Monatsarchive: Februar 2016

EU – EU-Gipfel: Merkel will Grenz-Schließungen am Balkan verhindern

Publiziert am 19. Februar 2016 von staseve

  Veröffentlicht: 19.02.16 02:27 Uhr Angela Merkel hat auf dem EU-Gipfel darauf gedrungen, dass es zu keiner Aussage kommt, die als Grenzschließung auf der Balkan-Route interpretiert werden können. Offenbar haben mehrere Staaten die Intervention der Kanzlerin scharf kritisiert. Bundeskanzlerin Angela … Weiterlesen →

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FLÜCHTLINGE – EU-Staaten bereiten Abweisung von Flüchtlingen an Außengrenze vor

Publiziert am 19. Februar 2016 von staseve

 Veröffentlicht: 19.02.16 02:13 Uhr Die EU-Staaten planen eine radikale Wende in der Flüchtlingspolitik. Nicht zur Einreise berechtigte Personen sollen an den Außengrenzen zurückgewiesen werden. An der griechisch-mazedonischen Grenze werden künftig nur noch jene Flüchtlinge mit Bleibe-Perspektive weitergelassen. Die Flüchtlinge sollen … Weiterlesen →

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Todesurteil wegen Liebe zu Popsongs: IS-Mitglieder enthaupten 15-Jährigen im Irak

Publiziert am 19. Februar 2016 von staseve

© AP Photo/ File Mitglieder der Terrormiliz Islamischer Staat (IS, Daesh) haben einen Minderjährigen wegen seiner Vorliebe für westliche Popmusik enthauptet, wie Daily Mail am Donnerstag schreibt. Ayham Hussein war in der irakischen Stadt Mossul, einer IS-Hochburg, mit einem CD-Player erwischt … Weiterlesen →

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EINWANDERUNG – CSU fordert Abschiebung von 350.000 Flüchtlingen und Einwanderern

Publiziert am 18. Februar 2016 von staseve

 Veröffentlicht: 18.02.16 12:07 Uhr Nach dem Scheitern von Angela Merkels Plan, die Flüchtlinge und Einwanderer in der EU zu verteilen, fordert die CSU nun einen Aktionsplan für Deutschland: 350.000 Personen sollen bis Ende des Jahres in sichere Herkunftsstaaten zurückgebracht werden. … Weiterlesen →

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Merkel gescheitert: EU plant völlige Schließung der Grenzen ab 1. März

Publiziert am 18. Februar 2016 von staseve

 18. Februar 2016 Die EU plant nach dem Scheitern von Angela Merkels Politik der offenen Grenzen offenbar eine radikale Kehrtwende: Ab 1. März sollen die Außengrenzen auch für Flüchtlinge vollständig geschlossen werden. Die Abschottung soll auch für Syrer gelten. Bitter: … Weiterlesen →

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Moskau: Ankara lügt – Russland bombardiert in Syrien keine Zivilbevölkerung

Publiziert am 18. Februar 2016 von staseve

© Sputnik/ Maxim Blinov Laut dem Außenministerium der Russischen Föderation sind die Behauptungen der Türkei, dass die russische Luftwaffe in Syrien zielgerichtet die Zivilbevölkerung vernichten würde, eine Lüge. „Es ist eine Lüge, dass die russische Seite und die russische Luftwaffe … Weiterlesen →

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Moskau zur Idee von Flugsperrzone in Syrien: Niemand braucht Libyen-Szenario

Publiziert am 18. Februar 2016 von staseve

© RIA Novosti. Waleri Melnikow Moskau ist kategorisch gegen eine Wiederholung des Libyen-Szenarios in Syrien, erklärte die amtliche Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, am Donnerstag in einer Stellungnahme zur Idee einer Flugsperrzone in Syrien. „Dahin gehende Erklärungen wurden von … Weiterlesen →

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Syrische Volksmilizen schneiden Islamischem Staat die Versorgungsroute aus Mossul ab

