Monatsarchive: Februar 2017

Der Fall Mohammad Zatareyh (Zwickau)

Publiziert am 15. Februar 2017 von staseve

Schon vorab ist festzustellen, daß genannter Mohammad Zatareyh aufgrund seiner selbst dargelegten Fluchtroute keinerlei Aufenthaltsrecht in der BRD gem. Art 16a Abs 2 genießt. Darüber hinaus hat er selbst betont, daß seine Motivation nach Deutschland überzusiedeln, rein wirtschaftlicher Natur ist. … Weiterlesen →

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Trumps Pressesprecher: Der US-Präsident erwartet, dass Russland die Krim zurückgibt

Publiziert am 15. Februar 2017 von staseve

15.02.2017 • 09:46 Uhr Sean Spicer, Pressesprecher des Weißen Hauses, hat sich gestern zur Haltung Trumps über den Ukraine-Konflikt geäußert. Diese sei nach ihm sehr entschieden und die US-Regierung erwarte, dass Russland die Krim zurückgeben wird. Auch die UN-Gesandte der … Weiterlesen →

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Reform des Betreuungsrechts – Bei Krankheit automatisch für Partner verantwortlich: Das kommt auf Eheleute zu

Publiziert am 15. Februar 2017 von staseve

Mittwoch, 15.02.2017, 05:29 dpa/Sebastian Kahnert/SymbolEhe (Symbolbild) Bundesjustizminister Maas will das Betreuungsrecht für Ehepartner reformieren. Eheleute sollen so künftig automatisch als Betreuer eingesetzt werden, wenn der Partner schwer verunglückt oder psychisch erkrankt. Das geht aus einer Kabinettsvorlage von Bundesjustizminister Heiko Maas … Weiterlesen →

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Bayerischer Landtag: Joachim Herrmann berichtet über Kampf gegen „Reichsbürger“

Publiziert am 15. Februar 2017 von staseve

Der bayerische Innenminister Joachim Herrmann (CSU) – Foto: dpa Innenminister Joachim Herrmann (CSU) berichtet heute im Innenausschuss des Landtags über den Kampf gegen die sogenannte „Reichsbürger“-Bewegung. Die Opposition fordert insbesondere Aufklärung, wie groß die Szene ist und wie hoch das … Weiterlesen →

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AUGSBURG – Angeklagter „Reichsbürger“ fliegt aus dem Gerichtssaal

Publiziert am 15. Februar 2017 von staseve

Ein Anhänger der Reichsbürger steht in Augsburg wegen versuchter Erpressung vor Gericht und versucht, die Justiz aus der Fassung zu bringen. Sein Abgang wird wohl Folgen haben. Von Klaus Utzni Ein so genannter Reichsbürger versuchte in einem Prozess, das Gericht aus … Weiterlesen →

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ZU BESUCH IM „FREISTAAT PREUSSEN – Wie die „Reichsbürger“ ticken

Publiziert am 15. Februar 2017 von staseve

von Robert Kiesel In der vergangenen Woche durchsuchten Polizisten die Wohn- und Geschäftsräume von Mitgliedern des selbsternannten „Freistaats Preußen“ in Cottbus. Foto: Paul Zinken/dpa Sie lehnen die Bundesrepublik ab und geben eigene Pässe aus. Auch in Brandenburg und Berlin bekommen … Weiterlesen →

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9.700 Salafisten und 1.600 Terrorismus-Verdächtige in Deutschland

Publiziert am 15. Februar 2017 von staseve

Berlin (ADN). Rund 9.700 Salafisten und 1.600 des Terrorismus Verdächtige halten sich gegenwärtig in Deutschland auf. Das teilte der Präsident des Amtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, am Sonntag in einem Kamingespräch des Senders Phoenix  mit dem stellvertretenden ZDF-Chefdredakteur und Terrorismus … Weiterlesen →

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Wolfgang Herles: Bundespräsidenten-Wahl ein Konglomerat von Selbstbetrug, Kungelei und Täuschung

