Schlagwort-Archive: Gutachten

Gutachten: Asylsuchende müssen Fluchtgründe nicht beweisen

Publiziert am 19. September 2025 von staseve

19. September 2025 Der Plan der schwarz-roten Koalition, Flüchtlingen bei den Asylbehörden und vor Gericht eine umfassende Beweislast für die Gründe ihrer Verfolgung aufzuerlegen, verstößt womöglich gegen europäisches und deutsches Recht. Das ist das Fazit eines ausführlichen Gutachtens des Wissenschaftlichen … Weiterlesen →

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Milliarden-Abzocke beim Bürgergeld

Publiziert am 4. August 2025 von staseve

03. August 2025 Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales warnt in einem aktuellen Gutachten vor Milliardenschäden durch das Bürgergeld-System. Von Meinrad Müller Der Betrug wird erleichtert, da Kontrollen kaum stattfinden. Eine einfache Gewerbeanmeldung reicht, um als aus der EU kommender „Kleinunternehmer“ … Weiterlesen →

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Noch vor der Wahl! Merz gab Wortbruch-Gutachten für 9500€ in Auftrag! | Achtung, Reichelt! 23.06.25

Publiziert am 24. Juni 2025 von staseve

Julian Reichelt, nius.de Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat einen historischen Schulden-Wortbruch begangen – und neueste Recherchen enthüllen: Er war bereits im Wahlkampf geplant, als er noch das komplette Gegenteil behauptete. Schon Wochen vor der Bundestagswahl, als Friedrich Merz den Menschen … Weiterlesen →

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Messerangriff im Januar – Gutachten: Täter von Aschaffenburg laut Sachverständigen psychisch krank und schuldunfähig

Publiziert am 21. Mai 2025 von staseve

21.05.2025 In Aschaffenburg waren im Januar ein Kind und ein Mann bei einem Messerangriff getötet worden. Der Mann, der im Januar im bayerischen Aschaffenburg zwei Menschen mit einem Messer getötet hat, ist laut einem Gutachter psychisch krank und schuldunfähig. Das … Weiterlesen →

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Beatrix von Storch nennt Vorgehen des Bundesamtes für Verfassungsschutz „rechtsstaatsunwürdig“

Publiziert am 3. Mai 2025 von staseve

Beatrix von Storch, MdB, AfD Die stellvertretende AfD-Fraktionschefin im Bundestag, Beatrix von Storch, hat die Verfassungsschutz-Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ als Angriff auf die Opposition kritisiert. „Diese Regierung ist nur noch für einen Werktag im Amt“, so die 53-Jährige … Weiterlesen →

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Causa Verdachtsfall  – Wie der Verfassungsschutz das AfD-Programm missverstehen will

Publiziert am 8. Februar 2025 von staseve

Von Matthias Nikolaidis Do, 6. Februar 2025 Ein tausendseitiges Gutachten des Verfassungsschutzes von 2021 soll belegen, dass die AfD ein „rechtsextremistischer Verdachtsfall“ sei. Was genau das sein soll, wurde nie gesagt. Dem ganzen Text fehlt es an Logik, Umsicht und – … Weiterlesen →

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 21.07.2024 (Textausgabe)

Publiziert am 21. Juli 2024 von staseve

Experte: Russland löscht britische Subversionselite in Odessa aus Präzisionsschläge russischer Waffen gegen verschiedene Ziele in der Ukraine werden „sorgfältig“ ausgeführt und treffen oft die angelsächsischen Kuratoren der Ukrainer. Dies erklärte der Militärexperte Konstantin Siwkow in einem Gespräch mit dem Portal … Weiterlesen →

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 28.03.2024 (Textausgabe)

Publiziert am 28. März 2024 von staseve

Undichte Stelle im BAMF: Behördenmitarbeiter verrät Ausländern Lösungen für Deutsch-Tests Nürnberg. Als ob die Zuwanderung nach Deutschland nicht ohnehin längst jedes zuträgliche Maß überschritten hätte, sorgt jetzt auch noch ein Bestechungsfall für Empörung, der Migranten zusätzliche Schlupflöcher eröffnet hat. Nach … Weiterlesen →

