Monatsarchive: Februar 2016

Damaskus stimmt Waffenstillstand zu

Publiziert am 23. Februar 2016 von staseve

Damaskus (Press TV/SANA) – Die syrische Regierung hat in einer Erklärung bekannt gegeben, unter der Bedingung dem Waffenstillstand zuzustimmen, dass die Operationen gegen die IS-Terrormiliz und die al-Nusra-Front weitergehen. Eine offizielle Quelle des syrischen Außenministeriums, deren Name nicht bekannt gegeben … Weiterlesen →

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FLÜCHTLINGE – Türkei verweigert Rücknahme von Bootsflüchtlingen

Publiziert am 23. Februar 2016 von staseve

Veröffentlicht: 23.02.16 10:49 Uhr Die Türkei, Angela Merkels letzte Hoffnung in der Flüchtlingskrise, macht unerwartet Schwierigkeiten: Die Regierung in Ankara weiß nichts von einer Vereinbarung, dass sie von der Nato aufgegriffene Bootsflüchtlinge aufnehmen soll – und weigert sich. Angela Merkel … Weiterlesen →

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Steinmeier begrüßt Einigung zwischen USA und Russland auf Feuerpause in Syrien

Publiziert am 23. Februar 2016 von staseve

© Sputnik/ Maxim Blinov Bundesaußenminister Frank Walter-Steinmeier hat die neue Vereinbarung zwischen den USA und Russland auf eine Waffenruhe in Syrien begrüßt und diese als „entscheidenden Schritt nach vorn“ bezeichnet. Damit sei eine Vereinbarung über die Beendigung der Kampfhandlungen „zum … Weiterlesen →

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Mars, Snickers, Milky Way: US-Konzern ruft Schokoriegel in ganz Deutschland zurück

Publiziert am 23. Februar 2016 von staseve

© REUTERS/ Will Burgess Der US-Konzern „Mars“ ruft in Deutschland zahlreiche Schokoprodukte, die in den letzten vier Wochen geliefert wurden, zurück. Der Grund sind Kunststoffteilchen, die ein Kunde in einem Produkt gefunden hatte, schreibt Handelsblatt. Die Kunststoff-Teilchen können beim Schlucken … Weiterlesen →

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Batterie – Ab 1. April: Lithium-Akkus in Begleitgepäck in Flugzeugen verboten

Publiziert am 23. Februar 2016 von staseve

© Flickr/ Martin Abegglen Die Internationale Zivilluftfahrtorganisation (ICAO) hat den Transport von Lithium-Ionen- Batterien von Laptops und Handys als Fracht in Passagierflugzeugen ab dem 1. April verboten, meldet Reuters. Das Verbot wurde gegen wiederaufladbare Batterien verhängt, die meist in Laptops, … Weiterlesen →

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BARGELD – Griechenland: Versuch der Abschaffung von Bargeld scheitert kläglich

Publiziert am 23. Februar 2016 von staseve

   Veröffentlicht: 22.02.16 12:29 Uhr Die griechische Regierung ist mit dem Versuch gescheitert, die Bürger aus dem Bargeld zu treiben. Steuervergünstigungen für Zahlungen mit Kreditkarten wurden nicht angenommen. Der Fall zeigt: Die Abschaffung des Bargelds ist ein Hirngespinst, dem sich … Weiterlesen →

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Ägypten: Militärgericht erlässt Haftbefehl gegen Vierjährigen

Publiziert am 23. Februar 2016 von staseve

  REUTERS Gerichtsverhandlung in Kairo (Archivbild): „Die Leute, die diese Art von Ermittlungen durchführen, ruinieren den Staat“ Das Justizwesen in Ägypten ist eine Farce, das belegen zwei aktuelle Fälle: Richter erlassen Haftbefehl gegen einen Vierjährigen, ein Schriftsteller soll wegen seines … Weiterlesen →

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Flüchtlingskrise: »Erdoğan droht mit der Migrationswaffe«