Publiziert am 15. Februar 2017 von staseve

Frankfurt am Main (ADN). Nach Ansicht des Publizisten, Schriftstellers und Ex-ZDF-Chefjournalisten Wolfgang Herles ist die unmittelbar bevorstehende Wahl des Bundespräsidenten eine Mischung aus Selbstbetrug, Kungelei und Täuschung. Er beschreibt das Konglomerat am Sonnabend in einem aus sechs Kapiteln bestehenden Beitrag … Weiterlesen →

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DEUTSCHLAND – UMFRAGE ZUR BUNDESTAGSWAHL – SPD-Höhenflug gestoppt, Grüne auf Tiefstwert, AfD einstellig

Publiziert am 15. Februar 2017 von staseve

Stand: 08:31 Uhr  Die Begeisterung für Kanzlerkandidat Schulz scheint abzuklingen: Einer neuen Umfrage zufolge stagniert die SPD bei 31 Prozent. Im direkten Duell zieht Kanzlerin Merkel an ihrem Herausforderer vorbei. Der Aufwärtstrend für die SPD nach der Nominierung von Martin … Weiterlesen →

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NRW: Ausländer täuscht Panne vor und bestiehlt hilfsbereiten älteren Herrn

Publiziert am 15. Februar 2017 von staseve

15 Feb 2017 Wie das „Presseportal“ der Polizei meldet, sprach am Montag in Hattingen (Nordrhein-Westfalen), gegen 15.50 Uhr, ein Mann auf der Oststraße / Talstraße in gebrochenem Deutsch einen älteren Mann an. Er gab an, dass sein Auto kaputt sei und fragte nach der … Weiterlesen →

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Österreich: Afghane (17) gestellt – wollte Mutter vor Augen ihrer Kinder vergewaltigen

Publiziert am 15. Februar 2017 von staseve

  14 Feb 2017 Wie die „Krone“ bericht, hat die Polizei in Österreich einen 17-Jährigen Afghanen gestellt, der auf der Wiener Donauinsel eine 31-jährige Mutter vor den Augen ihrer Kinder vergewaltigen wollte. Die Frau wehrte sich jedoch mit allen Mitteln und … Weiterlesen →

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Das neue Angstklima in den USA: Drohen bald Massendeportationen und ein erneutes Einreiseverbot?

Publiziert am 15. Februar 2017 von staseve

15.02.2017 • 06:20 Uhr Quelle: Reuters © REUTERS/Jorge Cabrera Illegale Einwanderer in die USA aus Honduras winken aus einem Bus bei ihrer Deportation, 20. November 2013. Nach Trumps fehlgeschlagenem Einreiseverbot droht der amtierende US-Präsident mit einem neuen Versuch. Polizeiliche Durchsuchungsaktionen … Weiterlesen →

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Wiesbaden: Drei Ausländer überfallen Wirt in Gaststätte und erbeuten Bargeld

Publiziert am 15. Februar 2017 von staseve

14 Feb 2017 Wie das „Presseportal“ der Polizei meldet, wurde am Montagabend  in Wiesbaden-Igstadt der Wirt einer Gaststätte von drei Tätern überfallen. Die Räuber erbeuteten circa 100 Euro Bargeld. Die drei Täter betraten gegen 18:45 Uhr die auf der Hauptstraße gelegene … Weiterlesen →

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Durchsuchung in Regensburg – Verdacht: Illegale Entsorgung im Krematorium?

Publiziert am 15. Februar 2017 von staseve

Gestern durchsuchte die Kriminalpolizei das städtische Krematorium auf dem Dreifaltigkeitsberg. Es besteht der Verdacht, dass in dem Krematorium illegal medizinische Abfälle aber auch Körperteile entsorgt wurden. Von: Guido Fromm Stand: 15.02.2017 Am Abend hatte der regionale Fernsehsender TVA zuerst darüber … Weiterlesen →

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Schädling in Rosenheim und Kolbermoor – 50.000 Gärten müssen inspiziert werden

Publiziert am 15. Februar 2017 von staseve

Der Asiatische Moschusbockkäfer wird den Raum Rosenheim/Kolbermoor noch über Jahre beschäftigen. Das wurde bei einer Bürgerinfoveranstaltung in Kolbermoor deutlich. 50.000 Gärten werden unter die Lupe genommen. Von: Dagmar Bohrer-Glas Stand: 15.02.2017 Ein Experte von der Bayerischen Landesanstalt für Landwirtschaft (LfL) … Weiterlesen →

