Schlagwort-Archive: Europäische Union

EU verlängert Wirtschaftssanktionen gegen Russland um ein Jahr

Publiziert am 19. Juni 2020 von staseve

© Sputnik / Alexey Vitvizky POLITIK 17:06 18.06.2020 (aktualisiert 17:10 18.06.2020) Der Rat der Europäischen Union hat am Donnerstag beschlossen, die Wirtschaftssanktionen, die nach der Wiedervereinigung der Halbinsel Krim mit Russland verhängt worden waren, bis zum 23. Juni 2021 zu verlängern. … Weiterlesen →

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Deutschland Klaus Ernst: Deutschland sollte US-Sanktionen gegen Nord Stream 2 mit Erdgas-Strafzöllen begegnen

Publiziert am 7. Juni 2020 von staseve

06.06.2020 • 13:27 Uhr Quelle: AFP © Clemens Bilan Der Linke-Politiker Klaus Ernst fordert eine härtere Gangart der Bundesregierung gegenüber den USA, sollte Washington Sanktionen aufgrund der Nord Stream 2-Pipeline verhängen (Bild vom 03.07.14). Deutschland könnte Strafzölle auf importiertes Flüssigerdgas … Weiterlesen →

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Griechenland-Türkei: Athen baut Grenzzaun am Evros-Fluss aus

Publiziert am 1. Juni 2020 von staseve

01. Juni 2020 Der Fluss Evros/Meric bildet die Grenze zwischen Griechenland und der Türkei (dpa/picture alliance/Socrates Baltagiannis) Griechenland hat angekündigt, seine Grenze zur Türkei stärker zu befestigen. Außenminister Dendias sagte einer griechischen Zeitung, der Zaun entlang des Flusses Evros werde … Weiterlesen →

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„Ein weiteres glorreiches Kapitel des Zionismus“ – Für die EU naht der Tag der Wahrheit

Publiziert am 20. Mai 2020 von staseve

20.05.2020 • 06:45 Uhr Quelle: AFP © Menahem Kahana Kein selbstverständliches Bild im „Heiligen Land“: Israelische Siedler baden zusammen mit palästinensischen Jugendlichen während der gegenwärtigen Hitzewelle in der Nähe des Dorfes Al-Auja im Jordantal (Bild vom 15. Mai). Nach über 500 … Weiterlesen →

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Coronavirus: Reaktionen auf deutsch-französischen Hilfsfonds-Plan

Publiziert am 19. Mai 2020 von staseve

19. Mai 2020 Die Regierungschefs Merkel und Macron wollen gemeinsam gegen die Corona-Krise vorgehen (Kay Nietfeld/dpa-Pool/dpa) Der von Deutschland und Frankreich vorgeschlagene Wiederaufbauplan für die europäische Wirtschaft in der Corona-Krise ist in der EU auf Zustimmung, aber auch auf Widerstand … Weiterlesen →

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Ex-Verfassungsrichter stellt sich hinter EZB-Urteil: Die Nationalstaaten entscheiden

Publiziert am 17. Mai 2020 von staseve

16. Mai 2020 KULTUR & GESELLSCHAFT Berlin. Der ehemalige Bundesverfassungsrichter Hans Hugo Klein hat das EZB-Urteil des Verfassungsgerichts verteidigt. Die Entscheidung der Karlsruher Richter „liegt voll auf den Linien des Maastricht-Urteils“, erklärte Klein der „Rheinischen Post“ gegenüber. Klein war 1993 als … Weiterlesen →

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Anleihekäufe der EZB – Maas (SPD): Verfassungsgerichtsurteil nicht politisch missbrauchen

Publiziert am 17. Mai 2020 von staseve

17. Mai 2020 Bundesaußenminister Heiko Maas (dpa-news / Kay Nietfeld) Außenminister Maas hält die Aufregung über das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Europäischen Zentralbank für teilweise politisch motiviert. Der SPD-Politiker sagte im Interview der Woche des Deutschlandfunks, derzeit werde von interessierter Seite … Weiterlesen →

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Bill Gates und das verfilzte Netzwerk der globalen Gesundheits- Mafia

Publiziert am 14. Mai 2020 von staseve

Von Redaktion – 14. Mai 2020 Screenshot Youtube von Eva Maria Griese Die globalen Institutionen für Gesundheit sind ein verzweigtes Netzwerk von regierungsnahen Instituten, NGOs und wohlklingenden Stiftungen, die mit noblen Floskeln ihren Zweck, ihre perfiden Absichten und ihre Ziele umschreiben. Aber geführt werden sie … Weiterlesen →

