai gezeigt, schätzt der Politikwissenschaftler Werner Patzelt als Ergebnis ein. Es … Weiterlesen

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Europa – Volksrepublik Donezk: Anschlag auf Regierungschef Sachartschenko auf dem Weg zu Kriegsgedenken

08.05.2017 • 14:57 Uhr Quelle: Sputnik Das Denkmalkomplex Sawur-Mohyla. Auf dem Bild: Die Teilnehmer der Feierlichkeiten anlässlich der Befreiung des Donbass von den Hitler-Truppen; 7. September 2016. Auf der Straße zum Denkmal-Komplex Sawur-Mohyla auf dem Territorium der selbst ernannten Donezker … Weiterlesen

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Magere Abschiebungsbilanz: Österreich schob 2016 sechs (!) Straftäter in Nicht-EU-Länder ab

08. Mai 2017 Wien. Kein Ruhmesblatt: der Justizsprecher der FPÖ-Fraktion im Wiener Bundesrat, der Abgeordnete Harald Stefan, hatte sich in einer parlamentarischen Anfrage danach erkundigt, wie viele ausländische Häftlinge (EU-Bürger und Bürger aus Drittstaaten) sich in Österreich aufhalten und wie … Weiterlesen

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Bundeswehr: Ministerin von der Leyen ordnet Säuberungsaktion an

08. Mai 2017 Berlin. Auf Anordnung von Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) wurden sämtliche Bundeswehrgebäude nach Wehrmacht-Devotionalien durchsucht. Anlaß für die neuerliche Säuberungsaktion ist der Fall des terrorverdächtigen Bundeswehroffizier Franco A. in der Fürstenberg-Kaserne in Donaueschingen, bei dem mehrere … Weiterlesen

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Flüchtlingsheime: Weniger rassistische Angriffe

09. Mai 2017 Eine zum Teil ausgebrannte Asylbewerberunterkunft in Flensburg (Archivbild). (picture alliance/dpa/Carsten Rehder) Die Zahl der Angriffe auf Asylbewerberunterkünfte in Deutschland ist einem Medienbericht zufolge rückläufig. Wie die „Neue Osnabrücker Zeitung“ berichtet, zählte das Bundeskriminalamt im ersten Quartal 93 … Weiterlesen

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Einreiseverbot: US-Gericht verhandelt über Berufungsantrag der Trump-Regierung

08. Mai 2017 Die US-Regierung will das umstrittene Einreiseverbot jetzt in einem Berufungsverfahren durchsetzen. (dpa-Bildfunk / Casa Blanca / NOTIMEX) Die US-Regierung versucht weiterhin, das von Präsident Trump verhängte Einreiseverbot gegen Menschen aus sechs islamischen Ländern durchzusetzen. Vor einem US-Gericht … Weiterlesen

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Frankreich: Künftiger Präsident Macron bereitet Amtsübernahme vor

08. Mai 2017 Frankreichs Emmanuel Macron nach der Stichwahl am 7. Mai in Paris. (dpa / picture-alliance / Michael Kappeler) Frankreichs künftiger Präsident Macron hat einen Tag nach seiner Wahl den Vorsitz seiner Unterstützerbewegung „En Marche!“ niedergelegt. Der Schritt war … Weiterlesen

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Schleswig-Holstein: Konstituierende Sitzungen der Fraktionen

09. Mai 2017 Der Landtag von Schleswig-Holstein in Kiel (dpa / picture alliance / Carsten Rehder) Zwei Tage nach der Landtagswahl in Schleswig-Holstein halten mehrere Fraktionen in Kiel ihre konstituierenden Sitzungen ab. Am Vormittag kommen die Abgeordneten von SPD und … Weiterlesen

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Eilmeldung: BOCHUM – Bombe in Bochum gefunden – Entschärfung noch heute – Evakuierung nahe des Hannibal-Centers

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Eilmeldung: BOCHUM – Bombe in Bochum gefunden – Entschärfung noch heute – Evakuierung nahe des Hannibal-Centers

am 08.05.2017 um 14:19 Uhr (Symbolbild) Foto: Volker Hartmann/Funke Foto Services/Archivbild   Bochum. In Bochum ist bei Baggerarbeiten eine Fliegerbombe aus dem 2. Weltkrieg gefunden worden. Sie liegt an der Straße „An den Klärbrunnen / Hordeler Heide“ in der Nähe des Hannibal-Centers. … Weiterlesen

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Polizei sucht diesen mutmaßlichen Vergewaltiger – Wieder mal ein typischer Österreicher

Bitte um Hinweise © LPD Wien Der Mann soll einer Frau KO-Tropfen verabreicht und sie missbraucht haben. Vermutlich nach der Verabreichung von KO-Tropfen ist eine 46-jährige Frau im Oktober des vergangenen Jahres in Wien von einem 31-Jährigen vergewaltigt worden. Die … Weiterlesen

