Schlagwort-Archive: Meinungsfreiheit

„Illegale Hetze“: EU-Zensur macht Meinungsfreiheit von Willkür abhängig

Publiziert am 12. Juni 2016 von staseve

JUNI 11, 2016 Die Europäische Kommission hat es geschafft, Vertreter von Twitter, Facebook, Google und Microsoft zur Unterzeichnung eines Verhaltenskodexes zu zwingen, als dessen Folge sie nun gegen „illegale Hetze“ und „illegale Hassrede“ vorgehen müssen. Ist jemandem bis hier etwas … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

  Kopp Online bei Facebook gesperrt: Die Internet-Polizei von Heiko Maas hat ganze Arbeit geleistet

Publiziert am 11. Juni 2016 von staseve

10.06.2016 Markus Gärtner Gleich zwei Mal wurde in dieser Woche die Facebook-Seite des Kopp Verlags für jeweils 24 Stunden gesperrt. Erst Anonymous, jetzt Kopp? Sehen wir hier die Fortsetzung einer Kampagne, oder schlicht das Ergebnis eskalierender Zensur in einer politisch … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Kopp-online Seite auf Facebook derzeit gesperrt

Publiziert am 10. Juni 2016 von staseve

Die „Massvollen Truppenteile“ leisten ganze Arbeit. Kritische Seiten, nicht dem Mainstream entsprechende Seiten und Informations-Gruppen und Facebook-Profile die die Wahrheit verbreiten werden einfach blockiert, schikaniert und traktiert. Langsam wird die Zensur und Propaganda schlimmer als in China und dem Dritten … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , | 3 Kommentare

Einfluss der Türkei – Erdogans Lobby in Deutschland

Publiziert am 8. Juni 2016 von staseve

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan nimmt Einfluss auf die politische Debatte in Deutschland. Dabei kann er auf gut organisierte Unterstützer, auch in zwielichtigen Milieus, zählen. VON FRANK JANSEN Mehr Artikel Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan. FOTO: DPA Sie sind schon … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 1 Kommentar

Mordaufrufe gegen COMPACT-Chefredakteur

Publiziert am 4. Juni 2016 von staseve

von Jürgen Elsässer am 3. JUNI 2016 Islamistische Gewalttäter und orientalische Rambos organisieren Shit-Storm auf Facebook. Über 700 Zuschriften mit Beleidigungen und Drohungen. Wenn es eines Beweises bedurft hätte, was uns Deutschen und unseren noch bestehenden Freiheitsrechten droht, wenn der Islam weiter … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 3 Kommentare

INTERNET – UN wollen weltweite Zensur des Internets durchsetzen

Publiziert am 22. Mai 2016 von staseve

Veröffentlicht: 22.05.16 01:31 Uhr Die Vereinten Nationen und führende Technologiekonzerne arbeiten an einem vollumfänglichen Zensur-System für das Internet. Ziel sei es, sogenannte gefährliche Ideologien und terroristische Propaganda zu unterbinden. Was genau darunter zu verstehen ist, bleibt jedoch unklar. Die Inhalte … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Die Merkwürdigkeiten bei Facebook oder wie das politische Establishment Alternative Presse und Medien mundtot macht

Publiziert am 20. Mai 2016 von staseve

Die Merkwürdigkeiten auf der sozialen Netzwerkplattform Facebook nehmen im deutschsprachigen Teil immens zu. Seit Aufnahme der Zensur durch die Tochterfirma von Bertelsmann auf Veranlassung  des deutschen „Propagandaministers“ Heiko Maas (SPD) kämpft das politische Establishment mit allen Strategien gegen die Meinung Andersdenkender. Da werden Profile und … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 4 Kommentare

absurde Pressefreiheit: Kommunikations- und Pressezentrum in Südthüringen stillgelegt

