Schlagwort-Archive: Union

Özdemir: GroKo muss wieder für innere Sicherheit sorgen – AfD-Mitglieder sind „Deutschland-Hasser“

Publiziert am 8. März 2018 von staseve

07. March 2018 Aktualisiert: 07. März 2018 17:13 #Union und #SPD haben das Ansehen des Staates in der Bevölkerung geschmälert, meint Cem Özdemir. Sie sollten schnellstmöglich wieder für innere #Sicherheit sorgen, fordert er. Die B90/Grünen Bundestagsabgeordneten Anton Hofreiter, Cem #Özdemir und … Weiterlesen →

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Berlin: GroKo-Spitzentreffen von Union und SPD steht an

Publiziert am 1. März 2018 von staseve

01. März 2018 #CDU, #CSU und #SPD haben sich auf eine neue Große Koalition geeinigt. (Klaus-Dietmar Gabbert/dpa) Die Spitzen von Union und SPD wollen heute in Berlin letzte Fragen auf dem Weg zu einer neuen Großen Koalition besprechen. Dazu ist … Weiterlesen →

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Selten so gelacht: Schleswig-Holsteins Ministerpräsident warnt Union vor Rechtsruck

Publiziert am 18. Februar 2018 von staseve

18. Februar 2018 Foto: Collage Berlin – Bekanntlich ist die CDU unter #Angela Merkel in die linksradikale Ecke gedrängt werden. Von daher ist diese Äußerung völlig absurd: Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel #Günther (#CDU) hat seine Partei vor einem Rechtsruck gewarnt. „#Konservativ“ … Weiterlesen →

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Heimatbegriff: Grünen-Chef Habeck kritisiert GroKo-Pläne

Publiziert am 18. Februar 2018 von staseve

18. Februar 2018 Der Grünen-Co-Vorsitzende Robert #Habeck (imago stock&people) Der neue Grünen-Vorsitzende Habeck lehnt die Einrichtung eines #Heimatressorts als „Konzession an die AfD“ ab. #Union und #SPD verramschten mit ihren Plänen den Heimatbegriff, sagte Habeck dem „Tagesspiegel am Sonntag“. Es … Weiterlesen →

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Mögliche Minderheitsregierung – FDP würde die Union Lindner zufolge stützen

Publiziert am 16. Februar 2018 von staseve

16. Februar 2018 „Von Sachfrage zu Sachfrage neu entscheiden“: Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner. (picture alliance/ dpa/ Revierfoto) Der FDP-Vorsitzende #Lindner bietet der #Union im Falle eines Nichtzustandekommens einer erneuten Großen Koalition die Unterstützung seiner Fraktion für eine #Minderheitsregierung an. Die … Weiterlesen →

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AfD zu Koalitionsvertrag – „Für deutsche Familien vorsorgen, nicht nur für Marshallplan für Afrika“

Publiziert am 8. Februar 2018 von staseve

08. Februar 2018 Peter Boehringer, Mitglied der AfD Bundestagsfraktion (picture alliance / Michael Kappeler/dpa) Der AfD-Politiker #Boehringer hat die im #Koalitionsvertrag festgelegten Pläne von #Union und #SPD für #Afrika kritisiert. Der Vorsitzende des Haushaltsausschusses im Bundestag sagte im Deutschlandfunk, die #AfD … Weiterlesen →

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Immer weniger Krankenhäuser deutschlandweit

Publiziert am 8. Februar 2018 von staseve

08. February 2018 Aktualisiert: 08. Februar 2018 8:16 2411 #Krankenhäuser gab es in #Deutschland noch im Jahr 1991 – inzwischen ist die Zahl unter die 2000er-Marke gerutscht. Die #Linke fordert nun eine neue #Krankenhausplanung. Ein Pfleger schiebt ein Bett in den … Weiterlesen →

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Die Union nach den GroKo-Verhandlungen – Günther fordert Erneuerung

