Schlagwort-Archive: Merkel

CSU: Seehofer erteilt Bündnis mit AfD klare Absage

Publiziert am 7. Oktober 2018 von staseve

07. Oktober 2018 Bundesinnenminister Horst Seehofer (#CSU) (picture alliance/dpa) Der CSU-Vorsitzende #Seehofer schließt eine Zusammenarbeit der Union mit der #AfD kategorisch aus. Da könne der AfD-Vorsitzende #Gauland sagen, was er wolle: Eine Koalition werde es nicht geben, betonte der Bundesinnenminister … Weiterlesen →

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Bonner Professor will Merkel an CDU-Spitze ablösen

Publiziert am 6. Oktober 2018 von staseve

Nach der Aufregung um den scheidenden Verfassungsschutz-Chef Maaßen und die Wahl des neuen Unions-Fraktionschefs Ralph Brinkmann hat sich die GroKo gleich in mehreren Punkten geeinigt – unter anderem beim Diesel und dem geplanten Zuwanderungsgesetz.   Bonner Professor will Merkel an … Weiterlesen →

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Merkel in Israel – Gemeinsame Abschlusserklärung mit Netanjahu

Publiziert am 5. Oktober 2018 von staseve

05. Oktober 2018 Bundeskanzlerin Merkel und der israelische Premierminister Netanjahu. (ABIR SULTAN / POOL / AFP) Die israelisch-deutschen Konsultationen sind mit einer gemeinsamen Erklärung von Ministerpräsident #Netanjahu und Bundeskanzlerin #Merkel zu Ende gegangen. In dem in Jerusalem veröffentlichten Dokument wird … Weiterlesen →

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„SPURWECHSEL“ – „Drehhofer“ jetzt Verteidiger grüner Invasionspolitik

Publiziert am 3. Oktober 2018 von staseve

  Der fliegende Bettvorleger Horst Drehhofer hat jetzt endgültig die Seiten gewechselt. Der aus dem grünen Bundestagswahlprogramm von vor einem Jahr propagierte „Spurwechsel“ (Seite 114) kommt jetzt auch aus dem Mund des abgehalfterten ehemaligen bayerischen Ministerpräsidenten und noch Innenministers der … Weiterlesen →

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RASSISMUS-VORWURF BEI MOSCHEE-ERÖFFNUNG IN KÖLN – Erdogan: »UNSER Mesut Özil wurde ausgegrenzt

Publiziert am 30. September 2018 von staseve

  Quelle: Reuters 1:51 Min.   veröffentlicht am 29.09.2018 – 17:50 Uhr Am ersten Tag seines Staatsbesuchs in Berlin sorgte Türkei-Präsident Recep Tayyip #Erdogan für mächtig Zoff und Aufregung. In #Köln wurde es bei der Eröffnung der Zentralmoschee kaum besser. Zwar klang … Weiterlesen →

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Erdogan: Dreitägiger Staatsbesuch in Deutschland beendet

Publiziert am 30. September 2018 von staseve

30. September 2018 Anhänger und Kritiker von Erdogan in Köln (dpa/Montage: Dlf24) Nach der Einweihung der #Ditib-Zentralmoschee in Köln hat der türkische Staatspräsident #Erdogan seinen dreitägigen #Deutschland-Besuch beendet und ist in die #Türkei zurückgekehrt. In seiner Rede zur offiziellen Eröffnung … Weiterlesen →

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Maaßen-Kompromiss – SPD zufrieden – Opposition weiter kritisch

Publiziert am 24. September 2018 von staseve

24. September 2018 Hans-Georg Maaßen, bislang noch Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz. (picture alliance / dpa / Kay Nietfeld) Die Opposition kritisiert den Kompromiss der Großen Koalition zur Zukunft von Verfassungsschutz-Präsident #Maaßen. Dagegen zeigten sich maßgebliche #SPD-Politiker zufrieden und riefen … Weiterlesen →

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Koalition einigt sich – Maaßen wird Sonderbeauftragter im Innenministerium

Publiziert am 24. September 2018 von staseve

  23. September 2018 Hans-Georg Maaßen (Deutschlandradio / Ellen Wilke) Die Koalition aus Union und SPD hat ihren Streit um die Zukunft des bisherigen Verfassungsschutzpräsidenten Maaßen beigelegt. CSU-Chef Seehofer teilte am Abend in Berlin mit, dass Maaßen nun Sonderberater im … Weiterlesen →

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Treffen zu Maaßen – Kracht die Koalition?