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 29.02.2024 (Textausgabe)

Publiziert am 29. Februar 2024 von staseve

Unabhängige Investigativ-Portale: Russische Verluste in Wirklichkeit viel geringer Moskau/Kiew. Praktisch seit Anfang des Krieges in der Ukraine werfen die Kiew und westliche Medien mit Zahlen von angeblichen russischen Horror-Verlusten um sich. Sie sind mit größter Vorsicht zu genießen, wie unabhängige … Weiterlesen →

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AfD: Verfassungsschutz erstellt laut Bericht neues Gutachten zur Partei

Publiziert am 26. Februar 2024 von staseve

26.02.2024 Das Bundesamt für Verfassungsschutz erstellt ein neues Gutachten über die Partei. Das Bundesamt für Verfassungsschutz arbeitet nach einem Medienbericht daran, die gesamte AfD als „gesichert extremistische Bestrebung“ einzustufen. Dies gehe aus internen E-Mails und Vermerken des Inlandsgeheimdienstes hervor, schreibt … Weiterlesen →

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 18.11.2023 (Textausgabe)

Publiziert am 18. November 2023 von staseve

Wenn Ausländer für das „Falsche“ demonstrieren: Leutheusser-Schnarrenberger entdeckt das Grundgesetz Düsseldorf. Interessant: wenn es um „Antisemitismus“ und Israelfeindlichkeit auf deutschen Straßen geht, fällt Politikern der etablierten Parteien plötzlich das Grundgesetz und die damit verbundenen staatsbürgerlichen Rechte wieder ein. Die frühere … Weiterlesen →

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Gutachten zum Pflanzenschutz – EU-Verbotspolitik: Das Aus für Kartoffeln und Spargel aus Deutschland

Publiziert am 10. Mai 2023 von staseve

Kartoffeln und Zwiebeln im Markt © stock.adobe.com/George Serban Ein Totalverbot des chemischen Pflanzenschutzes würde das Aus bedeuten für den Anbau von Kartoffeln und Freilandgemüse in diesen Gebieten. Beim Anbau von Weizen, Raps und anderen Marktfrüchten müssten Landwirte auf guten Standorten … Weiterlesen →

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Klinikum Region Hannover in Not: Gutachten sieht Umbau vor

Publiziert am 16. Dezember 2022 von staseve

Die „Medizinstrategie 2030“ sieht vor, dass das Klinikum Region Hannover in den kommenden Jahren umfassend umgebaut wird. (Themenbild) Das Klinikum Region Hannover (KRH) soll in den kommenden Jahren umfassend umgebaut werden. Das geht aus der jetzt vorgestellten „Medizinstrategie 2030“ hervor. … Weiterlesen →

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Gutachten: Kernkraft-Verlängerung wäre möglich – So viel Strom würde sie bringen

Publiziert am 18. Juni 2022 von staseve

Atomkraftwerk Isar 2 Trotz Atomausstieg-Vorbereitungen Alleine Isar 2 gehört zu „Weltmeistern der jährlichen Stromversorgung“ – Verband: „Der Ball liegt bei der Bundesregierung“ 18.06.2022    Regina Ehm-Klier Redakteurin | Heimatwirtschaft Niederbayern Es wurde schon vor langer Zeit beschlossen: Die letzten drei … Weiterlesen →

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 02.05.2022 (Textausgabe)

Publiziert am 2. Mai 2022 von staseve

Brennende Barrikade in Leipzig-Connewitz Gewalttätige Demonstranten haben in Leipzig eine Barrikade angezündet und Pflastersteine und mit Teer gefüllte Flaschen auf Häuser geworfen. Leipzig. Gewalttätige Demonstranten haben in der Nacht zum 1. Mai im Leipziger Stadtteil Connewitz eine Barrikade errichtet und in … Weiterlesen →

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Auf dem Weg in die Gaga-Republik: Berliner Gutachten sieht Pflicht zur „Gender-Sprache“

