Schlagwort-Archive: Heiko Maas

Hamburger Ausschreitungen: Justizminister Maas bittet ausländische Behörden um Hilfe

Publiziert am 11. Juli 2017 von staseve

11. Juli 2017 Bundesjustizminister #Heiko Maas (#SPD) verfolgt am 30.06.2017 im Bundestag in Berlin im Plenum die Debatte. (dpa 7 picture alliance / Michael Kappeler) Nach den Ausschreitungen beim #G20-Gipfel in Hamburg bittet die Bundesregierung die europäischen Partner um Hilfe … Weiterlesen →

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Justizminister Maas plant „neues Antidiskriminierungsgesetz“ für ein „vorurteilsfreies Programmieren“

Publiziert am 4. Juli 2017 von staseve

03. Juli 2017 KULTUR & GESELLSCHAFT Berlin. Kaum ist das höchst umstrittene #Netzwerkdurchsetzungsgesetz des Bundesjustizministers #Heiko Maas (#SPD), trotz zahlreicher Bedenken über die Verfassungswidrigkeit des Gesetzes, beschlossen, da plant Maas bereits neue Regulierungen von Internet-Konzernen. Er fordert ein „neues #Antidiskriminierungsgesetz“ für … Weiterlesen →

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Zensur der Maasvollentruppe sperrt erneut Account ohne Grund

Publiziert am 30. Juni 2017 von staseve

Wegen angeblicher Verstöße gegen die Gemeinschaftsgrundlagen von #Facebook (Maasvolle Truppe mit der Stasi-Mitarbeiterin Kahane und dem Chef des Thüringischen Verfassungsschutzes als Führungskräfte) wurde der Account über den wir Infos weitergeben heute gesperrt. Dieser Artikel war der Grund für die Sperre: … Weiterlesen →

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Satiresendung: Propagandaschau – Rundfunkbeitrag, Familiennachzug – Folge 1

Publiziert am 29. Juni 2017 von staseve

Hier die aktuelle #Propagandaschau der teuersten deutschen Medienanstalt. Achtung, es handelt sich um eine Satire-Sendung! Der Nachrichtensprecher Jan Hoebbels berichtet über die tollen Umfragewerte unserer „#Wir schaffen das“ Kanzlerin #Angela Merkel und berichtet anschließend über die Demokratieabgabe für unsere freien … Weiterlesen →

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Weitere Masche der Maasvollen Truppe – Internetseiten werden einfach als Gefährlich und nicht sicher eingestuft angezeigt

Publiziert am 28. Juni 2017 von staseve

Die Helfer der Maasvollen Truppe und die dazugehörigen Multikonzerne wollen uns einfach klarmachen, dass wir bestimmte Seiten nicht anschauen sollen. Diese werden dann einfach von den Browsern als nicht vertrauenswürdig und unsicher dargestellt. Die meisten Leute trauen sich dann natürlich … Weiterlesen →

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„Maasvolle Truppe“ läßt Vortrag von Generalmajor a. D. Schultze-Rhonhof auf Youtube löschen

Publiziert am 27. Juni 2017 von staseve

  Die Lösch- und #Zensiertruppe von Heiko Maas läßt einen über 880.000 mal angesehenen Vortrag von Generalmajor a. D. Schultze-Rhonhof auf youtube löschen. Angeblich hätte das Video „Urheberrechtsverletzungen“ gehabt. Dies trifft aber nicht zu! Denn es ist ein Originalvortrag von Generalmajor … Weiterlesen →

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Muslim-Demo ohne Muslime in Köln – Eine geplante Propagandaveranstaltung geriet ins Lächerliche

Publiziert am 18. Juni 2017 von staseve

Die #Muslime in #Deutschland wollten gegen den Terror ein Zeichen setzen. Und dies am ehemaligen Deutschen Nationalfeiertag dem #Gedenktag an den Volksaufstand vom #17.06.1953. Mindestens 10.000 Teilnehmer wurden angekündigt. Wenn es am Ende 500 waren, waren es viel. Um die #Wahrheit … Weiterlesen →

