Monatsarchive: Mai 2019

Islamisierung läuft: BIG erhält in einem Stimmbezirk von Duisburg 35,71 Prozent!

Publiziert am 28. Mai 2019 von staseve

28. Mai 2019 (Symbolfoto: Von hikrcn/Shutterstock)   Der Test ist gelungen, auch wenn es sich hierbei nur um einen kleinen Ortsabschnitt handelt. Im Stimmbezirk 1001 von Duisburg-Marxloh, also dort, wo viele Muslime zu Hause sind, erhält die islamische Partei BIG bei dieser … Weiterlesen →

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Wahlpanne: In Dresden gibt es das Endergebnis erst im Juni

Publiziert am 28. Mai 2019 von staseve

28. Mai 2019 Wahl (Symbolbild: shutterstock.com/Von I’m friday)   Dresden – Um zu erfahren, wen sich die Dresdner nun in den Stadtrat gewählt haben, bedarf es noch etwas Geduld. Genauer gesagt: Geduld bis in den Juni hinein. Denn erst dann … Weiterlesen →

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Österreich: Vizekanzler Löger soll Geschäfte weiterführen

Publiziert am 28. Mai 2019 von staseve

  28. Mai 2019 Hartwig Löger (ÖVP) ist neuer Interimskanzler in Österreich. (dpa/Herbert Neubauer) Nach dem Misstrauensvotum gegen den österreichischen Regierungschef Kurz soll Vizekanzler Löger die Geschäfte weiterführen. Dies kündigte Bundespräsident Van der Bellen gestern Abend als Provisorium in Wien … Weiterlesen →

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RECHTSSTAAT – EuGH stellt hochoffiziell fest: Deutsche Staatsanwaltschaften sind nicht unabhängig

Publiziert am 28. Mai 2019 von staseve

Europäischer Gerichtshof (c) Cédric Puisney from Brussels, Belgium [CC BY 2.0 (https://creativecommons.org/licenses/by/2.0)] Von PP-Redaktion – 28. Mai 2019   Es ist keine neue Erkenntnis, dass in Deutschland die Staatsanwaltschaften weisungsgebunden und somit nicht unabhängig sind. Doch diese Einschätzung wurde nun hochoffiziell … Weiterlesen →

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Deutschland: Kramp-Karrenbauer beklagt „Meinungsmache im Netz“

Publiziert am 28. Mai 2019 von staseve

  28.05.2019 • 08:22 Uhr Quelle: AFP © Odd Andersen Kramp-Karrenbauer während der Pressekonferenz am Montag Die CDU-Chefin fordert eine Debatte über und Regeln für „politische Meinungsmache“ im Netz. Was ihr als Versuch der Beschränkung der Meinungsfreiheit ausgelegt wird, ist nur … Weiterlesen →

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Salvini: „Italien soll nicht wie Schweden werden“

Publiziert am 28. Mai 2019 von staseve

28. Mai 2019 Matteo Salvini (Bild: Screenshot)   Italien – Innenminister Matteo Salvini sprach zu Migration erneut Klartext.  Der italienische TV-Kanal RAI brachte einen Report zu den schwedischen No-Go-Areas, wo die Scharia regiert und die Kriminalität besonders hoch ist. Salvini … Weiterlesen →

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Libyen: Milizenführer Haftar kritisiert UNO-Sondervermittler

Publiziert am 28. Mai 2019 von staseve

26. Mai 2019 Der abtrünnige libysche General Khalifa Haftar (Filippo MONTEFORTE / AFP) Der libysche Milizenführer Haftar hat dem UNO-Sondergesandten Salamé, Parteilichkeit vorgeworfen. Salamé habe „unverantwortliche“ Erklärungen abgegeben, sagte Haftar der französischen Zeitung „Journal du Dimanche“. Seine Gegner strebten eine … Weiterlesen →

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Verdacht auf Wahlfälschung in Bremerhaven