Publiziert am 18. Februar 2016 von staseve

© Sputnik/ Mikhail Voskresensky Truppen der sogenannten Demokratischen Kräfte Syriens haben den Versorgungsweg des Islamischen Staates zwischen dem nordirakischen Mossul und der Stadt al-Schadadi in der syrischen Provinz al-Hasaka abgeschnitten, meldete der panarabische Fernsehsender Al-Mayadeen am Donnerstag. Laut Angaben der … Weiterlesen →

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Grüne fast so stark wie CDU: Zum Teufel nochmal

Publiziert am 18. Februar 2016 von staseve

Aus Stuttgart und Berlin berichten Jan Friedmann und Florian Gathmann DPA Kretschmann im Wahlkampf: Wie einst Helmut Kohl Ein grüner Ministerpräsident in Baden-Württemberg – das erschien den Christdemokraten als Betriebsunfall. Nun aber macht sich Winfried Kretschmann sogar daran, die CDU … Weiterlesen →

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DER VERFASSUNGSCHUTZ – „ANGEKLAGT“! NSU: POLIZEI VERNICHTETE EIGENE HANDYDATEN VOM EINSATZ GEGEN BÖHNHARDT/MUNDLOS

Publiziert am 18. Februar 2016 von staseve

  von GEORG LEHLE Die Linken-Landtagsabgeordnete Katharina König veröffentlicht in ihrer Internetseite “Haskala” zeitnah Protokolle der Zeugenbefragungen im thüringer Untersuchungsausschuss. Der Blogger “fatalist” brachte eine neue Info, jedoch aus einem Wortprotokoll des thüringer Landtages: Dort steht, dass die Handydaten, der … Weiterlesen →

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Machtverlust verschärft Debatte: SPD im freien Umfragefall

Publiziert am 18. Februar 2016 von staseve

17.02.2016 Torben Grombery Der Chef der Sozialdemokraten in Deutschland, Sigmar Gabriel, hat die AfD erneut scharf angegriffen. Jedoch die noch in der Findungsphase befindliche Partei durch Verbalattacken auszugrenzen reicht längst nicht mehr aus, wie aktuelle Erhebungen belegen. Das »Pack«schickt die … Weiterlesen →

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Wahrheitskommission: Großteil der griechischen Schulden illegitim

Publiziert am 18. Februar 2016 von staseve

Leipzig/Athen, 17. Februar 2016 (ADN). Seit wenigen Monaten liegt der Bericht der Wahrheitskommision des griechischen Parlaments über die tatsächlichen Hintergründe der Staatsverschuldung des Balkanlandes vor. Das kürzlich aus dem Griechischen ins Deutsche übersetzte Dokument wurde am Mittwochabend in Leipzig von … Weiterlesen →

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POLITIK – Presseschau: „Um die Kanzlerin ist es einsam geworden“

Publiziert am 18. Februar 2016 von staseve

Veröffentlicht: 18.02.16 00:40 Uhr Die deutschen Zeitungen kommentieren das Scheitern von Angela Merkels Flüchtlingspolitik ziemlich einhellig: Die Kanzlerin müsse erkennen, dass Europa nicht nach ihrer Pfeife tanzt. Die Zahl der unentwegten Beifallklatscher nimmt ab. Mit der Presse rauf, mit der … Weiterlesen →

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SYRIEN – USA erteilen Merkels Forderung nach Flugverbotszone eine Absage

Publiziert am 18. Februar 2016 von staseve

  Veröffentlicht: 18.02.16 00:17 Uhr Die USA lehnen den Vorschlag von Angela Merkel ab, im Norden Syriens eine Flugverbotszone einzurichten. Zuvor hatte Russland die Idee verworfen. Merkel wollte mit dem Ansatz den türkischen Präsidenten Erdogan unterstützen. Bundeskanzlerin Angela Merkel am … Weiterlesen →

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Lawrow: Flugverbotszone in Syrien von der Türkei initiiert, nicht von Merkel

Publiziert am 18. Februar 2016 von staseve

 © REUTERS/ Denis Balibouse Die Initiative zur Einrichtung einer Flugsperrzone im Norden Syriens stammt von der Türkei und nicht von der deutschen Kanzlerin Angela Merkel, sagte der russische Außenminister Sergej Lawrow am Mittwoch auf die Bitte von Journalisten, die Initiative … Weiterlesen →

