Schlagwort-Archive: Völkerrecht

So war das 1953 – sind wir wieder soweit?

Publiziert am 19. April 2021 von staseve

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 19.04.2021 Sie finden staseve auf Telegram unter https://t.me/fruehwaldinformiert Sie finden staseve auf Gab unter https://gab.com/staseve

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Annalena Baerbock als Kandidatin der Grünen fürs Kanzleramt gekürt

Publiziert am 19. April 2021 von staseve

19 Apr. 2021 11:03 Uhr Annalena Baerbock oder Robert Habeck? Nun ist es raus: Baerbock führt die Grünen als Kanzlerkandidatin in die Bundestagswahl. Der Parteivorstand hat heute die 40-Jährige für den Spitzenposten nominiert. In der Union tobt der Machtkampf um … Weiterlesen →

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Gewerbesteuer in Deutschland wird seit 06.01.1947 ungültig erhoben

Publiziert am 16. April 2021 von staseve

Das Gewerbesteuergesetz ist ein Gesetz, dass am 01.12.1936 beschlossen wurde. Es handelt sich um ein Nazigesetz. Den meisten Menschen und Unternehmern ist nicht bekannt, dass das Gewerbesteuergesetz seit dem 06.01.1947 durch eine Gerichtsentscheidung des Französischen Restitutionsgerichtes wegen Verstoßes gegen die gültige … Weiterlesen →

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Bundestag: Deutscher Beitritt zum Vertrag für Schutz indigener Völker beschlossen

Publiziert am 16. April 2021 von staseve

16. April 2021 Indigene in Brasilien. (AFP / CARL DE SOUZA) Der Bundestag hat den Beitritt Deutschlands zum internationalen Vertrag für den Schutz der Rechte von indigenen Völkern beschlossen. Das Parlament billigte gestern Abend mit großer Mehrheit ein entsprechendes Vertragsgesetz. … Weiterlesen →

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Krieg in Syrien – Syrische Armee meldet israelischen Raketenangriff auf Gegend um Damaskus

Publiziert am 8. April 2021 von staseve

08 Apr. 2021 12:20 Uhr Israel hat in der Nacht von Mittwoch zu Donnerstag mutmaßlich einen Raketenangriff in der Nähe der syrischen Hauptstadt Damaskus durchgeführt. Syrischen Medien zufolge seien hierbei vier Soldaten verwundet worden. Die staatliche Nachrichtenagentur Syriens SANA sagte … Weiterlesen →

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Verbrechen gegen die Menschlichkeit

Publiziert am 8. April 2021 von staseve

Wie der Staat derzeit mit den — schwächsten — Menschen in der Gesellschaft umgeht, erfüllt den Tatbestand der physischen und psychischen Folter. Die roten Linien sind längst überschritten. Sie verschwinden beinahe schon am Horizont. Das menschliche Elend durch den weltweiten … Weiterlesen →

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Oberkommandeur der ukrainischen Armee: Wir sind bereit für eine Offensive

Publiziert am 3. April 2021 von staseve

01 Apr. 2021 06:15 Uhr Der Befehlshaber der ukrainischen Streitkräfte hat in einem Interview die Bereitschaft seiner Armee für die Rückeroberung der abtrünnigen Territorien in der Ostukraine bestätigt. Er räumte aber ein, dass dies zu großen Verlusten unter Zivilisten führen … Weiterlesen →

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US-Angriff gegen Syrien: Auswärtiges Amt agiert als Sprachrohr des Pentagon

Publiziert am 27. Februar 2021 von staseve

26 Feb. 2021 17:08 Uhr Nach nur 36 Tagen im Amt hat der neue US-Präsident Joe Biden Ziele in Syrien bombardieren lassen. Auf der Bundespressekonferenz darauf angesprochen, wie die Bundesregierung diese Attacke gegen einen souveränen Staat völkerrechtlich bewertet, legitimierte die … Weiterlesen →

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„Westen wird von einer Gruppe satanischer Pädophiler kontrolliert“: Putin, der Führer, der ermutigt wurde, offen zu sprechen

