Schlagwort-Archive: Riexinger

Nach Grünen: Auch Linkspartei fordert weniger Bau von Einfamilienhäusern

Publiziert am 15. Februar 2021 von staseve

15. Februar 2021 Bau eines Einfamilienhauses in Hamburg. (picture alliance/Bildagentur-online) Nach den Grünen hat sich auf die Linkspartei dafür ausgesprochen, den Neubau von Einfamilienhäusern zu reduzieren. Der Linke-Vorsitzende Riexinger sagte dem Redaktionsnetzwerk Deutschland, man müsse den Flächenverbrauch aus sozialen Gründen … Weiterlesen →

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NSU 2.0: Rücktrittsforderung an Hessens Innenminister

Publiziert am 15. Juli 2020 von staseve

15. Juli 2020 Peter Beuth und Udo Münch (dpa-Bildfunk / Boris Roessler) Der innenpolitische Sprecher der Linkenfraktion im hessischen Landtag, Schaus, hält den Rücktritt des hessischen Polizeipräsidenten Münch in der Drohmail-Affäre für unzureichend. Der Schritt löse das eigentliche Problem nicht, … Weiterlesen →

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NSU 2.0: Auch Linken-Politikerin Sommer erhält Drohmail

Publiziert am 15. Juli 2020 von staseve

15. Juli 2020 Helin Evrim Sommer (Die Linke) (dpa / Jörg Carstense) Die Bundestagsabgeordnete der Linken, Sommer, hat nach Angaben ihrer Partei ebenfalls eine Mail mit einer Morddrohung erhalten. Der Parlamentarierin sei angedroht worden, es werde ihr genauso ergehen wie … Weiterlesen →

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Linkspartei: Riexinger beklagt Behördenversagen beim Schutz von Politikern

Publiziert am 10. Juli 2020 von staseve

10. Juli 2020 Bernd Riexinger, Parteivorsitzender Die Linke (picture alliance/Gregor Fischer/dpa) Der Linken-Vorsitzende Riexinger hat den Behörden vorgeworfen, Vertreter seiner Partei nicht gegen Gewaltdrohungen zu schützen. Anlass sind Morddrohungen gegen die hessische Fraktionsvorsitzende Wissler. Riexinger sagte der „Rheinischen Post“, er … Weiterlesen →

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Das Ausplündern der Deutschen geht weiter! Corona-Krise: SPD schlägt – wie auch Linkspartei – Vermögensabgabe vor

Publiziert am 1. April 2020 von staseve

  01. April 2020 Saskia Esken (Daniel Karmann/dpa) Die SPD zieht zur Bewältigung der finanzpolitischen Folgen der Corona-Krise eine Vermögensabgabe in Erwägung. Eine einmalige Zahlung durch besonders wohlhabende Bürger sei eine der Möglichkeiten, die Staatsfinanzen wieder in Ordnung zu bringen, … Weiterlesen →

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Debatte über Rot-Rot-Grün: Riexinger fordert Politikwechsel bei der SPD

Publiziert am 18. August 2019 von staseve

  17. August 2019 Der Vorsitzende der Partei Die Linke, Bernd Riexinger, ruft SPD und Grüne zu einem linken Bündnis auf. (imago/photothek/Janine Schmitz) Mit Blick auf eine mögliche rot-rot-grüne Koalition hat der Vorsitzende der Partei Die Linke, Riexinger, die SPD … Weiterlesen →

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Deutsche Bahn: Forderung nach Abschaffung der 1.Klasse in Regionalzügen zurückgewiesen

Publiziert am 16. August 2019 von staseve

  15. August 2019 Das Logo der Deutschen Bahn (dpa / picture-alliance / Oliver Berg) Die Deutsche Bahn hat die Forderung nach Abschaffung der 1.Klasse in Regionalzügen zurückgewiesen. Der Anteil der 1.Klasse-Kapazitäten sei zwar über die Jahre zurückgegangen, allerdings werde … Weiterlesen →

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Bahn: Riexinger fordert Ende für die 1. Klasse in Regionalzügen

