Monatsarchive: Mai 2018

Oberhauschefin – Dieses Ziel verfolgten USA mit Ausstritt aus Iran-Deal

Publiziert am 16. Mai 2018 von staseve

© Sputnik / Michael Klimentyev 11:11 16.05.2018 (aktualisiert 11:22 16.05.2018) Die Vorsitzende des russischen Föderationsrates (Parlamentsoberhaus), #Valentina Matwijenko, hat den Ausstieg der #USA aus dem #Iran-Deal als einen weiteren Versuch Washingtons bezeichnet, sich die #EU-Wirtschaft unterzuordnen. „Viele Experten denken und nicht … Weiterlesen →

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Bundestag – Merkel spricht in Generaldebatte

Publiziert am 16. Mai 2018 von staseve

16. Mai 2018 Das Plenum des Bundestags (dpa/Michael Kappeler) Bundeskanzlerin #Merkel spricht heute Vormittag in der Haushaltsdebatte des #Bundestags. Die auf vier Stunden angesetzte Aussprache über den Etat des Kanzleramts hat traditionell den Charakter einer Generalaussprache über die Politik der … Weiterlesen →

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Ramadan beginnt: Männer verprügelt – „Warum trinkt ihr Alkohol?“

Publiziert am 16. Mai 2018 von staseve

MORDMONAT 2018: 15. MAI BIS 14. JUNI 15. Mai 2018 Langsam aber sicher übernimmt der #Islam #Deutschland. Heute beginnt der islamische Gewaltmonat #Ramadan und wir dürfen uns auf noch mehr „uns geschenkte“ islamische Hassfolklore freuen. Bereits am Samstag zeigten in … Weiterlesen →

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„Keine Lust auf linksideologische subjektive Hetze“: AfD-Kreisfunktionär erteilt „Süddeutscher Zeitung“ Hausverbot

Publiziert am 16. Mai 2018 von staseve

16. May 2018 Aktualisiert: 16. Mai 2018 6:23 Nach einem Artikel in der „Süddeutschen Zeitung“ zu einer Veranstaltung des #AfD Kreisverband #Erding, erteilte die Partei den SZ-Mitarbeitern Hausverbot. Der Bayrische Journalistenverband bezeichnet das Vorgehen als „antidemokratisch“. Ein Fähnchen der AfD.Foto: Armin … Weiterlesen →

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AFD-SPITZE EMPÖRT „Nazi Bitch“ – der „asoziale Marokkaner“ beleidigt Alice Weidel

Publiziert am 16. Mai 2018 von staseve

Moslems wie Farid Bang können sich in Deutschland scheinbar alles erlauben…   Von H.G. | Das Debattenmagazin „The European“ schrieb unter Bezug auf einen Album-Titel des marokkostämmigen Rappers Farid Bang: „Er ist nichts weiter als ein ‚asozialer #Marokkaner‘, der unsere Kultur und … Weiterlesen →

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MEDIEN – Journalismus aus der Befehlskette: Eine Journalistin bricht das Schweigen

Publiziert am 16. Mai 2018 von staseve

  Symbolfoto (c) Pixabay   Innenansichten einer ehemaligen Journalistin. Ein Gastbeitrag von A.R. Göhring Seit Jahren, wenn nicht Jahrzehnten werden uns Bürgern, Fernseh-Zuschauern, Zeitungslesern, Schülern und Studenten tolle Werte wie Weltoffenheit, Toleranz, Buntheit und Vielfalt als das Ideal einer demokratischen, … Weiterlesen →

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Neuer Job – Gabriel soll Verwaltungsratsmitglied von Siemens Alstom werden

Publiziert am 16. Mai 2018 von staseve

16. Mai 2018 Sigmar #Gabriel (#SPD) in seiner Zeit als Bundesaußenminister (dpa/Kay Nietfeld) Der frühere Bundesaußenminister Gabriel soll in den Verwaltungsrat der geplanten deutsch-französischen Zug-Allianz Siemens Alstom einziehen. Wie beide Unternehmen mitteilten, wurde Gabriel von #Siemens als unabhängiges Mitglied des … Weiterlesen →

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Hofreiter: Bayerisches Polizeigesetz ist „grundrechtsfeindlich“