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Kanada beendete Militäreinsatz in Syrien

Publiziert am 18. Februar 2016 von staseve

 © Flickr/ U.S. Air Force/Jason Robertson Die kanadischen Streitkräfte haben ihre Beteiligung an den Luftangriffen der von den USA geführten Koalition gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) in Syrien und im Irak beendet, wie es in einer Mitteilung der Behörde … Weiterlesen →

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Stockholm: Explosion in türkischem Kulturzentrum

Publiziert am 18. Februar 2016 von staseve

© AFP 2016/ Jonathan Nackstrand In einem türkischen Kulturzentrum in Stockholm hat sich nach Angaben der lokalen Medien eine Explosion ereignet. Im Stockholmer Vorort Fittja sei es um 21:35 Uhr Ortszeit zu einer Explosion in einem türkischen Kulturzentrum gekommen. Bei der … Weiterlesen →

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Behörden: 28 Tote bei Bombenanschlag in Ankara

Publiziert am 18. Februar 2016 von staseve

Haluk Yavuzhan Die Zahl der Toten bei einem schweren Bombenanschlag in der türkischen Hauptstadt Ankara ist auf 28 gestiegen. Nach Behördenangaben wurden mindestens 61 Menschen verletzt, wie türkische Medien am Mittwoch berichteten. Die türkischen Sicherheitskräfte vermuten die Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) … Weiterlesen →

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Bundeskriminalamt – Asylbewerberkriminalität deutlich angestiegen

Publiziert am 18. Februar 2016 von staseve

Festgenommener Asylbewerber: Mehr Kriminalität durch Asylbewerber Foto: picture alliance/AP Images BERLIN. Die Zahl der von Asylbewerbern begangenen Straftaten ist 2015 im Vergleich zum Vorjahr um 92.000 auf 208.344 gestiegen. Das entspricht einem Anstieg von 79 Prozent, berichtete das Bundeskriminalamt (BKA) … Weiterlesen →

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„Unantastbare“ und „Jubelparteitag“ – CDU-Politiker attackieren Merkels Asylpolitik

Publiziert am 18. Februar 2016 von staseve

CDU-Bundestagsabgeordnete Veronika Bellmann: Foto: veronika-bellmann.de HANNOVER. Die CDU-Bundestagsabgeordnete Veronika Bellmann hat mit ungewohnt scharfen Worten die Asylpolitik Angela Merkels (CDU) verurteilt. „Substantielle Kritiken an der Unantastbaren werden laut. Daran ändern weder der Karlsruher CDU-Jubelparteitag, noch eine mögliche Vertrauensfrage im Bundestag … Weiterlesen →

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SYRIEN-KRIEG – Syrien und Russland drängen Terror-Milizen bei Homs zurück

Publiziert am 17. Februar 2016 von staseve

  Veröffentlicht: 17.02.16 18:18 Uhr Syrien und Russland haben die wichtigste Anhöhe der Stadt Homs vom IS befreit. An der Grenze zur Türkei steht unter anderem die früher von den USA unterstützte al-Nusra-Front vor einer totalen Niederlage. Die Kurden-Verbände drängen Söldner … Weiterlesen →

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PARTEIEN – CDU in Panik: AfD kommt in Sachsen-Anhalt auf 17 Prozent

Publiziert am 17. Februar 2016 von staseve

Veröffentlicht: 17.02.16 12:24 Uhr Die CDU schaltet auf Panik-Modus: Die AfD schießt laut einer Umfrage in Sachsen-Anhalt auf 17 Prozent. Die Landes-CDU attackiert Angela Merkel, die die Parteiführung wegen ihrer Flüchtlingspolitik für das drohende Desaster verantwortlich macht. Die CDU attackiert … Weiterlesen →

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Ungarn: Asylbewerber attackiert unschuldige Europäerin und bestiehlt sie

Publiziert am 17. Februar 2016 von staseve

Vor einem Monat hat ein Asylbewerber aus Afrika in Ungarn eine Europäerin bestohlen und auf brutalste Art und Weise attackiert. Neben Diebstahl sehen wir in dem Video gefährliche Körperverletzung und einen Raubüberfall. https://www.youtube.com/watch?v=AAr_P0MXz5s Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom … Weiterlesen →