Publiziert am 15. August 2019 von staseve

15. August 2019 Ein Regionalzug der Deutschen Bahn (picture-alliance / dpa / Bernd Settnik M. C. Hurek) Der Vorsitzende der Partei „Die Linke“, Riexinger, fordert die Abschaffung der 1. Klasse in Regionalzügen. Er sagte den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland, die … Weiterlesen →

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Bayerischer Innenminister Herrmann: Kritik an Aussagen zu Gewaltbereitschaft von Migranten

Publiziert am 6. August 2019 von staseve

  05. August 2019 Der bayerische Innenminister Joachim Herrmann (Archivbild). (dpa/Peter Kneffel) Bayerns Innenminister Herrmann wird für Aussagen zur Gewaltbereitschaft von neu eingereisten Migranten kritisiert. Der CSU-Politiker sagte der „Passauer Neuen Presse“, es kämen unübersehbar Menschen aus anderen Kulturkreisen, in … Weiterlesen →

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Kramp-Karrenbauer wird Verteidigungsministerin: Kritik an Personalentscheidung

Publiziert am 17. Juli 2019 von staseve

  17. Juli 2019 Die Bundesvorsitzende der CDU, Annegret Kramp-Karrenbauer (Archivbild). (Imago/Xander Heinl) Die CDU-Vorsitzende Kramp-Karrenbauer soll neue Verteidigungsministerin werden. Das bestätigte Regierungssprecher Seibert am Abend. Kramp-Karrenbauer wird Nachfolgerin der scheidenden Ressortchefin von der Leyen, die als neue Präsidentin der … Weiterlesen →

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FPÖ-Skandal: Warnungen vor Zusammenarbeit mit Rechtspopulisten

Publiziert am 21. Mai 2019 von staseve

21. Mai 2019 In einer Diskussionssendung im Ersten zur Europawahl trafen die Vorsitzenden der Bundestagsparteien aufeinander: (dpa) Alle im Bundestag vertretenen Parteien mit Ausnahme der AfD haben nach dem Skandal um die FPÖ in Österreich vor einer Zusammenarbeit mit Rechtspopulisten … Weiterlesen →

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Parteien – Linke-Abgeordneter kritisiert unwürdigen Umgang mit Wagenknecht in eigener Partei

Publiziert am 13. März 2019 von staseve

13. März 2019 Sahra Wagenknecht. (PA/dpa/Britta Pedersen) Der Linken-Bundestagsabgeordnete Lutze kritisiert den Umgang mit der scheidenden Fraktionschefin Wagenknecht in den eigenen Reihen. Für eine linke Partei sei das ein unwürdiges Schauspiel, sagte er der Deutschen Presse-Agentur. Die Parteivorsitzenden Kipping und … Weiterlesen →

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Mauer im Kopf: Linke wollen Berlin zur Schutzzone für Flüchtlinge machen

Publiziert am 17. Dezember 2018 von staseve

  16. Dezember 2018 Katina Schubert (LINKE): Jeder der nach Berlin kommt, ist ein Berliner! (Bild: shutterstock.de/; Sandro Halank; ; siehe Link) Berlin soll nach dem Willen der Partei „Die Linke“ zu einer besonderen Schutzzone für Flüchtlinge gemacht werden. Berlin solle – … Weiterlesen →

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Maaßen-Kompromiss – SPD zufrieden – Opposition weiter kritisch

Publiziert am 24. September 2018 von staseve

24. September 2018 Hans-Georg Maaßen, bislang noch Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz. (picture alliance / dpa / Kay Nietfeld) Die Opposition kritisiert den Kompromiss der Großen Koalition zur Zukunft von Verfassungsschutz-Präsident #Maaßen. Dagegen zeigten sich maßgebliche #SPD-Politiker zufrieden und riefen … Weiterlesen →

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Ausschreitungen in Chemnitz – Politischer Streit um Begriff „Hetzjagd“

