Schlagwort-Archive: Meinungsfreiheit

Deutschland – Clan-Kriminalität und IS-Terror irrelevant: Horst Seehofer ruft totalen Krieg gegen Rechts aus

Publiziert am 2. Dezember 2019 von staseve

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) will den totalen Krieg gegen Rechts Das von Horst Seehofer geführte Bundesinnenministerium und seine nachgeordnete Behörde, das Bundeskriminalamt, haben auf der zweitägigen BKA-Herbsttagung alle Masken fallen gelassen. Während die Innere Sicherheit in Deutschland jeden Tag weiter … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 4 Kommentare

Neues aus Gangbang-Land – Bielefeld: Sexualdelikte um 85% gestiegen!

Publiziert am 2. Dezember 2019 von staseve

DEUTSCHLAND | EINWANDERUNG | ISLAM | KRIMINALITÄT Deutschland von heute: Allein in Bielefeld kletterte die Zahl der Taten von 181 im Jahr 2016 auf 335 im vergangenen Jahr. Von Die Stahlfeder Die Frauenhäuser in Deutschland sind hoffnungslos überlaufen. Die Zahl der Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | 2 Kommentare

Stephan Brandner (AfD) Die Altparteien schaffen sich selber ab

Publiziert am 28. November 2019 von staseve

Berlin (ADN) – Stephan Brandner hielt heute eine brilliante Rede im Deutschen Bundestag. Er brachte vieles auf den Punkt. Das Parteienkartell der Altparteien war mit Zwischenrufen nur so am wirbeln. Nachfolgend die Rede von Stephan Brandner: Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 3 Kommentare

Nigeria und Tschetschenien weiter als Deutschland: Pläne für Todesstrafe bei „Hassrede“ im Internet

Publiziert am 27. November 2019 von staseve

(Repräsentantenhaus von Nigeria (c) Shiraz Chakera [CC BY-SA 2.0 (https://creativecommons.org/licenses/by-sa/2.0)] HIER SPRICHT DAS NANNYMEDIUM Von David Berger  – 27. November 2019 (David Berger) In Deutschland versuchen sich die Politiker der Altparteien gegenseitig mit der Forderung nach noch heftigeren Strafen bei … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , | 2 Kommentare

Deutschland – Experte spricht Klartext: Das Deutsche Volk wird von der Bundesregierung zutiefst verachtet

Publiziert am 26. November 2019 von staseve

Angela Merkel (CDU)   Viele Deutsche beschleicht in Bezug auf die Politik seit Jahren ein ungutes Gefühl. Nun macht der Politik- und Sicherheitsexperte Stefan Schubert deutlich, was viele nur hinter vorgehaltener Hand zu flüstern wagen: Das Deutsche Volk wird von … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 7 Kommentare

Ob du Muslim bist oder nicht, der Islam erhebt Anspruch auf dich!

Publiziert am 24. November 2019 von staseve

Momentaufnahme vor dem Kölner Dom … Juli 2017 (c) David Berger ISLAMISIERUNG Von PP-Redaktion  – 24. November 2019 Ein Gastbeitrag von Dr. Udo Hildenbrand In unserer freiheitlichen Demokratie garantiert Artikel 5 Abs. 1 des Grundgesetzes „das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 3 Kommentare

Deutschland – Totale Zensur: Meinungsfreiheit ist in der BRD praktisch nicht mehr vorhanden

Publiziert am 24. November 2019 von staseve

Freie Meinungsäußerung? Nicht in der BRD! In Deutschland tobt ein Meinungskrieg. Nachdem das 70 Jahre währende Meinungsmonopol der Eliten durch das Internet, soziale Netzwerke und Freie Medien gebrochen wurde, schlägt der Mainstream wild um sich. Wer der vorgegebenen Meinung der … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 5 Kommentare

Deutschland – CDU will Gesetz aus RAF-Zeiten wieder zurück

Publiziert am 22. November 2019 von staseve

  22.11.2019 • 06:30 Uhr Quelle: AFP Der Beginn des sogenannten „Deutschen Herbstes“: Französische Polizisten untersuchen das Auto, in dem die Leiche des deutschen Industrieführers Hanns-Martin Schleyer am 19. Oktober 1977 in Mulhouse gefunden wurde. Mitte der 1970er Jahre sollte … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 2 Kommentare