Publiziert am 19. Dezember 2021 von staseve

19. Dezember 2021 KULTUR & GESELLSCHAFT Berlin. Es wird immer absurder: eine Berliner Professorin hat in einem Gutachten festgestellt, die sogenannte „Gendersprache“ sei für staatliche Stellen verpflichtend. Dies gehe sogar aus dem Grundgesetz hervor. Die niedersächsische Landeshauptstadt Hannover hatte das Gutachten … Weiterlesen →

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Anstieg auf bis zu 45 Prozent: Sozialversicherungsbeiträge explodieren

Publiziert am 4. November 2021 von staseve

03. November 2021 WIRTSCHAFT Berlin. Da macht Arbeiten richtig Spaß: in der laufenden Wahlperiode droht ein starker Anstieg der Sozialversicherungsbeiträge. Dies geht aus einem Gutachten der Ökonomen Martin Werding von der Universität Bochum und Thiess Büttner von der Universität Erlangen-Nürnberg für … Weiterlesen →

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Lieferkettengesetz: Deutsche Unternehmen müssen offenbar Aktivitäten in Xinjiang einschränken

Publiziert am 17. Mai 2021 von staseve

17. Mai 2021 Ein Lager in der Nähe der Stadt Hotan, in der Region Xinjiang im Nordwesten Chinas. (Greg Baker/AFP) Wegen der Menschenrechtsverletzungen in der chinesischen Provinz Xinjiang könnten deutsche Unternehmen bald gezwungen sein, ihre dortigen Aktivitäten einzuschränken oder ganz … Weiterlesen →

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Gutachten: Nord-Stream-Sanktionen nicht klar rechtswidrig

Publiziert am 28. September 2020 von staseve

28. September 2020 Der Konflikt um die Gas-Pipeline Nord Stream 2 geht weiter. (dpa-Bildfunk / Bernd Wüstneck) Die US-Sanktionen gegen Unternehmen im Zusammenhang mit der Ostseepipeline Nord Stream 2 verstoßen nicht eindeutig gegen das Völkerrecht. Das meldet die Deutsche Presse-Agentur … Weiterlesen →

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Gauland will wegen Gutachten angeblich Verfassungsschutz abschaffen

Publiziert am 17. Februar 2019 von staseve

17. Februar 2019 Foto: Alexander Gauland (über dts Nachrichtenagentur) Berlin  – Ob der AfD-Vorsitzende da mal nicht wieder missverstanden wurde? Alexander Gauland hält angeblich eine Abschaffung des Verfassungsschutz nach der Veröffentlichung eines Gutachtens über seine Partei für angebracht. „Ich war … Weiterlesen →

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Geheimes Gutachten veröffentlicht – AfD in einigen Punkten verfassungsfeindlich?

Publiziert am 28. Januar 2019 von staseve

AfD 28.01.2019 09:09  DIE AFD SOLL KEINE KENNTNIS VOM INHALT DES DOKUMENTES HABEN Berlin – Das Online-Portal „#netzpolitik.org“ veröffentlichte das geheime 436 Seiten starke #Verfassungschutz-#Gutachten, in dem die Verfassungsfeindlichkeit der AfD überprüft wurde. Die AfD-Chefs, Alice Weidel (l.) und Alexander Gauland (r.), … Weiterlesen →

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Änderung des Zensusvorbereitungsgesetzes

Publiziert am 15. Januar 2019 von staseve

  Inneres und Heimat/Antwort Berlin: (hib/STO) Zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Änderung des Zensusvorbereitungsgesetzes 2021 (19/3828) sind deren Angaben zufolge keine Stellungnahmen externer Dritter eingegangen. Auch wurden ihm „keine von externen Dritten erstellte oder in Auftrag gegebene Gutachten, Studien, … Weiterlesen →

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AfD -„Gutachten“ – die neueste Lachnummer

