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Versammlungsverbot in Waiblingen – Grundgesetz abgeschafft, 29.12.2020

Publiziert am 31. Dezember 2020 von staseve

Waiblingen ist die erste Deutsche Stadt, in der regierungskritische Versammlungen generell Verboten worden sind. Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 31.12.2020 Sie finden staseve auf Telegram unter https://t.me/fruehwaldinformiert  

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2020: Das Jahr, in dem wir unseren gesunden Menschenverstand, unseren Mut und unsere bürgerlichen Freiheiten verloren haben

Publiziert am 30. Dezember 2020 von staseve

Als der westlichen Elite klar wurde, dass ihre Untertanen bereitwillig drakonische Anti-Covid-Maßnahmen akzeptieren würden, ermutigte sie das dazu, einen Lebensstil auf Alarmstufe Rot einzuführen, bei dem es in absehbarer Zeit keine „Rückkehr zur Normalität“ geben wird, möglicherweise sogar nie. Zumindest … Weiterlesen →

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Sven Liebich – Montagsdemo in Halle am 28.12.2020

Publiziert am 29. Dezember 2020 von staseve

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 29.12.2020 Sie finden staseve auf Telegram unter https://t.me/fruehwaldinformiert

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Corona-Pandemie: Laschet stellt Weihnachtsgottesdienste infrage

Publiziert am 20. Dezember 2020 von staseve

20. Dezember 2020 NRW-Ministerpräsident Laschet (dpa / Roberto Pfeil ) Angesichts der weiter hohen Corona-Infektionszahlen hat der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Laschet die Weihnachtsgottesdienste infrage gestellt. Er werde in den nächsten Tagen noch einmal Gespräche mit den Kirchen führen, sagte Laschet dem … Weiterlesen →

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Offener Brief an Bundesinnenminister Horst Seehofer

Publiziert am 12. Dezember 2020 von staseve

Nach einem Spiegelartikel schreibt der Rechtsanwalt und Bürgerrechtler Markus Haintz einen offenen Brief an Horst Seehofer: https://www.spiegel.de/politik/deutschland/coronavirus-horst-seehofer-fordert-sofortigen-lockdown-a-824b5d3f-b3d5-49c8-acae-b3c6d6445425 Sehr geehrter Herr Seehofer, ich habe Sie einst für einen Politiker gehalten, der den Mut hat, anderer Meinung zu sein. Offenbar ist Ihnen … Weiterlesen →

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Gericht: Großdemonstration von „Querdenkern“ in Bremen darf nicht stattfinden

Publiziert am 3. Dezember 2020 von staseve

03. Dezember 2020 Demonstration gegen Corona-Beschränkungen – Archivfoto (imago images / epd /Jens Schulze) Das Bremer Verwaltungsgericht hat den Eilantrag gegen das Verbot einer geplanten Großdemonstration sogenannter Querdenker abgelehnt. Das Verbot der für Samstag geplanten Veranstaltung sei verhältnismäßig und erforderlich, … Weiterlesen →

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CORONA: Wie Medien die Corona-Demo in Berlin framen – Teilnehmer klagen über unangemessene Härte der Polizei

Publiziert am 26. Oktober 2020 von staseve

VERÖFFENTLICHT AM 25. OKTOBER 2020 Es waren Szenen, bei denen man sich auf den ersten Blick an Weißrussland erinnert fühlte: Markus Haintz, Rechtsanwalt der „Querdenken“-Initiative, wurde am Sonntagmittag auf dem Berliner Alexanderplatz festgenommen. Auf dem Handy-Video eines Augenzeugen ist zu sehen, … Weiterlesen →

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Wir gehen dieses Jahr nochmal nach Berlin und machen Herrn Geisel eine Freude | Michael Ballweg in München

Publiziert am 16. September 2020 von staseve

16. September 2020 Michael Ballweg von Querdenken informiert, dass er plant, dieses Jahr nochmals nach Berlin zu kommen. (Quelle) Quelle: journalistenwatch.com vom 16.09.2020 

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Dumm, dümmer, Baerbock: Keine Ahnung vom Grundgesetz, na und?