Deutschlands Eingriffe in die Freiheit des Internets inspirieren die Diktatoren der Welt

Publiziert am 16. November 2019 von staseve

Joelle Fiss & Jacob Mchangama Ein in Berlin geschriebenes Gesetz gegen Hassrede wurde von autoritären Regimen von Caracas bis Moskau kopiert. Angesichts einer Welle rechtsextremer Gewalt hat die deutsche Bundesregierung zugesagt, weitere harte Maßnahmen gegen Online-Hassrede zu ergreifen. Damit würden … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 2 Kommentare

Nach Brandner-Abwahl – Oppermann: Wer Menschen beleidigt, gehört nicht in dieses Amt

Publiziert am 14. November 2019 von staseve

14. November 2019 Thomas Oppermann, stellvertretender Bundestagspräsident (dpa / picture alliance / Kai Nietfeld) Der Vizepräsident des Bundestages, Oppermann, hat die Abwahl des AfD-Politikers Brandner als Vorsitzender des Rechtsausschusses verteidigt. Wer Menschen beleidige, erniedrige oder abwerte, der gehöre nicht in … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , | 3 Kommentare

Merkel: „Debatte über Meinungsfreiheit ist gespenstisch“

Publiziert am 10. November 2019 von staseve

  09. November 2019 Angela Merkel (AFP / CHRISTOF STACHE) Bundeskanzlerin Merkel hat der These widersprochen, in Deutschland dürfe man nicht mehr uneingeschränkt seine Meinung sagen. Merkel sagte der Süddeutschen Zeitung, sie halte das für Unsinn. Manche erwarteten offensichtlich, dass … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , | 5 Kommentare

„Meinungswahrheit“ statt Meinungsfreiheit? Baerbock fordert Maulkorb für Klima-Skeptiker

Publiziert am 9. November 2019 von staseve

  Von Reinhard Werner 07. November 2019 Aktualisiert: 07. November 2019 10:39 Kommt das Wahrheitsministerium? Grünen-Sprecherin Annalena Baerbock hat auf dem Publishers’ Summit 2019 ihre medienpolitischen Schwerpunkte skizziert: Regulierungen nach dem Vorbild des BBC, bei welchem Skeptiker der These vom „menschengemachten“ Klimawandel nicht … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , | 5 Kommentare

Stefan Schubert Die Islamisierung Deutschlands – Nun ist sie halt da!

Publiziert am 9. November 2019 von staseve

    Horst Seehofer eröffnete die vierte Deutsche Islamkonferenz mit der Ankündigung, dass der Islam in Deutschland zu fördern sei, der in der Gesellschaft verwurzelt die Werte des Grundgesetzes teile und »unser Land achte«. Diese Ankündigung verwirrt doch sehr, da … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 7 Kommentare

Justizministerin beleidigt: Regierung plant jetzt Strafrechtsverschärfung bei „Beleidigung“

Publiziert am 7. November 2019 von staseve

  MEINUNGSFREIHEIT & ZENSUR Von David Berger – 7. November 2019   (David Berger) Weil Justizministerin Christine Lambrecht auf Facebook beschimpft wurde, plant sie nun eine Gesetzesverschärfung, die bislang von dem Grundrecht auf Meinungsfreiheit gedeckte Beleidigungen (von Politikern) streng bestrafen soll. … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , | 5 Kommentare

Ersten Hausdurchsuchungen zur Hassrede im Internet und Gedenken an Günter Zehm

Publiziert am 7. November 2019 von staseve

Symbolfoto (c) Huhu Uet [CC BY 3.0 (https://creativecommons.org/licenses/by/3.0)] MEDIEN Von PP-Redaktion  – 07. November 2019    (Dieter Stein) Es war ein schwerer Schlag, als ich am vergangenen Freitag die Nachricht erhielt, daß unser geliebter Autor Professor Günter Zehm, der Schöpfer … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , | 1 Kommentar

Aktuelle Stunde im Bundestag: Sämtliche Parteien bis auf AfD verteidigen den öffentlich-rechtlichen Rundfunk

