Schlagwort-Archive: Bundesrepublik Deutschland

US-Einmischung auf Steroiden: „RAND corporation“ kündigt an, sich in innere europäische und russische Angelegenheiten einzumischen

Publiziert am 27. Oktober 2019 von staseve

26. Oktober 2019 INTERNATIONAL Die eng mit der US-amerikanischen Regierung verbundene und massiv von US-Steuergeldern geförderte „RAND corporation“ kündigt offiziell an, sich in innere europäische und russische Angelegenheiten einzumischen. Der energiepolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Steffen Kotré, ist alarmiert. Die US-amerikanische … Weiterlesen →

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Feind, Todfeind, Parteifreund – An der Ostfront nichts Neues!

Publiziert am 25. September 2019 von staseve

GASTBEITRAG Von PP-Redaktion – 25. September 2019 Es ist nicht nur noch ein weiter Weg bis zur Koalitionsfähigkeit. Es ist ein mindestens genauso weiter Weg, bis die AfD aus tiefster Überzeugung und nicht wahrheitswidrig sagen kann: All unsere Mandatsträger stehen auf … Weiterlesen →

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Gericht erlaubt 100-Prozent-Sanktion: Jobcenter dürfen widerspenstigen Hartz-IV-Empfängern das Geld komplett streichen

Publiziert am 16. September 2019 von staseve

  dpaBewerber suchen an einer Informationstafel eines Jobcenters nach offenen Stellen (Symbolbild) Montag, 16.09.2019, 07:40 Ein Hartz-IV-Empfänger in Nordrhein-Westfalen wollte nicht arbeiten, weil er das Wirtschaftssystem der Bundesrepublik Deutschland ablehne. Das Jobcenter strich ihm daraufhin alle Leistungen. Zurecht, wie jetzt … Weiterlesen →

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Deutsche Polizisten sichern Grenzen – in Saudi-Arabien

Publiziert am 16. September 2019 von staseve

  NACH 14 JAHREN MERKEL-REGIERUNG 15. September 2019 Symbolbild. Von STEFAN SCHUBERT | Laut Angela Merkel und regierungskonformen Medien sind Deutschlands Grenzen nicht zu sichern. Wie heuchlerisch diese Fake News sind, beweist nicht nur der EU-Türkei-Deal, bei dem der Sultan vom … Weiterlesen →

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WIRTSCHAFT: Bundesregierung und Bundesbank verramschen deutsche Goldreserve

Publiziert am 14. September 2019 von staseve

(c) Pixabay CC0 Von PP-Redaktion  – 14. September 2019 Heute endet die Frist zur Reservierung von 175.000 Stück der 100-Euro-Goldmünze „Dom zu Speyer“ im Feingewicht einer halben Feinunze Gold bei der offiziellen Verkaufsstelle für Sammlermünzen der Bundesrepublik Deutschland im Bundesverwaltungsamt … Weiterlesen →

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Deutschland – Bundespressekonferenz: Bricht Bundeswehr in Syrien das Bundestagsmandat?

Publiziert am 11. September 2019 von staseve

  11.09.2019 • 06:45 Uhr   Am 31. Oktober läuft das Bundestagsmandat für den umstrittenen Bundeswehreinsatz in Syrien und im Irak aus. Derzeit wird eine Verlängerung des Einsatzes diskutiert. RT fragte auf der BPK, wie sichergestellt wird, dass das Mandat … Weiterlesen →

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Willkommen bei Orwell 1984 in Merkel-Deutschland 2019

Publiziert am 19. August 2019 von staseve

Leipzig (ADN) – Seit dem Beginn der Regierungszeit von Angela Merkel scheint die Bundesregierung sachlich falsche Ansätze an die Realität anzulegen. So berichtet heute der Deutschlandfunk: Das Bundeskriminalamt soll im Kampf gegen Rechtsextremismus und Hasskriminalität nach Medienberichten neu aufgestellt werden. … Weiterlesen →

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Heiko Maas und die Pressefreiheit – Gesinnungsterror gegen langjährigen deutschen Diplomaten

