Schlagwort-Archive: Koalition

Schwarzarbeit: Koalition nimmt nun auch Lieferdienste ins Visier

Publiziert am 11. November 2025 von staseve

11. November 2025 Die schwarz-rote Koalition verschärft ihren Gesetzentwurf zur Bekämpfung der Schwarzarbeit. Wie die „Rheinische Post“ (Dienstag) berichtet, sollen nach Barbershops und Kosmetikstudios auch Lieferdienste etwa für Pizza und anderes Essen in den Katalog der von Schwarzarbeit besonders betroffenen … Weiterlesen →

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Grüne werfen Koalition Schwächung der Patientenrechte vor

Publiziert am 10. November 2025 von staseve

10. November 2025 Die Grünen und Verbraucherschützer werfen der schwarz-roten Koalition vor, durch eine Änderung bei den Einsichtsrechten in die Krankenakte den Patientenschutz erheblich zu schwächen. Die geplante Novellierung des Behandlungsvertragsrechts bedeute eine „gravierende Verschlechterung“ der Patientenrechte, sagte der Grünen-Gesundheitspolitiker … Weiterlesen →

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Koalition verschärft Sicherheitsanforderungen für 5G-Netze

Publiziert am 7. November 2025 von staseve

06. November 2025 CDU, CSU und SPD haben sich auf eine Verschärfung der Sicherheitsanforderungen für Deutschlands 5G-Mobilfunknetze geeinigt. Künftig soll das Bundesinnenministerium (BMI) allein entscheiden können, ob bestimmte Komponenten aus den Netzen entfernt werden müssen, schreibt das „Handelsblatt“ in seiner … Weiterlesen →

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Wagenknecht rät CDU zu Koalition mit AfD

Publiziert am 6. Juli 2025 von staseve

05. Juli 2025 BSW-Chefin Sahra Wagenknecht rät der CDU zu Koalitionen mit der AfD. „Eigentlich sollte die CDU ein Interesse haben, mit der AfD zu koalieren, solange die AfD überhaupt noch Koalitionspartner braucht“, sagte sie am Samstag dem Nachrichtensender „Welt“. … Weiterlesen →

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Niederlande – Ministerpräsident Schoof kündigt nach Bruch der Koalition Neuwahlen an

Publiziert am 4. Juni 2025 von staseve

04.06.2025   Der niederländische Ministerpräsident Dick Schoof bietet seinen Rücktritt an Nach dem Ausscheiden der rechtspopulistischen PVV aus der Regierungskoalition in den Niederlanden hat Ministerpräsident Schoof Neuwahlen angekündigt. Er werde dem König den Rücktritt der Regierung anbieten, sagte der parteilose … Weiterlesen →

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Bundesregierung – Kanzleramtschef Frei: Renten-Vorstoß von Arbeitsministerin Bas hat keine Chance auf Umsetzung in Koalition

Publiziert am 12. Mai 2025 von staseve

12.05.2025 Die Rentenpläne von Bundesarbeitsministerin Bas haben nach Angaben von Kanzleramtschef Frei keine Chance auf Umsetzung in der gemeinsamen Regierung. Der CDU-Politiker sagte im ARD-Fernsehen, er finde dazu auch keine Belegstelle im Koalitionsvertrag. Bas von der SPD hatte vorgeschlagen, Politiker, … Weiterlesen →

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Klingbeil sieht Schaden in Koalition durch Wahlschlappe

Publiziert am 7. Mai 2025 von staseve

06. Mai 2025 Der neue Vizekanzler und Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) befürchtet, dass Friedrich Merz` heutige Niederlage im ersten Durchgang der Kanzlerwahl das Ansehen der neuen Koalition bei den Bürgern beschädigt hat. „Das war heute kein guter Tag, um Vertrauen … Weiterlesen →

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Koalition: Attacke auf die Meinungsfreiheit

