Schlagwort-Archive: EU-Kommission

EU-Kommission will Mitte Dezember über Verbrenner-Aus beraten

Publiziert am 13. September 2025 von staseve

13. September 2025 EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Vertreter der Autoindustrie wollen sich Mitte Dezember mit den Ergebnissen der Überprüfung der Flottengrenzwerte befassen, die seit Juli durchgeführt wird. Wie die „Bild“ (Samstagausgabe) berichtet, soll Ende des Jahres eine erste … Weiterlesen →

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EU-„Medienfreiheitsgesetz“ tritt in Kraft: Ein Freibrief für Zensur und Gängelung

Publiziert am 25. August 2025 von staseve

24. August 2025 International Foto: Symbolbild Brüssel. Es ist purer Zynismus: das Inkrafttreten des sogenannten „European Media Freedom Act“ (EMFA; zu deutsch: Europäisches Medienfreiheitsgesetz) am letzten Freitag wird von der EU-Kommission als „Meilenstein für die Pressefreiheit“ gefeiert. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der … Weiterlesen →

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Herzhafter Schuß ins eigene Knie: EU-Sanktionsspirale treibt Energiepreise nach oben

Publiziert am 10. August 2025 von staseve

09. August 2025 International  Foto: Symbolbild Brüssel. Die Europäer kapieren es einfach nicht. Schon die völlig willkürliche Abkoppelung vom preisgünstigen russischen Gas 2020 war ein Eigentor und einer der Hauptgründe dafür, daß die Energiepreise in der EU in den letzten Jahren … Weiterlesen →

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Regulierung bis zum Exitus: EU-Entwaldungsverordnung bedroht 370.000 Unternehmen

Publiziert am 10. August 2025 von staseve

09. August 2025 International Foto: Symbolbild Brüssel. Mit ihrem Regulierungswahn machte es die EU ihren Bürgern und Firmen noch nie leicht. Doch was zum 30. Dezember 2025 in Kraft tritt, stellt alles bisher Dagewesene in den Schatten. Ab diesem Datum gilt … Weiterlesen →

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EU-Kommission unter Beschuß: War NGO-Förderung unrechtmäßig?

Publiziert am 8. August 2025 von staseve

07. August 2025 International Foto: Symbolbild Brüssel. Der Europäische Steuerzahlerbund hat bei der Münchener Staatsanwaltschaft Strafanzeige gegen die ehemaligen EU-Kommissare Frans Timmermans und Virginijus Sinkevičius eingereicht. Wie die „Bild“-Zeitung und die österreichische „Krone“ berichten, wirft der Verband den EU-Funktionären vor, zwischen … Weiterlesen →

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Unter Bruch aller Regeln: Brüssel will Kiew im Eilverfahren in die EU holen

Publiziert am 12. Juni 2025 von staseve

11. Juni 2025 International Foto: Symbolbild Brüssel/Kiew. Die EU-Kommission gibt jetzt Vollgas – sie will eine rasche Vollmitgliedschaft der Ukraine und Moldawiens und ist dafür bereit, selbst fundamentale Verfahrensregeln außer Kraft zu setzen. Wie EU-Erweiterungskommissarin Marta Kos nun verlauten ließ, plant … Weiterlesen →

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Medienbericht – EU-Kommission setzte verdeckt Umweltverbände gegen deutsche Firmen ein – Lobbycontrol: NGOs können frei arbeiten

Publiziert am 8. Juni 2025 von staseve

07.06.2025 Europa-Fahnen vor dem Berlaymont-Gebäude in Brüssel, dem Sitz der Europäischen Kommission. Die EU-Kommission hat einem Bericht zufolge im Verborgenen Umweltverbände für Kampagnen gegen deutsche Unternehmen bezahlt. Das geht aus geheimen Verträgen hervor, die die „Welt am Sonntag“ einsehen konnte. … Weiterlesen →

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EU-Kommission drängt auf mehr Anstrengung beim Wassersparen

