Schlagwort-Archive: FDP

US-Wahl Spahn (CDU) und Strack-Zimmermann (FDP): Deutschland und Europa auf eine weitere Trump-Präsidentschaft „wenig vorbereitet“

Publiziert am 6. November 2024 von staseve

06.11.2024 Präsidentschaftskandidat Trump In Deutschland werden nach der US-Wahl Zweifel laut, dass Europa und die Bundesregierung für eine voraussichtlich zweite Präsidentschaft des Republikaners Trump gewappnet sind. Die FDP-Europaabgeordnete Strack-Zimmermann sagte im ARD-Fernsehen, die EU habe zwar „administrativ“ darauf hingearbeitet. „Rein … Weiterlesen →

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Koalitionskrise – Bundeskanzler Scholz spricht mit FDP-Parteichef Lindner im Kanzleramt

Publiziert am 4. November 2024 von staseve

03.11.2024 v. r. n. l. Kanzler Scholz ,Wirtschaftsminister Habeck Finanzminister Lindner Bundeskanzler Scholz hat am Abend Bundesfinanzminister und FDP-Parteichef Lindner im Kanzleramt empfangen. Wie mehrere Medien berichten, ging es in einem Vier-Augen-Gespräch um die Krise in der Regierungskoalition. Zuvor hatte … Weiterlesen →

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Forsa-Umfrage: Rot-Grüne Landesregierung bei 51 % der Wählerstimmen

Publiziert am 2. November 2024 von staseve

Niklas Lotz, unabhängiger Journalist und Blogger: Das ist unfassbar! Neue Forsa-Umfrage für Hamburg: SPD 30%, stärkste Kraft. Grüne 21%, zweitstärkste Kraft. Während Rot-Grün in ganz Deutschland abstürzt, gibt es in Hamburg dafür immer noch eine absolute Mehrheit! Was genau läuft … Weiterlesen →

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 23.10.2024 (Textausgabe)

Publiziert am 23. Oktober 2024 von staseve

Bundespräsident Van der Bellen betraut Wahlverlierer mit Regierungsbildung Trotz ihres Wahlsieges beauftragt Österreichs Bundespräsident die FPÖ nicht mit der Regierungsbildung. Die Wahlverlierer sollen regieren. FPÖ-Chef Kickl gibt sich kämpferisch. WIEN. Entgegen langjähriger Tradition hat Österreichs Bundespräsident Alexander Van der Bellen … Weiterlesen →

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 22.10.2024 (Textausgabe)

Publiziert am 22. Oktober 2024 von staseve

Berlin muß nur zugreifen: Syrer könnten sofort nach Syrien rückgeführt werden Berlin/Damaskus. Für die „Ampel“-Regierung wäre das eigentlich ein Angebot, das man nicht ablehnen kann: die autonome Selbstverwaltung Nordost-Syriens hat jetzt angeboten, alle syrischen Staatsbürger, derzeit in Deutschland leben, wieder … Weiterlesen →

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 21.10.2024 (Textausgabe)

Publiziert am 21. Oktober 2024 von staseve

Die EU-Asylpolitik zerbröselt: Auch Polen will aus dem „Migrationspakt“ ausscheren Warschau. Derzeit versuchen Ungarn und die Niederlande, in Brüssel Ausnahmen von den EU-Asylregeln für sich durchzusetzen. Jetzt zeichnet sich ein Dominoeffekt ab – auch Polen will nun aussteigen. Der polnische … Weiterlesen →

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CDU rastet aus – Sitzung des Innenausschusses im Bundestag unterbrochen❗

Publiziert am 16. Oktober 2024 von staseve

Dr. Bernd Baumann, MdB, AfD erklärt was im Innenausschuss des Deutschen Budestages soeben los war – AfD treibt CDU und SPD vor sich her. Es bleibt spanend!   Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 16.10.2024 Sie finden staseve … Weiterlesen →

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Lindner: „Durch Arbeit geht es Menschen besser.“

Publiziert am 14. Oktober 2024 von staseve

Bundesfinanzminister Christian Lindner, FDP 🇩🇪Lindner: „Durch Arbeit geht es Menschen besser.“ 🤔 Nach Ansicht des Bundesfinanzministers Christian Lindner geht es den Menschen durch Arbeit „besser“. Mit Blick auf die Frage, ob es einer einheimischen Familie besser oder schlechter geht, wenn … Weiterlesen →

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Neue Umfrage sieht deutliche Verluste für BSW

Publiziert am 6. Oktober 2024 von staseve

Quelle: www.globallookpress.com © IMAGO/M. PopowSinkende Umfragewerte: BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht auf der Friedensdemonstration am Donnerstag in Berlin Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) hat in einer aktuellen Umfrage deutliche Verluste zu verzeichnen. Wenige Wochen nach den für das BSW sehr erfolgreichen Landtagswahlen in Sachsen, … Weiterlesen →

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 04.10.2024 (Textausgabe)

Publiziert am 4. Oktober 2024 von staseve

Bundestags-Hinterbänkler wollen AfD-Verbotsverfahren: „Der dümmste Antrag des Jahres“ Berlin. Das Manöver ist allzu durchsichtig und stellt dem Demokratieverständnis seiner Urheber kein gutes Zeugnis aus: mehrere Dutzend Bundestags-Hinterbänkler aus SPD, Union, Grünen und Linken hat jetzt einen Antrag vorgelegt, um im … Weiterlesen →

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AfD legt in Brandenburg kräftig zu: Kommt jetzt die nächste „Brandmauer“-Koalition?