Publiziert am 23. September 2018 von staseve

23. September 2018 Die Parteivorsitzenden von CDU, CSU und SPD, Merkel, Seehofer und Nahles (v.l.n.r.) (dpa/picture alliance/Kay Nietfeld) Bundesinnenminister Seehofer stellt sich im koalitionsinternen Streit erneut hinter Verfassungsschutzpräsident Maaßen. Kurz vor einem neuen geplanten Spitzengespräch über die Zukunft Maaßens schloss … Weiterlesen →

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Neuverhandlungen im Fall Maaßen – SPD lobt Nahles

Publiziert am 22. September 2018 von staseve

22. September 2018 Andrea Nahles, SPD-Parteivorsitzende (dpa/Matthias Balk) Mehrere SPD-Politiker haben sich erleichtert über den Vorstoß von Parteichefin Nahles gezeigt, die Causa Maaßen neu zu verhandeln. Die bayerische SPD-Chefin #Kohnen sagte im ZDF, die Beförderung Maaßens zum Innen-Staatssekretär sei ein … Weiterlesen →

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Eil! Jetzt fliegt Maaßen doch: Seehofer knickt vor Merkel und Nahles ein und erschreckt die CSU-Wähler in Bayern

Publiziert am 21. September 2018 von staseve

21. September 2018 Das nächste Krisentreffen steht an: Merkel, Seehofer und Nahles. Fotos: Screenshots Youtube   Jetzt geht das Drama von vorne los: Dem offenen Druck der SPD-Vorsitzenden Andrea Nahles und dem internen Mobbing der Bundeskanzlerin hat sich Horst Seehofer … Weiterlesen →

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47 Prozent wollen Neuwahlen, 25 Prozent glauben, dass Merkel noch mal Kanzlerin wird

Publiziert am 21. September 2018 von staseve

21. September 2018 Foto: Imago   Berlin – Fast die Hälfte der Deutschen befürwortet Neuwahlen auf Bundesebene. Das zeigt eine Umfrage von INSA für „Bild“. Demnach sprachen sich 47 Prozent der Befragten für Neuwahlen aus, allerdings ist auch fast jeder Dritte … Weiterlesen →

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Lauterbach zu Causa Maaßen: Scheitern der Koalition wäre unverhältnismäßig

Publiziert am 21. September 2018 von staseve

21. September 2018 Der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach spricht beim Sonderparteitag in Bonn 2018 (PA/dpa/Kay Nietfeld) Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD im Bundestag, Lauterbach, hat die Parteivorsitzende #Nahles in der Causa #Maaßen verteidigt. Lauterbach sagte im Deutschlandfunk, Nahles habe sich die … Weiterlesen →

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Verzockt! Jetzt jagen die Bayern die Totengräber der SPD!! – AUCH MERKEL LACHT … NICHT MEHR LANGE!

Publiziert am 19. September 2018 von staseve

  18. September 2018 Von PETER BARTELS | Alles ist so gekommen, wie PI-NEWS heute Mittag geschrieben hat: Himmelfahrt für #Maaßen. Weg-gelobt u n d weg-befördert: „Staatssekretär für Sicherheit“. Noch-Chef: #Seehofer. 3.000 Euro mehr Gehalt. Beamter auf Lebenszeit ist er ja schon. … Weiterlesen →

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Deutschland: Verfassungsschutz-Chef Maaßen wird abgelöst und befördert

Publiziert am 18. September 2018 von staseve

18.09.2018 • 18:00 Uhr Quelle: www.globallookpress.com Bundesinnenminister Horst Seehofer und Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen: Nach Ablösung folgt ein neuer Job im Innenministerium.   Die Hängepartie hat ein Ende: Geheimdienstchef Maaßen muss gehen – einen neuen, attraktiven Job … Weiterlesen →