Publiziert am 14. August 2019 von staseve

  Deutschland – Bundespressekonferenz und der Fall Bernd Erbel: Wie BILD unliebsame Diplomaten ausbremst 13.08.2019 • 14:34 Uhr   Bernd Erbel, längjähriger deutscher Spitzendiplomat, sollte im September sein Amt als Chef des Zahlungsmechanismus INSTEX antreten. Doch ein Interview mit dem freien … Weiterlesen →

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Ex-CDU-Verteidigungsminister Scholz: Bundesregierung verletzt das Grundgesetz seit 2015 ununterbrochen

Publiziert am 2. August 2019 von staseve

  01. August 2019 NATIONAL Berlin. Klare Worte von Ex-Bundesverteidigungsminister Rupert Scholz (CDU). Er attestierte der Bundesregierung jetzt, daß sie seit 2015 ununterbrochen das Grundgesetz verletze. In einem Interview sagte Scholz wörtlich: „Der entscheidende Verfassungsbruch lag darin, daß die Bundesregierung seinerzeit … Weiterlesen →

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NRW-Innenminister Reul wird mit dem grundgesetzlichen Diktat konfrontiert – Illegale Zwangsräumung für die Deutsche Bank zeigt Rechtsstillstand in der BRD

Publiziert am 20. Juli 2019 von staseve

  JÖRN BAUMANN ERSTELLT: 18. JULI 2019 Eine Zwangsräumung für den Profit der Banken Seien Sie gegrüßt Herr Reul, wir benötigen keine inhaltslosen Floskeln, sondern fordern von Ihnen die Durchsetzung des vom Grundgesetz vom 23.05.1949 gewährleisteten Schutze, der im Art. … Weiterlesen →

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FLÜCHTLINGSPOLITIK DER MERKEL-REGIERUNG – Einwanderungswelle: Andauernder Verfassungsbruch

Publiziert am 19. Juli 2019 von staseve

19. Juli 2019 Symbolbild zeigt Armutsmigranten auf einem Schiff in einem sizilianischen Hafen. Von STEFAN SCHUBERT | Die massive Kritik an der #Flüchtlingspolitik der #Merkel-Regierung wird lauter, auch innerhalb der CDU. Nach Hans-Georg Maaßen erhebt nun Rupert Scholz schwerste Vorwürfe. … Weiterlesen →

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BRD-Verwaltung ist jetzt ordentlich bei UPIK® als Firma registriert

Publiziert am 9. Juli 2019 von staseve

Das beharrliche negieren der Verwaltungsstellen von Finanzamt, Jobcenter und anderen „Behörden“ hat ein Ende. Die BRD hat sich geoutet, als das was sie ist. Eine Firma. Mit der belgischen Anmeldung des Bundestages, die vor ein paar Tagen gelöscht wurde, schwebte … Weiterlesen →

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Bundesrepublik Deutschland – Unter Admiralsrecht stehend, erhalten die kommerziellen Einheiten/Gemeinden/“Behörden“ ihre D-U-N-S®-Nummer

Publiziert am 9. Juli 2019 von staseve

  JÖRN BAUMANN ERSTELLT: 02. JULI 2019 https://en.wikipedia.org/wiki/User:Coolcaesar     Die Abwicklung der Bundesrepublik Deutschland könnte locker durchgezogen werden und die Deutschen endlich wieder in einem Rechtsstaat leben. Aber nee, die verquasten Hirne der Politiker scheinen im Brei der ewigen Parteientamtams … Weiterlesen →

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Aufruf an die Soldaten und Polizisten der Bundesrepublik Deutschland: Verteidigt unser Land!

Publiziert am 4. Juli 2019 von staseve

Dem deutschen Volke lautet die Inschrift auf dem Architrav über dem Westportal des Reichstagsgebäudes Die illegale Grenzöffnung der Bundeskanzlerin im Jahre 2015 war Hochverrat. Eine Regierung ist nicht befugt, Volk und Staat zu zerstören. Ein Aufruf von  anonymousnews.ru an die … Weiterlesen →

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Staatsrechtler Rupert Scholz wirft Bundesregierung angesichts der Grenzöffnung 2015 fortdauerndenVerfassungsbruch vor

Publiziert am 24. Juni 2019 von staseve

  23. Juni 2019 NATIONAL Berlin. In einem Interview wirft der Staatsrechtler und frühere Verteidigungsminister Rupert Scholz der Bundesregierung fortlaufenden Bruch des Grundgesetzes vor. „Der entscheidende Verfassungsbruch lag darin, daß die Bundesregierung seinerzeit unkontrolliert die Grenzen Deutschlands für eine ebenso unkontrollierte … Weiterlesen →

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Chaos-Tage in Berlin: Kriegt die Kanzlerin mal wieder überhaupt nichts mit?