Publiziert am 28. Mai 2019 von staseve

Symbolfoto (c) David Berger ALLGEMEIN Von David Berger  – 26. Mai 2019   Die AfD Bremen hatte bereits vor einem Monat rund um die  Fälle von möglicher Wahlfälschung aufmerksam gemacht: Mesut E., ein Schwager des CDU-Bürgerschaftsabgeordneten Turhal Özdal, soll mit … Weiterlesen →

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Erste AuszählungenFlämische Nationalisten bei Belgien-Wahl vorn

Publiziert am 28. Mai 2019 von staseve

  26. Mai 2019 Flagge Belgien (picture-alliance / dpa / Herwig Vergult / Belga) Bei den belgischen Parlamentswahlen sind die flämischen Nationalisten ersten Auszählungen zufolge stärkste Kraft geworden. Wie aus Zahlen des Innenministeriums hervorgeht, kommt die Partei auf 26 Prozent … Weiterlesen →

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Wie die Kirchensteuer „missbraucht“ wird

Publiziert am 28. Mai 2019 von staseve

CHRISTIAN SCHWOCHERT 26. Mai 20191 Kardinal Reinhard Marx und Bischof Heinrich Bedford-Strohm. Foto: Collage   Ich möchte diesem Artikel vorausschicken, dass ich ein gottesfürchtiger Christ bin und auch bleiben werde. Das spiegelt sich auch in meinen patriotischen Büchern wieder. #Deutschland … Weiterlesen →

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EU-Wahlfälscher am Werk?

Publiziert am 28. Mai 2019 von staseve

27. Mai 2019 Foto: Collage   Auf Facebook glaubt Holm Teichert von der Deutschlandstimme, dass bei der EU-Wahl nicht alles mit rechten Dingen zuging. Er schreibt: Diese Wahlergebnisse schreien richtig heraus, dass sie nicht stimmen können! Denn die Stimmung im Land ist … Weiterlesen →

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Europawahl: Die Ergebnisse in Deutschland und die Sitzverteilung im Europaparlament

Publiziert am 28. Mai 2019 von staseve

  27. Mai 2019 Ergebnisse der Europawahl in Deutschland (picture-alliance/ dpa-infografik) Bei der Europawahl hatten Union und SPD historisch schlecht abgeschnitten. Nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis kommt die CDU auf 22,6 Prozent der Stimmen, das ist ein Minus von 7,4 … Weiterlesen →

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Flucht nach vorne: Nahles stellt sich vorzeitig zur Neuwahl

Publiziert am 28. Mai 2019 von staseve

28. Mai 2019 Foto: Andrea Nahles (über dts Nachrichtenagentur)   Berlin – SPD-Parteichefin Andrea Nahles hat nach den herben Stimmverlusten bei der Europawahl angekündigt, sich vorzeitig zur Neuwahl zu stellen. Die Wahl zum Fraktionsvorsitz werde auf kommende Woche vorgezogen, sagte sie … Weiterlesen →

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Bremen: Nach der CDU kündigt auch die SPD Sondierungsgespräche an

Publiziert am 28. Mai 2019 von staseve

  28. Mai 2019 Wie sieht die nächste Koalition in Bremen aus? Noch kann es niemand sagen. (dpa / Hauke-Christian Dittrich) Trotz ihrer Wahlniederlage bei der Bürgerschaftswahl will die Bremer SPD Sondierungsgespräche führen. Man werde die Chancen für ein rot-rot-grünes … Weiterlesen →

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Nahost – Israelische Armee zweimal innerhalb einer Woche der Lüge überführt

Publiziert am 28. Mai 2019 von staseve

  28.05.2019 • 06:15 Uhr Quelle: AFP © Jaafar Ashtiyeh Strategisch günstig liegt die nach internationalem Völkerrecht auf einem Hügel illegal errichtete Siedlung Yitzhar, von wo aus die Bewohner in den vergangenen Jahren immer wieder palästinensische Dörfer unterhalb der Siedlung angreifen. … Weiterlesen →

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Ob das gut geht? Al-Quds-Tag: Antisemitismus-Beauftragter ruft zum Kippa-Tragen auf

