Schlagwort-Archive: Parteien

Identitäre besetzen Bundesgeschäftsstelle von Bündnis 90/Die Grünen in Berlin

Publiziert am 20. November 2016 von staseve

Am Nachmittag gegen 15 Uhr haben Aktivisten der Identitären Bewegung die Balkone der Partei „Die Grünen“ in Berlin besetzt. Mit einem Banner unter dem Leitspruch „Ihr habt unsere Frauen längst vergessen“ wiesen die Aktivisten auf den Widerspruch der grünen Multikultis … Weiterlesen →

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Hintergründiges und Lehrreiches zur Existenz des „Deutschen Reichs“

Publiziert am 19. November 2016 von staseve

Frankfurt am Main (ADN). Der wirren, nebulösen und unausgegorenen Diskussion der vergangenen Wochen und Monate über sogenannte „Reichsbürger“ und deren zahlreiche Konflikte mit Behörden aller Ebenen kommt nunmehr eine erlösende und aufklärende Reaktion aus einer Zeitungsredaktion, deren Mannschaft zu den … Weiterlesen →

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Rechtsnationale melden Führungsanspruch in der AfD an

Publiziert am 19. November 2016 von staseve

Veröffentlicht: 19.11.16 01:47 Uhr Die AfD will mit größerem Spitzenteam in den Bundestagswahlkampf ziehen. Die Bundesvorsitzende der Partei „Alternative für Deutschland“, Frauke Petry, am 28.10.2016 in Neustadt an der Weinstraße (Rheinland-Pfalz). (Foto: dpa) Die AfD will mit einer aus mehreren … Weiterlesen →

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PARTEIEN – Martin Schulz hat beste Chancen, neuer Außenminister zu werden

Publiziert am 15. November 2016 von staseve

Veröffentlicht: 14.11.16 17:44 Uhr Martin Schulz ist der neue Hoffnungsträger der SPD. Er könnte über das Bundesaußenministerium zum Kanzlerkandidaten aufgebaut werden. EU-Präsident Martin Schulz und Österreichs Bundeskanzler Christian Kern. (Foto: dpa) Union und SPD haben sich auf Frank-Walter Steinmeier als … Weiterlesen →

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Die Bundesregierung hat sich mit der Reichsbürger-Aktion selbst TERMINIERT

Publiziert am 8. November 2016 von staseve

Schon seit zwei Wochen nörgelt so eine Art Gedankenpolizei aus selbsternannten Königen der alleinigen Deutungshoheit für schmutzige BRD-Angelegenheiten in Gestalt einer im internationalen Handelsregister eingetragenen Firma mit dem ähnlich klingenden Namen Verfassungsschmutz unentwegt auf recht plumpe Art und Weise mithilfe … Weiterlesen →

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PARTEIEN – Protest gegen Merkel: Konservative wollen Bayern-CDU gründen

Publiziert am 21. Oktober 2016 von staseve

Veröffentlicht: 21.10.16 01:52 Uhr Konservative in Bayern wollen aus Verärgerung über Bundeskanzlerin Merkel eine CDU-Landespartei gründen. Doch die Bundespartei hat die Gründung einer Bayern-CDU gerichtlich verbieten lassen. Angela Merkel und der Generalsekretär Peter Tauber, beim Absingen der Nationalhymne am Parteitag, … Weiterlesen →

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CDU bereitet sich auf weitere Amtszeit von Angela Merkel vor

Publiziert am 18. Oktober 2016 von staseve

PARTEIEN Veröffentlicht: 18.10.16 01:36 Uhr In der CDU herrscht nach zwischenzeitlichem Murren wieder Geschlossenheit: Auf allen Ebenen hofft die Partei, dass Angela Merkel eine vierte Amtszeit absolvieren wird. Bundeskanzlerin Angela Merkel. (Foto: dpa) Andreas Rinke von Reuters hat die aktuelle … Weiterlesen →

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PARTEIEN – AfD überholt CDU in Brandenburg und liegt auf Platz 2

