Monatsarchive: April 2017

Dreier-Gespräche über Syrien zwischen UN, Russland und USA verschoben

Publiziert am 21. April 2017 von staseve

Genf – Die geplanten Dreier-Gespräche über Syrien zwischen dem UN-Sondergesandten für Syrien, Staffan de Mistura, den USA und Russland werden aufgrund der Abwesenheit der USA verschoben. Wie de Mistura am Dienstag in Genf weiter mitteilte, werde er sich am 24. April … Weiterlesen →

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Iran: Ahmadinedschad darf bei Wahl nicht antreten

Publiziert am 21. April 2017 von staseve

21. April 2017 Der frühere iranische Präsident Ahmadineschad. (dpa/picture alliance) Der ehemalige iranische Präsident Ahmadinedschad darf bei der Wahl im Mai nicht antreten. Der Wächterrat, der alle Bewerber prüft, lehnte ihn als Kandidaten ab. Zugelassen wurde Amtsinhaber Ruhani, unter dem … Weiterlesen →

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Bulgarien: Fünf Deutsche unter Terrorverdacht vorübergehend festgenommen

Publiziert am 21. April 2017 von staseve

21. April 2017 Stacheldrahtzaun an der Grenze zwischen Bulgarien und der Türkei (picture-alliance / dpa / Vassil Donev) In Bulgarien sind fünf Deutsche vorübergehend festgenommen worden, die eine Terrororganisation in Syrien und im Irak unterstützt haben sollen. Nach Angaben des … Weiterlesen →

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Russland: Oberstes Gericht verbietet Zeugen Jehovas

Publiziert am 21. April 2017 von staseve

21. April 2017 Menschen warten in Russlands Oberstem Gericht auch eine Entscheidung über ein Verbot der Zeugen Jehovas. (AFP / Vasily MAXIMOV) Das Oberste Gericht Russlands hat die Zeugen Jehovas verboten. Das Gericht habe einem Antrag des Justizministeriums zugestimmt, in … Weiterlesen →

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Islamischer Staat bekennt sich zu Schießerei in Paris

Publiziert am 21. April 2017 von staseve

© Sputnik/ Xenia Kozlitina 23:39 20.04.2017 (aktualisiert 00:16 21.04.2017) Laut der Agentur AFP hat sich die Dschihadistenmiliz „Islamischer Staat“ zu den gefallenen Schüssen in Paris bekannt. Dem Terroranschlag ist ein Polizist zum Opfer gefallen, drei weitere Personen wurden verletzt. Der französische … Weiterlesen →

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Gegen „manipulieren, reglementieren, überwachen“: Red-Bull-Chef gründet Medium

Publiziert am 21. April 2017 von staseve

© AP Photo/ Kerstin Joensson 11:36 20.04.2017 (aktualisiert 11:46 20.04.2017) Dietrich „Didi“ Mateschitz wird wohl nie langweilig: Der Red-Bull-Gründer und Geschäftsführer des österreichischen Fernsehsenders ServusTV steigt nun in den Journalismus ein. Was es mit seinem neuen Medienformat auf sich hat, erklärt … Weiterlesen →

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Paris – Terroranschlag: Ein Polizist und ein Angreifer auf Champs-Élysées getötet

Publiziert am 21. April 2017 von staseve

20. April 2017 Polizisten blockieren die Einfahrt zum Pariser Boulevard Champs-Élysées. Dort sind Polizisten angegriffen worden. (AFP / THOMAS SAMSON) In Paris ist auf dem Boulevard Champs-Élysées ein Polizist erschossen worden. Nach Polizeiangaben wurde auch einer der mindestens zwei Attentäter … Weiterlesen →

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Anschlag auf BVB-Bus – Polizei ermittelt Tatverdächtigen

Publiziert am 21. April 2017 von staseve

dpa/Marcel Kusch – Der Mannschaftsbus der Fußballmannschaft von Borussia Dortmund wird untersucht Freitag, 21.04.2017, 06:08 Nach dem Anschlag auf den Mannschaftsbus von Borussia Dortmund hat die Polizei angeblich einen Tatverdächtigen ermittelt. Seit dem 13. April werde der russische Staatsangehörige Sergej W. … Weiterlesen →