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Identitäre Bewegung demonstriert in Berlin – Motto: Heimat, Freiheit, Tradition und gegen „Multikulti“ – Linke blockieren die Demo

Publiziert am 18. Juni 2017 von staseve

  Mehrere hundert Mitglieder der „Identitären Bewegung“ zogen am Samstag durch Mitte – begleitet von 1400 Gegendemonstranten. Eine Blockade hinderte die Identitären am Weiterziehen. VON MARIA FIEDLER, MELANIE BERGER UND STEPHAN HASELBERGER Mehr Artikel Mehrere hundert Identitäre zogen am Samstag … Weiterlesen →

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UNO-Sonderermittler: Maas‘ Gesetz zur „Netzdurchdringung“ verstößt gegen Menschenrechte

Publiziert am 10. Juni 2017 von staseve

Veröffentlicht am 9. Juni 2017 Berlin, 9. Juni 2017 (ADN). In einem offenen Brief bemängelt der UN-Sonderberichterstatter für Meinungsfreiheit die Pläne des bundesdeutschen Justizministeriums und dessen Chefs Heiko Maas, ein „Netzdurchdringungsgesetz“ (NetzDG) durchzupeitschen und zu etablieren. Darüber berichtet das Portal … Weiterlesen →

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Pfingsten in Dresden: 10.000 -15.000 Menschen in Dresden bei 113. Pegida Kundgebung und Spaziergang – Medien schweigen – Rufe nach Merkel muss weg

Publiziert am 5. Juni 2017 von staseve

Am heutigen #Pfingstmontag sind wieder tausende #Pegida-Anhänger in Dresden auf der Strasse. Bei der Kundgebung und im Livestream waren lautstarke Rufe „#Merkel muss weg“ zu hören. Der Mainstream versucht das ganze todzuschweigen. Der Protest der Menschen ist da und lebt. #Kay … Weiterlesen →

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Interview mit Kolja Bonke – „Die Zensur macht Twitter kaputt“

Publiziert am 2. Juni 2017 von staseve

von Felix Krautkrämer Kolja Bonke: Unter diesem Profilbild war Bonke auf Twitter Foto: privat #Kolja Bonke gehört zu den bekannteren Gesichtern auf #Twitter. Der Autor macht Fälle von #Ausländerkriminalität bekannt oder stichelt gegen #Heiko Maas und die #Amadeu Antonio Stiftung. … Weiterlesen →

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Zensur auf Facebook – Maasvolle Truppe zensiert Video mit Protesten gegen den Schokoladenkönig Poroschenko

Publiziert am 22. Mai 2017 von staseve

Im Netz ist ein Video aufgetaucht, das zeigt, wie der Präsident der Ukraine, Petro Poroschenko, eilig das Gelände der Nationalen Gedenkstätte „Bykiwnja-Gräber“ verlässt, wobei ihn die Versammelten auspfeifen und ihm „Schande!“ zurufen. Wie das russische Nachrichtenportal Sputnik berichtete haben die Menschen … Weiterlesen →

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Protest der Identitären: PR-Aktion von Maas wird zu einer Katastrophe

Publiziert am 21. Mai 2017 von staseve

Posted on Mai 20, 2017 von indexexpurgatorius Demonstrativ brachte der Minister mehrere Flaschen Wasser und überreichte sie den Gegendemonstranten, die sich mit Plakaten gegenüber der Menschenkette der Identitären positioniert hatten. Dabei rief eine Frau aus den Reihen der Gegendemonstranten: „Ihr … Weiterlesen →

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Soziale Netzwerke: Union verstärkt Kritik an Maas‘ Internet-Gesetz

Publiziert am 19. Mai 2017 von staseve

Das umstrittene Gesetz für soziale Netzwerke soll im Schnellverfahren durch den Bundestag. Vor der ersten Debatte tritt die Union jedoch auf die Bremse – und kritisiert den Justizminister. Von Melanie Amann und Fabian Reinbold DPA Heiko Maas Freitag, 19.05.2017   … Weiterlesen →