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Plötzlich steht Putin mit Blumen vor der Tür – Präsident überrascht ehemaligen Kollegen in Dresden

08.05.2017 • 12:40 Uhr Putin überrascht ehemaligen Vorgesetzten in Dresden zum Geburtstag. Nichtsahnend öffnete Lazar Matweew in Moskau am Montagmorgen seine Haustür, nachdem es geklingelt hatte. Er öffnet, schlägt die Hände über seinem Kopf zusammen und traut seinen Augen nicht. … Weiterlesen

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Jamaika in Kiel? Kubicki: Keine Ampel unter SPD-Mann Albig

Torsten Albig (l.) wird wohl nicht wieder Ministerpräsident. Daniel Günther braucht für dieses Amt die Grünen.(Foto: REUTERS) Montag, 08. Mai 2017 Von einer Großen Koalition abgesehen sind in Schleswig-Holstein nur Dreierbündnisse mit Grünen und FDP möglich. Ganz schließt FDP-Landeschef Kubicki … Weiterlesen

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Falsche Flüchtlinge und Soros: Matteo Salvini dankt Orban für Widerstand gegen „Diktat der Europäischen Sowjetischen Union“ 

Von Kathrin Sumpf 7. May 2017 Aktualisiert: 8. Mai 2017 9:41 „Es kommt mir vor, als würden 500 Millionen Europäer von Puppen und Marionetten regiert … Ihr solltet es sein lassen, die Fans von Macron zu spielen und statt dessen die … Weiterlesen

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Passau: 24-Jähriger Eritreer belästigt mehrere Frauen sexuell – Wurden weitere Frauen Opfer?

07.05.2017 Foto: Marcel Mayer Am Sonntag, 7. Mai, zwischen 5 und 5.45 Uhr konnte eine Streifenbesatzung der Polizeiinspektion Passau eine Streitigkeit in der Bahnhofstraße vor einer dortigen Bar beobachten. Hierbei wollte ein 23-jähriger Mann aus Passau auf einen 24-jährigen eritreischen … Weiterlesen

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Vergewaltigung nach Party: Frau (20) nachts von zwei südländischen Männern auf den Wegesrand gezogen

am 08.05.2017 um 09:18 Uhr Uedem. Schrecklicher Vorfall auf einer Landstraße in Uedem: Eine 20-jährige Frau soll Sonntagnacht nach einer Party gegen 1:15 Uhr von zwei Männern auf den Wegesrand der Boxteler Bahn gezogen worden sein. Hier wurde sie nach eigenen … Weiterlesen

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Wie viele Flüchtlinge wirklich in Chemnitz leben: In einigen Stadtteilen etwa jeder zehnte Einwohner kürzlich zugewandert

Von Redaktion Flüchtlinge bei ihrer Ankunft an der Turnhalle an der Markersdorfer Straße im Oktober 2015. Zumindest ein Teil von ihnen lebt bis heute in Chemnitz, war aber in der Rathaus-Statistik zuletzt nicht mehr erfasst. Foto: Haertelpress/Archiv Rathaus vervollständigt seine … Weiterlesen

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Schwerin: „Reichsbürger“ flüchtet vor Polizei

In Schwerin hat sich ein 40-jähriger Autofahrer mit der Polizei eine Verfolgungsjagd geliefert. Nachdem die Beamten den Mann am Sonntag anhalten wollten, weil er offenbar nicht angeschnallt war, fuhr dieser davon. Als die Polizisten ihn schließlich stellten, bestritt er deren … Weiterlesen

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Schleswig-Holstein: Stegner hält Regierungsbildung für offen

08. Mai 2017 Der SPD-Landesvorsitzende in Schleswig-Holstein, Ralf Stegner. (picture alliance / dpa /Markus Scholz) Der stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende Stegner hält es noch nicht für ausgemacht, dass die schleswig-holsteinische Landesregierung künftig von der CDU geführt wird. Wer Ministerpräsident werde, sei nach … Weiterlesen

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Prof. Mausfeld über Meinungskontrolle: reine Demokratie ist Illusion – und gefährlich für Eliten!