Publiziert am 19. Mai 2025 von staseve

19. Mai 2025 Angesichts einer zunehmenden Trockenheit in Deutschland und anderen europäischen Staaten will die EU-Kommission die Verbraucher stärker für das Thema Wasserknappheit sensibilisieren und sie so dazu bewegen, ihren Verbrauch zu drosseln. „Wir wissen, dass wir zu viel Wasser … Weiterlesen →

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EU-Kommission verklagt mehrere Länder wegen Nichtumsetzung des Zensurgesetzes

Publiziert am 11. Mai 2025 von staseve

Die Europäische Kommission verklagt Polen, die Tschechische Republik, Spanien, Zypern und Portugal vor dem Europäischen Gerichtshof, weil sie sich geweigert haben, wichtige Teile des umstrittenen #DSA -Gesetzes umzusetzen. Das DSA darauf ab, abweichende politische Meinungen in den sozialen Medien systematisch … Weiterlesen →

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Christine Anderson über die fehlgeleitete Migrationspolitik gegenüber Syrern

Publiziert am 14. April 2025 von staseve

Christine Anderson, MdEP, AfD 🇩🇪|Der Krieg ist längst zu Ende & #Syrien braucht seine Landsleute zum Wiederaufbau – aber die wenigsten Syrer wollen zurück. Natürlich! Zu bequem sind die finanziellen Annehmlichkeiten in Ländern wie #Deutschland. EU-Kommission und IOM tun nichts, … Weiterlesen →

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Europas „neuer Way of Life“: Dosennahrung und sechs Flaschen Wasser

Publiziert am 30. März 2025 von staseve

29. März 2025 International 0 Foto: Symbolbild Brüssel. Bis vor noch gar nicht so langer Zeit wurde man deshalb in die rechte Ecke gestellt und als „Prepper“ verdächtigt. Doch jetzt rät ausgerechnet die EU-Kommission den Bürgern, sich auf den Ernstfall vorzubereiten … Weiterlesen →

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Punktsieg für Georgescu: Europarat kritisiert Wahl-Annullierung in Rumänien

Publiziert am 9. Februar 2025 von staseve

08. Februar 2025 International 0 Foto: Symbolbild Bukarest/Straßburg. Es war ein beispielloser Präszedenzfall, der international hohe Wellen schlug: Anfang Dezember annullierte das rumänische Verfassungsgericht kurzerhand den ersten Wahlgang der Präsidentschaftswahl wenige Wochen zuvor. Dabei hatte sich der rechte Kandidat Călin Georgescu … Weiterlesen →

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 29.01.2025 (Textausgabe)

Publiziert am 29. Januar 2025 von staseve

Moderna – Kosten unklar: EU-Kommission bestellt 146 Millionen neue Corona-Impfstoffdosen Die EU-Kommission hat einen neuen Rahmenvertrag mit Moderna über bis zu 146 Millionen Dosen Corona-Impfstoff geschlossen. Dies sei notwendig, um sich auf künftige Notlagen vorzubereiten. Die Kosten für den Vertrag … Weiterlesen →

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Nach Breton jetzt die EU-Digitalkommissarin: Ist die Bundestagswahl in Gefahr?

Publiziert am 19. Januar 2025 von staseve

18. Januar 2025 International Foto: Symbolbild Brüssel. Die EU bringt sich in Stellung: erst dieser Tage hatte der frühere EU-Kommissar Thierry Breton mit seiner unverhohlenen Drohung für erhebliches Aufsehen gesorgt, daß sich Brüssel nach der Annullierung der Präsidentschaftswahl in Rumänien Anfang … Weiterlesen →

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Ein krankheitsbedingter Glücksfall?