Publiziert am 11. Januar 2021 von staseve

10. Januar 2021 Ein Punkt für Putin, abgesehen von Trump, ist er der einzige Führer, der seine Ablehnung dieses Verbrechens gegen die Menschlichkeit erklärt. Der russische Präsident Wladimir Putin hat sich mehrfach offen geäußert und behauptet, die westliche Gesellschaft werde … Weiterlesen →

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Die Waffe der Polizei der Wasserwerfer 10000 (WaWe10) kann CN und CS Gas verschiessen – Die Zumischung verstößt gegen Völkerrecht

Publiziert am 22. November 2020 von staseve

[ANIMAL LIBERATION FRONT] 💥EILMELDUNG!!!💥 Giftgaseinsätze gegen Kinder? 💣 (Kinder gehören nicht auf Demos!) In Berlin wurden 2019, zur Abwendung von zukünftigen Aufständen neue Wasserwerfer angeschafft. Diese verfügen über ein 3 Kammersystem, für chemische Zusätze wie CN und CS Gas! https://www.cilip.de/2019/12/16/wasserwerfer-10000-gross-und-klein-gegen-den-kommenden-aufstand/ … Weiterlesen →

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Syrischer Außenminister: Wir akzeptieren die Fremdbesetzung syrischer Gebiete nicht

Publiziert am 3. Oktober 2020 von staseve

03. Oktober 2020 INTERNATIONAL Damaskus. Der anhaltende Syrien-Konflikt ist in den internationalen Schlagzeilen weitgehend in den Hintergrund gerückt. Dabei ist das Land von einem stabilen Frieden noch weit entfernt, und große Landesteile sind noch nicht wieder unter der Kontrolle der Regierung … Weiterlesen →

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Gutachten: Nord-Stream-Sanktionen nicht klar rechtswidrig

Publiziert am 28. September 2020 von staseve

28. September 2020 Der Konflikt um die Gas-Pipeline Nord Stream 2 geht weiter. (dpa-Bildfunk / Bernd Wüstneck) Die US-Sanktionen gegen Unternehmen im Zusammenhang mit der Ostseepipeline Nord Stream 2 verstoßen nicht eindeutig gegen das Völkerrecht. Das meldet die Deutsche Presse-Agentur … Weiterlesen →

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„Rote Linien“ überschritten – Für Macron ist die Türkei kein Partner mehr

Publiziert am 11. September 2020 von staseve

  11.09.2020, 07:31 Uhr Emmanuel Macron: Frankreichs Präsident kritisiert die Türkei und damit auch Machtinhaber Erdogan scharf. (Quelle: Hans Lucas/imago images)   Im östlichen Mittelmeer schwelt ein gefährlicher Konflikt um Erdgasbohrungen. Frankreichs Staatschef Macron fordert „rote Linien“ gegen die Türkei. … Weiterlesen →

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Lateinamerika – USA verschärfen erneut Sanktionen und wollen Venezuela komplett von Dieselzufuhr abschneiden

Publiziert am 31. August 2020 von staseve

31.08.2020 • 06:45 Uhr Quelle: Reuters © Marco Bello Symbolbild: Ärzte mit einem Transparent „Solidarität“ vor dem Kinderkrankenhaus „José Mandel“ in Caracas während eines Stromausfalls im März 2019. Notstromaggregate sowie die gesamte Stromversorgung von Krankenhäusern in Venezuela wären von den neuen … Weiterlesen →

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Konflikt mit Iran: USA beschlagnahmen völkerrechtswidrig Treibstoff auf vier Tankern

Publiziert am 15. August 2020 von staseve

15. August 2020 (Deutschlandfunk ) Die USA haben eine große Lieferung Treibstoff aus dem Iran völkerrechtswidrig beschlagnahmt. Die insgesamt vier Tanker seien auf dem Weg nach Venezuela gewesen, was einen Verstoß gegen geltende US-Sanktionen bedeute, teilte das US-Justizministerium mit. Die … Weiterlesen →

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Die USA bekämpfen Nord Stream 2, um ihr Konzept der „Weltinsel“ zu retten