Publiziert am 16. Mai 2018 von staseve

16. Mai 2018 Anton Hofreiter Fraktionsvorsitzender #Buendnis 90 Die Gruenen aufgenommen im Bundestag 23 10 2017 (imago stock&people) Grünen-Fraktionschef #Hofreiter hat das neue bayerische #Polizeiaufgabengesetz als „grundrechtsfeindlich“ kritisiert. Damit offenbare die #CSU, wie leichtfertig sie die Grundwerte des Rechtsstaats auf … Weiterlesen →

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Karlsruhe: Bundesverfassungsgericht verhandelt über Rundfunkbeitrag

Publiziert am 16. Mai 2018 von staseve

16. Mai 2018 Der Beitragsservice von #ARD, #ZDF und #Deutschlandradio in Köln-Bocklemünd (imago stock&people) Das #Bundesverfassungsgericht verhandelt ab heute über die Zulässigkeit des Rundfunkbeitrags. Die Richter prüfen dazu vier Beschwerden: Drei wurden von Privatpersonen eingereicht, eine weitere vom Autovermieter Sixt. … Weiterlesen →

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Linksextremismus: In Berlin gehen erneut Autos in Flammen auf – Antifa ruft „Chaostage“ in Berlin aus

Publiziert am 16. Mai 2018 von staseve

15. Mai 2018 KULTUR & GESELLSCHAFT Berlin. Mittlerweile ermittelt der Staatsschutz der Polizei wegen mehrerer, wohl linksextrem motivierter Brandanschläge auf Autos im Berliner Stadtteil Prenzlauer Berg. In der Nacht zu Montag hatten Anwohner die brennenden Fahrzeuge bemerkt und alarmierten die Feuerwehr. … Weiterlesen →

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Nordamerika – „Nur Krieg kann USA stabilisieren“ – Trump gibt grünes Licht für Konfrontation mit Russland

Publiziert am 16. Mai 2018 von staseve

16.05.2018 • 06:45 Uhr Quelle: AFP Die Anzeichen für einen bevorstehenden #Krieg verdichten sich. US-Präsident #Trump und die #US-Zentralbank #Federal Reserve stehen laut Einschätzung des Finanzexpertens Ernst Wolff mit dem Rücken zur Wand. Was könnte aus dieser Klemme helfen? Ein … Weiterlesen →

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Karlsruhe – Überfall auf Erdbeerstand: Schwarzer bedroht Angestellte mit Messer

Publiziert am 15. Mai 2018 von staseve

(Symbolbild) | Bild: fotolia: Rommel Canlas Bei einem Überfall auf einen #Erdbeerstand hat am Samstagnachmittag bei #Karlsruhe-Neureut ein bislang unbekannter Mann die Angestellte mit einem #Messer bedroht. Er erbeutete dabei die gesamten Tageseinnahmen. Der Täter sprach gegen 16.15 Uhr die … Weiterlesen →

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Bischofsheim: 23 Jahre alter Afghane verletzt seine 38jährige schwangere Nichte mit Messer schwer

Publiziert am 15. Mai 2018 von staseve

FAMILIENSTREIT: Schwangere mit Messer schwer verletzt AKTUALISIERT AM 14.05.2018–16:39 Bildbeschreibung einblenden   Im hessischen #Bischofsheim kommt es zwischen zwei Verwandten zu einer blutigen Attacke. Ein 23 Jahre alter Afghane verletzt dabei eine schwangere Frau mit einem #Messer. Eine hochschwangere Frau ist in … Weiterlesen →

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Erika Steinbach – Frühere CDU-Abgeordnete gibt Bayerischen Verdienstorden zurück

Publiziert am 15. Mai 2018 von staseve

15. Mai 2018 #Erika Steinbach – Archivbild (dpa) Die frühere #CDU-Bundestagsabgeordnete #Steinbach hat angekündigt, den ihr verliehenen Bayerischen Verdienstorden zurückzugeben. Als Grund nannte sie eine Diffamierung der #AfD im Landtagswahlkampf. Im politischen Meinungskampf gebe es Untergrenzen des Erträglichen, schreibt Steinbach … Weiterlesen →

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Iran-Gespräche: Weber (CSU) weist Ultimatum zurück

Publiziert am 15. Mai 2018 von staseve

15. Mai 2018 Der CSU-Europaabgeordnete Manfred #Weber (imago stock&people) Vor den heutigen Beratungen über das Atomabkommen in Brüssel hat der Europa-Politiker Weber das Ultimatum des Irans kritisiert. Weber sagte im Deutschlandfunk, das helfe in der jetzigen Situation nicht weiter. Zudem habe … Weiterlesen →