Publiziert am 27. April 2025 von staseve

27. April 2025 Sogar der renommierte „Economist“ weist auf die seit Jahren stattfindende schrittweise Abschaffung der Meinungsfreiheit in Deutschland hin. Durch die schwarz-roten Koalitionäre wird dieser Prozess nun verstärkt. Von Vera Lengsfeld Endlich wird auch außerhalb der freien, alternativen Medien … Weiterlesen →

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Koalition – Merz zu Steuererhöhungen: „Man soll nie ‚nie‘ sagen“

Publiziert am 14. April 2025 von staseve

14.04.2025 Friedrich Merz, Unions-Kanzlerkandidat und CDU-Bundesvorsitzende. Der CDU-Vorsitzende Merz hat unterstrichen, dass eine künftige schwarz-rote Regierungskoalition vor allem Verlässlichkeit für Unternehmen schaffen wolle. Auf die Frage, ob es unter seiner Kanzlerschaft niemals Steuererhöhungen geben werde, sagt Merz im ARD-Fernsehen: „Man … Weiterlesen →

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 18.11.2024 (Textausgabe)

Publiziert am 18. November 2024 von staseve

Folge des neuen Staatsbürgerschaftsrechts: Einbürgerungszahlen explodieren Erfurt. Das neue Staatsbürgerschaftsrecht macht den Erwerb des deutschen Passes noch leichter als bisher schon. Infolgedessen schnellen die Einbürgerungen in die Höhe. Aktuelle Zahlen teilte jetzt das Thüringer Innenministerium mit. Dort hat sich die … Weiterlesen →

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Island – Koalition in Reykjavik zerbricht

Publiziert am 14. Oktober 2024 von staseve

14.10.2024 Der Ministerpräsident von Island Bjarni Benediktsson In Island ist die seit drei Jahren bestehende Regierungskoalition am Ende. Das teilte Ministerpräsident Benediktsson auf einer Pressekonferenz in Reykjavik mit. Hintergrund für das Auseinanderbrechen seien unter anderem Meinungsverschiedenheiten beim Thema Asylbewerber und … Weiterlesen →

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AfD legt in Brandenburg kräftig zu: Kommt jetzt die nächste „Brandmauer“-Koalition?

Publiziert am 24. September 2024 von staseve

23. September 2024 National Foto: Symbolbild Potsdam. Auch bei der dritten Landtagswahl im September konnte die AfD souveräne Zugewinne verbuchen – plus 6,5 Prozent gegenüber der letzten Wahl. Für den ersten Platz reichte es aber nicht, obwohl Umfragen die AfD bis … Weiterlesen →

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 02.09.2024 (Textausgabe)

Publiziert am 2. September 2024 von staseve

Nach der Wahl in Sachsen – Die eingemauerte Kretschmer-CDU braucht Linke oder BSW Wie geht es weiter nach der Wahl in Sachsen? Die CDU-Grüne-SPD-Koalition ist abgewählt. Um Ministerpräsident zu bleiben, braucht CDU-Mann Kretschmer zusätzlich die Linke oder das BSW. DRESDEN. … Weiterlesen →

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Österreich – Koalition verliert Mehrheit im Bundesrat

Publiziert am 30. Januar 2023 von staseve

Nach der niederösterreichischen Landtagswahl hat die Koalition aus ÖVP und Grünen die Mehrheit im Bundesrat verloren. Die ÖVP hat zwei Mandate eingebüßt und stellt fortan 24 der 61 Bundesräte. Eines ihrer Mandate wandert zu den Grünen, die damit auf sechs … Weiterlesen →

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 09.06.2022 (Textausgabe)

Publiziert am 9. Juni 2022 von staseve

Zensurschraube dreht sich weiter: „Irreführende“ Informationen bald strafbar? Berlin/München. Auf die Deutschen kommen weitere erhebliche Einschränkungen der Meinungsfreiheit zu. Diesmal muß der „Kampf gegen Desinformation“ zur Begründung herhalten. Diese Parole gab der bayerische CSU-Innenminister Herrmann, der turnusgemäß den Vorsitz der Innenministerkonferenz … Weiterlesen →

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Mecklenburg-Vorpommern: SPD strebt Koalition mit Linken an