Publiziert am 3. Juni 2019 von staseve

03. Juni 2019 Foto: Angela #Merkel (über dts Nachrichtenagentur)   Entweder Angela Merkel ist schon längst auf dem Abflug ins politische Nirwana, oder sie ignoriert mit voller Absicht die Tatsache, dass die GroKo Geschichte ist. Um sie herum nur Chaos … Weiterlesen →

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Deutschland – Bundespressekonferenz: Wieso gilt noch immer US-Besatzungsrecht in Deutschland?

Publiziert am 13. Mai 2019 von staseve

  13.05.2019 • 10:42 Uhr   Ein Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages (WD) legt detailliert dar, dass im Zuge des Zwei-plus-Vier-Vertrags von 1990 zwar die damalige Sowjetunion, nicht aber die Westalliierten auf ihre Besatzungsrechte in Deutschland verzichteten. RT Deutsch … Weiterlesen →

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MEDIEN: AfD an die freien Medien: „Bleiben Sie das Sprachrohr für den Bürger!“

Publiziert am 12. Mai 2019 von staseve

Von PP-Redaktion  – 12. Mai 2019   Eine brillante Rede hielt gestern der Bundestagsabgeordnete und Mitbegründer der AfD Martin Renner bei der ersten Konferenz der freien Medien im Bundestag. Wir veröffentlichen hier die ungekürzte Version, die bei PI-News erschienen ist. Sehr geehrte … Weiterlesen →

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70 Jahre Grundgesetz: Propaganda – Grütters hebt Kunst- und Pressefreiheit hervor

Publiziert am 8. Mai 2019 von staseve

    08. Mai 2019 70 Jahre Grundgesetz verordnet durch die Westalliierten abgenickt durch den von den Alliierten eingesetzten Parlamentarischen Rat. Anschließend von den Alliierten genehmigt. Zuerst die Propaganda – Artikel heute im Deutschlandfunk. Bezahlt wird dieser vom deutschen Zwangsgebührenzahler. … Weiterlesen →

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Der Staat im Staate?

Publiziert am 29. April 2019 von staseve

  Unter Föderalismus bzw. förderal (von lat. foedus, foedera „Bund“, „Bündnis“, „Vertrag“) wird heute vorwiegend ein Organisationsprinzip verstanden, bei dem die einzelnen Glieder (Gliedstaaten) über eine begrenzte Eigenständigkeit und Staatlichkeit verfügen. Desweiteren wurde im Jahr 1993 nochmals bestätigt, daß »das Saarland eine … Weiterlesen →

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Vereinte Nationen – Bundesrepublik Deutschland übernimmt für Deutschland Vorsitz im Sicherheitsrat

Publiziert am 1. April 2019 von staseve

  01. April 2019 Eine Sitzung des UNO-Sicherheitsrats in New York. (AFP/Jewel Samad) Zum ersten Mal seit fast sieben Jahren hat #Deutschland von heute an wieder den Vorsitz im #Sicherheitsrat der Vereinten Nationen inne. Bundesaußenminister Maas übernimmt ihn in New … Weiterlesen →

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Urteil: Deutschland muss bei Ramstein-Nutzung durch USA auf Völkerrecht achten

Publiziert am 20. März 2019 von staseve

  19. März 2019 Fassade und Eingang des Oberverwaltungsgerichts Münster (imago/biky) Vor dem Oberverwaltungsgericht Münster haben Kläger aus dem Jemen einen Teilerfolg mit einer Klage zu US-Drohneneinsätzen in ihrem Heimatland erzielt. Das Gericht entschied, die Bundesrepublik Deutschland müsse prüfen, ob … Weiterlesen →

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Einsatzbereitschaft von Bundeswehr-Waffensystemen künftig geheim