Publiziert am 5. Mai 2016 von staseve

Meiningen (ADN). Es gibt nur ein Meiningen, aber viele Meinungen. Dieses Urteil des Komponisten Richard Wagner über das idyllische südthüringische Städtchen im Werratal gerät ins Wanken. Der prominente Künstler hat die Meinungsvielfalt  damals für eine natürliche Gegebenheit gehalten. Offensichtlich ist … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

MENSCHENRECHTE – Türkei-Besuch: Erdogan-Anhänger bereiten Merkel freundlichen Empfang

Publiziert am 24. April 2016 von staseve

 Veröffentlicht: 24.04.16 02:02 Uhr Angela Merkel wurde bei ihrem Türkei-Besuch von Anhängern des Präsidenten Erdogan freundlich empfangen. Allerdings war der Besuch von der Affäre um den Satiriker Böhmermann überschattet: Die türkische Regierung verbittet sich Einmischung von außen, etwa beim Thema … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

ERMITTLUNGEN GESTATTET –  Böhmermann: Internationale Medien attackieren Merkel

Publiziert am 16. April 2016 von staseve

  16.04.16, 07:57 Die Medien in den USA und Großbritannien kritisieren Merkel für ihre Haltung in der Böhmermann-Affäre scharf. Merkel sei aufgrund des Flüchtlings-Deals mit der Türkei auf Erdogan angewiesen. The Atlantic titelt: „In Deutschland sind Witze über Erdogan nicht witzig“. … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Merkel liefert Böhmermann ab – Verbeugung vor der türkischen Despotie

Publiziert am 16. April 2016 von staseve

Autor: U. Gellermann Datum: 15. April 2016 Sie hat versucht, einem deutschen Gericht die Verantwortung zuzuschieben. Die feige Kanzlerdarstellerin Angela Merkel. Aber das ist Augenwischerei. Verantwortlich ist sie. Denn nur sie konnte die „Ermächtigung“, nach § 104a des Strafgesetzbuches, zur … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 2 Kommentare

Sputnik-Chefredakteurin: „Mit Meinungsfreiheit in der Türkei ist es aus“

Publiziert am 15. April 2016 von staseve

© REUTERS/ Kursat Bayhan Die Blockierung der Sputniknews-Webseite in der Türkei ist ein grober Akt der Zensur, wie Margarita Simonjan, Chefredakteurin der Internationalen Nachrichtenagentur Rossiya Segodnya erklärte. „Der Beschluss der türkischen Regierung, den Zugang zu unserem Sputnik zu sperren, ist … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Deutschland – Merkel opfert Böhmermann und beerdigt Meinungsfreiheit – Bundeskanzlerin Merkel erteilt Ermächtigung zur Strafverfolgung des Satirikers Jan Böhmermann

Publiziert am 15. April 2016 von staseve

15.04.2016 • 13:18 Uhr Die Bundeskanzlerin Angela Merkel hat im Rahmen einer Pressekonferenz bekannt gegeben, dass die Bundesregierung sich entschieden hat, dem Wunsch der türkischen Regierung zu entsprechen und die Ermächtigung zur strafrechtlichen Verfolgung des Satiriker Jan Böhmermann wegen „Beleidigung … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , | 9 Kommentare

Medienfreiheit a la turque: Ankara sperrt Website der Agentur Sputniknews

Publiziert am 15. April 2016 von staseve

 © Sputnik/ Konstantin Chalabov Ankara hat die Website der russischen Nachrichtenagentur Sputniknews gesperrt. Beim Abruf der Seite erscheint eine Mitteilung, dass die Behörden „administrative Maßnahmen“ ergriffen hätten. Dabei beriefen sich die Behörden auf „Resultate technischer Kontrollen und der rechtlichen Einschätzung … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Maas: Facebook geht nicht schnell genug gegen Hetze vor…