Publiziert am 8. Februar 2018 von staseve

08. Februar 2018 Schleswig-Holsteins Ministerpräsident #Günther sieht die Ressort-Verteilung für dier geplante große Koalition kritisch (dpa / Kay Nietfeld) Nach der Einigung auf einen #Koalitionsvertrag im Bund regt sich Unmut in der #CDU. Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Günther forderte in der Zeitung … Weiterlesen →

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GroKo-Verhandlungen: Union und SPD einigen sich auf Koalitionsvertrag

Publiziert am 7. Februar 2018 von staseve

Erleichterung bei CDU, CSU und SPD: Die GroKo-Verhandler haben sich nach SPIEGEL-Informationen im Grundsatz geeinigt – auch erste Ministerien wurden bereits verteilt. Von Florian Gathmann und Veit Medick CDU-Zentrale in Berlin Mittwoch, 07.02.2018 09:42 Uhr Am frühen Vormittag war es … Weiterlesen →

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Regierungsbildung: Union und SPD wollen letzte Streitpunkte beilegen

Publiziert am 3. Februar 2018 von staseve

03. Februar 2018 In Berlin läuft die Hauptverhandlungsrunde der Koalitionsgespräche von CDU, CSU und SPD. (dpa / Bernd von Jutrczenka) An diesem Wochenende wollen #CDU, #CSU und #SPD ihre #Koalitionsverhandlungen abschließen. CSU-Generalsekretär Scheuer sagte, das sei trotz aller strittigen Punkte … Weiterlesen →

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Union und SPD: Einigung beim Thema Rente

Publiziert am 2. Februar 2018 von staseve

02. Februar 2018 #Rente: #Union und #SPD wollen Grenzen für Rentenniveau und Beiträge (imago stock&people) Union und SPD haben sich in ihren #Koalitionsverhandlungen auf eine Rentenreform verständigt. Geplant ist, das Rentenniveau bis zum Jahr 2025 auf mindestens 48 Prozent festzuschreiben. … Weiterlesen →

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GroKo-Sondierung: Bund soll wieder Schulpolitik machen – aber nur ein bisschen

Publiziert am 15. Januar 2018 von staseve

Ganztagsbetreuung für Grundschüler, ein nationaler Bildungsrat und eine „Investitionsoffensive“: #Union und #SPD haben sich in der #Bildung viel vorgenommen. Doch schon kurz nach der Sondierung gibt es Streit. Von Armin Himmelrath DPA Grundschüler in Weißenau, Baden-Württemberg (Archivbild)   Freitag, 12.01.2018   16:02 Uhr … Weiterlesen →

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Union/SPD: Letzter Tag der Sondierungen

Publiziert am 11. Januar 2018 von staseve

11. Januar 2018 Martin Schulz (dpa-Bildfunk / Bernd von Jutrczenka) #Union und #SPD wollen heute ihre Sondierungsgespräche zur Bildung einer #Bundesregierung abschließen. Am späten Abend oder in der Nacht zum Freitag soll feststehen, ob #CDU, #CSU und Sozialdemokraten genügend Gemeinsamkeiten … Weiterlesen →

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Regierungsbildung: Treffen der Spitzen von Union und SPD

Publiziert am 3. Januar 2018 von staseve

03. Januar 2018 Beraten heute in Berlin: Seehofer, Merkel und Schulz (v.l) (M.Kappeler/M.Gambarini/dpa) Die Spitzen von #CDU, #CSU und #SPD beraten heute in Berlin über eine mögliche gemeinsame #Regierungsbildung. An dem Treffen nehmen die Parteichefs #Merkel, #Seehofer und #Schulz, die … Weiterlesen →

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Berlin: Union und SPD besprechen Sondierungsfahrplan

Publiziert am 20. Dezember 2017 von staseve

20. Dezember 2017 Das Kanzleramt in #Berlin (picture alliance/dpa – Wolfgang Kumm) Die Spitzen von #CDU, #CSU und #SPD wollen heute den Fahrplan für ihre #Sondierungsgespräche im Januar festlegen. Das Treffen der Partei- und Fraktionschefs beginnt am Vormittag in Berlin. … Weiterlesen →