Publiziert am 12. März 2019 von staseve

© Foto: U.S. Army Europe / Staff Sgt. Joel Salgado POLITIK 21:14 11.03.2019 (aktualisiert 21:43 11.03.2019) Die Bundeswehr stuft die Berichte zur Einsatzbereitschaft ihrer großen Waffensysteme künftig als geheim ein, nachdem diese zuletzt oft den schlechten Zustand des Geräts offenbart hatten. … Weiterlesen →

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Asyl-Ansturm geht weiter: 42.000 Illegale Grenzübertritte seit Mitte 2018 – 185.000 Asylanträge gestellt

Publiziert am 9. März 2019 von staseve

  07. März 2019 NATIONAL Berlin. Trotz entsprechender Abkommen sind seit dem vergangenen Sommer nur elf #Asylbewerber an der deutsch-österreichischen Grenze zurückgewiesen worden. Gleichzeitig kam es zu mindestens 42.000 illegalen Grenzübertritten, etwa von Viertel davon an der Grenze zu #Österreich. Nicht … Weiterlesen →

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Die Sprache des ARDismus – Propaganda nach Muster der Nazis

Publiziert am 21. Februar 2019 von staseve

20. Februar 2019 Propaganda pur (Bild: shutterstock.com /Hintergrund)   Als ich das von Elisabeth Wehling verfasste «Framing Manual» auf Netzpolitik.org las, kam mir sofort eine historische Parallele in den Sinn, die belesene Leute vielleicht auch erkannt haben. Es handelt sich um das … Weiterlesen →

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Anton Hofreiter: Das Grundgesetz folgt den Grünen, nicht die Grünen dem Grundgesetz

Publiziert am 21. Februar 2019 von staseve

  MAX ERDINGER 20. Februar 2019 Sein Krampf – A.H. 2019 – Foto: Imago   Der grüne Anton Hofreiter befürwortet eine Grundgesetzänderung, sollte sie nötig sein, um ein Paritätsgesetz verfassungskonform zu machen. Die harmlosen „Spinner“ von einst werden zur massiven … Weiterlesen →

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Angebliche „Umsturz-Pläne“ deutscher Elite-Soldaten – Widerstand oder Regime-Propaganda?

Publiziert am 11. Februar 2019 von staseve

  ANDREAS KÖHLER Februar 2019 Symbolfoto Durch Joerg Huettenhoelscher/Shutterstock Regimetreue System-Presse propagiert angebliche „Umsturz-Pläne“ deutscher Elite-Soldaten einer angeblichen „Schattenarmee“ im Kampf gegen das aktuelle Regime: Die üblichen System-Fake News oder echter Widerstand im Sinne der Verfassung? Die Angst, sich nach … Weiterlesen →

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OPTIMISTISCHE GEGENREDE – Warum die AfD sich an die Sonne kämpfen muss…

Publiziert am 31. Januar 2019 von staseve

  31. Januar 2019 Von SELBERDENKER | Die freien Medien unterscheiden sich von den etablierten Altmedien unter Merkel darin, dass hier unterschiedliche Ansichten vorkommen und unzensiert veröffentlicht werden. Das Internet und das Recht auf freie Meinungsäußerung ermöglichen es, dass sich … Weiterlesen →

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Volksverrat auf höchster Ebene: Warum Deutschland immer noch mit über 50 Ländern im Krieg steht

Publiziert am 25. Januar 2019 von staseve

  22. Januar 2019 Wussten Sie, dass sich die Bundesrepublik Deutschland ganz offiziell noch immer mit Dutzenden Staaten im Kriegszustand befindet? Welche Länder dies betrifft, ist schier unglaublich. Und auch die Tatsache, dass bundesdeutsche Politiker es ablehnten, Friedensverträge zu schließen, … Weiterlesen →

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Deutsche Libanesin in Talkshow: Ich akzeptiere deutsche Gesetze nicht, wenn sie „diskriminierend“ sind

Publiziert am 7. Januar 2019 von staseve

  06. Januar 2019 Rola Saleh (Bild: Screenshot) Der Auslandsrundfunk der Bundesrepublik Deutschland, die Deutsche Welle, sendet für den arabischsprachigen Raum auf Zwangsgebührenzahlerkosten die Talkshow „Shabab Talk“. Dort war AfD-Politiker Markus Frohnmaier zu Gast und geriet mit einer Dame namens … Weiterlesen →

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