Schlagwort-Archive: Regierungsbildung

Die EU bedankt sich für die Regierungsbildung in Rom: Brüssel bastelt an „einfacheren Haushaltsregeln“:

Publiziert am 24. September 2019 von staseve

23. September 2019 INTERNATIONAL Brüssel. Es riecht ein wenig nach abgekartetem Spiel: die EU-Finanzminister suggerieren, daß es Forderungen nach „einfacheren Haushaltsregeln“ für die Union gibt. „Viele Minister haben sich für mehr Einfachheit, Transparenz und Planbarkeit ausgesprochen“, sagte EU-Finanzkommissar Valdis Dombrovskis jetzt … Weiterlesen →

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Schwierige Regierungsbildung: Sozialdemokraten und Fünf Sterne könnten noch scheitern

Publiziert am 2. September 2019 von staseve

01. September 2019 INTERNATIONAL Rom. Die Bildung einer neuen italienischen Regierung aus Sozialdemokraten und Fünf-Sterne-Bewegung, mit der sowohl Neuwahlen als auch ein Durchmarsch von Lega-Chef und Ex-Innenminister Salvini verhindert werden soll, gestaltet sich spannend. Denn die geplante Regierungsvereinbarung könnte noch an … Weiterlesen →

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Regierungsbildung in Italien: Ein Tag mehr Zeit in Rom

Publiziert am 27. August 2019 von staseve

  27. August 2019 Italiens Präsident Mattarella (dpa-bildfunk / AP / Alessandra Tarantino) Italiens Staatschef Mattarella hat die Frist für die Bildung einer neuen Regierung bis morgen verlängert. Damit gab er der populistischen Fünf-Sterne-Bewegung und der sozialdemokratischen PD am späten … Weiterlesen →

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Schweden: Regierungsbildung erneut gescheitert

Publiziert am 22. November 2018 von staseve

22. November 2018 Der schwedische Reichstag in Stockholm. (Deutschlandradio / Johannes Kulms) In #Schweden ist auch der dritte Versuch gescheitert, eine neue Regierung zu bilden. Die Vorsitzende der Zentrumspartei, #Lööf, sagte in Stockholm, es sei ihr nicht gelungen, eine mehrheitsfähige … Weiterlesen →

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Regierungsbildung in Italien: EU-Kritiker erhalten Schlüsselposten

Publiziert am 1. Juni 2018 von staseve

© AFP 2018 / Vincenzo Pinto 10:25 01.06.2018 (aktualisiert 10:36 01.06.2018) Nach neuen Verhandlungen zwischen der europakritischen Fünf-Sterne-Bewegung und der rechten Partei #Lega in Italien hat der Rechtswissenschaftler Giuseppe Conte am Donnerstagabend erneut den Regierungsbildungsauftrag angenommen und zentrale Ministerposten bekanntgeben. Das … Weiterlesen →

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„Was in Italien passiert, ist ein Putsch“: Le Pen gibt EU und Deutschland die Schuld an geplatzter Regierungsbildung

Publiziert am 30. Mai 2018 von staseve

28. May 2018 Aktualisiert: 28. Mai 2018 13:54 „Was in Italien passiert, ist ein Putsch“, sagt FN-Parteichefin Marine Le Pen mit Blick auf die geplatzte Regierungsbildung in Rom. FN-Chefin #Marine Le PenFoto: SEBASTIEN BOZON/AFP/Getty Images Die französische Partei #Front National (FN) … Weiterlesen →

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Europa Italiens Präsident beauftragt IWF-Mann Cottarelli mit neuer Regierungsbildung

Publiziert am 28. Mai 2018 von staseve

  28.05.2018 • 12:45 Uhr Italiens Präsident Sergio Mattarella hat den ehemaligen IWF-Direktor #Carlo Cottarelli mit der Bildung einer Übergangsregierung beauftragt. Die Entscheidung fiel, nachdem Mattarella das Kabinett von Guiseppe Conte abgelehnt hatte. Cottarelli wird es schwer haben, sich gegenüber … Weiterlesen →

