Monatsarchive: Mai 2017

Integrationsbeauftragte Özoguz: „Eine spezifisch deutsche Kultur ist, jenseits der Sprache, schlicht nicht identifizierbar“

Publiziert am 17. Mai 2017 von staseve

16. Mai 2017 KULTUR & GESELLSCHAFT Berlin. Am 14. Mai veröffentlichte „Der Tagesspiegel“ einen Kommentar der umstrittenen Integrationsbeauftragten der Bundesregierung Aydan Özoguz, worin die SPD-Politikerin die Existenz einer spezifisch deutschen Kultur verneint, jedweder Debatte um eine Leitkultur eine Absage erteilt … Weiterlesen →

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Der Bildersturm in der Bundeswehr geht weiter: Rotkreuzflagge verbannt, Bilder abgehängt, Fotoverbote ausgesprochen

Publiziert am 17. Mai 2017 von staseve

16. Mai 2017 KULTUR & GESELLSCHAFT Westerstede. Im Bundeswehrkrankenhaus im niedersächsischen Westerstede hing bis vergangene Woche die letzte Rotkreuzflagge des Zweiten Weltkrieges, die einen Truppenverbandsplatz der Wehrmacht unweit des Reichstags kennzeichnete. Aufgrund der Anordnung von Generalinspekteur Volker Wieker, nach der … Weiterlesen →

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Nicht jeder Zugereiste erkennt Recht und Ordnung der Bundesrepublik an

Publiziert am 17. Mai 2017 von staseve

Hannover, 16. Mai 2017 (ADN).  „Vielen Bürgern macht die Einwanderung aus krisen- und kriegsgeschüttelten Regionen Sorge und Angst. Nicht erst seit der jüngsten Kriminalitätsstatistik des Bundesinnenministers dürfte jedem klar sein, dass nicht jeder Zugereiste Recht und Ordnung der Bundesrepublik anerkennt.“ … Weiterlesen →

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Medienberichte: Trump soll FBI-Chef unter Druck gesetzt haben

Publiziert am 17. Mai 2017 von staseve

17. Mai 2017 Donald Trump und James Comey (imago/ZUMA Press) US-Präsident Trump soll nach Medienberichten den damaligen FBI-Chef Comey gebeten haben, Ermittlungen gegen seinen Sicherheitsberater Flynn einzustellen. Dieser hatte zurücktreten müssen, weil über seine Kontakte zum russischen Botschafter falsche Angaben … Weiterlesen →

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Medienbericht: Bundesweit gut 290.000 Kita-Plätze zu wenig

Publiziert am 17. Mai 2017 von staseve

17. Mai 2017 Kinder einer Hamburger Kita stimmen über den Essensplan ihrer Einrichtung ab. (picture-alliance / dpa / Markus Scholz) In Deutschland fehlen einem Medienbericht zufolge fast 300.000 Kita-Plätze für Kinder unter drei. Dies berichtet die „Bild“-Zeitung unter Berufung auf … Weiterlesen →

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Medienbericht: Deutschland führt zum G20-Gipfel Grenzkontrollen ein

Publiziert am 17. Mai 2017 von staseve

17. Mai 2017 Die deutsche Grenze bei Weil am Rhein. (picture alliance/dpa/Winfried Rothermel) Zum G20-Gipfel im Juli will Deutschland vorübergehend Grenzkontrollen einführen, um Gewalttäter abzuwehren. Dies bestätigte eine Sprecherin des Bundesinnenministeriums der Zeitung „Die Welt“. Aufgrund der erhöhten Sicherheitsanforderungen sollten … Weiterlesen →

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Besuch in Saudi-Arabien: Trump will über den Islam reden

Publiziert am 17. Mai 2017 von staseve

17. Mai 2017 Mekka in Saudi-Arabien (AFP/Fayez Nureldine) US-Präsident Donald Trump wird bei seinem Besuch in Saudi-Arabien eine Rede zum Thema Islam halten. Das kündigte sein Sicherheitsberater McMaster an. Trump wolle über seine Hoffnung auf eine friedliche Vision des Islam … Weiterlesen →