Publiziert am 1. Oktober 2016 von staseve

Veröffentlicht: 30.09.16 20:07 Uhr Die Entwicklung in Brandenburg dürfte Angela Merkel Sorgen machen: Die AfD zieht auch in diesem Bundesland an der CDU vorbei. Es handelt sich offenkundig um einen Trend. Frauke Petry und Alexander Gauland. (Foto: dpa) Die AfD … Weiterlesen →

PARTEIEN: CDU zerlegt sich: „Wer nicht für Merkel ist, ist ein Arschloch“

Publiziert am 1. Oktober 2016 von staseve

Veröffentlicht: 30.09.16 22:53 Uhr In der CDU ist ein heftiger Machtkampf ausgebrochen, in dessen Mittelpunkt der von vielen Mitgliedern nicht besonders geschätzte Generalsekretär Peter Tauber steht. Er soll bei einer Diskussion gesagt haben: „Wer hier nicht für Angela Merkel ist, … Weiterlesen →

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Parteien im Bundestag genehmigen sich neue Millionen

Publiziert am 28. September 2016 von staseve

Veröffentlicht: 28.09.16 02:22 Uhr Die im Bundestag vertretenen Parteien erhalten im kommenden Jahr insgesamt 12 Millionen Euro mehr Geld. Damit sollen Mitarbeiter bezahlt und Büroräume ausgestattet werden. Gerechtfertigt wird der Anstieg lapidar mit den steigenden Preisen. Tatsächlich gibt es aber … Weiterlesen →

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PARTEIEN – Umfrage: AfD steigt deutschlandweit auf 16 Prozent

Publiziert am 23. September 2016 von staseve

Veröffentlicht: 23.09.16 02:19 Uhr Die AfD kann nach dem Berliner Wahlerfolg ihre bundesweiten Umfrage-Ergebnisse weiter verbessern. Die AfD liegt nun schon deutlich vor den Grünen, die leicht zulegen. CDU und SPD verlieren. Die AfD-Vorsitzenden Frauke Petry und Jörg Meuthen. (Foto: … Weiterlesen →

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PARTEIEN – Wahl in Berlin: Das Ende von CDU und SPD als Volksparteien

Publiziert am 19. September 2016 von staseve

Veröffentlicht: 19.09.16 02:18 Uhr Die Berliner Wahlen haben CDU und SPD historische Verluste gebracht. Die Grünen mussten in ihrer traditionellen Hochburg Federn lassen. Die Linkspartei zeigte, dass es links von der SPD Platz für eine pointierte Politik gibt. Die AfD … Weiterlesen →

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PARTEIEN – Umfrage: Grüne und Piraten vor Niederlage bei Wahl in Berlin

Publiziert am 16. September 2016 von staseve

Veröffentlicht: 16.09.16 00:45 Uhr In Berlin zeichnet sich bei der Wahl für das Abgeordnetenhaus eine Niederlage für die Grünen ab. Noch deutlicher dürften die Piraten abstürzen, die in der politischen Bedeutungslosigkeit verschwinden dürften. Die FDP hofft dagegen auf einen Erfolg. … Weiterlesen →

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PARTEIEN – Umfrage NRW: Rot-Grün verliert Mehrheit, AfD wird Dritter

Publiziert am 12. September 2016 von staseve

Veröffentlicht: 12.09.16 01:40 Uhr Die Koalition von SPD und Grünen in Nordrhein-Westfalen hat einer aktuellen Umfrage zufolge keine Mehrheit mehr. Die AfD würde mit 13 Prozent in den Landtag einziehen – und nimmt offenkundig allen Parteien Wähler weg. Die Ministerpräsidentin … Weiterlesen →

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PARTEIEN – Petry: „Wir wollen keinen Bürgerkrieg in Deutschland“

Publiziert am 11. September 2016 von staseve

Veröffentlicht: 11.09.16 01:35 Uhr Die AfD-Vorsitzende Frauke Petry hat vor einem „Bürgerkrieg in Deutschland“ gewarnt, falls negative Folgen der Zuwanderung weiter zunehmen sollten. Sie nannte die steigende Kriminalität als Hauptproblem. Offizielle Statistiken, die einen Trend in diese Richtung zeigen, sind … Weiterlesen →