Publiziert am 14. Oktober 2021 von staseve

14. Oktober 2021 Manuela Schwesig (SPD) (dpa/ Jens Büttner) Die SPD in Mecklenburg-Vorpommern strebt eine Koalition mit der Linken an. Ministerpräsidentin Schwesig kündigte in Güstrow Koalitionsverhandlungen an, die noch in dieser Woche beginnen sollen. Man sehe in der Linkspartei eine … Weiterlesen →

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Parteitag: Grüne Jugend lehnt mögliche Koalition mit Union ab

Publiziert am 12. Juni 2021 von staseve

12. Juni 2021 Die Grünen-Vorsitzenden Habeck und Baerbock (dpa) Die Vorsitzende der Grünen Jugend, Peters, lehnt ein mögliches Bündnis der Grünen mit der Union nach der Bundestagswahl ab. Wenn man das Wahlprogramm der Grünen ernst nehme, dann sei eine Koalition … Weiterlesen →

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Pompeo: USA arbeiten an Koalition zur Verhinderung von Nord Stream 2

Publiziert am 22. September 2020 von staseve

© Sputnik / Alexej Witwitski POLITIK 22:40 21.09.2020 In einem Interview mit dem Bild-Chefredakteur Julian Reichelt hat US-Außenminister Mike Pompeo unter anderem auch über Washingtons Pläne in Bezug auf Nord Stream 2 gesprochen und dabei den von den Gegnern der … Weiterlesen →

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SPD: Esken schließt Koalition unter grüner Kanzlerschaft nicht aus

Publiziert am 10. August 2020 von staseve

10. August 2020 ARD-Sommerinterview mit SPD-Chefin Esken (Paul Zinken/dpa-Zentralbild/dpa) Die SPD-Kovorsitzende Esken schließt für die Zeit nach der nächsten Bundestagswahl eine Koalition unter Führung der Grünen mit ihrer Partei nicht aus. Es gehe nicht um Eitelkeit, sondern darum, gute Politik … Weiterlesen →

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Konjunkturpaket: Koalition berät über milliardenschwere Finanzspritzen

Publiziert am 2. Juni 2020 von staseve

02. Juni 2020 Leitet das Treffen im Kanzleramt: Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) (dpa-POOL) Die Große Koalition berät heute in Berlin über ein Milliardenpaket zur Belebung der deutschen Konjunktur. Bei dem Treffen im Kanzleramt mit Spitzenvertretern der drei Regierungsparteien CDU, CSU … Weiterlesen →

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Brandenburg: Koalition von SPD, CDU und Grünen steht

Publiziert am 25. Oktober 2019 von staseve

25. Oktober 2019 Brandenburg: Grünen-Fraktionsvorsitzende Ursula Nonnemacher (l-r), Michael Stübgen, Landesvorsitzender der CDU, und Dietmar Woidke (SPD), Ministerpräsident, nach Abschluss der Koalitionsverhandlungen. (dpa / Monika Skolimowska) Brandenburg soll künftig von einer rot-schwarz-grünen Koalition regiert werden. Knapp acht Wochen nach der … Weiterlesen →

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Nach den Wahlen: SPD-Generalsekretär kritisiert MDR-Moderatorin wegen Bezeichnung „bürgerlich“ für etwaige Koalition von CDU und AfD

Publiziert am 2. September 2019 von staseve

02. September 2019 Ein Interview im MDR sorgt für Aufregung. (dpa / Michael Kappeler) SPD-Generalsekretär Klingbeil hat eine Moderatorin des Mitteldeutschen Rundfunks kritisiert. Diese hatte in der gestrigen Wahlsendung bei der Frage nach möglichen Koalitionen ein Bündnis von CDU und … Weiterlesen →

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Italien: Fünf-Sterne-Mitglieder sollen über Koalition abstimmen