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USA blockieren UN-Untersuchung der Gewalt in Gaza

Publiziert am 15. Mai 2018 von staseve

© REUTERS / Ibraheem Abu Mustafa 09:58 15.05.2018 (aktualisiert 10:29 15.05.2018) Nach der Gewalt an der #Gaza-Grenze mit Dutzenden getöteten Palästinensern haben die #USA eine unabhängige Untersuchung im #UN-Sicherheitsrat blockiert. Darüber berichtet die Nachrichtenagentur AFP am Dienstag. „Der UN-Sicherheitsrat äußert seine … Weiterlesen →

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„Biene weg, Regale Leer“ – Penny macht mit radikaler Aktion auf Bienensterben aufmerksam

Publiziert am 15. Mai 2018 von staseve

15. May 2018 Aktualisiert: 15. Mai 2018 10:39 Die Supermarktkette #Penny hat mit einer radikalen Aktion auf das #Insektensterben aufmerksam gemacht. In einer Filiale im niedersächsischen #Langenhagen wurden alle Produkte aus den Regalen geräumt, die direkt oder indirekt von der Bestäubung … Weiterlesen →

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„Verfassungsrechtlich nicht tragbar“: Gewerkschaft der Polizei geht auf Distanz zum Polizeiaufgabengesetz

Publiziert am 15. Mai 2018 von staseve

15. May 2018 Aktualisiert: 15. Mai 2018 7:05 Die Gewerkschaft der Polizei übt Kritik am Polizeiaufgabengesetz, das am Dienstagnachmittag im bayerischen Landtag verabschiedet werden soll. Polizei.Foto: Getty Images Der stellvertretende Vorsitzende der #Gewerkschaft der Polizei, Jörg #Radek, hat Kritik am #Polizeiaufgabengesetz … Weiterlesen →

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Soros-Stiftung schließt ihr Büro in Budapest und zieht nach Berlin

Publiziert am 15. Mai 2018 von staseve

© AFP 2018 / Brendan Smialowski 09:56 15.05.2018 (aktualisiert 10:03 15.05.2018) Die Stiftung „#Open Society Foundations“ des US-Milliardärs #George Soros hat am Dienstag den Umzug ihres Hauptquartiers aus der ungarischen Hauptstadt Budapest nach Berlin angekündigt. Das geht am Dienstag laut der … Weiterlesen →

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Ukrainische Sicherheitskräfte erstürmen RIA-Novosti-Büro in Kiew

Publiziert am 15. Mai 2018 von staseve

  09:37 15.05.2018 (aktualisiert 09:48 15.05.2018) Mitarbeiter des ukrainischen Inlandsgeheimdienstes SBU haben das Büro der Nachrichtenagentur RIA Novosti Ukraina in Kiew erstürmt. Eine Journalistin, die sich dort befinden soll, meldet sich nicht mehr. Zuvor war berichtet worden, dass am frühen Dienstagmorgen … Weiterlesen →

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Wegen „Friedensplan“: USA laden ukrainischen Ex-Parlamentsabgeordneten zu Verhör vor

Publiziert am 15. Mai 2018 von staseve

© AP Photo / Andrew Harnik 08:23 15.05.2018 (aktualisiert 08:27 15.05.2018) Der ehemalige Abgeordnete der Obersten Rada (ukrainisches Parlament) Andrej Artemenko, der einen Plan unter anderem zur Aufhebung der #Russland-Sanktionen entworfen hat, ist im Rahmen einer Ermittlung des Sonderermittlers zur Russland-Affäre, … Weiterlesen →

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Warum will der Westen Putin loswerden? Politologe erklärt

Publiziert am 15. Mai 2018 von staseve

© Sputnik / Kirill Kallinikow 22:44 14.05.2018 (aktualisiert 22:45 14.05.2018) „Je länger #Putin an der Macht bleibt, desto weniger lässt sich #Russland vom #Westen kontrollieren“: Mit diesem Statement hat der Moskauer Politologe Michail Smolin einen Bericht des russischen Parlaments kommentiert, laut … Weiterlesen →