Publiziert am 24. September 2024 von staseve

23. September 2024 National Foto: Symbolbild Potsdam. Auch bei der dritten Landtagswahl im September konnte die AfD souveräne Zugewinne verbuchen – plus 6,5 Prozent gegenüber der letzten Wahl. Für den ersten Platz reichte es aber nicht, obwohl Umfragen die AfD bis … Weiterlesen →

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SPD gewinnt Landtagswahl knapp vor der AfD – AfD gewinnt die meisten Direktmandate

Publiziert am 23. September 2024 von staseve

Dietmar Woidke, SPD, Ministerpräsident Ministerpräsident Woidke ist mit der SPD im vorläufigen Endergebnis zufolge als Sieger aus der Landtagswahl in Brandenburg hervorgegangen. Die Sozialdemokraten mit deutlichen Gewinnen bei 30,89 Prozent knapp vor der AfD. Die AfD  kommt demnach mit einem … Weiterlesen →

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 22.09.2024 (Textausgabe)

Publiziert am 22. September 2024 von staseve

Grüne Wirtschaftskrise – jetzt wird der AfD die Schuld in die Schuhe geschoben Wenn die Lage dank grüner Abwrackpolitik nicht so dramatisch wäre, man könnte eigentlich nur noch herzhaft lachen, So billig, so peinlich so durchschaubar sind die Manöver der … Weiterlesen →

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 20.09.2024 (Textausgabe)

Publiziert am 20. September 2024 von staseve

Regionalbahn kapituliert: Ausländische Fahrgäste werden nicht mehr kontrolliert Suhl/Erfurt. Ein beispielloser Offenbarungseid, der mehr als vieles andere deutlich macht, wie es um Deutschland steht: Zugbegleiter der Süd-Thüringen-Bahn dürfen künftig nach eigenem Dafürhalten entscheiden, ob sie die Fahrkarten ausländischer Fahrgäste kontrollieren wollen … Weiterlesen →

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Brandenburg-Umfrage: SPD bleibt auf Platz zwei hinter AfD – Grüne fallen raus

Publiziert am 18. September 2024 von staseve

Wenige Tage vor der Landtagswahl in Brandenburg liegt die AfD in einer neuen Umfrage nach wie vor auf Platz eins. Sie erzielt 28 Prozent der Stimmen. Auf Platz zwei liegt die SPD mit 25 Prozent. Das geht aus einer Umfrage … Weiterlesen →

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Zustand des Schienennetzes Rechnungshof rügt Verkehrsminister Wissing

Publiziert am 16. September 2024 von staseve

16.09.2024 Der Bundesrechnungshof rügt Bundesverkehrsminister Wissing, weil er bislang keine genauen Angaben über den Zustand des Schienennetzes der Deutschen Bahn gemacht habe. Das berichtet die „Bild“-Zeitung unter Berufung auf ein Schreiben an den Haushaltsausschuss des Bundestages. Das Ministerium des FDP-Politikers … Weiterlesen →

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Stephan Brandner, MdB, AfD kritisiert Marco Buschmann, FDP

Publiziert am 14. September 2024 von staseve

Stephan Brandner, MdB, AfD Stephan Brandner legt sich mit FDP-Minister Buschmann an ❗️ Keine Stunde vergeht inzwischen ohne Messer-Straftat, kein Tag ohne Gruppenvergewaltigung, die innere Sicherheit liegt am Boden und was fällt Ihnen dazu ein? Genau, der Kampf gegen Rechts! … Weiterlesen →

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Die Ampel kapituliert: Scholz macht plötzlich AfD-Politik

Publiziert am 13. September 2024 von staseve

Die Wahlergebnisse in Sachsen und Thüringen für die von den Altparteien bekämpfte AfD wirkt. Olaf Scholz macht plötzlich AfD-Politik. Selbst die Grünen schwenken mittlerweile ein. Lion Media analysiert: Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 13.09.2024 Sie finden staseve … Weiterlesen →

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 12.09.2024 (Textausgabe)

Publiziert am 12. September 2024 von staseve

Der Verfassungsschutz ist sich sicher: Wer nicht Mainstream ist, verbreitet Russenpropaganda München. Die Verfassungsschützer holen zur ultimativen Diffamierung aus: unabhängige Medien laufen jetzt Gefahr, pauschal als russische Propagandaorgane denunziert zu werden. Das legt eine kürzlich vom bayerischen Verfassungsschutz veröffentlichte 45-Seiten-Broschüre … Weiterlesen →

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 07.09.2024 (Textausgabe)