Publiziert am 23. Februar 2016 von staseve

22.02.2016 Stefan Schubert Es sind erst wenige Monate ins Land gezogen, seit Autoren auf Kopp Online den Begriff der Migrationswaffe erläuternd in die laufende Debatte einführten und danach, insbesondere von seiten der SPD, extrem unter Druck gesetzt wurden. Fünf Monate … Weiterlesen →

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Besorgniserregende Schlüsse aus historischen Werten – Forscher glauben an starkes Erdbeben in Nordrhein-Westfalen

Publiziert am 23. Februar 2016 von staseve

Montag, 22.02.2016, 22:59 dpa/M. Hitij/dpaIn Köln könnte nicht nur ein Gewitter aufziehen, sondern auch ein Erdbeben stattfinden Der Erdbebenforscher Christoph Grützner hat herausgefunden, dass ein starkes Erdbeben in Nordrhein-Westfalen drohen könnte. Zu dieser Erkenntnis gelangte er durch einen besorgniserregenden Fund. … Weiterlesen →

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Idomeni: Griechen räumen Grenzübergang zu Mazedonien

Publiziert am 23. Februar 2016 von staseve

SPIEGEL ONLINE Rund 5000 Migranten sitzen an der Grenze zu Mazedonien fest. Jetzt hat die griechische Polizei begonnen, das Lager zu räumen. Die Menschen sollen in ein neues Camp nach Thessaloniki gebracht werden. Der Übergang Idomeni an der Grenze zwischen … Weiterlesen →

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Parteien in Europa: Das Ende der Demokratie, wie wir sie kennen

Publiziert am 23. Februar 2016 von staseve

Montag, 22.02.2016 – 19:46 Uhr Von Hans-Jürgen Schlamp, Rom DPA Wahlplakat in Berlin (2013): „Fähigkeit verloren, die Bürger einzubinden“ SPD und CDU haben seit 1990 fast die Hälfte ihrer Mitglieder verloren. Die Erosion der Parteien ist kein deutsches Phänomen, sie … Weiterlesen →

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Wahlumfragen – Gabriel und die SPD werden die großen Verlierer sein

Publiziert am 23. Februar 2016 von staseve

Die Umfragen zu den drei Landtagswahlen sehen für die Volksparteien düster aus. Vor allem die SPD wird schmerzliche Verluste erleiden. Der Stabilität des Landes schadet die drohende Schlappe. Von Jacques Schuster Als am 1. Dezember 1966 Kurt Georg Kiesinger und … Weiterlesen →

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AGENTUR FÜR ARBEIT – 120.000 Kinder im Ausland bekommen deutsches Kindergeld

Publiziert am 23. Februar 2016 von staseve

Großbritannien will das Kindergeld für EU-Ausländer kürzen. Die Zusage vom EU-Gipfel gefällt auch der Bundesregierung – denn es geht um richtig viel Geld. Wer wieviel bekommt. Weniger Kindergeld für EU-Ausländer: Kanzlerin Angela Merkel will ein Zugeständnis an die Briten beim … Weiterlesen →

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FLÜCHTLINGE – Slowakei erwartet starken Zustrom von Flüchtlingen nach Deutschland

Publiziert am 23. Februar 2016 von staseve

 Veröffentlicht: 23.02.16 00:35 Uhr Die Slowakei plant, seine Grenze zu Österreich dichtzumachen. Als Grund werden die täglichen Obergrenzen für Flüchtlinge genannt, die Wien eingeführt hat. Premier Fico fürchtet, dass die Flüchtlinge auf ihrem Weg nach Deutschland es jetzt durch die … Weiterlesen →

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Sondereinheit zur Bekämpfung von Menschenschmuggel in Europa aufgestellt

Publiziert am 23. Februar 2016 von staseve

Den Haag (IRNA) – Die europäische Polizeibehörde Europol hat am Montag offiziell eine Sondereinheit für Flüchtlinge aufgestellt, mit der Aufgabe, Menschenschmuggel nach Europa zu bekämpfen. Laut Associated Press sagte der Direktor von Europol, Rob Wainwright dazu: Die Polizeibehörde schätze, dass … Weiterlesen →