Publiziert am 25. August 2020 von staseve

24. August 2020 Foto: Annalena Baerbock (über dts Nachrichtenagentur) Die Grünen und das Grundgesetz: Das ist die Geschichte eines tragischen Missverständnisses. Das ZDF-Sommer-Interview mit Annalena Baerbock ließ keinen Zweifel offen, dass es unfähigste und ahnungsloseste Ignoranten sind, die sich hier … Weiterlesen →

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Grundgesetz: Widerstand in Union gegen Streichung des Begriffs „Rasse“

Publiziert am 14. Juni 2020 von staseve

14. Juni 2020 Das Deutsche Grundgesetz. (imago images / Christian Ohde) Der Vorschlag der Grünen zur Streichung des Begriffs „Rasse“ aus dem Grundgesetz stößt in der Union auf Ablehnung. Der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Middelberg, sagte der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“, … Weiterlesen →

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Sensation in Berlin: Volkslehrer spricht auf Linker Veranstaltung – Der Verfassungsschutz wird entsetzt sein

Publiziert am 7. Juni 2020 von staseve

Am 6.6.2020 gegen 15:00 Uhr wurden einige Berliner Zeugen eines demokratischen Wunders: Der rechtsradikale Volkslehrer durfte auf einer Bühne der widerständigen Demokraten u.a. sprechen. Damit hat die Berliner Demokratie einen Höhepunkt erreicht, zumal von derartigen Bühnen für gewöhnlich nur gegen … Weiterlesen →

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Das Establishment ist hochnervös

Publiziert am 18. Mai 2020 von staseve

Von  Wolfgang Prabel  – 18. Mai 2020 Ich weiß nun wieder mal nicht genau, wer verantwortlich für das folgende Desaster ist. Formal sicher Ministerpräsident Laschet als Vorgesetzter der Landespolizei, aber die Satrapen müssen der Kanzlerin in Ostberlin ja immer mal einen Kopf … Weiterlesen →

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Der Endkampf zwischen Nationalstaat und globalistischem Superstaat ist voll entbrannt

Publiziert am 14. Mai 2020 von staseve

Der Endkampf zwischen Nationalstaat und globalistischem Superstaat ist mit dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 5. Mai 2020 gegen die ungesetzliche Schulden-Inflationspolitik der EZB voll entbrannt. Das höchste BRD-Gericht urteilte, daß diese überproportionale Schuldenerzeugung ohne Werte dazu führte, daß die Sparer … Weiterlesen →

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Aktuelle Zusammenstellung der Polizeigesetze in Deutschland

Publiziert am 13. Mai 2020 von staseve

Screenshot Demo in Aue, Mai 2020 Leipzig (ADN) – Da von den Lesern von ADN und staseve gewünscht, eine Aktuelle Zusammenstellung der Polizeigesetze in der Bundesrepublik Deutschland. Im Zeichen der versuchten Grundrechteeinschränkungen sollte jeder sich aktuell informieren, was die Polizei … Weiterlesen →

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Polizisten, beschützt das Volk!

Publiziert am 13. Mai 2020 von staseve

Von  PS  – 12. Mai 2020 Liebe Kollegen bei der Polizei, immer mehr Bürger gehen in diesen Tagen gegen die völlig überzogenen, willkürlichen und grundgesetzwidrigen Corona-Maßnahmen auf die Straße. Mehrere Verfassungsrechtler haben ernsthafte Zweifel an der Rechtmäßigkeit der „Notstandsgesetze“ angemeldet, erste Gerichtsurteile … Weiterlesen →

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Demo in Erfurt: Montagsspaziergang…..Erfurt zeigt Gesicht

Publiziert am 12. Mai 2020 von staseve

Erfurt (ADN) Auch in Montag fand gestern ein Montagsspaziergang statt. Coronamaßnahmen, Einschränkungen des Grundgesetzes. Die Menschen wollen zurück zur Freiheit. Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 12.05.2020 

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Gates kapert Deutschland!