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GESCHICHTE: 20. APRIL 1792 – Frankreich erklärt Österreich den Krieg

Publiziert am 20. April 2017 von staseve

Über 20 Jahre dauerte der Konflikt in Europa. Quelle: picture alliance / united archiv/united archives   Das revolutionäre Frankreich erklärt Österreich am 20. April 1792 den Krieg. Damit beginnt ein mehr als 20 Jahre währender gesamteuropäischer Konflikt. Preußen, das im … Weiterlesen →

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Klever Reichsbürger vor Gericht

Publiziert am 20. April 2017 von staseve

rd | 19. April 2017, 12:56 „Aufgeklärt im Sinne des Völkerrechts“: Hohle Rhetorik hinter der Windschutzscheibe An seinem schwarzen Mercedes hatte der 45 Jahre alte Klever deutlich sichtbar den Hinweis angebracht, dass er sich den so genannten „Reichsbürgern“ zugehörig fühlt, … Weiterlesen →

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Schießerei bei Zwangsräumung – „Reichsbürger“ wegen versuchten Mordes angeklagt

Publiziert am 20. April 2017 von staseve

  Als das Haus von „Reichsbürger“ Adrian Ursache im vergangenen Jahr zwangsgeräumt wurde, fielen Schüsse. Zwei Beamte und Ursache selbst wurden verletzt. Nun muss er sich wegen versuchten Mordes vor Gericht verantworten. Adrian Ursache am Tag der Zwangsräumung seines GrundstücksBildrechte: … Weiterlesen →

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Zuwachs von 2,3 Prozent – Bundestagsabgeordnete erhalten über 214 Euro mehr Diäten

Publiziert am 20. April 2017 von staseve

Plenarsaal des Bundestags: Diäten für Abgeordnete steigen wieder Foto: picture alliance/Ulrich Baumgarten BERLIN. Bundestagsabgeordnete erhalten einem Medienbericht zufolge ab Juli rund 214 Euro mehr Bezüge im Monat. Damit erhöht sich die sogenannte Abgeordnetenentschädigung auf 9.541,74 Euro brutto im Monat, berichtet … Weiterlesen →

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Niemandem wird etwas weggenommen – außer die Sicherheit

Publiziert am 20. April 2017 von staseve

von Felix Krautkrämer Polizist versucht aufgebrachte Asylsuchende zu beruhigen Archivbild: dpa Es ist die nächste Blase der Flüchtlingskrise, die platzt. Lange versuchten Sicherheitsbehörden, Innenpolitiker und Medien, zu beschwichtigen. Die massenhafte Einwanderung von Asylsuchenden führe nicht zu einem Anstieg von Straftaten, … Weiterlesen →

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Schleswig-Holstein: Zahl der Salafisten auf Rekordhoch – IS-Anhänger eingeschleust

Publiziert am 20. April 2017 von staseve

19. April 2017 Kiel. Die Zahl der gewaltbereiten Salafisten in Schleswig-Holstein steigt an. Laut Verfassungsschutz-Chef Dieter Büddefeld versuchen Islamisten im Land verstärkt, Asylbewerber für ihre radikalen Ideologien zu rekrutieren. Zeitgleich bestätigt er, daß die Terrormiliz „Islamischer Staat“ im Zuge der … Weiterlesen →

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Hamburg: Migrantenanteil in Hamburger Verwaltung steigt konstant an

Publiziert am 20. April 2017 von staseve

19. April 2017 KULTUR & GESELLSCHAFT Hamburg. Seit zehn Jahren wirbt der Senat mit der Kampagne „Wir sind Hamburg! Bist du dabei?“ darum, mehr Menschen mit Migrationshintergrund in die Verwaltung des Stadtstaates zu bringen. Inzwischen stieg die Einstellungsquote tatsächlich von … Weiterlesen →