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Thüringen: „Extrem hohe Gefährdungslage“ – Immer mehr Sperrbezirke wegen Vogelgrippe

Publiziert am 15. Februar 2017 von staseve

  Die Vogelgrippe grassiert in bisher unbekanntem Ausmaß. Laut Thüringer Gesundheitsministerium breitet sich das Virus europaweit aus und entwickelt Mutationen. Immer mehr Regionen in Thüringen werden zu Sperrbezirken erklärt. Schild eines Sperrbezirks Bildrechte: dpa In Thüringen gibt es immer mehr Sperrbezirke … Weiterlesen →

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Mit Maiskolben gegen die Mauer: Mexiko holt zum Schlag gegen die USA aus

Publiziert am 15. Februar 2017 von staseve

15.02.2017 • 06:00 Uhr Quelle: Reuters US-Republikaner Ted Cruz in einem Maisfeld in Iowa, 31. Oktober 2015 Nach Trumps rigoroser Politik gegen illegale Einwanderung aus Mexiko bereiten die Mexikaner den Gegenschlag vor. Geplant ist ein Kaufstopp von Mais. Ein erster … Weiterlesen →

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Indien: Mehr als 100 Satelliten auf einmal in Umlaufbahn gebracht

Publiziert am 15. Februar 2017 von staseve

Der indische Weltraumbahnhof Srikharikota (Archivbild). (dpa / picture alliance / SRO) Indien hat nach eigenen Angaben 104 Satelliten auf einmal in die Erdumlaufbahn gebracht und damit einen neuen Rekord aufgestellt. Wie die nationale Weltraumbehörde weiter mitteilte, startete vom Weltraumbahnhof auf … Weiterlesen →

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Bundeskabinett: Regierung bringt Rentenangleichung Ost-West auf den Weg

Publiziert am 15. Februar 2017 von staseve

Andrea Nahles (SPD) (picture allince /dpa /Kay Nietfeld) Die Bundesregierung will heute die jahrelang umstrittene Anhebung der Rentenwerte im Osten auf das höhere Westniveau auf den Weg bringen. Dem Kabinett liegt ein Gesetzentwurf von Arbeitsministerin Nahles vor, wonach ab dem … Weiterlesen →

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Kinderehen: Bundesregierung einigt sich auf Verbot

Publiziert am 15. Februar 2017 von staseve

Die Frauenrechtsorganisation Terre des Femmes protestiert mit einer Aktion vor dem Brandenburger Tor gegen Kinderehen und Zwangsheirat (Imago / Christian Ditsch) Die Große Koalition hat sich nach monatelangem Streit auf ein Verbot von Kinderehen geeignet. Ein entsprechender Gesetzentwurf von Justizminister … Weiterlesen →

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Frankreich: Drei Festgenommene sollen Terroranschlag geplant haben

Publiziert am 15. Februar 2017 von staseve

In der Nähe der südfranzösischen Stadt Montpellier sind mehrere Terrorverdächtige festgenommen worden (dpa picture alliance Le Midi Libre Jean Michel Mart ) In Frankreich sind formell Ermittlungen gegen zwei junge Männer und eine Jugendliche wegen mutmaßlicher terroristischer Anschlagsplanungen eingeleitet worden. … Weiterlesen →

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Richter genötigt: Reichsbürger kommt ins Gefängnis

Publiziert am 14. Februar 2017 von staseve

13. Februar 2017, 17:54 Uhr Update: 13. Februar 2017, 17:55 Uhr Region  Nach wilden Drohungen und Pfandrechtforderungen in Millionenhöhe gegen einen Heilbronner Richter und weitere Justizmitarbeiter ist ein sogenannter Reichsbürger aus dem Hohenlohekreis ins Gefängnis gekommen. Von Carsten Friese Die … Weiterlesen →

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Viktor Orbán bietet Opfern des Merkel-Regimes politisches Asyl in Ungarn an