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Syriens Armee meldet Tötung von Chef der terroristischen al-Nusra-Front

Publiziert am 17. Februar 2016 von staseve

© AP Photo/ Alexander Kots Die syrische Armee hat bei ihrer Offensive in der Provinz Latakia nach eigenen Angaben den Chef der Terrororganisation al-Nusra getötet, wie der Sender LifeNews berichtet. Der Saudi-Arabier Abu-Kutab al-Dschasrauij sei in der Region Jabal al-Turkman getötet … Weiterlesen →

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Ukraine: Timoschenko-Partei verlässt Regierungskoalition

Publiziert am 17. Februar 2016 von staseve

DPA Timoschenko: „Schattenkoalition in den Hinterzimmern“ Der Druck auf den ukrainischen Regierungschef Arsenij Jazenjuk nimmt zu. Im Streit um die Reformpolitik des Landes steigt die Partei der früheren Ministerpräsidentin Julija Tymoschenko aus der Koalition aus. Nach dem gescheiterten Misstrauensvotum gegen … Weiterlesen →

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ZERV der Ukraine aufgelöst – Generalstaatsanwalt klagt eigene Behörde wegen Korruption an

Publiziert am 17. Februar 2016 von staseve

Kiew, 16. Februar 2016 (ADN). Der stellvertretende Generalstaatsanwalt der Ukraine, Vitali Kasko, reichte zu Wochenbeginn Klage gegen die eigene Behörde ein. Wie die Tageszeitung “neues deutschland” am Dienstag weiter berichtet, bezichtigt der 39jährige Jurist die Generalstaatsanwaltschaft in Kiew der Korruption, … Weiterlesen →

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Tiroler Hotelier gibt seine Person an den Staat Österreich zurück und lebt nur noch als Mensch

Publiziert am 17. Februar 2016 von staseve

Tiroler Hotelier: Stopp, es reicht! Die Behörden kennen keine Grenzen mehr! 17. Februar 2016 (Redaktion) Der Tiroler Hotelier Jürgen aus Fiss (Bezirk Landeck) hat seine „Person“ (Jürgen Anton Rietzler) dem Staat Österreich zurückgegeben und führt jetzt als „der Mensch Jürgen“ … Weiterlesen →

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RUSSISCHER EX-VIZEPREMIER INTERNATIONAL ZUR FAHNDUNG AUSGESCHRIEBEN

Publiziert am 17. Februar 2016 von staseve

Mi, 17 Feb 2016 Der ehemalige Vizepremier der russischen Regierung Alfred Koch ist international zur Fahndung ausgeschrieben wurden. Ein Haftbefehl wurde erlassen. Er wird durch die russischen Untersuchungsorgane des Schmuggels beschuldigt. Alfred Koch hält sich gegenwärtig im Ausland auf und … Weiterlesen →

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Flüchtlinge aus Nordafrika – Keine weiteren Asylbewerber aus Marokko für NRW

Publiziert am 17. Februar 2016 von staseve

Flüchtlinge in Passau besteigen einen Sonderzug nach Düsseldorf Foto: picture alliance/dpa (Anmerkung der Redaktion staseve: sucht mal die Frauen auf dem Bild) DÜSSELDORF. Nordrhein-Westfalen bekommt vorerst keine Asylbewerber mehr aus Marokko zugewiesen. Darauf habe sich das Bundesland mit dem Bundesamt … Weiterlesen →

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Finanzierungslücke – Krankenkassen droht hohes Defizit durch Flüchtlinge

Publiziert am 17. Februar 2016 von staseve

Die hohe Zahl an Flüchtlingen wird sich schon in diesem Jahr stark auf die gesetzlichen Krankenkassen auswirken. Einem Bericht zufolge droht eine Finanzierungslücke von mehreren hundert Millionen Euro. 17.02.2016 © DPAEin Flüchtling aus Ghana bei einem Arzttermin im Marienkrankenhaus in … Weiterlesen →

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