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Verbotene Neonazi-Organisation „Blood and Honour“ – Ehemaliger Deutschland-Chef offenbar V-Mann

Publiziert am 16. Mai 2017 von staseve

Der ehemalige Deutschland-Chef der verbotenen Neonazi-Organisation „Blood and Honour“ ist offenbar V-Mann des Verfassungsschutzes gewesen. Das geht aus Recherchen der ARD-Politikmagazine Report Mainz, Report München und Fakt hervor. „Blood and Honour“ wurde 2000 verboten Danach hat das Landeskriminalamt Berlin den … Weiterlesen →

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Nordamerika – US-Senator verbreitet bei CNN Fake-News zu Russland aus zweifelhaften Quellen

Publiziert am 16. Mai 2017 von staseve

16.05.2017 • 06:25 Uhr Quelle: Reuters © Kevin Lamarque US-Senator Ed Markey; USA, 3. Februar 2012. Das Märchen der russischen Einflussnahme auf US-Wahlen hat noch immer Konjunktur und auch der Sender CNN ist ein dankbarer Abnehmer solcher Fake News. Der … Weiterlesen →

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Leipzig: Attacke auf Leipziger Stadtverwaltung?- Reizgasalarm in städtischem Büro

Publiziert am 16. Mai 2017 von staseve

In einem Gebäude der Leipziger Stadtverwaltung in der Großen Fleischergasse gab es am frühen Montagabend Reizgasalarm. 19 Mitarbeiter hatten über Atemwegsbeschwerden geklagt. Zehn mussten zu Untersuchungen ins Krankenhaus gebracht werden. Die Feuerwehr geht derzeit davon aus, dass Pfefferspray in dem … Weiterlesen →

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Zweiter Weltkrieg – Erbe: Granaten-Sprengung in Dippser Heide

Publiziert am 16. Mai 2017 von staseve

In der Dippoldiswalder Heide bei Karsdorf werden morgen erneut etwa 60 Granaten aus dem Zweiten Weltkrieg gesprengt. Wie der Kampfmittelbeseitigungsdienst mitteilte, sind die Sprengsätze verwittert und müssen an Ort und Stelle unbrauchbar gemacht werden, um sie abtransportieren zu können. Die … Weiterlesen →

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Bombendrohung gegen Finanzamt Chemnitz – Polizeieinsatz in der Innenstadt

Publiziert am 16. Mai 2017 von staseve

  Nach einem mehr als vierstündigen Einsatz nach einer Bombendrohung gegen das Chemnitzer Finanzamt und eine Bankfiliale hat die Polizei Entwarnung gegeben. Demnach wurden bei der Durchsuchung des Gebäudes keine verdächtigen Gegenstände oder Substanzen gefunden. Das Gelände wurde weiträumig abgesperrt.Bildrechte: … Weiterlesen →

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Jede vierte Eisenbahnbrücke in Sachsen beschädigt

Publiziert am 16. Mai 2017 von staseve

Fast 28 Prozent der Eisenbahnbrücken auf bundeseigenen Schienenwegen in Sachsen sind marode und beschädigt. 61 der insgesamt rund 1.900 Bauwerke gelten als „dringend sanierungsbedürftig“ und haben die schlechteste Zustandskategorie 4. Das erklärt die DB Netz AG auf Anfrage der Grünen-Fraktion … Weiterlesen →

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Ermittlungen eingestellt: 20-Jährige hat Vergewaltigung in Uedem offenbar erfunden

Publiziert am 16. Mai 2017 von staseve

15. Mai 2017 | 16.26 Uhr Uedem. In der vergangenen Woche gab eine 20-Jährige bei der Polizei an, auf dem Nachhauseweg von einer Party vergewaltigt worden zu sein. Inzwischen hat sie gestanden, den Vorfall erfunden zu haben. Die Zeugensuche wurde … Weiterlesen →

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„Onward Together“: Clinton meldet sich auf politischer Bühne zurück

Publiziert am 16. Mai 2017 von staseve

16. Mai 2017 Hillary Clinton (afp/Samad) Die unterlegene US-Präsidentschaftskandidatin Clinton initiiert eine eigene Kampagne. Diese trage den Namen „Onward Together“ – auf deutsch: „Gemeinsam voran“ – und werde Geld einwerben, um progressive politische Projekte zu unterstützen, hieß es. Die Menschen … Weiterlesen →