Publiziert am 31. Juli 2020 von staseve

© Sputnik / Alexey Witwizkij KOMMENTARE 18:30 30.07.2020(aktualisiert 19:03 30.07.2020) Von Jochen Scholz   Die USA versuchen vehement die Fertigstellung der Gas-Pipeline Nord Stream 2 zu be- oder gar verhindern, indem sie unverhohlen mit Sanktionen in die Souveränität anderer Staaten eingreifen. … Weiterlesen →

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Nahost – „Palästinenser können sich auf uns verlassen“: China warnt Israel vor Umsetzung von Annexionsplänen

Publiziert am 26. Juli 2020 von staseve

  25.07.2020 • 16:57 Uhr Quelle: Reuters © MARK SCHIEFELBEIN Palästinenserpräsident Mahmud Abbas schüttelt dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping während einer Zeremonie in der Großen Halle des Volkes in Peking die Hand Die Annexionspläne Israels im Westjordanland sind nicht vom Tisch. … Weiterlesen →

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Damaskus stellt Bedingungen für politische Lösung der Krise

Publiziert am 24. Juli 2020 von staseve

Jul 24, 2020 07:47 Europe/Berlin New York (ParsToday/IRNA) – Der Erfolg eines politischen Prozesses in Bezug auf Syrien erfordere nach den Worten des ständigen Vertreters Syriens bei den Vereinten Nationen die Verpflichtung, die Souveränität und territoriale Integrität Syriens aufrechtzuerhalten, die … Weiterlesen →

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Nahost – Syrien: US-General weigert sich, Anzahl der US-Einsatztruppen zu nennen

Publiziert am 24. Juli 2020 von staseve

Quelle: AFP Eine Frau vor einem US-Militärfahrzeug in Syrien. (Archivbild) Seit 2014 unterhalten die USA einen völkerrechtlich fraglichen Militäreinsatz in Syrien. Die offizielle Begründung hierfür lieferte das Erstarken der Terrororganisation IS. Obwohl diese weitgehend besiegt ist, sind die US-Truppen aber … Weiterlesen →

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Brisanter Bericht zur Türkei: Merkel verhindert Militäreskalation in letzter Minute – Kriegsschiffe standen schon bereit – TELEFONAT MIT ERDOGAN GLÄTTET DIE WOGEN

Publiziert am 23. Juli 2020 von staseve

Bundeskanzlerin Angela Merkel konnte offenbar einen Militärkonflikt zwischen der Türkei und Griechenland verhindern. © Yves Herman/Reuters Pool/AP/dpa Aktualisiert: 23.07.2020 05:19 von Alicia Greil   Bundeskanzlerin Angela Merkel konnte am Dienstagabend wohl eine militärische Eskalation in letzter Minute verhindern. An der Grenze zwischen Griechenland und … Weiterlesen →

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Rußland, Türkei und Iran: Amerikanische Ölausbeutung in Syrien ist illegal

Publiziert am 15. Juli 2020 von staseve

15. Juli 2020 INTERNATIONAL Moskau/Damaskus. Von der Weltöffentlichkeit wenig beachtet, haben die USA und ihre Verbündeten nach wie vor große Teile Syriens östlich des Euphrat besetzt – gegen jedes Völkerrecht. Sie beuten die dortigen Ölvorkommen aus und machen keinerlei Anstalten, die … Weiterlesen →

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Türkei nennt israelische Annexionspläne eine neue Methode der Erpressung

Publiziert am 12. Juli 2020 von staseve

Jul 11, 2020 08:54 Europe/Berlin Ankara (ParsToday/Tasnim) – Die Türkei hat Israels Plan, die Westbank zu annektieren, als ein illegitimes und illegales Projekt und als eine Methode zur Besetzung und Erpressung bezeichnet. Der türkische Präsidentensprecher Ibrahim Kalin sagte gestern: „Die … Weiterlesen →

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Cyberangriffe: Große Koalition verzichtet auf Gesetz zu Gegenangriffen

Publiziert am 11. Juli 2020 von staseve

11. Juli 2020 Bundesinnenminister Seehofer von der CSU ist für eine „aktive Cyberabwehr“. (Hannibal Hanschke / Reuters / dpa) Die große Koalition wird einem Medienbericht zufolge nun doch kein Gesetz zur Abwehr von Cyberangriffen beschließen. Grund für den Verzicht auf … Weiterlesen →