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Regierungsbildung – Der Neue in Italien

Publiziert am 22. Mai 2018 von staseve

22. Mai 2018 Giuseppe Conte (AP) Die beiden potenziellen Koalitionspartner in #Italien wollen ihre neue Regierung von einem Juraprofessor ohne politische Erfahrung leiten lassen. Die #Fünf-Sterne-Bewegung und die #Lega schlugen den 54-jährigen #Guiseppe Conte für das Amt des Ministerpräsidenten vor. … Weiterlesen →

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Italien – Regierungsbildung vor dem Abschluss

Publiziert am 14. Mai 2018 von staseve

  14. Mai 2018 Die Fünf-Sterne-Bewegung und die Lega haben sich im Grundsatz geeinigt. (AFP / Tiziana Fabi) In #Italien steht die #Regierungsbildung vor dem Abschluss. Die #Fünf-Sterne-Bewegung und die rechtsextreme #Lega haben sich nach eigenen Angaben im Grundsatz auf … Weiterlesen →

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Italien – Linkspopulisten und Rechtsextreme weiter um Regierungsbildung bemüht

Publiziert am 11. Mai 2018 von staseve

11. Mai 2018 Die Nationalflagge von Italien (picture-alliance / dpa / Daniel Kalker) In #Italien melden die europakritische #Fünf-Sterne-Bewegung und die rechtsextreme #Lega Fortschritte bei den Bemühungen zur Bildung einer Regierung. Entsprechend äußerten sich beide Seiten nach Gesprächen in Rom. … Weiterlesen →

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Italien: Regierungsbildung gestaltet sich schwierig

Publiziert am 6. April 2018 von staseve

06. April 2018 Der italienische Präsident Sergio Mattarella steht vor der schwierigen Aufgabe, eine neue Regierung suchen zu müssen. (AFP / FILIPPO MONTEFORTE) Einen Monat nach der Wahl in #Italien zeichnet sich noch keine Einigung über eine neue Regierung ab. … Weiterlesen →

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Regierungsbildung: Union und SPD wollen letzte Streitpunkte beilegen

Publiziert am 3. Februar 2018 von staseve

03. Februar 2018 In Berlin läuft die Hauptverhandlungsrunde der Koalitionsgespräche von CDU, CSU und SPD. (dpa / Bernd von Jutrczenka) An diesem Wochenende wollen #CDU, #CSU und #SPD ihre #Koalitionsverhandlungen abschließen. CSU-Generalsekretär Scheuer sagte, das sei trotz aller strittigen Punkte … Weiterlesen →

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Regierungsbildung – Kramp-Karrenbauer: Nicht wieder bei Null anfangen

Publiziert am 28. Januar 2018 von staseve

28. Januar 2018 Die saarländischen Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) am 04.11.2017 in Saarbrücken. (imago stock&people) Saarlands Ministerpräsidentin #Kramp-Karrenbauer hat die Forderung der #SPD zurückgewiesen, die Ergebnisse der Sondierungsgespräche zu überarbeiten. Sie könne sich nicht vorstellen, dass die SPD bei Null … Weiterlesen →

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Regierungsbildung: Rechnungshof-Präsident kritisiert Ausgabenpläne

Publiziert am 17. Januar 2018 von staseve

17. Januar 2018 Der Bundesrechnungshof in Bonn (dpa / Wolfgang Moucha) Der Präsident des #Bundesrechnungshofes, #Scheller, hat die Ausgabenpläne im Sondierungspapier von #CDU, #CSU und #SPD kritisiert. Ein Spielraum von 46 Milliarden Euro sei für den Zeitraum bis 2021 zwar … Weiterlesen →

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Regierungsbildung: Aufstand der deutschen Sozialdemokraten

Publiziert am 16. Januar 2018 von staseve

Die #Berliner SPD spricht sich wie bereits die Landesgruppen in #Sachsen gegen Koalitionsverhandlungen mit der Union aus. Die Umfragewerte der Partei erreichen einen historischen Tiefstand. Parteichef Martin Schulz muss seine Parteibasis von einer Koalition überzeugen. – APA/AFP/dpa/MARCEL KUSCH 16.01.2018 um … Weiterlesen →