Publiziert am 13. April 2016 von staseve

Quelle: politikstube.com vom 12.04.2016

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , | 1 Kommentar

Türkei empört: „Hässlicher Angriff auf Erdogan im deutschen Staatsfernsehen“

Publiziert am 2. April 2016 von staseve

    Veröffentlicht: 02.04.16 02:04 Uhr In der Türkei ist die Empörung über die Schmähkritik von Jan Böhmermann über den türkischen Präsidenten Erdogan groß. Der türkische Botschafter in Deutschland sagt, mit dem Beitrag sei auch die Grenze zum Rassismus überschritten. … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , | 1 Kommentar

Milliardär werden mit dem Kopp Verlag? Was Lügenmedien gern verschweigen

Publiziert am 27. März 2016 von staseve

27.03.2016 Udo Ulfkotte In den vergangenen Tagen haben viele Medien über den Rottenburger Kopp Verlag und dessen Autoren berichtet. Die verdienen sich angeblich ein »goldenes Näschen« und kassieren skrupellos eine »Hass-Dividende«. Ich bin einer dieser aus Sicht der Lügenmedien offenkundig … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

WELTPOLITIK – Abfuhr für Obama in Kuba: Castro lehnt Einmischung ab

Publiziert am 22. März 2016 von staseve

  Veröffentlicht: 22.03.16 01:56 Uhr Bei seinem Besuch in Kuba hat sich US-Präsident Barack Obama in der Frage der Meinungsfreiheit eine Abfuhr geholt: Staatschef Raúl Castro verbat sich die Einmischung in die inneren Angelegenheiten seines Landes. Es gäbe keine politischen Gefangenen … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Aufruf der Antifa in allen Hallen – Wegen COMPACT: Antifa terrorisiert die Leipziger Buchmesse

Publiziert am 21. März 2016 von staseve

COMPACT wirbelte die Leipziger Buchmesse auf. Und dies in zweierlei Hinsicht. Einmal durch den sehr erfolgreichen Vortrag von Professor Dr. Michael Vogt über die Geschichte des Magazins – und anderseits durch antifantische Proteste und Randale. Schon im Vorfeld drohten Indymedia-Aktivisten … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Europa – Lettland plant das Verbot des russischen Senders „RTR Planeta“

Publiziert am 17. März 2016 von staseve

  17.03.2016 • 07:30 Uhr Quelle: Reuters Lettlands Premierminister Maris Kucinskis mit EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker Der Nationale Rat für elektronische Massenmedien (NEPLP) in Lettland, eine Medienregulierungsbehörde, prüft juristische Optionen um bestimmte Fernsehprogramme zu beschränken. Anlass für dieses Vorgehen sind vorgebliche … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

ÜBERWACHUNG – Vier Worte reichen: Nach Facebook-Posting kommt die Polizei

Publiziert am 6. März 2016 von staseve

Veröffentlicht: 06.03.16 03:01 Uhr In Rheinland-Pfalz hat die Polizei den Verfasser eines Facebook-Eintrags zu SPD-Ministerpräsidentin Malu Dreyer verhört. Cyberanalysten des Polizeipräsidiums Koblenz hatte den Eintrag zuvor als Bedrohung eingestuft. Während der Befragung sollen die Beamten mit dem Staatsschutz gedroht haben. … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 3 Kommentare

ÜBERWACHUNG – Dokument: Facebook löscht Inhalte nach politischen Vorgaben

Publiziert am 29. Februar 2016 von staseve

Veröffentlicht: 29.02.16 11:33 Uhr Ein internes Dokument von Facebook belegt: Es gibt glasklare politische Vorgaben, nach denen Inhalte gelöscht werden müssen. Facebook arbeitet direkt mit den Regierungen zusammen. Die Türkei – auch sonst ein wichtiger Partner für Angela Merkel – … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Kurznachrichtendienst Twitter – Wer rechts ist, fliegt raus

Publiziert am 28. Februar 2016 von staseve

von Ronald Gläser Twitter-App: Die Zensur nimmt zu Foto: dpa Laura Böhm* geht auf die Seite von Twitter. Ihr Pseudonym in diesem sozialen Netzwerk heißt „Lasse Rehden“ (@LassRehd). In ihrem Profil zitiert sie Bertholt Brecht mit seinem wohl bekanntesten, auf … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 1 Kommentar