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Wahrsager sagte Trumps Wahlsieg – und nun Anfangsdatum des Dritten Weltkriegs voraus

Publiziert am 20. April 2017 von staseve

© AP Photo/ Stanley Troutman 17:41 19.04.2017 (aktualisiert 19:53 19.04.2017) Der Mystiker Horacio Villegas, der zuvor den Sieg des Republikaners Donald Trump bei der US-Präsidentschaftswahl vorhergesagt hatte, behauptet nun, der Dritte Weltkrieg könne bereits dieses Jahr beginnen, berichtet das Newsportal Express. … Weiterlesen →

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Russland – Hoffnung auf Touristen-Boom: Russland hebt Visa-Bestimmungen für 18 Länder in Fernost auf

Publiziert am 20. April 2017 von staseve

  20.04.2017 • 06:00 Uhr Quelle: Sputnik Premierminister Dmitri Medwedew hat diese Woche ein Dekret unterzeichnet, das Bürgern aus 18 Ländern ab August 2017 visafreien Reiseverkehr in den Fernen Osten Russlands ermöglicht. Damit soll der Tourismus in der Region gestärkt … Weiterlesen →

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Wahlumfrage: SPD verliert an Zustimmung, Union konstant, AfD legt wieder leicht zu

Publiziert am 20. April 2017 von staseve

19. April 2017 In einer aktuellen Umfrage des INSA-Meinungsforschungsinstituts bleiben die Unionsparteien mit 34 Prozent stärkste Kraft, während die Sozialdemokraten auf 30,5 Prozent abrutschen. Die AfD kann leicht auf zehn Prozent zulegen, die Linkspartei liegt bei neun Prozent. Die Grünen … Weiterlesen →

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US-Außenminister: Trump-Regierung überprüft Iran-Politik

Publiziert am 20. April 2017 von staseve

Washington – Die Trump-Regierung überprüft derzeit umfassend die Politik der USA gegenüber dem Iran. Dies sagte der US-Außenminister Rex Tillerson am Mittwoch in Washington. Präsident Trump habe den Nationalen Sicherheitsrat aufgefordert, eine umfassende Überprüfung des Atomabkommens mit dem Iran einzuleiten. Dabei … Weiterlesen →

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BRICS-Staaten wollen wirtschaftlich intensiver zusammenarbeiten

Publiziert am 20. April 2017 von staseve

New York – Die BRICS-Staaten wollen in der Verteilung internationaler Ressourcen und des Kapitals zusammenarbeiten. Diesen Willen bekundete Chinas UNO-Delegierter Liu Jieyi im Namen aller BRICS-Staaten am Dienstag in New York auf einem UN-Symposium über die Realisierung der Ziele der nachhaltigen … Weiterlesen →

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Nordkorea: Russland blockiert im UNO-Sicherheitsrat Erklärung

Publiziert am 20. April 2017 von staseve

20. April 2017 Der UNO-Sicherheitsrat; hier Archivaufnahmen. (afp/Smith) Russland hat im UNO-Sicherheitsrat eine Erklärung blockiert, in der der jüngste Raketentest Nordkoreas verurteilt werden sollte. Das teilten Diplomaten in New York mit. In dem Text wurde das Regime in Pjöngjang aufgefordert, … Weiterlesen →

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Nesawissimaja Gaseta: Nato übt Angriffe auf Russland

Publiziert am 20. April 2017 von staseve

© REUTERS/ Ints Kalnins 16:43 19.04.2017 (aktualisiert 18:51 19.04.2017) Die Nato hält in Europa Manöver ab, die eindeutig gegen Russland gerichtet sind. Die Übungen „Summer Shield 14“ finden diesmal in Lettland statt, schreibt die „Nesawissimaja Gaseta“ am Mittwoch. Schaut man sich … Weiterlesen →

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EU-Beitritt Albaniens über Vereinigung mit Kosovo: Erpressung oder fester Plan?