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Deutsche Geheimdienste lernen lesen

Publiziert am 23. Februar 2016 von staseve

 © East News/ Imago Stock and People von Uli Gellermann Deutsche Geheimdienste erschließen sich bald alternative Quellen! Sie hören und lesen endlich bei den Russen mit! So berichtete die SÜDDEUTSCHE ZETUNG jüngst auf einer ganzen halben Seite. Die deutschen Berufs-Spione … Weiterlesen →

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GEOPOLITIK – Serbien: Tausende protestieren gegen Privilegien für die Nato

Publiziert am 23. Februar 2016 von staseve

Veröffentlicht: 23.02.16 00:59 Uhr In Belgrad haben tausende Menschen gegen ein Nato-Gesetz protestiert, das vom Parlament in Belgrad verabschiedet wurde. Dem Gesetz zufolge erhält das Nato-Personal in Serbien diplomatische Immunität und Bewegungsfreiheit – obwohl das Land nicht Nato-Mitglied ist. Protestierende … Weiterlesen →

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WÄHRUNGEN – Spekulanten wetten auf Zerfall der EU: Britisches Pfund stürzt ab

Publiziert am 23. Februar 2016 von staseve

  Veröffentlicht: 22.02.16 17:41 Uhr Spekulanten haben sich das britische Pfund vorgenommen: Sie wetten auf einen Zerfall der EU. Unabhängig vom Ergebnis des Referendums steht eines schon fest: In den kommenden Monaten werden die Hedge Fonds mit zahllosen Wetten und Gegenwetten … Weiterlesen →

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Assad kündigt Parlamentswahlen in Syrien für 13. April an

Publiziert am 23. Februar 2016 von staseve

© Sputnik/ Valeriy Melnikov Syriens Präsident Baschar al-Assad hat ein Dekret verabschiedet, laut dem Parlamentswahlen in diesem Land für den 13. April angesetzt werden, meldet die syrische Nachrichtenagentur Sana. Die bevorstehenden Wahlen werden die zweiten seit dem Beginn des bewaffneten … Weiterlesen →

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BARGELD – Flucht ins Bargeld: Schweizer horten 1.000-Franken-Scheine

Publiziert am 23. Februar 2016 von staseve

Veröffentlicht: 23.02.16 01:22 Uhr Die Zahl der in Umlauf befindlichen 1.000-Franken-Scheine ist sprunghaft gestiegen. Die Schweizer versuchen offenbar massiv, sich vor der finanziellen Repression zu schützen. Der Tausend-Franken-Schein scheint vielen Schweizern sicherer als ihre Bank. (Foto: dpa) Das Wall Street … Weiterlesen →

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Putin erläutert russisch-amerikanische Vorschläge zur Waffenruhe in Syrien

Publiziert am 23. Februar 2016 von staseve

© Sputnik/ Ramil Sitdikov Russlands Präsident Wladimir Putin hat die Bedingungen erläutert, zu denen die Kampfhandlungen um Mitternacht am 27. Februar in Syrien eingestellt werden sollen. „Bis Mittag am 26. Februar haben alle in Syrien kämpfenden Seiten uns bzw. den amerikanischen … Weiterlesen →

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404 Palästinenser sind innerhalb von sechs Wochen obdachlos geworden

Publiziert am 22. Februar 2016 von staseve

New York (IRIB) – Israel hat seit Beginn des Jahres 2016 über 400 Palästinenser, unter ihnen auch 219 Kinder, im Westjordanland obdachlos gemacht. Der UN-Hilfskoordinator, Robert Piper, gab am Sonntag in einem Bericht bekannt, dass zwischen dem ersten Januar und … Weiterlesen →

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FLÜCHTLINGE Neue Route nach Deutschland: Flüchtlinge kommen wieder über Ungarn