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PARTEIEN – Umfrage: AfD kommt in Berlin auf 15 Prozent, SPD stärkste Partei

Publiziert am 9. September 2016 von staseve

Veröffentlicht: 08.09.16 23:07 Uhr Bei den Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus dürfte die SPD vorne bleiben. Die AfD ist auch hier klar zweistellig. Der CDU droht eine empfindliche Niederlage – und der Verlust der Regierungsbeteiligung. Berlins regierender Bürgermeister Michael Müller (links) … Weiterlesen →

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PARTEIEN – Umfrage: AfD erreicht auf Bundesebene Rekord-Wert von 15 Prozent

Publiziert am 7. September 2016 von staseve

Veröffentlicht: 07.09.16 01:38 Uhr Der Erfolg der AfD könnte sich einer neuen Umfrage zufolge auch bei der Bundestagswahl fortsetzen. Vor allem die CSU ist alarmiert. Sie fürchtet, auch in Bayern unter Druck zu geraten. Die AfD ist auch bundesweit auf … Weiterlesen →

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PARTEIEN – Merkel: Wir haben die richtigen Entscheidungen getroffen

Publiziert am 6. September 2016 von staseve

Veröffentlicht: 05.09.16 18:33 Uhr Bundeskanzlerin Merkel räumt zwar ein, für die Niederlage in Mecklenburg-Vorpommern mitverantwortlich zu sein. In der Flüchtlingspolitik beharrt Merkel jedoch darauf, die richtigen Entscheidungen getroffen zu haben. Die Kanzlerin will nun das Vertrauen zurückgewinnen. Bundeskanzlerin Merkel mit … Weiterlesen →

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PARTEIEN – Seehofer: Wahl-Schlappe der Union ist eine System-Kritik

Publiziert am 6. September 2016 von staseve

Veröffentlicht: 06.09.16 02:12 Uhr Bayerns Ministerpräsident Seehofer ist überzeugt, dass die Wahlschlappen für die Union nicht ausschließlich auf die Flüchtlingspolitik geschoben werden könnten. Hinter dem Verhalten stecke eine für die Parteien bedrohliche System-Kritik. Angela Merkel, Horst Seehofer und Sigmar Gabriel. … Weiterlesen →

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PARTEIEN – Merkel gerät nach Wahl-Schlappe unter Druck in den eigenen Reihen

Publiziert am 5. September 2016 von staseve

Veröffentlicht: 05.09.16 03:39 Uhr Bundeskanzlerin Merkel gerät nach der schweren Niederlage der CDU in Mecklenburg-Vorpommern in die Kritik der eigenen Leute: In CDU und CSU fürchtet man um die bisher unumstrittene Führungsposition der Union im Bund. Die CSU hält sich … Weiterlesen →

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PARTEIEN – Familienministerin Schwesig: AfD für Frauen „absolut nicht wählbar“

Publiziert am 31. August 2016 von staseve

Veröffentlicht: 31.08.16 02:30 Uhr Bei CDU und SPD herrscht wegen der Umfragen in Mecklenburg-Vorpommern erhebliche Nervosität: Familienministerin Schwesig sagte, die AfD sei für Frauen wegen des „total rückwärtsgewandten“ Familienbilds der Partei nicht wählbar. Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig. (Foto: dpa) Vor der Landtagswahl … Weiterlesen →

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PARTEIEN – Umfrage: AfD überholt Grüne und ist Nummer 3 in Deutschland

Publiziert am 26. August 2016 von staseve

Veröffentlicht: 26.08.16 00:53 Uhr Die AfD hat erstmals in einer ARD-Umfrage die Grünen überholt und ist nun mit 13 Prozent drittstärkste Partei in Deutschland. Die FDP muss weiter um den Einzug in den Bundestag zittern. Die CDU verliert leicht, bleibt … Weiterlesen →

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PARTEIEN – Umfrage Mecklenburg: AfD rückt an CDU heran