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Regierungsbildung: Union drängt auf schnelle Entscheidung

Publiziert am 15. Dezember 2017 von staseve

15. Dezember 2017 Die SPD-Spitze trifft sich heute, um über Sondierungen zu sprechen. (dpa / Michael Kappeler) Vor der Entscheidung der #SPD über #Sondierungsgespräche mahnen Politiker der Unionsparteien eine schnelle #Regierungsbildung an. #Sachsen-Anhalts Ministerpräsident #Haseloff erklärte, #Deutschland müsse rasch handlungsfähig … Weiterlesen →

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Regierungsbildung: Union für Sondierungen

Publiziert am 14. Dezember 2017 von staseve

14. Dezember 2017 Bundeskanzlerin #Angela Merkel (#CDU) nach dem Spitzentreffen von Union und SPD. (dpa-Bildfunk / Michael Kappeler) Die Spitzen von #CDU und #CSU haben sich nach dem Treffen mit der #SPD für #Sondierungsgespräche ausgesprochen. Die #Union strebe die Bildung … Weiterlesen →

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Regierungsbildung: Spitzen von Union und SPD reden über GroKo und KoKo

Publiziert am 13. Dezember 2017 von staseve

13. Dezember 2017 Schwarz und Rot: Wird es neue Formen der Zusammenarbeit in einer Regierung geben? (imago) Gut zweieinhalb Monate nach der Bundestagswahl gibt es heute ein erstes Spitzengespräch von #CDU, #CSU und #SPD. Die Partei- und Fraktionschefs wollen ausloten, … Weiterlesen →

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Vor Sondierungen: SPD und Union setzen unterschiedliche Schwerpunkte

Publiziert am 10. Dezember 2017 von staseve

10. Dezember 2017 Schwarz und Rot: Vielleicht doch noch einmal vier Jahre lang Regierungspartner? (imago) Der neue #SPD-Generalsekretär #Klingbeil fordert von der Union Entgegenkommen vor den ersten Beratungen über eine mögliche Zusammenarbeit. Gespräche seien nur dann sinnvoll, wenn Kanzlerin #Merkel … Weiterlesen →

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Regierungsbildung: Jusos setzen SPD kurz vor der Entscheidung über Gespräche mit Union weiter unter Druck

Publiziert am 7. Dezember 2017 von staseve

07. Dezember 2017 Der neue Juso-Bundesvorsitzende #Kevin Kühnert ist gegen eine Neuauflage der großen Koalition. (dpa / Oliver Dietze) Die #SPD entscheidet heute auf einem Parteitag in Berlin über den Antrag des Vorstands, Gespräche mit #CDU und #CSU über eine … Weiterlesen →

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Regierungsbildung: Kahrs (SPD) für Aufnahme von Gesprächen mit der Union

Publiziert am 1. Dezember 2017 von staseve

01. Dezember 2017 Eine Kombo zeigt die #CDU-Vorsitzende und Bundeskanzlerin Angela Merkel (l-r), Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer (#CSU) und den SPD-Parteivorsitzenden, Martin Schulz, nach einem Spitzentreffen der Parteichefs mit Bundespräsident Steinmeier. (picture alliance / dpa / Kay Nietfeld) Die Spitzen … Weiterlesen →

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Wer hat euch Liberale verraten? Die freiheitlichen Demokraten!

Publiziert am 12. November 2017 von staseve

12. November 2017 Nichts außer heiße Luft – die FDP verarscht mal wieder ihre Wähler (Bild: JouWatch)   Wer klipp und klar sagt, was er vor hat, demjenigen kann man sich entgegen stellen, so man nicht seiner Meinung ist. Wenn … Weiterlesen →

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Sondierung – Union, FDP und Grüne beraten über Außen- und Familienpolitik

Publiziert am 2. November 2017 von staseve

02. November 2017 Die #Sondierungsgespäche gehen heute weiter (imago stock&people) #Union, #FDP und #Grüne setzen am Vormittag in Berlin ihre Sondierungsgespräche fort. Behandelt werden die Themen Außenpolitik, Verteidigung und Entwicklungshilfe sowie Familie, Frauen, Senioren und Jugend. Das Thema Klimaschutz soll … Weiterlesen →