Publiziert am 22. Februar 2016 von staseve

Veröffentlicht: 22.02.16 17:07 Uhr Deutschland bleibt das Ziel vieler Einwanderer und Flüchtlinge: Nach der Schließung der österreichischen Süd-Grenzen versuchen es wieder viele über Ungarn. Ungarn ist bekannt dafür, aufgegriffene Flüchtlinge auf dem schnellsten Weg nach Deutschland zu bringen. Bundeskanzlerin Angela … Weiterlesen →

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PARTEIEN – Hollande will Länder mit rechtsextremen Regierungen aus der EU werfen

Publiziert am 22. Februar 2016 von staseve

  Veröffentlicht: 22.02.16 18:25 Uhr Der französische Präsident Hollande will Staaten, in denen rechtsextreme Parteien in die Regierung gewählt werden, aus der EU ausschließen. In Frankreich selbst könnte der Front National die anstehende Präsidentenwahl gewinnen. Die Partei fordert einen EU-Austritt Frankreichs. … Weiterlesen →

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PARTEIEN – Verfassungsschutz lehnt Beobachtung der AfD ab

Publiziert am 22. Februar 2016 von staseve

 Veröffentlicht: 22.02.16 18:55 Uhr Der Verfassungsschutz hat die von Justizminister Maas ins Gespräch gebrachte Beobachtung der AfD abgelehnt. Die Parteien müssten sich selbst mit ihren Mitbewerbern auseinandersetzen. Staatliche Behörden sollen nicht in den demokratischen Diskurs eingreifen. Der Verfassungsschutz will die … Weiterlesen →

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Deutschland und Frankreich mahnen Kiew Reformkur an

Publiziert am 22. Februar 2016 von staseve

  Frankfurt am Main(AFZ/IRIB)- Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier und sein französischer Amtskollege Jean-Marc Ayrault haben an die Ukraine appelliert, ihren Reformkurs fortzusetzen. Die beiden Politiker schreiben in einem gemeinsamen Gastbeitrag für die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“, alle politischen und gesellschaftlichen Kräfte müssten … Weiterlesen →

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FREIHANDEL – Kampf gegen TTIP: 40.000 Kläger fechten Freihandel in Karlsruhe an

Publiziert am 22. Februar 2016 von staseve

 Veröffentlicht: 21.02.16 17:21 Uhr Mehr als 40.000 Bürger wollen Ceta, das kanadisch-europäische Freihandelsabkommen, verhindern. Gemeinsam streben sie eine Klage vor dem Bundesverfassungsgericht an. Den Klägern geht es vor allem um die Vorbildwirkung, die das Abkommen für das geplante TTIP mit … Weiterlesen →

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Flüchtlingskrise: Deutschland setzt EU Ultimatum

Publiziert am 22. Februar 2016 von staseve

Findet klare Worte für die übrigen EU-Länder: Bundesinnenminister de Maizière (Foto: picture alliance / dpa) Berlin (Orf.at) – Der deutsche Innenminister Thomas de Maiziere erhöht im Flüchtlingsstreit den Druck auf die anderen EU-Länder. Für europäische Maßnahmen gegen die Flüchtlingskrise blieben … Weiterlesen →

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Weißrussland bekundet seine Unterstützung vom syrischen Präsidenten

Publiziert am 22. Februar 2016 von staseve

Damaskus (IRIB/IRNA) – Präsident des Weißrusslandes hat dem syrischen Präsidenten, Bashar Assad, die Unterstützung seines Landes von Syrien, beim Kampf gegen den Terrorismus, zugesagt. Die Botschaft von Alexander Lukaschenko an Assad wurde bei einem Treffen der weißrussischen Delegation mit dem … Weiterlesen →

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Ukrainische Armee verschärft Angriffe: Donezk meldet Hunderte Einschläge

Publiziert am 22. Februar 2016 von staseve

© Sputnik/ Mikhail Voskresenskiy Trotz der formellen Waffenruhe hält die ukrainische Armee die abtrünnige Industrieregion Donbass im Osten des Landes nach Angaben der dortigen Führung unter Dauerbeschuss und hat in der vergangenen Woche die Angriffe sogar intensiviert. „Die Situation in der … Weiterlesen →

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