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Ex-BAMF-Leiterin: Seehofer hat von „größtem Flüchtlingsskandal der Republik“ gewusst und ihn ignoriert

Publiziert am 15. Mai 2018 von staseve

15. May 2018 Aktualisiert: 15. Mai 2018 7:26 #Bundesinnenminister Seehofer hatte bereits Anfang März Hinweise auf den Skandal um manipulierte Asylbescheide. Das geht aus einem Schreiben der früheren Leiterin der Bremer Außenstelle des Flüchtlingsbundesamtes an Seehofer hervor. Flüchtlinge stehen neben einem … Weiterlesen →

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Verfassungsschutz warnt vor Cyberangriffen auf kritische Infrastruktur

Publiziert am 15. Mai 2018 von staseve

14. Mai 2018 WIRTSCHAFT Berlin. „#Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen hat vor Cyberangriffen auf die kritische #Infrastruktur in #Deutschland gewarnt. Deutschland muss Cyberangriffen seiner Ansicht mit eigenen Präventivschlägen zuvorkommen. Vor einer bevorstehenden Sabotageaktion aus dem Ausland müsse man in der Lage sein, den … Weiterlesen →

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Russland: Putin eröffnet Krim-Brücke

Publiziert am 15. Mai 2018 von staseve

15. Mai 2018 Die Brücke über der #Meerenge von Kertsch soll #Russland mit der Halbinsel #Krim verbinden; hier ein Archivbild vom Bau (imago / Sergei Malgavko / TASS) Russlands Präsident #Putin eröffnet heute die Brücke zwischen der Halbinsel Krim und … Weiterlesen →

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Fleischkonsum: Klöckner beklagt Dumpingpreise der Handelsketten

Publiziert am 15. Mai 2018 von staseve

15. Mai 2018 Die stellvertretende CDU-Parteivorsitzende Julia Klöckner (dpa / Kay Nietfeld) Bundeslandwirtschaftsministerin #Klöckner kritisiert Billigangebote für #Fleisch. Die CDU-Politikerin sagte der „Neuen Osnabrücker Zeitung“, wer Fleisch verramsche, verstelle den Blick auf die Wertigkeit der Ware. Dumpingpreise von Supermärkten für … Weiterlesen →

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Bayern: Polizeiaufgabengesetz im Landtag

Publiziert am 15. Mai 2018 von staseve

15. Mai 2018 Gegen das Polizeiaufgabengesetz gibt es viel Widerstand im Freistaat (dpa picture alliance/ Daniel Karmann) Im bayerischen #Landtag wird heute über das umstrittene #Polizeiaufgabengesetz entschieden. Debatte und Abstimmung sind für den späten Abend angesetzt. Wegen der absoluten Mehrheit … Weiterlesen →

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EUROPA – Die EU könnte an Italiens neuer Regierung zerbrechen

Publiziert am 15. Mai 2018 von staseve

  Veröffentlicht: 14.05.18 02:05 Uhr Die neue italienische Regierung stellt für die EU die größte Herausforderung seit langem dar. Matteo Salvini, Vorsitzender der Lega-Partei, zwischen Giorgia Meloni, Vorsitzende der Partei Fratelli d’Italia, und Silvio Berlusconi, Vorsitzender der Partei Forza Italia. (Foto: dpa) … Weiterlesen →

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Nahost – Aus Protest gegen US-Botschaftsumzug: Türkei zieht Botschafter aus Washington und Tel Aviv ab

Publiziert am 15. Mai 2018 von staseve

  14.05.2018 • 21:47 Uhr Quelle: Reuters Die #Türkei hat ihre #Botschafter in #Washington und #Tel Aviv zurückgerufen. Ankara erklärte drei Tage der Trauer, nachdem über 50 palästinensische #Demonstranten in #Gaza durch israelische Streitkräfte am Montag getötet wurden. Die Einberufung … Weiterlesen →

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DGB-Vorsitzender Hoffmann mit 76 Prozent wiedergewählt

Publiziert am 14. Mai 2018 von staseve

14. Mai 2018 Aktualisiert: 14. Mai 2018 11:01 Der Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), Reiner Hoffmann, ist für eine zweite Amtszeit wiedergewählt worden. Die Delegierten des DGB-Bundeskongresses in Berlin bestätigten den 62-Jährigen mit einer Mehrheit von 76,3 Prozent im Amt. Der … Weiterlesen →

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