Publiziert am 2. September 2019 von staseve

02. September 2019 Di Maio als Chef der Fünf Sterne bestätigt. (Vincenzo Livieri/LaPresse via ZUMA Press/dpa-Bildfunk ) Vor der Bildung einer neuen Regierung in Italien lässt die Fünf-Sterne-Bewegung ihre Mitglieder über eine Koalition mit den Sozialdemokraten abstimmen. Wie die Bewegung … Weiterlesen →

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Gesundheit: Koalition gegen Zuzahlungen für Homöopathie

Publiziert am 12. Juli 2019 von staseve

12. Juli 2019 Eine Mutter gibt ihrem Kind ein homöopathisches Mittel. (picture alliance / dpa / Patrick Pleul) Gesundheitspolitiker der Großen Koalition haben sich dafür ausgesprochen, Zuzahlungen der Krankenkassen für homöopathische Mittel abzuschaffen. Der Vorsitzende des Gesundheitsausschusses des Deutschen Bundestages, … Weiterlesen →

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Frankenstein wird jetzt für AKK zum Problem – Ein CDU-AfD-Ehepaar aus dem kleinen Ort bilden Kooperation

Publiziert am 6. Juli 2019 von staseve

bild: imago stock&people(imago emmanuele contini/ watson montage 03.07.19, 19:03   Es sind die Kommunen, die Annegret Kramp-Karrenbauer gerade Kopfzerbrechen bereiten dürften. Denn die CDU-Vorsitzende AKK hatte eine Zusammenarbeit ihrer Partei mit der AfD eigentlich und ganz grundsätzlich ausgeschlossen. Sie wurde nicht müde, auf den entsprechenden … Weiterlesen →

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Bremen: Rot-Grün-Rot vereinbart

Publiziert am 1. Juli 2019 von staseve

01. Juli 2019 Sie haben sich auf einen Koalitionsvertrag verständigt (dpa/Carmen Jaspersen) In Bremen haben sich SPD, Grüne und Linke rund fünf Wochen nach der Bürgerschaftswahl auf einen Koalitionsvertrag verständigt. Das teilten die Unterhändler der drei Parteien nach abschließenden Beratungen … Weiterlesen →

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Zerbricht die Koalition in Italien noch in diesem Sommer?

Publiziert am 5. Juni 2019 von staseve

05. Juni 2019 Foto: Screenhsot(P.I.NEWS)   #Italien – Matteo Salvinis #Lega kennt seit den Nationalwahlen nur noch eine Richtung – nach oben. Die #Fünf-Sterne-Bewegung als ihr Koalitionspartner ist weit abgeschlagen. Jetzt spekulieren viele auf den Bruch der Koalition, weil sich … Weiterlesen →

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Merz zweifelt an Fortbestand der Koalition bis 2021 – und freut sich auf die Grünenrtikel

Publiziert am 14. März 2019 von staseve

14. März 2019 Friedrich Merz (Bild: Shutterstock.com)   Berlin – Es gibt in der CDU tatsächlich noch Politiker, die 1 und 1 zusammenzählen und etwas erkennen können, wenn es vor ihnen auf dem Tisch liegt: Friedrich Merz hat Zweifel geäußert, ob … Weiterlesen →

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AfD-Landeschef Sachsen: „Hat SPD-Chef Dulig Probleme mit der Realität?“

Publiziert am 26. Januar 2019 von staseve

  25. Januar 2019 Aktualisiert: 25. Januar 2019 17:51 Sachsens AfD-Landeschef Jörg Urban wirft SPD-Chef Dulig Realitätsverlust vor. Trotz Wahlprognosen von um die zehn Prozent für seine Partei, spreche er immer noch von einer Fortführung der großen Koalition in Sachsen. Martin … Weiterlesen →

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PERSPEKTIVEN FÜR CDU UND AFD NACH MERKEL – Reformation oder Koalition?

Publiziert am 5. November 2018 von staseve

  05. November 2018 Gibt es künftig eine Annäherung zwischen einer (etwaigen) Merz-CDU und der AfD? Von MANFRED ROUHS | Der kommende Vorsitzende der CDU heißt Friedrich Merz. Ihn wünscht sich die Mehrheit der Deutschen an der Spitze der Union, … Weiterlesen →

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