Publiziert am 6. November 2019 von staseve

06. November 2019 Die Regierungs- und Oppositionsparteien haben den öffentlich-rechtlichen Rundfunk gegen die Kritik der AfD verteidigt. (imago ) Die Regierungs- und Oppositionsparteien haben den öffentlich-rechtlichen Rundfunk gegen die Kritik der AfD verteidigt. Anlass der aktuellen Stunde im Bundestag war ein … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 2 Kommentare

VS-Präsident Haldenwang installiert Denunzianten-Hotline gegen Rechts

Publiziert am 31. Oktober 2019 von staseve

WÄHREND LINKE STAATSZERSETZER REIHENWEISE WIRTE WEGEN AFD-VERANSTALTUNGEN TERRORISIEREN 31. Oktober 2019 Thomas Haldenwang (CDU), Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz Von EUGEN PRINZ | Am gestrigen Mittwoch sollte in Bayern ein vom AfD-Kreisverband Rottal-Inn / Dingolfing-Landau geplanter Bürgerdialog stattfinden, zu dem … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , | 10 Kommentare

Linker Gesinnungsterror in Deutschland: Schäuble mahnt Meinungsfreiheit an

Publiziert am 31. Oktober 2019 von staseve

30. Oktober 2019 NATIONAL Berlin. Die Einschläge kommen näher – angesichts der jüngsten Fälle von linkem Meinungsterror sehen sich auch Vertreter der etablierten Parteien veranlaßt, vor der zunehmenden Gesinnungszensur in Deutschland zu warnen. Jetzt äußerte sich Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble. Der „Bild“-Zeitung … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , | 4 Kommentare

Beschädigte Demokratie: Kubicki warnt vor Regelverstößen im Kampf gegen Rechts

Publiziert am 29. Oktober 2019 von staseve

28. Oktober 2019 NATIONAL Berlin. Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) hat davor gewarnt, im „Kampf gegen Rechts“ Gesetzesbrüche zu dulden. In einem Gastbeitrag für die „Welt“ schrieb er jetzt: „Viele politische Mitbewerber machen selbst vor Regelbrüchen nicht halt, wenn es gegen ‘Rechts‘ … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , | 2 Kommentare

Hintergrund des Limburg-Axtmörders soll verschleiert werden

Publiziert am 27. Oktober 2019 von staseve

DAS SCHEINT FÜR DIE DEUTSCHEN BEHÖRDEN AM WICHTIGSTEN ZU SEIN Material: YouTube, Bild; Komposition: Wochenblick Anstelle die Bevölkerung umfassend aufzuklären, haben die deutschen Behörden nach dem unfassbar brutalen Axtmord von Limburg ganz andere Sorgen. Die Öffentlichkeit wird mit Klagedrohungen eingeschüchtert … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , | 2 Kommentare

Aktuelle Meinungsumfrage: Beim Thema „Migration“ halten viele Deutsche lieber den Mund

Publiziert am 27. Oktober 2019 von staseve

  24. Oktober 2019 KULTUR & GESELLSCHAFT Berlin. Immer häufiger registrieren Meinungsforscher, daß sich viele Deutsche über Einengungen der Meinungsfreiheit beschweren. Erst kürzlich hatte die aktuelle Shell-Jugendstudie ein solches Stimmungsbild bei der jüngeren Generation zutagegefördert. Jetzt legt das Online-Meinungsforschungsinstitut Civey mit … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | 4 Kommentare

Stephan Brandner (AfD) Hetze gegen die AfD wird immer krasser

Publiziert am 26. Oktober 2019 von staseve

Berlin (ADN) – Stephan Brandner gibt eine Pressekonferenz. Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 26.10.2019

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , | 3 Kommentare

Axttat von Limburg: Polizei droht Verbreitern des Videos mit Strafverfahren

Publiziert am 26. Oktober 2019 von staseve

(c) Screenshot YT MEINUNGSFREIHEIT & ZENSUR Von David Berger  – 26. Oktober 2019   (David Berger) Nach der gestrigen Gräueltat von Limburg war die Empörung über das Geschehen verständlicherweise groß. Sie wurde aber schnell durch die Empörung darüber abgelöst, dass Augenzeugenvideos von der … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 6 Kommentare