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Medienbericht: Merkel will angeblich, dass Maaßen geht

Publiziert am 17. September 2018 von staseve

17. September 2018 Hans-Georg Maaßen, Präsident des Bundesamts für #Verfassungsschutz (dpa-Bildfunk / Bernd von Jutrczenka) Bundeskanzlerin #Merkel hat einem Zeitungsbericht zufolge Stellung bezogen im Fall #Maaßen. Nach Informationen der Zeitung „Die Welt“ hält sie den Verfassungsschutzpräsidenten in seinem Amt für … Weiterlesen →

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Berlin erwägt Einsatz in Idlib: Stehen Deutsche und Russen bald Waffe gegen Waffe?

Publiziert am 14. September 2018 von staseve

© REUTERS / Fabrizio Bensch 11:52 13.09.2018 Swobodnaja Pressa Eine Giftgasattacke hat in Syrien noch gar nicht stattgefunden, doch es wird längst sehr intensiv darüber geredet. Man wird in der Tat den Eindruck nicht los, es gebe einen Komplott, um … Weiterlesen →

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Curio (AfD): „Der Kampf gegen Rechts, ist ein Kampf gegen Recht“ – DAS VERTAUSCHEN DER OPFERROLLEN

Publiziert am 13. September 2018 von staseve

Dr. Gottfried Curio wieder brilliant! Der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion bezog am Donnerstag im Bundestag exakte Position zur prekären innenpolitischen Lage Deutschlands nach 2015 – Wort für Wort Weltklasse, aber leider die traurige Wahrheit: Die illegale Massenmigration wird die Urkatastrophe … Weiterlesen →

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Wann treten Sie zurück Frau Merkel? – Stephan Brandner (AfD)

Publiziert am 12. September 2018 von staseve

Nach einer einschläfernden Regierungserklärung von Frau Merkel gab es eine grandiose Kurzintervention von Stephan Brandner (AfD). Diese sollte man gesehen haben. Der Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) ein ehrbarer Demokrat machte mal wieder einmal seinem Namen als dieser Ehre. Er versuchte … Weiterlesen →

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Paukenschlag: Maaßen geht gegen Merkel in die Offensive und belegt Fälschungsvorwurf

Publiziert am 12. September 2018 von staseve

12. September 2018 Verfassungsschutz-Präsident Maaßen bleibt bei seinen Vorwürfen. Foto: Screenshot Youtube Verfassungsschutz-Chef Hans-Georg Maaßen nimmt nichts zurück. Die Verbreiter des Videos, das die These der Bundeskanzlerin stützen soll, es habe „Hetzjagden“ in Chemnitz gegeben, greift er sogar massiv an. … Weiterlesen →

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Bundestag: Generaldebatte über Etat der Kanzlerin

Publiziert am 12. September 2018 von staseve

12. September 2018 Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) (imago stock&people) Im #Bundestag geht es heute um den Haushalt des Kanzleramtes. Zunächst äußert sich Bundeskanzlerin #Merkel zur #Regierungspolitik allgemein, anschließend sprechen Vertreter der Oppositions- und der Regierungsfraktionen. Für die Generalaussprache sind rund … Weiterlesen →

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Maaßen: SPD stellt Ultimatum – FDP fordert Erklärung von Merkel

Publiziert am 10. September 2018 von staseve

09. September 2018 Der Druck auf Verfassungsschutzpräsident Maaßen wächst (dpa) Der Druck auf Verfassungsschutzpräsident #Maaßen wächst: Die #SPD-Spitze stellt dem Geheimdienstchef ein Ultimatum. Die #FDP fordert von Merkel eine Erklärung im Bundestag. SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil sagte dem Redaktionsnetzwerk Deutschland, Maaßen … Weiterlesen →

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Die Schweizer und die Deutschen: „Sing mei Sachse sing!“ – DER NEUE WESTEN LIEGT IM SÜDEN…