Publiziert am 10. Januar 2025 von staseve

Ursula von der Leyen, CDU, Präsidentin der Europäischen Kommission Kurz vor dem Gerichtstermin in Brüssel und den Amtsantritt von Donald #Trump wurde #vonderLeyen krank! Ein krankheitsbedingter Glücksfall? Trump-Panik herrscht seit einiger Zeit in den Brüsseler Machtzentren. Die alten Verbindungen zu … Weiterlesen →

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Facebook und Co. Meta-Konzern beendet Faktencheck-Programm in den USA – EU-Kommission warnt vor Änderungen in Europa

Publiziert am 8. Januar 2025 von staseve

08.01.2025 Der Internet-Konzern Meta lässt den Wahrheitsgehalt von Inhalten auf seinen Plattformen wie Facebook oder Instagram in den USA künftig nicht mehr von Dritten überprüfen. Meta-Chef Zuckerberg kündigte zudem an, er werde Beschränkungen von Beiträgen bei den Themen Einwanderung und … Weiterlesen →

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Streitpunkt Rußland: EU-Kommissar und ungarischer Außenminister fetzen sich

Publiziert am 16. Dezember 2024 von staseve

15. Dezember 2024 International Foto: Symbolbild Brüssel. In Brüssel kam es jetzt erneut zu einem Schlagabtausch zwischen Ungarn und der EU – und das vor laufender Kamera: der ungarische Außenminister Szijjártó und der lettische EU-Wirtschaftskommissar Dombrovskis gerieten sich beim Thema Rußland … Weiterlesen →

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 15.11.2024 (Textausgabe)

Publiziert am 15. November 2024 von staseve

Wiener Schuldirektor für klare Linie: Keine Kopftücher, keine Gebetsräume Wien. Christian Klar ist Direktor einer Mittelschule in Wien. In seinem Buch „Was ist los in unseren Schulen? Ein Schulreport“ setzt er sich mit einigen besorgniserregenden Tendenzen an den österreichischen Bildungsanstalten … Weiterlesen →

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Raucher werden noch nicht genug diskriminiert: EU will Rauchverbotszonen im Freien ausweiten

Publiziert am 3. Oktober 2024 von staseve

02. Oktober 2024 International Foto: Symbolbild Brüssel. Die EU plant noch mehr Bevormundung der Bürger und will das Rauchen im Freien weiter einschränken. An Orten wie Bus- und Tramhaltestellen, in Freizeitparks, auf Liegewiesen, in Freibädern und vor öffentlichen Gebäuden sollen Raucher … Weiterlesen →

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Christian Lohmeier über die katastrophale EU-Politik zur Landwirtschaft in Deutschland

Publiziert am 30. September 2024 von staseve

Christian Lohmeier, Bauernführer spricht über eine Rede der EU-Kommission im EU-Parlament zur EU-Landwirtschaftspolitik und deren Auswirkungen auf die Landwirtschaft in Deutschland. Zum Video auf Youtube Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 30.09.2024 Sie finden staseve auf Telegram unter … Weiterlesen →

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Christine Anderson, MdEP, AfD: Es geht nicht um den Planeten, sondern um Profite für große Konzerne

Publiziert am 26. September 2024 von staseve

Christine Anderson, MdEP, AfD ⚠️🇪🇺Christine Anderson: „Hinterfragen Sie alles, was Ihre Regierung tut oder sagt – oder nicht tut oder nicht sagt. Und misstrauen Sie nicht nur Ihre Regierung, vor allem müssen Sie der EU-Kommission misstrauen.“ fragt Christine Anderson. Sie … Weiterlesen →

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Wegen Asyl und Migration: Den Haag geht auf Konfrontationskurs zur EU

Publiziert am 22. September 2024 von staseve

21. September 2024 International Foto: Symbolbild Den Haag. Die niederländische Rechtsregierung macht sich daran, ihr Wahlversprechen umzusetzen und die Asyl- und Zuwanderungspolitik des Landes Zug um Zug zu verschärfen. Jetzt kündigte Asylministerin Marjolein Faber, die von der rechten PVV gestellt wird, … Weiterlesen →

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 28.07.2024 (Textausgabe)

Publiziert am 28. Juli 2024 von staseve

Die EU auf dem Kriegspfad: Sanktionen wegen slowakischem NGO-Gesetz angekündigt Brüssel/Preßburg. In der EU kündigt sich ein weiterer Konflikt an. Erneut macht Brüssel gegen die Slowakei Front, die seit der Regierungsübernahme durch den früheren Präsidenten Fico neben Ungarn aus der … Weiterlesen →