Publiziert am 4. November 2018 von staseve

  PASTOR JAKOB TSCHARNTKE 04. November 2018 In den Fängen der Linken (Foto Durch Lightspring/Shutterstock) Ein angeblich von der #AfD selbst in Auftrag gegebenes #Gutachten kann meines Erachtens nur als Lachnummer hoch 4 bezeichnet werden. Wenn dieses Gutachten tatsächlich aus … Weiterlesen →

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Gutachten zu Syrien: Deutsche Beteiligung an Vergeltungsschlägen wäre rechtswidrig

Publiziert am 12. September 2018 von staseve

  11. September 2018 Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages hält es für rechtswidrig, sollte die Bundeswehr sich an Vergeltungsschlägen in Syrien beteiligen. (picture-alliance / dpa / Michael Kappeler) Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages hält eine deutsche Beteiligung an einem Vergeltungsangriff … Weiterlesen →

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Die Asyl-Mafia auf dem Kriegspfad: Österreichischer Asyl-Gutachter im Visier der NGOs

Publiziert am 21. August 2018 von staseve

20. August 2018 KULTUR & GESELLSCHAFT Wien. Auch in #Österreich sind die vorgeblich „Toleranten“ und Weltoffenen in Wirklichkeit alles andere als tolerant. In Österreich sieht sich jetzt ein amtlicher Sachverständiger für Asylfragen von der #Zuwanderungsmafia in existenzbedrohender Weise gemobbt – weil … Weiterlesen →

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Fehlende Auflagen? Das sagt ein Versammlungsrechtler über die Pegida-Demos

Publiziert am 16. Dezember 2017 von staseve

Die Versammlungsbehörde steht wegen der Versammlungen schon länger in der Kritik. Dresden – Jeden Montag treffen sich Anhänger des fremden- und islamfeindlichen #PEGIDA-Bündnisses in #Dresden. Die Versammlungen sind umstritten. Fehlen Auflagen? Die Versammlungsbehörde der #Stadt Dresden hat im Umgang mit den … Weiterlesen →

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Gutachten: Nationales Glyphosat-Verbot denkbar

Publiziert am 14. Dezember 2017 von staseve

14. Dezember 2017 Demonstration gegen den Einsatz des Pflanzenschutzmittels Glyphosat in Hamburg (picture-alliance / dpa / Foto: Axel Heimken) Ein nationales Verbot des umstrittenen Unkrautvernichtungsmittels #Glyphosat ist nach Einschätzung von Juristen des Bundestags unter strengen Voraussetzungen möglich. Das geht aus … Weiterlesen →

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Wirtschaft – Gutachten: EU kann Nord Stream 2 nicht verhindern – Projekt bringt Vorteile in Milliardenhöhe

Publiziert am 7. Oktober 2017 von staseve

  07.10.2017 • 11:40 Uhr Quelle: Reuters 8. November 2011. Der russische Präsident Dmitri Medwedew, Bundeskanzlerin Angela Merkel, Niederländischer Premier-Minister Mark Rütte, Premier-Minister Francua Fijon drehen symbolisch den ersten Hahn auf der Pipeline #Nordstream 2 im deutschen Lubmin.   Die … Weiterlesen →

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Wohnungen – Deutscher Mieterbund warnt vor weiter steigenden Wohnkosten

Publiziert am 29. Mai 2017 von staseve

29. Mai 2017 Der Mieterbund hält die sogenannte Mietpreisbremse für wirkungslos. – Archivbild. (picture alliance / Wolfram Steinberg) Die sogenannte Mietpreisbremse zur Begrenzung steigender Wohnkosten ist nach Ansicht des Deutschen Mieterbundes gescheitert. Ein Großteil der Eigentümer halte sich nicht an … Weiterlesen →

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Inobhutnahmen von Kindern stark gestiegen

Publiziert am 2. Mai 2017 von staseve

Berlin (ADN). Zwischen 2014 und 2015 ist in Deutschland die Zahl der Inobhutnahmen von Kindern um rund 30 Prozent auf 77.645 gestiegen. Immer öfter entfernen Jugendämter und undurchsichtig tätige freie Träger Kinder aus ihrem Zuhause. Zuweilen sind es fadenscheinige Gründe. … Weiterlesen →

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