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Regierungsbildung: Fahrplan für Sondierung von CDU, CSU und SPD

Publiziert am 4. Januar 2018 von staseve

04. Januar 2018 Stimmzettel mit Wahlkreuz bei GroKo (imago stock&people) #CDU, #CSU und #SPD haben bei einem Treffen in Berlin die #Sondierungsgespräche über die Bildung einer gemeinsamen #Bundesregierung vorbereitet und dafür einen Fahrplan erstellt. Demnach beginnen die Verhandlungen am Sonntag … Weiterlesen →

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Regierungsbildung: Treffen der Spitzen von Union und SPD

Publiziert am 3. Januar 2018 von staseve

03. Januar 2018 Beraten heute in Berlin: Seehofer, Merkel und Schulz (v.l) (M.Kappeler/M.Gambarini/dpa) Die Spitzen von #CDU, #CSU und #SPD beraten heute in Berlin über eine mögliche gemeinsame #Regierungsbildung. An dem Treffen nehmen die Parteichefs #Merkel, #Seehofer und #Schulz, die … Weiterlesen →

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Regierungsbildung: Gabriel stellt Bedingungen

Publiziert am 27. Dezember 2017 von staseve

27. Dezember 2017 Bundesaußenminister Sigmar Gabriel: Union muss endlich aus der Deckung kommen (dpa / Bernd von Jutrczenka) Bundesaußenminister #Gabriel hat #Bedingungen für das Zustandekommen einer neuen #großen Koalition gestellt. Der SPD-Politiker sagte der „Bild“-Zeitung, wenn das Kanzleramt alle Vorschläge … Weiterlesen →

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Regierungsbildung: DGB fordert höhere Steuern

Publiziert am 26. Dezember 2017 von staseve

26. Dezember 2017 Des Logo des #DGB (dpa/picture-alliance/Christoph Schmidt) Vor den im Januar beginnenden Sondierungsgesprächen von #Union und #SPD fordert der Deutsche Gewerkschaftsbund höhere Steuern. Vorstandsmitglied #Körzell sagte den Zeitungen der Funke-Mediengruppe, Unternehmer und Vermögende müssten sich mehr als bisher … Weiterlesen →

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Weihnachtsansprache: Steinmeier wirbt um Vertrauen in den Staat

Publiziert am 24. Dezember 2017 von staseve

24. Dezember 2017 Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in Berlin im Schloss Bellevue. (picture alliance / Michael Kappeler / dpa) Bundespräsident #Steinmeier hat in seiner #Weihnachtsansprache angesichts der schleppenden #Regierungsbildung um #Vertrauen in den #Staat geworben. Er könne den #Bürgern versichern, dass … Weiterlesen →

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Schwarz-blaue Regierung in Österreich: Strengere Ausländer- und „Flüchtlings“politik

Publiziert am 19. Dezember 2017 von staseve

18. Dezember 2017 NATIONAL Wien. Schon im Vorfeld der #Regierungsbildung erklärten Freiheitliche und #FPÖ, daß mit ihrer neuen Regierung ein „neuer Stil“ einziehen werde. Tatsächlich sind einige der Ankündigungen im Regierungsprogramm „Für unser #Österreich“ starker Tobak für Zuwanderungs- und Islam-Lobbyisten. So … Weiterlesen →

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Regierungsbildung: Union drängt auf schnelle Entscheidung

Publiziert am 15. Dezember 2017 von staseve

15. Dezember 2017 Die SPD-Spitze trifft sich heute, um über Sondierungen zu sprechen. (dpa / Michael Kappeler) Vor der Entscheidung der #SPD über #Sondierungsgespräche mahnen Politiker der Unionsparteien eine schnelle #Regierungsbildung an. #Sachsen-Anhalts Ministerpräsident #Haseloff erklärte, #Deutschland müsse rasch handlungsfähig … Weiterlesen →

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Regierungsbildung: Union für Sondierungen