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„Reichsbürger“-Gelände in Wittenberg – Polizei räumt „Königreich Deutschland“

Publiziert am 16. Mai 2017 von staseve

In Sachsen-Anhalt ist ein vom „Reichsbürger“ Peter Fitzek als „Königreich“ beanspruchtes Gelände geräumt worden. Mehr als 100 Polizisten trafen auf ein paar Anhänger des Fantasiestaats. DPA Einfahrt zum ehemaligen „Königreich Deutschland“ (Archiv) Montag, 15.05.2017   20:23 Uhr Die Behörden haben das Gelände … Weiterlesen →

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Experte vom Kaspersky Lab: „Spuren des WannaCry-Virus führen nach Nordkorea“

Publiziert am 16. Mai 2017 von staseve

© Fotolia/ Tomasz Zajda 23:06 15.05.2017 (aktualisiert 23:15 15.05.2017) Laut Alexander Gostjew von der russischen Computersicherheitsfirma Kaspersky Lab führen die Spuren des WannaCry-Virus, der Hunderttausende Computer weltweit befallen hat, zu der nordkoreanischen Hackergruppe „Lazarus“. „Ihr könnt euch wohl sicher an die … Weiterlesen →

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141 Fälle in 24 Stunden: Türkische Kampfflieger verletzen griechischen Luftraum

Publiziert am 16. Mai 2017 von staseve

© AP Photo/ Anatolia, Kenan Gurbuz 07:57 16.05.2017 (aktualisiert 08:02 16.05.2017) Mehr als 40 türkische Kampfjets haben am Montag insgesamt 141 Mal den griechischen Luftraum verletzt. Dies teilt die griechische Zeitung „Naftemporiki“ mit. Demnach drangen insgesamt fünf Flugzeuge des Typs CN-235, … Weiterlesen →

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Vor libyscher Küste: Grünen-Politikerin sticht als Flüchtlingsretter in See

Publiziert am 16. Mai 2017 von staseve

Hamburgs Grünen-Chefin Anna Gallina Foto: picture alliance/dpa HAMBURG. Hamburgs Grünen-Chefin Anna Gallina will sich an einer Flüchtlingshelfer-Aktion vor der libyschen Küste beteiligen. Am kommenden Wochenende wird die Organisation „Sea Eye“ mit ihrem Schiff von Malta nach Libyen aufbrechen. Mit an … Weiterlesen →

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Nordrhein-Westfalen – Polizeibekannter Einwanderer vergewaltigt Schülerin

Publiziert am 16. Mai 2017 von staseve

  Festnahme (Archivbild): Verdächtiger wurde dem Haftrichter vorgeführt Foto: dpa MINDEN. Die Polizei im nordrhein-westfälischen Minden hat einen 19 Jahre alten polizeibekannten Einwanderer festgenommen, der eine Schülerin vergewaltigt haben soll. Laut Polizei hat sich die Tat bereits am Freitag ereignet. Demnach sprach der … Weiterlesen →

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Flüchtlingsfrage: EU strebt bessere Kooperation mit Afrika an

Publiziert am 16. Mai 2017 von staseve

16. Mai 2017 Flüchtlinge aus Westafrika warten im Norden Nigers auf eine Möglichkeit, nach Libyen weiterzureisen. (ISSOUF SANOGO / AFP) Die EU-Staaten wollen beim Thema Migration enger mit der Afrikanischen Union zusammenarbeiten. Dies erklärte die EU-Außenbeauftragte Mogherini nach einem Außenministertreffen … Weiterlesen →

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Bundesinnenministerium: Immer mehr illegale Einreiseversuche per Flugzeug

Publiziert am 16. Mai 2017 von staseve

  15. Mai 2017 Berlin/Athen. Eine neue Entwicklung an der europäischen Zuwanderungsfront: immer mehr „Flüchtlinge“ versuchen angesichts verschärfter Grenzmaßnahmen entlang der bisherigen Routen mit dem Flugzeug nach Europa zu gelangen. Allein 2016 seien rund 2000 Migranten aufgrund fehlender Einreisedokumente daran … Weiterlesen →