Publiziert am 7. September 2024 von staseve

Brisante Zahlen: Gruppenvergewaltiger weit überwiegend Ausländer und „Migrationshintergründler“ Düsseldorf/Berlin. Die nordrhein-westfälische Landesregierung gibt sich seit einiger Zeit bemerkenswert auskunftsfreudig. So hatte sie erst vor wenigen Wochen angekündigt, bei Veröffentlichungen zum Kriminalitätsgeschehen künftig routinemäßig die Nationalität von Tatverdächtigen anzugeben. Jetzt gab … Weiterlesen →

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Düsseldorf: NRW-Landtag beginnt mit Aufarbeitung des Anschlags von Solingen

Publiziert am 29. August 2024 von staseve

29.08.2024 Kerzen und Blumen stehen in der Innenstadt von Solingen. Nach der Messerattacke auf dem Solinger Stadtfest beginnt die politische Aufarbeitung. In Düsseldorf beginnt der nordrhein-westfälische Landtag heute mit der politischen Aufarbeitung des vermutlich islamistischen Messerangriffs von Solingen. Nach Anträgen … Weiterlesen →

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Niklas Lotz: Jetzt wird es peinlich

Publiziert am 29. August 2024 von staseve

Niklas Lotz, Freier Journalist Jetzt wird es peinlich: Annalena Baerbock bittet die Bürger, die Grünen am Sonntag doch noch in den Landtag zu wählen! Sie sagt: Wenn am Ende keine einzige Ampel-Partei mehr im Parlament sei, dann habe Deutschland ein … Weiterlesen →

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Was Sie jetzt tun können, um unser Land vor der Regierung zu retten! | Achtung, Reichelt! vom 22.8.24

Publiziert am 23. August 2024 von staseve

Julian Reichelt, nius.de Die Bundesregierung bricht in sich genauso zusammen, wie man pleite geht: Erst schleichend, jetzt schlagartig. Was wir in den letzten Tagen erlebt haben, war nichts anderes als eine Implosion. Mit dem Debakel beim Haushalt scheint jeglicher Lebenswille … Weiterlesen →

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 21.08.2024 (Textausgabe)

Publiziert am 21. August 2024 von staseve

Labour läßt eskalieren: Protestler hinter Gitter, Verbrecher kommen frei London. Im Kampf gegen Dissidenten und Protestler zieht die neue linke Regierung in London die Eskalationsschraube weiter an. Sie will in den nächsten Wochen bis zu 5500 in britischen Gefängnissen einsitzende … Weiterlesen →

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Dr. Maximilian Krah (AfD), MdEP kommentiert Umfrage Thüringen

Publiziert am 21. August 2024 von staseve

Dr. Maximilian Krah (AfD), MdEP Sonntagsfrage zur Landtagswahl in Thüringen • Forsa für Stern/RTL: AfD 30 % | CDU 21 % | BSW 18 % | DIE LINKE 13 % | SPD 7 % | GRÜNE 4 % | Sonstige … Weiterlesen →

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 20.08.2024 (Textausgabe)

Publiziert am 20. August 2024 von staseve

AfD und BSW vor Machtübernahme in Sachsen und Thüringen? Bei den schläfrigen Parteien der “extremen Mitte” beginnt das große Zittern, weil sie nun gleichzeitig von zwei Seiten “angegriffen” werden: Bei den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen am 1. September zeichnet … Weiterlesen →

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 19.08.2024 (Textausgabe)

Publiziert am 19. August 2024 von staseve

Aufschlußreiche US-Mordstatistik: Die meisten Morde finden in der eigenen ethnischen Gruppe statt Washington. Die USA gehören zu den zehn Ländern mit den höchsten Mordraten der Welt. Das FBI wollte es genauer wissen und untersuchte die Mordstatistiken des Jahrzehnts zwischen 2010 … Weiterlesen →

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 17.08.2024 (Textausgabe)

Publiziert am 17. August 2024 von staseve

„Verstoß gegen das Parteiengesetz“ – Spendenaffäre bei den Grünen? AfD schaltet Bundestag ein Bei der Landtagswahl in Thüringen droht den Grünen das Aus. Mit viel Geld will der linke Verein „Campact“ die Partei nun unterstützen. Ein Verstoß gegen das Parteiengesetz, … Weiterlesen →

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 16.08.2024 (Textausgabe)

Publiziert am 16. August 2024 von staseve

Bildungszentrum statt Berg: Wie die Grünen Höcke vom Kyffhäuser fernhalten wollen Erfurt. Linke Exorzisten machen nicht einmal vor der Natur halt. Jetzt soll der Kyffhäuser in Thüringen mit viel Geld vor AfD-Fraktions- und Landeschef Björn Höcke geschützt werden. Er soll … Weiterlesen →

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Compact-Magazin: Reaktionen auf Gerichtsentscheidung

Publiziert am 15. August 2024 von staseve

Der Leiter des „Compact“-Magazins, Jürgen Elsässer, sagte in einem auf der Plattform X verbreiteten Video nach der Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts: „David siegt gegen Goliath, ‚Compact‘ siegt über Faeser, die Demokratie siegt über die Diktatur und das Volk siegt über das … Weiterlesen →

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