Publiziert am 9. September 2018 von staseve

09. September 2018 Einer der Besten: Weltwoche-Chefredakteur Roger Köppel. Von PETER BARTELS | Der Deutsche (?) „Nennsohn“ Jakob Augstein will sie nach Ungarn entsorgen. Der Schweizer Roger Köppel umarmt sie: „Die Sachsen sind ein faszinierendes Volk … freiheitsliebend … sparsam … Weiterlesen →

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Auch Salvini hält Merkel Fehler vor: „Der Aufstieg der AfD ist eine klare Reaktion“

Publiziert am 8. September 2018 von staseve

05. September 2018 INTERNATIONAL Rom. Nicht nur der ungarische Regierungschef #Orbán, auch der italienische Lega-Innenminister #Salvini macht Bundeskanzlerin #Merkel für die Folgen der #Massenzuwanderung verantwortlich. Und: „Der Aufstieg der #AfD ist eine klare Reaktion darauf“, fügt er hinzu. „Das ist die … Weiterlesen →

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Seehofer: Merkel kritisiert Äußerung zur Migration

Publiziert am 8. September 2018 von staseve

06. September 2018 Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) (dpa/Kay Nietfeld) Bundeskanzlerin #Merkel hat der Einschätzung von #CSU-Chef #Seehofer widersprochen, die Migrationsfrage sei „Mutter aller Probleme“ in Deutschland. Sie sagte dem Fernsehsender RTL, die Migration stelle #Deutschland … Weiterlesen →

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Wirtschaft: Katar möchte noch mehr in Deutschland investieren

Publiziert am 8. September 2018 von staseve

07. September 2018 Angela Merkel und Scheich Al-Thani beim Qatar – Germany Forum For Business And Investment‘ in Berlin (dpa / Bernd von Jutrczenka) Das Golfemirat #Katar will seine #Investitionen in #Deutschland in den nächsten fünf Jahren um zehn Milliarden … Weiterlesen →

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Ausschreitungen in Chemnitz – Politischer Streit um Begriff „Hetzjagd“

Publiziert am 7. September 2018 von staseve

  05. September 2018 Ministerpräsident Kretschmer bei der Regierungserklärung im Landtag von Sachsen. (dpa, Monika Skolimowska) Gab es in Chemnitz eine Hetzjagd auf Ausländer? Unter anderem in rechten Kreisen wird diese Darstellung schon seit Tagen dementiert. Nun hat der auch … Weiterlesen →

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Chemnitz: Oppermann kritisiert Äußerungen von Maaßen

Publiziert am 7. September 2018 von staseve

07. September 2018 Bundestagsvizepräsident Oppermann (SPD) (picture alliance/ dpa/ Michael Kappeler) Vertreter von SPD, Grünen und Linken haben Äußerungen von Verfassungsschutzpräsident Maaßen zu den Vorfällen von Chemnitz kritisiert. #Maaßen hatte erklärt, seinem Amt lägen keine belastbaren Informationen zu angeblichen Hetzjagden … Weiterlesen →

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Merkel: „AfD heizt Stimmung in Deutschland auf“

Publiziert am 7. September 2018 von staseve

06. September 2018 Bundeskanzlerin Angela Merkel (dpa-news / Bernd von Jutrczenka) Bundeskanzlerin #Merkel hat der AfD vorgeworfen, die Stimmung in Deutschland aufzuheizen. Merkel sagte im RTL-Sommerinterview, es gebe Äußerungen der #AfD, die sie extrem kritisch bewerte. Merkel zielte mit ihrer … Weiterlesen →

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Chemnitz: Jeder Zweite sieht Ursache bei Merkel

Publiziert am 7. September 2018 von staseve

  04. September 2018 Nach den teilweisen Ausschreitungen in #Chemnitz sieht fast jeder Zweite die Ursache bei Bundeskanzlerin Angela #Merkel (#CDU).Das ist das Ergebnis einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Yougov. 46 Prozent der Deutschen stimmen der Aussage von #FDP-Politiker Wolfgang Kubicki … Weiterlesen →

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