Publiziert am 20. April 2017 von staseve

© AFP 2017/ ARMEND NIMANI 19:31 19.04.2017 (aktualisiert 19:42 19.04.2017) Die Vereinigung Albaniens mit Kosovo ist eine mögliche Alternative für die geschlossene EU-Tür, sagte der albanische Premier Edi Rama am Dienstag im Gespräch mit dem Portal Politico. Ob dies nun eine … Weiterlesen →

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Staatsbürgerschaftsrecht – Stephan Harbarth(CDU): „Doppelpass darf nicht die Regel sein“

Publiziert am 20. April 2017 von staseve

19. April 2017 Stephan Harbarth, stellvertretender Vorsitzender der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag (picture alliance / dpa / Soeren Stache) Der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Harbarth, hat die Vorschläge zur Änderung der doppelten Staatsbürgerschaft gegen Kritik verteidigt. Harbarth sagte … Weiterlesen →

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Großbritannien: Unterhaus stimmt Mays Plänen für Neuwahl zu

Publiziert am 20. April 2017 von staseve

19. April 2017 Die britische Premierministerin Theresa May im Unterhaus in London. (dpa / Bildfunk) Das britische Unterhaus hat den Antrag von Premierministerin May für vorgezogene Neuwahlen am 8. Juni gebilligt. 522 Abgeordnete stimmten dafür, 13 dagegen. Zahlreiche Parlamentarier enthielten … Weiterlesen →

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Politikwissenschaftler Patzelt – Petry nicht zwingend geschwächt

Publiziert am 20. April 2017 von staseve

19. April 2017 Der Politikwissenschaftler Werner J. Patzelt (picture alliance/dpa/Arno Burgi) Der Politikwissenschaftler Patzelt hält die Entscheidung der AfD-Vorsitzenden Petry, bei der Bundestagswahl nicht als Spitzenkandidatin ihrer Partei anzutreten, für nachvollziehbar. Es mache keinen Sinn, sich in Schlachten zu stürzen, … Weiterlesen →

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AfD: Petry wird nicht Spitzenkandidatin

Publiziert am 19. April 2017 von staseve

19. April 2017 Die AfD-Vorsitzende Petry will nicht Spitzenkandidatin werden. (dpa picture alliance / Bernd von Jutrczenka) Die AfD-Vorsitzende Petry will nach eigenen Angaben nicht Spitzenkandidatin ihrer Partei für die Bundestagswahl werden. Petry erklärte in einer Videobotschaft, dass sie weder … Weiterlesen →

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Todesstrafe für korrupte Beamte und Politiker – NEUES GESETZ IN CHINA

Publiziert am 19. April 2017 von staseve

Datum: 18.04.2016 15:20 Uhr Chinas Präsident Xi Jinping verstärkt mit einem neuen Gesetz den Kampf gegen Korruption. Bei Schmiergeldzahlungen oder Unterschlagungen von mehr als umgerechnet 410.000 Euro ist künftig eine Hinrichtung möglich. Chinesische Yuan Wer in China Schmiergelder annimmt, kann … Weiterlesen →

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Polizei in Deutschland von türkischen Extremisten unterwandert?

Publiziert am 19. April 2017 von staseve

Posted on April 18, 2017 von indexexpurgatorius Von Ronai Chaker Anlass ist dieses Foto eines Polizisten, das derzeit durch die sozialen Netzwerke kursiert. Darauf zu sehen, das Handzeichen der türkischen Nationalisten GraueWölfe.“ Nachfragen bei der Polizei seien ausweichend beantwortet worden, … Weiterlesen →

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Revival des politischen Pazifismus

Publiziert am 19. April 2017 von staseve

Veröffentlicht am 18. April 2017 Frankfurt am Main (ADN). Ostern und seine politischen Umfeldereignisse aus den Zeiten des Kalten Krieges in der Bundesrepublik Deutschland sind wiederauferstanden. Und zwar in bemerkenswerter Frische, wie die Ostermärsche der vergangenen Tage beweisen. „Die Friedensbewegung … Weiterlesen →

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