Publiziert am 14. Februar 2017 von staseve

Von Anonymous – 13. Februar 2017 Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban kann sich nun doch Asylsuchende vorstellen, die sein Land willkommen heißen würde. Bürger westlicher Länder, die vor Liberalismus, politischer Korrektheit und Gottlosigkeit aus ihrer Heimat fliehen, werden in Ungarn Asyl finden. … Weiterlesen →

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Vollstreckungsbeamter packt aus: „So helfe ich heimlich GEZ-Verweigerern“

Publiziert am 14. Februar 2017 von staseve

Von Anonymous  14. Februar 2017 Ein Vollstreckungsbeamter, der selbst den Rundfunkbetrag verweigert und im Rahmen seiner Tätigkeit Nichtzahlern hilft? Klingt wie im Film, aber Bestsellerautor Heiko Schrang (Die GEZ-Lüge) bekam Post von genau solch einem Menschen: Hier erzählt er, wie er … Weiterlesen →

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Kreml antwortet auf Japans Note zur Benennung von fünf Kurilen-Inseln

Publiziert am 14. Februar 2017 von staseve

© Sputnik/ Grigoriy Sisoev 13:11 14.02.2017 (aktualisiert 13:20 14.02.2017) Die Inseln des Kurilen-Archipels bleiben Territorium Russlands, weshalb die Benennung von fünf bislang namenlosen Inseln souveränes Recht ist. Dies erklärte der Pressesprecher des Präsidenten, Dmitri Peskow, am Dienstag. „Japans Position ist gut … Weiterlesen →

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Er war wieder da: „Hitler-Doppelgänger“ in Österreich festgenommen

Publiziert am 14. Februar 2017 von staseve

Joe Klamar   08:49 14.02.2017 (aktualisiert 08:53 14.02.2017) Die österreichische Polizei hat am Montagabend einen 25-jährigen Mann festgenommen, der in der Geburtsstadt Adolf Hitlers Braunau als „Doppelgänger“ Hitlers aufgetreten war, wie die Zeitung „Oberösterreichische Nachrichten“ berichtet. Dem Festgenommenen droht jetzt eine … Weiterlesen →

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Bestätigung vom US-Senat – Mnuchin neuer Finanzminister

Publiziert am 14. Februar 2017 von staseve

Stand: 14.02.2017 03:12 Uhr Er war Hedgefonds-Manager und Partner der Investmentbank Goldman Sachs und wird nun US-Finanzminister. Der US-Senat bestätigte Steven Mnuchin für dieses Amt. Kritiker befürchten unter anderem, dass mit ihm der Kampf gegen Steueroasen nicht fortgeführt wird. Der … Weiterlesen →

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Explosion in Donezker Chemiewerk

Publiziert am 14. Februar 2017 von staseve

11:50 14.02.2017 Im Donezker Chemiewerk hat es eine Explosion gegeben, wie auf der amtlichen Webseite der Stadtverwaltung von Donezk mitgeteilt wird. Demnach soll sich die Explosion am Dienstagmorgen gegen 10:00 Uhr Ortszeit (09:00 MEZ) in der Reparatur-Werkhalle ereignet haben. Wie die … Weiterlesen →

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Einwanderungspolitik: Mehr als 680 Festnahmen in den USA bei Razzien

Publiziert am 14. Februar 2017 von staseve

Gegen die Einwanderungspolitik von US-Präsident Trump gibt es immer wieder Proteste (Archivaufnahmen) (dpa-Bildfunk / AP / Eugene Hoshiko) In den USA sind in der vergangenen Woche mehr als 680 Menschen ohne gültige Aufenthaltspapiere festgenommen worden. Das teilte das Heimatschutzministerium gestern … Weiterlesen →

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Ausschlussverfahren: Weiter Streit in der AfD um Höckes Positionen

Publiziert am 14. Februar 2017 von staseve

  Der niedersächsische Landesvorsitzende der AfD, Hampel, in Hannover (dpa/Philipp von Ditfurth) AfD-Vorstandsmitglied Hampel hat den Beschluss kritisiert, den thüringischen Landeschef Höcke aus der Partei auszuschließen. Dessen Rhetorik und Tonfall gefielen zwar auch vielen in der AfD nicht, sagte Hampel … Weiterlesen →

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