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Türkischer Außenminister zur EU: Kritisiert uns nicht, sonst lassen wir Migranten zu Euch kommen

Publiziert am 8. Juli 2020 von staseve

07.07.2020 • 16:04 Uhr Am Montag hielt der EU-Außenbeauftragte, Josep Borrell, eine gemeinsame Pressekonferenz mit dem türkischen Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu ab, um das angespannte Verhältnis zwischen der EU und der Türkei anzusprechen. Çavuşoğlu warnte die EU, ihr weiteres Vorgehen zu … Weiterlesen →

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Überraschender Inhalt: Putins Artikel über den Zweiten Weltkrieg wurde veröffentlicht

Publiziert am 22. Juni 2020 von staseve

    Ende 2019 hat Putin angekündigt, einen Artikel über die Vorgeschichte des Zweiten Weltkrieges zu schreiben. Der sehr lange Artikel ist am Freitag veröffentlicht worden und sein Inhalt dürfte viele überraschen. Ich habe Putins Artikel übersetzt. Da Putins Artikel … Weiterlesen →

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Russischer Botschafter in Deutschland: USA demontieren das Völkerrecht und die EU-Partner schweigen

Publiziert am 18. Juni 2020 von staseve

17.06.2020 • 19:43 Uhr Quelle: Sputnik © Nikolai Filjakow Der Botschafter der Russischen Föderation in Deutschland Sergej Netschajew Die USA ziehen sich aus allen internationalen Verträgen zurück, die ihnen im Weg stehen und versuchen nicht, auftretende Probleme durch Konsultationen zu lösen. … Weiterlesen →

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Erfinder der „Reichsbürger“, Dietmar Woidke (SPD) arbeitet mal wieder im Auftrag der Besatzer in Brandenburg

Publiziert am 15. Juni 2020 von staseve

Der Erfinder des Begriffes der „Reichsbürger“, Dietmar Woidke  (SPD) arbeitet mal wieder voll im Auftrag der Besatzer. Alle die, die Deutsche Interessen wahrnehmen wollen, werden radikal bekämpft. So läßt er nunmehr die AfD in Brandenburg durch den „Verfassungsschutz“ beobachten. Es … Weiterlesen →

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Die USA und das Völkerrecht: Moskau prangert illegale US-Lieferungen nach Syrien an

Publiziert am 9. Juni 2020 von staseve

08. Juni 2020 INTERNATIONAL Moskau/Damaskus. Die russische Regierung hat den USA vorgeworfen, illegal Frachtgüter über die irakische Grenze nach Syrien zu bringen. Die russische Außenamtssprecherin Maria Sacharowa machte insbesondere völkerrechtliche und derzeit geltende Quarantäne-Regelungen geltend, gegen die die USA verstießen. Wörtlich … Weiterlesen →

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Ist es nach 75 Jahren nicht an der Zeit, dass wir uns auf der Rechtsgrundlage der Weimarer Verfassung reorganisieren?

Publiziert am 26. Mai 2020 von staseve

von Peter Frühwald Leipzig (ADN) – Das Grundgesetz stellt eine vorübergehende Ordnung in einem besetzten Gebiet dar. Der Abgeordnete Dr. Carlo Schmid (SPD) führte dazu in einer historischen Rede im Parlamentarischen Rat am 8. September 1948 u.a. folgendes aus: Dr. … Weiterlesen →

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„Ein weiteres glorreiches Kapitel des Zionismus“ – Für die EU naht der Tag der Wahrheit

Publiziert am 20. Mai 2020 von staseve

20.05.2020 • 06:45 Uhr Quelle: AFP © Menahem Kahana Kein selbstverständliches Bild im „Heiligen Land“: Israelische Siedler baden zusammen mit palästinensischen Jugendlichen während der gegenwärtigen Hitzewelle in der Nähe des Dorfes Al-Auja im Jordantal (Bild vom 15. Mai). Nach über 500 … Weiterlesen →

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