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Der 1. Mai geht am Krückstock – Demütigungstag statt Feiertag

Publiziert am 2. Mai 2017 von staseve

Veröffentlicht am 1. Mai 2017 Leipzig, 1. Mai 2017 (ADN). Der 1. Mai geht am Krückstock. Das zeigen die Szenen, die am Montag von vielen Schauplätzen dokumentiert werden. Die Altersschwäche des traditionsreichen Tages der Arbeit kam schleichend. Sie endet nunmehr … Weiterlesen →

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Meuthen: „Deutschlandabschaffer“ steuern Bundesrepublik in den Untergang

Publiziert am 23. April 2017 von staseve

© Sputnik/ Alexander Boos 16:38 22.04.2017 (aktualisiert 16:49 22.04.2017) Die etablierten Parteien sind für den Co-Vorsitzenden der Alternative für Deutschland (AfD) Jörg Meuthen „Deutschlandabschaffer“. So hat er sie auf dem AfD-Parteitag in Köln am Samstag bezeichnet. CDU, SPD und Bündnis 90/Die … Weiterlesen →

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Türkei: Heiko Maas bekundet Solidarität mit Deniz Yücel

Publiziert am 17. April 2017 von staseve

17. April 2017 Heiko Maas, Bundesjustizminister (SPD) (picture alliance / dpa / Karlheinz Schindler ) Bundesjustizminister Maas hat das Referendum in der Türkei zu einer Solidaritätsbekundung für den inhaftierten deutsch-türkischen Journalisten Deniz Yücel genutzt. Er würde gerne dessen Analysen und … Weiterlesen →

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Deutschland – Gegenwind für Maas: Breite Allianz für Meinungsfreiheit kritisiert Gesetz gegen Hassrede

Publiziert am 12. April 2017 von staseve

  12.04.2017 • 06:45 Uhr Quelle: Reuters © Stefanie Loos Sieht sich zunehmender Kritik ausgesetzt: Bundesjustizminister Heike Maas (SPD).   Hassrede und Fake News sind angeblich ein wachsendes Problem im Netz. Ein neues Gesetz soll Abhilfe schaffen. Das jedoch könnte … Weiterlesen →

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MEINUNGSFREIHEIT UND ZENSUR – „Maas wirkt“: Islamkritiker Cahit Kaya wegen Kritik an SPD für 30 Tage auf Facebook gesperrt

Publiziert am 11. April 2017 von staseve

  (c) Cahit Kaya Datum: 10. April 2017 Autor: davidbergerweb (David Berger) „Was glaubt Ihr? Wer macht eine islamistischere Politik: die Salafisten oder die SPD?“, hatte der bekannte Islamkritiker und Online-Aktivist Cahit Kaya gestern auf Facebook seine Follower und Freunde gefragt. … Weiterlesen →

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Hasskommentare und Fake News – Widerstand aus Union und SPD gegen Maas‘ Internetgesetz

Publiziert am 8. April 2017 von staseve

Heiko Maas erntet für seinen Gesetzentwurf gegen Hasskommentare im Netz viel Kritik – jetzt auch aus den Koalitionsfraktionen. Experten von Union und SPD bemängeln im SPIEGEL den Vorschlag des Justizministers. Von Melanie Amann und Gerald Traufetter Getty Images Heiko Maas … Weiterlesen →

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Medien – Zeitschriftenverleger kritisieren Gesetz gegen Hasskommentare im Netz

Publiziert am 3. April 2017 von staseve

03. April 2017 Das geplante Gesetz gegen Hasskommentare im Internet steht in der Kritik. (dpa / picture alliance / Lukas Schulze) Der Verband Deutscher Zeitschriftenverleger kritisiert das geplante Gesetz gegen Hasskommentare im Internet als Gefahr für die Meinungsfreiheit. Es laufe … Weiterlesen →

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Berlin – Kontrolleure nehmen Facebooks Löschteam ins Visier