Publiziert am 6. Mai 2020 von staseve

06. Mai 2020   Wir brauchen einen Corona-Untersuchungsausschuss und den bekommen wir nur über maximalen Druck durch die Straße. Es ist wie ’89 – fegen wir diese korrupte Elite aus dem Amt und machen wir ihr einen rechtsstaatlichen Prozess! Wir … Weiterlesen →

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Wer wird der nächste Verwalter der Alliierten in Deutschland? Laschet oder Söder?

Publiziert am 2. Mai 2020 von staseve

Leipzig (ADN) Der Machtkampf um die Kanzlerkandidatur (Verwaltungschef der Alliierten) ist in vollem Gange. Der Deutschlandfunk brachte heute eine Analyse eines Politikwissenschaftlers, natürlich ohne die Wahrheit anzusprechen, dass der Bundeskanzler nur der Chef der deutschen Besatzungszonen ist. So lesen wir … Weiterlesen →

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Querfront gegen Corona-Diktatur? In Berlin rebelliert ein bunter Haufen

Publiziert am 27. April 2020 von staseve

27. April 2020 Verhaftung eines Lockdown-Gegners. Foto: Paul Klemm   Hippies, Patrioten, Linke – gegen den staatlich verordneten Lockdown hat sich eine Allianz gebildet, die Menschen aus völlig verschiedenen Lagern umfasst. Am Samstag sind trotz Demonstrationsverbot über 1000 Menschen auf … Weiterlesen →

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Es rumort gewaltig – Der Kampf für die Grundrechte nimmt Fahrt auf

Publiziert am 27. April 2020 von staseve

Von Markus Gärtner „Die Stimmung wird kippen“, warnt – oder besser gesagt, fürchtet – die Berliner Zeitung. Sie ätzt gegen „Kernfehler“ und „Fehleinschätzungen“ der Politik. Die NZZ beschreibt, wie sich Virologen, die neuen Götter der politischen Kaste, ein ums andere … Weiterlesen →

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Berlin – Volkslehrer verhaftet – Die derzeitige „Merkeldiktatur“ zeigt ihre hässliche Fratze – Demo am Rosa-Luxemburg-Platz aufgelöst

Publiziert am 26. April 2020 von staseve

Covid-19 – Trotz Versammlungsverbot Demonstration in Berlin 26. April 2020 Coronavirus – Demonstration (Archivbild) (dpa) Ungeachtet eines Demonstrations-Verbots haben sich in Berlin etwa 1.000 Menschen versammelt, um gegen die Einschränkungen wegen der Corona-Pandemie zu protestieren. Die Grundfreiheit sich zu versammeln kann … Weiterlesen →

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Verfassungsrechtler Murswiek: Corona-Maßnahmen sind teilweise verfassungswidrig

Publiziert am 24. April 2020 von staseve

23. April 2020 NATIONAL Berlin. Immer mehr Experten, vor allem auch Juristen wenden sich gegen die ausufernden Einschränkungen, die staatliche Behörden mit Hinweis auf die Corona-Epidemie verhängen. Jetzt hat sich der renommierte Verfassungsrechtler Dietrich Murswiek in einem Interview zu Wort gemeldet … Weiterlesen →

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Parlament gibt Kontrolle aus der Hand: Die Regierung ermächtigt sich selbst – zulässig ist das nicht

Publiziert am 1. April 2020 von staseve

Wir müssen die Verfassung schützen. Auch in diesen Zeiten. Es geht um die schwersten Grundrechtseingriffe in der Geschichte der Bundesrepublik. Ein Kommentar. STEPHAN-ANDREAS CASDORFF Mehr Artikel Abstand halten im Bundestag.FOTO: IMAGO IMAGES/CHRISTIAN THIEL   Die Ermächtigung der Regierung zum Erlass … Weiterlesen →