Publiziert am 20. August 2016 von staseve

Veröffentlicht: 20.08.16 01:53 Uhr Die AfD rückt in der neuesten Umfrage zu den Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern näher an die CDU heran und ist drittstärkste Partei. Die CDU hat 23 Prozent, die AfD 19. Die Bundesvorsitzende der AfD, Frauke Petry, am … Weiterlesen →

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PARTEIEN – Grüne fordern endgültigen Abbruch der TTIP-Verhandlungen

Publiziert am 15. August 2016 von staseve

Veröffentlicht: 15.08.16 00:08 Uhr Der Grünen-Fraktionschef Hofreiter fordert das Ende der TTIP-Verhandlungen. Änderungen seien nur kosmetisch möglich, doch sei das Abkommen insgesamt schädlich. Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter(l-r), Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD) und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) unterhalten sich in München. (Foto: … Weiterlesen →

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EUROPA – 40.000 Türken demonstrierten in Köln für Erdogan

Publiziert am 1. August 2016 von staseve

Veröffentlicht: 31.07.16 21:53 Uhr Die Kölner Groß-Demo für den türkischen Präsidenten Erdogan und gegen den Putschversuch ist friedlich verlaufen. Es gab mehrere Gegendemonstrationen, zu Ausschreitungen kam es aber nicht. Die Demo in Köln am Sonntag. (Foto: dpa) Follow Polizei NRW … Weiterlesen →

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PARTEIEN – Labour spricht Jeremy Corbyn das Misstrauen aus

Publiziert am 29. Juni 2016 von staseve

Veröffentlicht: 28.06.16 17:59 Uhr Der britische Labour-Chef dürfte das nächste Opfer des EU-Referendums werden: Die Fraktion hat dem Parteichef das Misstrauen ausgesprochen und erwartet nun seinen Rücktritt. Labour-Chef Jeremy Corbyn nach seiner Wahl im September 2015. (Foto: dpa) Der … Weiterlesen →

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EU – Sigmar Gabriel spricht vom Untergang Europas

Publiziert am 29. Juni 2016 von staseve

Veröffentlicht: 28.06.16 15:56 Uhr SPD-Chef Sigmar Gabriel lehnt jedwede „Zugeständnisse“ an Großbritannien ab und sagt für diesen Fall den „Untergang Europas“ voraus. Es ist unklar, warum die Apokalypse plötzlich für viele Politiker die einzige Alternative zum Status Quo ist. … Weiterlesen →

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PARTEIEN – Umfrage: AfD überholt mit 14 Prozent die Grünen

Publiziert am 28. Juni 2016 von staseve

Veröffentlicht: 28.06.16 02:13 Uhr Die AfD ist einer aktuellen Umfrage zufolge mit 14 Prozent drittstärkste Partei in Deutschland. Damit überholt sie die Grünen um einen Prozentpunkt. Die Regierungsparteien verlieren an Zustimmung bei den Wählern. AfD-Chefin Frauke Petry. (Foto: dpa) Einer … Weiterlesen →

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PARTEIEN – Antisemitismus in der AfD: Rücktritt von Jörg Meuthen möglich

Publiziert am 21. Juni 2016 von staseve

Veröffentlicht: 20.06.16 23:46 Uhr Der AfD droht der gemäßigte und bei Wahlen erfolgreiche Spitzenmann Jörg Meuthen abhanden zu kommen. Sollte er sich in Baden-Württemberg nicht durchsetzen und den Rauswurf eines Antisemiten nicht durchsetzen können, will Meuthen zurücktreten. Auch in Magdeburg … Weiterlesen →

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Europarat: Deutsche Parteienfinanzierung ist korrupt

Publiziert am 19. Juni 2016 von staseve

Eine Reihe von Onlinemedien berichtet heute höchst oberflächlich (im Wesentlichen mit einer Abschrift der Pressemeldung des Europarats) über einen Bericht von GRECO, der beim Europarat angesiedelten Staatengruppe gegen Korruption, in der 47 Nationen gemeinsame Maßnahmen beschließen, um Korruption, wie sie … Weiterlesen →

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