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Saarland: SPD billigt Koalitionsvertrag mit CDU

Publiziert am 16. Mai 2017 von staseve

16. Mai 2017 Der Parteitag der Saar-SPD in Neunkirchen (dpa) Die SPD im Saarland hat die Neuauflage der großen Koalition gebilligt. Drei Tage nach den Christdemokraten stimmten auch die Delegierten des SPD-Landesparteitags am Abend in Neunkirchen mit großer Mehrheit für … Weiterlesen →

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US-Bericht: Trump hat Moskau angeblich vertrauliche Informationen übermittelt

Publiziert am 16. Mai 2017 von staseve

  16. Mai 2017 US-Präsident Donald Trump (rechts) und Russlands Außenminister Sergej Lawrow (links) unterhalten sich im Weißen Haus. (dpa-Bildfunk / AP / Russisches Außenministerium) Der amerikanische Präsident Trump soll einem Medienbericht zufolge streng geheime Informationen an den russischen Außenminister … Weiterlesen →

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Bildersturm in der Bundeswehr, Teil 3: Von der Leyen plant Umbennung von Kasernen

Publiziert am 16. Mai 2017 von staseve

15. Mai 2017 KULTUR & GESELLSCHAFT Berlin. Der Bildersturm in der Bundeswehr nimmt kein Ende, das politisch korrekte Kappen jedweder Traditionslinie zur Wehrmacht ist bald vollendet: nachdem in der vergangenen Woche bereits an der Helmut-Schmidt-Universität der Bundeswehr in Hamburg ein … Weiterlesen →

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Türkei sorgt für Empörung: Bundestagsabgeordnete dürfen Bundeswehrsoldaten nicht besuchen

Publiziert am 16. Mai 2017 von staseve

15. Mai 2017 Berlin. Die Türkei hat erneut mehreren Bundestagsabgeordneten einen Besuch bei den rund 260 deutschen Soldaten auf dem türkischen Luftwaffenstützpunkt Incirlik verweigert. Als Grund wurde die positive Entscheidung über Asylanträge türkischer Offiziere in der Bundesrepublik Deutschland genannt, die … Weiterlesen →

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Nordrhein-Westfalen: SPD gegen Koalition mit CDU

Publiziert am 16. Mai 2017 von staseve

16. Mai 2017 Nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen will die SPD nicht mit der CDU koalieren (dpa/Roland Weihrauch) Die SPD schließt nach ihrer Niederlage bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen eine Zusammenarbeit mit der CDU aus. Es werde keine große Koalition … Weiterlesen →

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Österreich: Parteien einigen sich auf Neuwahlen

Publiziert am 16. Mai 2017 von staseve

16. Mai 2017 Österreichs Parlamentsparteien einigen sich auf Neuwahlen. Dies bestätigt der designierte ÖVP-Chef Kurz.. (picture alliance / dpa / Daniel Naupold) In Österreich findet im Oktober eine vorgezogene Parlamentswahl statt. Die Regierung aus Sozialdemokraten und Konservativen will einen entsprechenden … Weiterlesen →

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Trump verärgert Erdogan – noch kurz vor Treffen

Publiziert am 15. Mai 2017 von staseve

 REUTERS/ Yuri Gripas 12:33 15.05.2017 US-Waffen in den Händen der Kurden werden im Mittelpunkt der bevorstehenden Verhandlungen der Präsidenten der USA und der Türkei, Donald Trump und Recep Tayyip Erdogan, stehen, wie die russische Zeitung „Iswestija“ am Montag schreibt. Ein … Weiterlesen →

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Haft statt Asyl: Horst Mahler in Ungarn festgenommen

Publiziert am 15. Mai 2017 von staseve

© AP Photo/ Diether Endlicher Der Rechtsextremist und Holocaust-Leugner Horst Mahler ist in Ungarn festgenommen worden, wie die taz am Montag unter Berufung auf einen Sprecher der Staatsanwaltschaft München berichtet. Der 81-jährige Mahler hatte in Ungarn Asyl beantragt und Ministerpräsident Viktor … Weiterlesen →

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