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Beispiellose Provokation: Brüssel solidarisiert sich mit Kiew gegen Ungarn und die Slowakei

Publiziert am 27. Juli 2024 von staseve

26. Juli 2024 INTERNATIONAL Foto: Symbolbild Kiew/Brüssel/Budapest. Die Ukraine ist noch weit von einem EU-Beitritt entfernt, wird aber schon jetzt zum Sprengsatz, der die Europäische Union zerstören könnte. Denn jetzt hat Kiew seine Sanktionen gegen den russischen Ölkonzern Lukoil ausgeweitet und … Weiterlesen →

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„Die Kommission hat alles schlimmer gemacht“: Ungarn lehnt von der Leyens Wiederwahl ab

Publiziert am 4. Juni 2024 von staseve

03. Juni 2024 INTERNATIONAL Foto: Symbolbild Budapest/ Târgu Mureș. Bei einer Pressekonferenz im rumänischen Târgu Mureș (deutsch: Neumarkt am Mieresch) hat der ungarische Außenminister Peter Szijjártó deutliche Kritik an der EU-Kommission und ihrer Vorsitzenden Ursula von der Leyen geübt. Der ungarische … Weiterlesen →

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ECR-Vize: Nächste EU-Kommission muß der illegalen Migration ein Ende machen

Publiziert am 29. Mai 2024 von staseve

28. Mai 2024 INTERNATIONAL Foto: Symbolbild Rom/Brüssel. Übereinstimmend prognostizieren aktuelle Meinungsumfragen rechten, rechtspopulistischen und -konservativen Parteien bei der Europawahl am 9. Juni deutliche Zugewinne. Viel spricht deshalb dafür, daß auch die nächste EU-Komission „rechter“ sein wird als die derzeitige unter Ursula … Weiterlesen →

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Das „Ruanda-Modell“ macht Schule: Auch Prag und Kopenhagen wollen Illegale „auslagern“

Publiziert am 11. Mai 2024 von staseve

10. Mai 2024 INTERNATIONAL Foto: Symbolbild Prag/Kopenhagen. Das britische Beispiel macht Schule: auch andere europäische Länder wollen ihre Asylanten-Probleme lieber auslagern. Dänemark und die Tschechische Republik haben sich jetzt zusammengetan, um auf europäischer Ebene für das „britische Modell“ zu werben, das … Weiterlesen →

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Skandal im EU-Parlament

Publiziert am 24. April 2024 von staseve

Christine Anderson, MdEP, AfD berichtet: Ich habe eine kurzfristige Änderung der Tagesordnung beantragt, um die Impfstoffabkommen zwischen der EU-Kommission und Big Pharma zu klären. ⚠️Wenn ich diese drei Worte sage: ➡️Von der Leyen, ➡️Pfizer- ➡️Korruption, 🎤schaltet der Präsident des Parlaments … Weiterlesen →

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„Sie sind eine Verbrecherin, Frau von der Leyen. Sie gehören nach Den Haag“

Publiziert am 20. April 2024 von staseve

Ursula von der Leyen, Vorsitzende der EU-Kommission „Sie sind eine Verbrecherin, Frau von der Leyen. Sie gehören nach Den Haag“ Von der Leyen reagierte auf die Vorwürfe mit einem hämischen Grinsen. Verbrecher werden von und durch Verbrecher geschützt! Wann wird … Weiterlesen →

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Beatrix von Storch erklärt die enormen Gewinne aus Klimaschutzzielen und welche Hintermänner hinter Habecks Agenda stecken

Publiziert am 14. April 2024 von staseve

Beatrix von Storch, AfD Beatrix von Storch erklärt die enormen Gewinne aus Klimaschutzzielen und welche Hintermänner hinter Habecks Agenda stecken. Der gigantomanische Ausbau der Windkraft und der LNG Terminals, die planmäßige Zerstörung der preiswerten Konkurrenz durch Ausstieg aus Kohle und … Weiterlesen →

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