Publiziert am 7. September 2018 von staseve

  05. September 2018 Ministerpräsident Kretschmer bei der Regierungserklärung im Landtag von Sachsen. (dpa, Monika Skolimowska) Gab es in Chemnitz eine Hetzjagd auf Ausländer? Unter anderem in rechten Kreisen wird diese Darstellung schon seit Tagen dementiert. Nun hat der auch … Weiterlesen →

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Bundesminister Seehofer: Migrationsplan in der Kritik

Publiziert am 11. Juli 2018 von staseve

10. Juli 2018 Der „Masterplan Migration“ von Innenminister #Seehofer soll die #Asylpolitik Deutschlands neu ordnen. (dpa) Bundesinnenminister Seehofer hat seinen bisher unter Verschluss gehaltenen sogenannten „#Masterplan Migration“ vorgestellt – und stößt damit auch auf Kritik und Widerstand. Neben der #Opposition … Weiterlesen →

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Linken-Vorsitzende Kipping: „Kanzlerin belohnt Schmierentheater der CSU“

Publiziert am 3. Juli 2018 von staseve

03. Juli 2018 Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sitzt neben Volker Kauder, Unions Fraktionsvorsitzender, zu Beginn der Fraktionssitzung der CDU/CSU Fraktion im Bundestag. (dpa-Bildfunk / Michael Kappeler) Die Opposition sieht den Asylkompromiss von #CDU und #CSU kritisch. #Grünen-Chef #Habeck sprach von … Weiterlesen →

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Asylstreit: Seehofer kritisiert Hinweis auf Richtlinienkompetenz

Publiziert am 19. Juni 2018 von staseve

19. Juni 2018 Bundesinnenminister Horst #Seehofer (#CSU) spricht über den Streit über die #Asylpolitik in der Union. (imago stock&people) Bundesinnenminister Seehofer sieht es kritisch, dass die Kanzlerin im Asylstreit auf ihre #Richtlinienkompetenz verweist. Seehofer sagte im Bayerischen Rundfunk, es sei … Weiterlesen →

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Katalonien-Konflikt: Puigdemont bleibt in Gewahrsam

Publiziert am 27. März 2018 von staseve

27. März 2018 Carles Puigdemont in Brüssel, wo er sich seit seiner Absetzung als Regionalpräsident Kataloniens aufhält (AFP/ Emmanuel Dunand) Der in #Deutschland festgenommene frühere katalanische Regionalpräsident #Puigdemont bleibt vorerst weiter in #Gewahrsam. Das #Amtsgericht Neumünster in #Schleswig-Holstein sprach eine … Weiterlesen →

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Linkspartei: Wagenknecht und Bartsch bleiben Fraktionschefs

Publiziert am 18. Oktober 2017 von staseve

18. Oktober 2017 Die Spitzen von Partei und Fraktion der Linken haben sich in Potsdam (Brandenburg) zu einer Besprechung bei der Fraktionsklausur zurückgezogen, (dpa / Britta Pedersen) Die Fraktionsvorsitzenden der #Linkspartei im #Bundestag, #Wagenknecht und #Bartsch, sind in ihren Ämtern … Weiterlesen →

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Vor der Klausur: Offenbar Streit bei der Links-Partei

Publiziert am 17. Oktober 2017 von staseve

17. Oktober 2017 In der#Linkspartei gibt es offenbar einen Führungsstreit. (picture alliance / dpa / Julian Stratenschulte) Linken-Fraktionschef #Bartsch hat einen kultivierten Umgang miteinander in seiner Partei angemahnt. Der Wählerauftrag sei nicht, dass man große interne Auseinandersetzungen führe, sagte Bartsch … Weiterlesen →

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Parteitag in Magdeburg: Linke bestätigt Kipping und Riexinger als Vorsitzende

Publiziert am 29. Mai 2016 von staseve

DPA Bernd Riexinger (links) und Katja Kipping Katja Kipping und Bernd Riexinger bleiben an der Spitze der Linken. Auf dem Parteitag in Magdeburg wurden sie als Vorsitzende wiedergewählt. Katja Kipping und Bernd Riexinger sind als Vorsitzende der Linkspartei wiedergewählt worden. … Weiterlesen →

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