Publiziert am 25. März 2017 von staseve

In Berlin löscht Dienstleister Arvato für Facebook Nutzerinhalte, laut Mitarbeitern unter unwürdigen Bedingungen. SPIEGEL-Informationen zufolge überprüfen jetzt Behörden den Betrieb – bereits mit ersten Folgen. Von Fabian Reinbold DPA Facebook (Symbolbild) Freitag, 24.03.2017   15:04 Uhr   Facebooks deutschem Dienstleister … Weiterlesen →

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Maas-Gesetzentwurf – Branchenverband Bitkom warnt vor „Löschorgien“

Publiziert am 15. März 2017 von staseve

15. März 2017 Eine von der Polizei Oberbayern Süd identifizierte und rot markierte Falschmeldung auf Facebook (Imago/ Christian Ohde) Der Gesetzentwurf von Bundesjustizminister Maas gegen Falschmeldungen und Hasskommentare im Internet stößt in der Branche auf Ablehnung. Der Digitalverband Bitkom erklärte, … Weiterlesen →

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Ab sofort, Satire verboten in der BRD

Publiziert am 21. Februar 2017 von staseve

Posted on Februar 20, 2017 von indexexpurgatorius Von Maria Sorpresa Während die deutsche Justiz in einigen Fällen auffällig lax mit Straftätern umgeht, geht sie gegen andere mit unerbittlicher Härte vor. Und die deutsche Presse jubelt Vollzug: Internet-Hetzer muss ins Gefängnis. … Weiterlesen →

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Heiko Maas warnt Donald Trump auf Twitter

Publiziert am 21. Januar 2017 von staseve

Die Lachnummer ist perfekt! Der Chef der Zensuraktivitäten in den sozialen Netzwerke Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) zukünftiger Chef des Wahrheitsministeriums warnt Donald Trump via Twitter. Sicherlich wird der amerikanische Präsident Donald Trump erschrocken gewesen sein, von solch einer Warnung des … Weiterlesen →

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Der Wahn-Sinn der Pia Findeiß* oder Wildwest in Zwickau

Publiziert am 16. Januar 2017 von staseve

13. Januar 2017 von H.-P. Schröder Ein Rückblick auf nicht vergangene Sünden, – aus der Frechen Lügenfresse: 23.09.2016 Tumulte bei Stadtratssitzung   Zwickau. Nach einer Rangelei auf der Zuschauertribüne ist ein Mann gestern des Saales verwiesen worden. Aus Protest verließ … Weiterlesen →

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Fall Amri: Maas räumt Fehler der Behörden ein

Publiziert am 13. Januar 2017 von staseve

Bundesjustizmininster Heiko Maas (dpa / picture-alliance / Soeren Stache) Bundesjustizminister Maas hat Versäumnisse im Umgang der Behörden mit dem Weihnachtsmarkt-Attentäter von Berlin, Amri, eingeräumt. Nach dem, was man mittlerweile wisse, könne niemand behaupten, es seien keine Fehler passiert, sagte der … Weiterlesen →

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Satire-Wahltrend 2017: Furioses Comeback der FDP – die AfD ist raus

Publiziert am 5. Januar 2017 von staseve

Wenn am kommenden Sonntag bereits Bundestagswahlen wären, käme es wahrscheinlich zu einer Fortsetzung der Großen Koalition unter Bundeskanzlerin Merkel. Mit einem sensationellen Ergebnis meldet sich die schon abgeschriebene FDP wieder zurück. Die Alternative für Deutschland scheitert erneut wie schon 2013 … Weiterlesen →

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Im Auftrag vom Wahrheitsministerium 1940….2016!

Publiziert am 30. Dezember 2016 von staseve

Quelle: uncut-news.ch vom 28.12.2016  

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Fake-News oder Propaganda? Wie täuscht man am besten die Öffentlichkeit

Publiziert am 29. Dezember 2016 von staseve

Hat die Bundesregierung etwa selber Fake-News in Auftrag gegeben, oder ist es ein Propagandacoup von dpa und der Zeitung Tagesspiegel-Berlin? Wir wissen es nicht. Aber das nachfolgende glauben wahrscheinlich die wenigsten Menschen in Deutschland! Und dann möchte man nicht als … Weiterlesen →

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