Publiziert am 28. Mai 2019 von staseve

28. Mai 2019 Foto: Kippa-Träger (über dts Nachrichtenagentur)   Berlin  – Der Antisemitismus-Beauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, appelliert an die Bürger, am kommenden Samstag Kippa zu tragen. Den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagausgaben) sagte Klein: „Ich rufe alle Bürgerinnen und Bürger … Weiterlesen →

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Kommunalwahlen in Deutschland: Ähnlicher Trend wie bei der Europawahl

Publiziert am 27. Mai 2019 von staseve

27. Mai 2019 Kommunal- und Europawahlen in Dresden ( Robert Michael / dpa) Bei den Kommunalwahlen in zehn Bundesländern scheint sich der Trend der Europawahl zu bestätigen. Nach den bisher vorliegenden Ergebnissen zählen die Grünen besonders im Westen und die … Weiterlesen →

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Nach miserablem EU-Wahlergebnis der SPD: Sawsan Chebli kündigt Auswanderung an

Publiziert am 27. Mai 2019 von staseve

  Chebli mit US-Botschafter Grenell (c) usbotschaftberlin [Public domain], via Wikimedia Commons DURCHGEKNALLT   Von David Berger 27. Mai 2019 (David Berger) In der Aufregung um das desaströse Ergebnis der SPD bei der EU-Wahl ging gestern eine Ankündigung unter, die … Weiterlesen →

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Kanzler Kurz ist vorerst Geschichte – Der Nationalrat von Österreich hat einem Misstrauensantrag zugestimmt und damit die Regierung von Kanzler Kurz gestürzt.

Publiziert am 27. Mai 2019 von staseve

Michael Schilliger 27.5.2019, 16:15 Uhr   Österreichs Nationalrat hat Kanzler Sebastian Kurz in einer Abstimmung das Vertrauen entzogen und einem Misstrauensantrag zugestimmt. Damit ist die Regierung Kurz Geschichte. Den Misstrauensantrag hatte die SPÖ, die grösste Oppositionspartei, am Montag in der Sondersitzung … Weiterlesen →

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STADTRATSWAHLEN DRESDEN: Bündnis von SPD, Linken, Grünen abgewählt

Publiziert am 27. Mai 2019 von staseve

AfD auch im Rathaus stark Brüsseler SPD-Spitzenkandidat Matthias Ecke (li, schwarzes Sakko), Landtagsabgeordneter Albrecht Pallas (39) und Stadtrat Hendrik Stalmann-Fischer (re.) verfolgen bedrückt die einlaufenden WahlergebnisseFoto: Juergen Maennel Artikel von: CLAUDIA LORD UND WIEBKE MÜLLER veröffentlicht am 27.05.2019 – 09:04 Uhr Dresden – Knapp fünf … Weiterlesen →

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Kommunalwahl 2019: So hat Magdeburg gewählt

Publiziert am 27. Mai 2019 von staseve

  CDU, SPD und Linke sind in den nächsten Jahren mit weniger Sitzen im Magdeburger Stadtrat vertreten. Freuen können sich dagegen AfD und Grüne. Sie haben die meisten Stimmen dazugewonnen. Die Wahlbeteiligung lag bei 53,5 Prozent. Hier finden Sie die … Weiterlesen →

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Kommunalwahlen: AfD-Politiker gewinnt erste Runde bei OB-Wahl in Görlitz

Publiziert am 27. Mai 2019 von staseve

27. Mai 2019, 06:10 Uhr Oberbürgermeisterwahl in Görlitz: Sebastian Wippel, AfD-Landtagsabgeordneter und OB-Kandidat, jubelt während einer Wahlparty seiner Partei. (Foto: dpa) Bei der Oberbürgermeisterwahl im sächsischen Görlitz erhält AfD-Kandidat Wippel die meisten Stimmen, erreicht aber keine absolute Mehrheit. Nun kommt … Weiterlesen →

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Trotz Haftbefehl: Kataloniens „Rebell“ Puigdemont im Exil ins Europaparlament gewählt