Publiziert am 14. Dezember 2017 von staseve

14. Dezember 2017 Bundeskanzlerin #Angela Merkel (#CDU) nach dem Spitzentreffen von Union und SPD. (dpa-Bildfunk / Michael Kappeler) Die Spitzen von #CDU und #CSU haben sich nach dem Treffen mit der #SPD für #Sondierungsgespräche ausgesprochen. Die #Union strebe die Bildung … Weiterlesen →

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Regierungsbildung: Spitzen von Union und SPD reden über GroKo und KoKo

Publiziert am 13. Dezember 2017 von staseve

13. Dezember 2017 Schwarz und Rot: Wird es neue Formen der Zusammenarbeit in einer Regierung geben? (imago) Gut zweieinhalb Monate nach der Bundestagswahl gibt es heute ein erstes Spitzengespräch von #CDU, #CSU und #SPD. Die Partei- und Fraktionschefs wollen ausloten, … Weiterlesen →

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Regierungsbildung – Ziemiak: SPD muss Verantwortung übernehmen

Publiziert am 11. Dezember 2017 von staseve

11. Dezember 2017 Paul Ziemiak, Bundesvorsitzender der Jungen Union (JU), spricht am 06.10.2017 in Dresden (Sachsen) zu Beginn des Deutschlandtag der Jungen Union. (Monika Skolimowska / dpa) Der Vorsitzende der #Jungen Union, #Ziemiak, hat die #SPD dazu aufgerufen, Verantwortung zu … Weiterlesen →

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Regierung: Altmaier will zügige Koalitionsbildung

Publiziert am 9. Dezember 2017 von staseve

09. Dezember 2017 Kanzleramtsminister Peter #Altmaier (#CDU). (pa/dpa/Stache) Kanzleramtsminister Altmaier dringt auf die zügige Bildung einer #Koalition mit der #SPD. Die Entscheidungen müssten in einem überschaubaren Zeitraum getroffen werden, sagte der CDU-Politiker der „Rheinischen Post“. Es gehe um eine stabile … Weiterlesen →

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Regierungsbildung: Jusos setzen SPD kurz vor der Entscheidung über Gespräche mit Union weiter unter Druck

Publiziert am 7. Dezember 2017 von staseve

07. Dezember 2017 Der neue Juso-Bundesvorsitzende #Kevin Kühnert ist gegen eine Neuauflage der großen Koalition. (dpa / Oliver Dietze) Die #SPD entscheidet heute auf einem Parteitag in Berlin über den Antrag des Vorstands, Gespräche mit #CDU und #CSU über eine … Weiterlesen →

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Regierungsbildung: SPD-Spitzengremien beraten über weiteres Vorgehen

Publiziert am 4. Dezember 2017 von staseve

04. Dezember 2017 Logos von CDU und SPD. (imago stock&people) Präsidium und Parteivorstand der #SPD beraten heute in Berlin über das weitere Vorgehen in der Frage der #Regierungsbildung. Die Gremien wollen eine Empfehlung abgeben, über die auf dem SPD-Parteitag beraten … Weiterlesen →

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Regierungsbildung: Kahrs (SPD) für Aufnahme von Gesprächen mit der Union

Publiziert am 1. Dezember 2017 von staseve

01. Dezember 2017 Eine Kombo zeigt die #CDU-Vorsitzende und Bundeskanzlerin Angela Merkel (l-r), Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer (#CSU) und den SPD-Parteivorsitzenden, Martin Schulz, nach einem Spitzentreffen der Parteichefs mit Bundespräsident Steinmeier. (picture alliance / dpa / Kay Nietfeld) Die Spitzen … Weiterlesen →

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Regierungsbildung: Die SPD hat es nicht eilig

Publiziert am 1. Dezember 2017 von staseve

01. Dezember 2017 SPD-Chef Martin Schulz bei Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue. (Guido Bergmann/Bundesregierung/dpa) Die Spitzen von Union und #SPD beraten heute Vormittag in den Gremien ihrer Parteien über Möglichkeiten zur Regierungsbildung. Dabei wird vor allem das Gespräch eine … Weiterlesen →

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