Debattenkultur: Kubicki (FDP): „Wenn es gegen rechts geht, machen viele vor Regelbrüchen nicht halt“

Publiziert am 25. Oktober 2019 von staseve

25. Oktober 2019 Der FDP-Politiker Wolfgang Kubicki (dpa / picture-alliance / Carsten Rehder) Bundestagsvizepräsident Kubicki hat die Debattenkultur in Deutschland kritisiert. Wenn es gegen rechts gehe, machten viele politische Mitbewerber vor Regelbrüchen keinen Halt mehr, dann gelten offenbar andere Maßstäbe, … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | 1 Kommentar

Hamburg: Beschreibung der Scharia ist laut StA „Volksverhetzung“

Publiziert am 25. Oktober 2019 von staseve

DIE STAATSJURISTEN KENNEN OFFENSICHTLICH DIE TODESSTRAFE IM ISLAM BEI APOSTASIE NICHT 23. Oktober 2019 Michael Stürzenberger stellte in seiner Rede bei der „Merkel muss weg“-Demo am 7. November 2018 in Hamburg ausschließlich Fakten zum Islam dar. Trotzdem klagt ihn die … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 3 Kommentare

Bundestag: Was bedeutet Meinungsfreiheit?

Publiziert am 24. Oktober 2019 von staseve

  24. Oktober 2019 Ein Blick in den Plenarsaal des Bundestags in Berlin (dpa) Der Bundestag hat in einer Aktuellen Stunde über die Meinungsfreiheit in Deutschland debattiert. Die meisten Parteienvertreter betonten, dass es darum grundsätzlich gut bestellt sei. Vertreter der … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 4 Kommentare

Verfassungsschutz Bremen: Die Gestapo ist zurück – Spitzel-Auftrag an die Bremer Bürger

Publiziert am 19. Oktober 2019 von staseve

DEUTSCHLAND | RECHTSEXTREMISMUS | ÜBERWACHUNG Das Landesamt für Verfassungsschutz Bremen fordert die Bevölkerung auf, „auffällige Verhaltensweisen“ zu melden. Dabei geht es natürlich nicht um Linksextremisten, sondern um den allgegenwärtigen Kampf gegen „Rechts“. Von Alexander Geilhaupt In einer Umfrage des Allensbach-Instituts für die FRANKFURTER ALLGEMEINE … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 7 Kommentare

Frankfurter Buchmesse isoliert unbequeme Verlage

Publiziert am 17. Oktober 2019 von staseve

Kultur 15. Oktober 2019 BERLIN/FRANKFURT. Die Leitung der Frankfurter Buchmesse bildet auch in diesem Jahr für „rechte“ Verlage eine Sackgasse, wie durch Medienberichte jetzt bekannt wurde. Dieter Stein, Geschäftsführer und Chefredakteur der Wochenzeitung JUNGE FREIHEIT aus Berlin, erklärt dazu: „Wir … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , | 2 Kommentare

NPD gewinnt in Karlsruhe: Meinungsfreiheit ist wichtiger als Jugendschutz

Publiziert am 15. Oktober 2019 von staseve

15. Oktober 2019 KULTUR & GESELLSCHAFT Karlsruhe/Berlin. Der Jugendschutz darf nicht zur Sanktionierung von Meinungsäußerungen genutzt werden. Das entschied das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe jetzt in einem Beschluß zugunsten der NPD. Danach muß der NPD-Landesverband Berlin keinen Jugendschutzbeauftragten benennen. (Az: 1 … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | 1 Kommentar

Erneut Video von Claudia Zimmermann zensiert – Thema: Greta hat Asperger, wer noch?

Publiziert am 13. Oktober 2019 von staseve

Dublin (ADN) – Die freie Journalistin und Youtuberin, Claudia Zimmermann, wurde erneut von Google zensiert. Weil sie sich intensiver mit Greta Thunberg beschäftigte, wurde das Video zensiert. Man will nicht, dass jemand an dem Klimamythos Greta Thunberg rüttelt. Freie Meinung war … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , | 1 Kommentar