08.05.2017 • 06:20 Uhr Quelle: Reuters © Ralph Orlowski Protestplakate vor der EZB-Zentrale in Frankfurt, Deutschland, 3. Juli 2015. Am 01. Mai 2017 sprach Rainer Mausfeld bei der ödp in München. Das Thema, „Wie werden Meinung und Demokratie gesteuert“, hatte … Weiterlesen

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RANDALE IN ASYLUNTERKUNFT – Flüchtling aus Libyen (23) von Polizei niedergeschossen

Die Polizei vor dem Asylbewerberheim in KlingenbergFoto: Stefan Hässler veröffentlicht am 07.05.2017 – 11:54 Uhr Dresden – Bei einer Auseinandersetzung in einer Asylunterkunft in Klingenberg (Sachsen) wurde am Sonntagmorgen ein junger Flüchtling von der Polizei angeschossen. Er war zuvor mit einem … Weiterlesen

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Nach Sex-Attacken: Haftbefehl gegen 29-Jährigen Iraker erlassen

Der Iraker war im März bereits vorläufig festgenommen worden, nun wurde Haftbefehl erlassen. Freiberg/Chemnitz – Er hatte in Freiberg mehrere Frauen belästigt, nun wurde gegen einen 29-jährigen Iraker Haftbefehl erlassen. Der Tatverdächtige wurde am 24. März bereits vorläufig festgenommen. In … Weiterlesen

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Polizeieinsatz an Asylbewerberheim – Asylbewerber stellten Forderungen gegen Regierung von Niederbayern

PLATTLING – LKRS. DEGGENDORF. Mehrere Asylbewerber stellten am Sonntagnachmittag (07.05.2017) einen Forderungskatalog, in Folge kam es deshalb zu einem Polizeieinsatz, der aber nach Gesprächen wiederum ebenso schnell beendet war. Mehrere Asylbewerber scheinen in letzter Zeit mit Ihrer persönlichen Situation und … Weiterlesen

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Halle: Südländer vergewaltigt 64jährige beim Hundespaziergang und flüchtet

Heute früh gegen 02:30 Uhr wurde die Polizei von einer 64-jährigen Frau nach Halle-Neustadt gerufen. Gegenüber den herbeigerufenen Beamten gab sie an, dass sie gestern gegen 21:30 Uhr von einem unbekannten Mann vergewaltigt worden sei. Sie war mit ihrem Hund … Weiterlesen

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Moschee-Neubau in Deggendorf: AfD stellt Finanzierung aus Fluthilfe-Fonds infrage

Die AfD hatte sich gefragt, ob beim Bau der neuen Moschee des türkisch-islamischen Kulturvereins (Ditib) in Deggendorf alles mit rechten Dingen zuging. Die Regierung von Niederbayern hat bestätigt, dass Kommunen und Gemeinden Anspruch auf Erstattung der Hochwasser-Schäden haben. Von: Mathias … Weiterlesen

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Paris: Polizei setzt erneut Tränengas gegen Demonstranten ein

© Sputnik. 00:27 08.05.2017 (aktualisiert 00:30 08.05.2017) Die frazösische Polizei hat erneut Tränengas gegen Demonstranten im Osten von Paris eingesetzt, teilt ein Korrespodent der russischen Nachrichtenagentur RIA Novosti mit. Eine Gruppe von Protestierenden, die überwiegend aus jungen Menschen aus antifaschistischen und … Weiterlesen

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Landtagswahl: Oppermann (SPD) spricht von „schwerer Niederlage“

08. Mai 2017 Der Sitzungssaal des Landtags in Kiel (Carsten Rehder, dpa / picture alliance) Der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Oppermann, sieht im Verlust der Regierungsmehrheit bei der Landtagswahl in Schleswig-Holstein eine -Zitat- „schwere Niederlage“. Die Fehler, die dort gemacht worden … Weiterlesen

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Endergebnis: CDU gewinnt Landtagswahl in Schleswig-Holstein

08. Mai 2017 Wahlsieger: Der CDU-Spitzenkandidat Daniel Günther (Daniel Günther, Spitzenkandidat der CDU, spricht auf der Wahlparty seiner Partei in Kiel.) Nach der Landtagswahl in Schleswig-Holstein steht das vorläufige amtliche Endergebnis fest. Demnach kommt die CDU auf 32 Prozent, ein … Weiterlesen

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Reaktionen: Europäische Regierungschefs gratulieren Macron

08. Mai 2017 Bundeskanzlerin Angela Merkel: Klare Unterstützung der französischen Wähler für Europa (imago/Metodi Popow) In europäischen Hauptstädten ist der Sieg des Pro-Europäers Macron bei der Präsidentschaftswahl in Frankreich mit Erleichterung und Genugtuung aufgenommen worden. Bundeskanzlerin Merkel nannte die Entscheidung … Weiterlesen

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Nach der Wahl: Merkel gratuliert Macron

07. Mai 2017 Bundeskanzlerin Angela Merkel. (imago/Metodi Popow) Bundeskanzlerin Merkel hat Emmanuel Macron zu seinem Sieg bei der Präsidentenwahl gratuliert. Laut Regierungssprecher Seibert würdigte sie in einem Telefongespräch mit Macron zudem dessen Eintreten für eine geeinte und weltoffene Europäische Union. … Weiterlesen

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