Publiziert am 27. Mai 2019 von staseve

27. Mai 2019 Aktualisiert: 27. Mai 2019 8:29 Die Katalanen-Politiker Carles Puigdemont und Oriol Junqueras sind ins Europaparlament gewählt worden. Ob sie ihre Mandate antreten können, ist unklar. Gegen den in Belgien lebenden Puigdemont liegt ein spanischer Haftbefehl vor, Junqeras sitzt … Weiterlesen →

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Bremen: CDU knapp vor der SPD

Publiziert am 27. Mai 2019 von staseve

27. Mai 2019 Carsten Meyer-Heder, CDU (dpa / Hauke-Christian Dittrich) Bei der Bürgerschaftswahl in Bremen wird die SPD auch der amtlichen Hochrechnung zufolge zum ersten Mal seit mehr als 70 Jahren nicht mehr stärkste Kraft. Sie verliert demnach etwa 9 … Weiterlesen →

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Europa – Liberalisierung des Zuckerrübensektors durch EU-Kommission hat fatale Folgen für Bauern in der EU

Publiziert am 27. Mai 2019 von staseve

27.05.2019 • 06:30 Uhr Quelle: AFP Ein Zuckerrübenbauer während der Ernte im Ort, Godewaersvelde, im Département Nord in der Region Hauts-de-France. Die aktuelle „Zuckerkrise“ hat ihren Ursprung in einer Entscheidung der EU-Kommission: Unter britischem Vorsitz wurde 2017 beschlossen, Anbauquoten sowie … Weiterlesen →

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EU-Wahl: Grandioser Wahlsieger Viktor Orban in Ungarn

Publiziert am 27. Mai 2019 von staseve

26. Mai 2019 EU-Wahl 2019 (Bild: shutterstock.com/Von Joseph Sohm)   Budapest – Grandioser Erfolg für die Fidesz-Partei des ungarischen Regierungschefs Viktor Orban. Sie haben ersten Umfragen zufolge einen sehr hohen Sieg eingefahren. Sagenhafte 56 Prozent der Stimmen bedeuten einen weiteren Zugewinn von vier Prozentpunkte … Weiterlesen →

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EU-Wahl: Wahlverhalten nach Altersgruppen in Deutschland

Publiziert am 27. Mai 2019 von staseve

26. Mai 2019 „Himmel, die Grünen!“ – (Foto: Facebook Screenshot) Wahlverhalten nach Altersgruppen – Foto: Screenshot ARD Überproportional häufig wählten unter 25-jährige die Grünen: 34 Prozent. Bei den 60-jährigen und darüber waren es immerhin noch schockierende 13 Prozent. Die entsprechenden … Weiterlesen →

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Grazie, grazie, grazie, Italia! Grandioser Sieg für Matteo Salvini bei EU-Wahl

Publiziert am 27. Mai 2019 von staseve

(c) Twitter/Salvini INTERNATIONAL Von David Berger  – 27. Mai 2019   (David Berger) Die rechte #Lega von Innenminister von Matteo Salvini konnte bei der EU-Wahl in Italien einen historisch einmaligen Sieg einfahren. Den letzten aktuellen Zahlen zufolge erreichte sie 33,6 … Weiterlesen →

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Europawahl: Konservative und Sozialdemokraten ohne eigene Mehrheit

Publiziert am 27. Mai 2019 von staseve

27. Mai 2019 Das Europaparlament in Straßburg (imago stock&people / Winfried Rothermel) Ungeachtet der Erfolge bei der Europawahl unter anderem in Frankreich, Italien und Großbritannien sind die Zuwächse für Rechtspopulisten und Nationalisten im Europaparlament begrenzt geblieben. Stärkste Kraft wurde erneut … Weiterlesen →

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EU-Wahl: Voraussichtliches Endergebnis

Publiziert am 27. Mai 2019 von staseve

  26. Mai 2019 Das EU-Parlament – Foto: Von Ikars/Shutterstock   Das endgültige, amtliche Endergebnis der EU-Wahl wird nicht vor Montag feststehen. Um 23 Uhr schlossen die letzten Wahllokale in Italien. Allerdings dürfte sich am Endergebnis nichts Wesentliches mehr ändern. … Weiterlesen →

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