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Sondierungen: Union, FDP und Grüne gehen in neue „Jamaika“-Gespräche

Publiziert am 30. Oktober 2017 von staseve

30. Oktober 2017 In der Parlamentarischen Gesellschaft finden die Sondierungsgespräche zwischen #CDU/#CSU, der #FDP und den Grünen statt. (dpa-Bildfunk / Michael Kappeler) Union, FDP und #Grüne setzen heute in Berlin ihre Sondierungsgespräche über die mögliche Bildung einer Jamaika-Koalition fort. Vertreter … Weiterlesen →

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Der DGB bezieht Stellung – immer brav gegen Rechts

Publiziert am 22. Oktober 2017 von staseve

22. Oktober 2017 G20-Gipfel 2017 in Hamburg am 7. und 8. Juli (Foto. Pixabay)   Der #DGB (Deutscher Gewerkschaftsbund), ist dieser Verein, der halbherzig vorgab, noch nicht so recht zu wissen, wie er sich zur #Antifa positionieren soll. Nach derzeitigem … Weiterlesen →

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Sahra Wagenknecht: „Union, FDP und Grüne wollen Politik der sozialen Spaltung fortsetzen“

Publiziert am 21. Oktober 2017 von staseve

21. Oktober 2017 #Sahra Wagenknecht von der #Linkspartei (dpa / Peter Endig) Die Fraktionschefin der Linkspartei, Wagenknecht, hat Union, #FDP und #Grüne gewarnt, durch zähe Sondierungsgespräche die Demokratieverdrossenheit vieler Bürger zu schüren. Es zeichneten sich schon jetzt schleppende Verhandlungen ab, … Weiterlesen →

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Jamaika-Bündnis: Union, FDP und Grüne nehmen Gespräche auf

Publiziert am 18. Oktober 2017 von staseve

18. Oktober 2017 Kugelschreiber der Parteien CDU/CSU, FDP und Bündnis 90 die Grünen (imago stock&people) Union, #FDP und #Grüne beginnen heute mit Sondierungen für eine sogenannte Jamaika-Koalition im Bund. Am Mittag kommen zunächst #CDU und #CSU mit Vertretern der FDP … Weiterlesen →

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Zeitungsbericht: Union und FDP für Handel mit Grünen in der Flüchtlingspolitik

Publiziert am 6. Oktober 2017 von staseve

06. Oktober 2017 Maghreb-Viertel in Düsseldorf (dpa) Im Streit um die Begrenzung des Flüchtlingszuzugs wollen #Union und #FDP einem Zeitungsbericht zufolge den #Grünen ein Angebot machen. Diese sollten der Einstufung der Maghreb-Staaten als sichere Herkunftsländer zustimmen, schreibt die „Rheinische Post“ … Weiterlesen →

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Union: Politiker drängen nach Wahlergebnis auf personelle Veränderungen

Publiziert am 5. Oktober 2017 von staseve

05. Oktober 2017 Der Vorsitzende der #Jungen Union, #Paul Ziemiak. (imago stock&people) Nach den Stimmverlusten bei der #Bundestagswahl mehren sich in der Union die Forderungen nach einer personellen Erneuerung. Der Vorsitzende der #Jungen Union, #Ziemiak, sagte dem Redaktionsnetzwerk Deutschland, man … Weiterlesen →

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Unabhängigkeitsreferendum: Union stellt militärische Hilfe für Kurden infrage

Publiziert am 23. September 2017 von staseve

23. September 2017 Die Flagge der #Kurden weht am Parlament in Erbil im #Nordirak. (picture alliance / dpa / Christophe Petit Tesson) Die Union stellt die #deutsche Militärhilfe für die Kurden im Nordirak wegen des dort geplanten #Unabhängigkeitsreferendums in Frage. … Weiterlesen →

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