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Alle Staatsgewalt geht vom Rat der Parteivorsitzenden aus

Publiziert am 7. Februar 2020 von staseve

(c) epp, flickr CC BY 2.0) GASTBEITRAG Von PP-Redaktion  – 07. Februar 2020 Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus (Art. 20 Abs. 2 Satz 1 des Grundgesetzes). Das ist offenbar nicht mehr gültig. Man hat diesen Passus faktisch durch die Formel … Weiterlesen →

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Scholz bleibt auf Kurs: Merkels Grenzöffnungspolitik war und ist „verfassungswidrig und europarechtswidrig“

Publiziert am 2. Februar 2020 von staseve

01. Februar 2020 NATIONAL Berlin. Der frühere Verteidigungsminister und Staatsrechtler Rupert Scholz hat die Grenzöffnungspolitik von Bundeskanzlerin Merkel (CDU) im Herbst 2015 erneut als „verfassungswidrig und europarechtswidrig“ kritisiert. Er bedaure, daß dies bis heute keine Partei außer der AfD thematisiert habe. … Weiterlesen →

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Deutschland – Bundestagsgutachten belegt: Deutschland könnte wie der Irak US-Truppen des Landes verweisen

Publiziert am 10. Januar 2020 von staseve

  10.01.2020 • 06:45 Uhr Quelle: www.globallookpress.com Mehrere Tausend Friedensaktivisten der „Stopp Air Base Ramstein“-Kampagne protestieren vor der US-Luftwaffenbasis im westpfälzischen Ramstein und fordern dessen Schließung, 23. Juni 2019 Ein Gutachten der Wissenschaftlichen Dienste des Bundestages kommt zu dem Schluss, … Weiterlesen →

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Alice Weidel: Die verfassungswidrige Rentenbesteuerung gehört abgeschafft

Publiziert am 2. Dezember 2019 von staseve

Berlin, 28. November 2019. Bundesvorstandsmitglied Dr. Alice Weidel sieht die Kritik der AfD am System der Rentenbesteuerung durch die Ausführungen des Richters am Bundesfinanzhof, Egmont Kulosa, bestätigt: „Jetzt weist auch ein Bundesrichter darauf hin, wie ungerecht und widersinnig das geltende … Weiterlesen →

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Die Alliierten kontrollieren seit fast 75 Jahren alles in Deutschland

Publiziert am 14. November 2019 von staseve

Leipzig (ADN) – Die Besatzung in Deutschland ist immer noch da. Und das seit fast 75 Jahren. Wie glauben Sie nicht? Ist Verschwörungstheorie! Nein liebe deutschen Bewohner im Besatzungsgebiet, ist es nicht. Wir zeigen Ihnen kurz skizziert die Wahrheit anhand … Weiterlesen →

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Verfassungsgericht: Hausverbot eines Hotels gegen NPD-Politiker Voigt war rechtens

Publiziert am 10. Oktober 2019 von staseve

  09. Oktober 2019 Das Hausverbot eines Hotels gegen den NPD-Politiker Udo Voigt war rechtens. (picture-alliance / dpa / Uwe Anspach) Private Hotelbetreiber dürfen Hausverbote aus politischen Gründen erteilen. Das hat das Bundesverfassungsgericht klargestellt und zugleich eine Beschwerde des früheren NPD-Vorsitzenden Voigt … Weiterlesen →

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Rechtsbruch der Stadt Halle am 20.07.2019 – Mainstream schiebt es den „Rechtsextremen“ zu

Publiziert am 22. Juli 2019 von staseve

Leipzig (ADN) – Die Stadt Halle meldet ihre Veranstaltung erst zwei Tage vor dem 2o.07.2019 an und bringt dadurch die ganze Polizeiplanung für die bereits angemeldeten Demos und Kundgebungen durcheinander. Um die Sicherheit zu gewährleisten wird die Veranstaltung der Identitären … Weiterlesen →

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