Facebook löscht User-Inhalte im Auftrag der Bundesregierung

Publiziert am 27. Februar 2016 von staseve

  Veröffentlicht: 27.02.16 02:26 Uhr Facebook hat in dieser Woche mit der Kontrolle von Postings auf seiner Website begonnen. Das Unternehmen teilte mit, es werde sicherstellen, dass „schlechte Inhalte“ entfernt werden. Diese Inhalte werden Facebook von Nutzern gemeldet und dann von … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 1 Kommentar

Facebook will Pegida sperren

Publiziert am 27. Februar 2016 von staseve

Facebook will Pegida und seine Ableger offenbar sperren. Das geht aus vertraulichen Unternehmensquellen hervor. Druck macht angeblich Justizminister Heiko Maas. Noch ist die Diskussion über die Maßnahme nicht endgültig abgeschlossen. Es tobt bei Facebook ein erbitterter Kampf um die Frage, welche … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 2 Kommentare

Lachmanns Fall bestätigt Vorwürfe des käuflichen Journalismus

Publiziert am 16. Februar 2016 von staseve

Berlin, 15. Februar 2016 (ADN). Der am Wochenende bekannt gewordene Rausschmiss von Günther Lachmann aus der Redaktion der Tageszeitung “Die Welt” wird medial am Montag nur knapp vermeldet, spärlich oder gar nicht kommentiert. Offensichtlich ist die von “Welt”-Chefredakteur Stefan Aust … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 1 Kommentar

Deutsche flüchten zu VK.com: Verfassungsschutz beobachtet jetzt den russischen Facebook-Klon

Publiziert am 12. Februar 2016 von staseve

11.02.2016 Markus Mähler Russland heißt unsere Meinungs-Flüchtlinge willkommen: Weil das deutsche Facebook nach Druck von oben immer schärfer zensiert, werden seine Nutzer ins Exil getrieben. Sie wandern zum russischen Facebook-Klon VK.com ab. Das missfällt dem Verfassungsschutz: Er muss »NPD-Erwin« und … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 1 Kommentar

Hausverbot gekippt – Klatsche für Oberbürgermeister: Petry darf ins Rathaus

Publiziert am 11. Februar 2016 von staseve

Gerichtshammer: Niederlage für CSU geführtes Rathaus Foto: picture alliance / dpa Themendienst AUGSBURG. Das Verwaltungsgericht Augsburg hat das Hausverbot für AfD-Sprecherin Frauke Petry für das städtische Rathaus gekippt. Ein Hausverbot sei nur zur Abwehr künftiger, nicht hinnehmbarer Störungen des ordnungsgemäßen … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , | 1 Kommentar

Türkei: Bauer drohen 22 Jahre Haft wegen „Beleidigung“ Erdogans und Hassbotschaften

Publiziert am 6. Februar 2016 von staseve

 © Foto: DHA In der Türkei muss ein einfacher Bauer wegen „Beleidigung“ von Präsident Recep Erdogan vor Gericht. Zuvor war er wegen „Terrorpropaganda“ verurteilt worden. Insgesamt drohen ihm 22 Jahre Haft. In einem Interview für Sputnik berichtet Ömer Bulur, wie … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | 2 Kommentare

DENUNZIATION – Justizminister rückt kritische Juristen in die Nähe von geistigen Brandstiftern

Publiziert am 30. Januar 2016 von staseve

  Veröffentlicht: 29.01.16 18:47 Uhr Justizminister Maas hat schwere Anschuldigungen gegen Juristen erhoben, die die Bundesregierung wegen der Flüchtlingspolitik kritisiert haben: Der Minister rückte die Spitzenjuristen sogar in die Nähe von geistigen Brandstiftern. Bundesjustizminister Heiko Maas. (Foto: dpa) Bundesminister Heiko Maas … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 2 Kommentare