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Corona-Krise – EU-Spitzen mahnen: „Europa ist momentan sehr zerbrechlich“

Publiziert am 9. Mai 2020 von staseve

09. Mai 2020 EU-Ratspräsident Michel, Parlamentspräsident Sassoli und Kommissionschefin von der Leyen bei einer Pressekonferenz in Brüssel (Archivbild) (AFP / John Thys) Die Spitzen der EU-Institutionen haben größere Anstrengungen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie und ihrer wirtschaftlichen Folgen gefordert. Kommissionspräsidentin von … Weiterlesen →

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Pressefreiheit: Maas betont Wert von Journalismus in der Corona-Krise

Publiziert am 3. Mai 2020 von staseve

03. Mai 2020 Am 3. Mai ist Tag der Pressefreiheit. (dpa/ Jörg Carstensen) Bundesaußenminister Maas hat die Bedeutung des unabhängigen Journalismus in der Corona-Krise betont. Die Aufgabe, die Öffentlichkeit mit verlässlichen Informationen von hoher Qualität zu versorgen, sei seit dem … Weiterlesen →

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AUSWIRKUNGEN DER CORONA-KRISE: Massive Kapitalabflüsse aus Schwellenländern erhöhen Migrationsdruck

Publiziert am 30. April 2020 von staseve

30. April 2020 Symbolbild zeigt Armutsmigranten auf der Mittelmeerroute in Richtung Westeuropa (Bildquelle: ®KOPP Report) Von TORSTEN GROß | Die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie treffen nicht nur die reichen Industrienationen, sondern in noch stärkerem Maße die Entwicklungs- und Schwellenländer. In … Weiterlesen →

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EU-Ratschef zieht Lehren aus der Krise: Die EU soll „effizienter“ und „schlagkräftiger“ werden

Publiziert am 24. April 2020 von staseve

23. April 2020 INTERNATIONAL Brüssel. Man merkt die Absicht und ist verstimmt: EU-Ratschef Charles Michel sieht in der Corona-Krise die Gunst der Stunde und möchte sie für „Reformen“ nutzen: die Europäische Union solle stärker, effizienter und schlagkräftiger werden, forderte er jetzt. … Weiterlesen →

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Covid-19: EU-Gipfel ebnet Weg für Wiederaufbaufonds in Coronakrise

Publiziert am 24. April 2020 von staseve

23. April 2020 Bundeskanzlerin Angela Merkel (dpa / Michael Kappeler) Die EU-Staaten wollen einen Hilfsfonds schaffen, um Europas Wirtschaft nach dem Ende der Corona-Pandemie aus der Rezession zu holen. Die Europäische Kommission werde beauftragt, im nächsten Monat einen entsprechenden Vorschlag … Weiterlesen →

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Finanzielle Konsequenzen für Ungarn gefordert, wann ist Deutschland dran?

Publiziert am 20. April 2020 von staseve

20. April 2020 Foto: Viktor Orban (über dts Nachrichtenagentur) Bekanntlich hat Angela Merkel mal wieder Gesetze ausgehebelt, werden hier gerade Demokratie und Freiheit dem Virologen-Wahn geopfert, verstößt die Regierung gegen das Grundgesetz. In dieser Phase der Demokratieabschaffung ist es … Weiterlesen →

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Corona-Krise offenbart das Versagen der EU – Nationalstaaten handeln deutlich besser

Publiziert am 19. April 2020 von staseve

vor 14 Sekunden Kommentar verfassen Wird die EU am Coronavirus zerbrechen? Trotz einer mehr als 2 Monate währenden Vorlaufzeit nach dem Wuhan-Ausbruch und Warnungen der WHO traf die Coronavirus-Pandemie die rund 514 Millionen Menschen innerhalb der EU mit … Weiterlesen →

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Stuttgart schafft einen Streitpunkt ab – Endgültiger Abschied vom Feinstaubalarm

Publiziert am 15. April 2020 von staseve

Konstantin Schwarz, 14.04.2020 – 14:29 Uhr Diese Ankündigungen kennen die Autofahrer seit Januar 2016. Am 15. April stellt die Landeshauptstadt den Feinstaubalarm ein, denn die Grenzwerte sind seit 2018 eingehalten. Foto: Lichtgut/Leif Piechowski Die Luftbelastung in der Landeshauptstadt hat sich deutlich … Weiterlesen →

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Flüchtlinge: Asselborn appelliert an EU-Solidarität

Publiziert am 15. April 2020 von staseve

15. April 2020 Zwei Flüchtlingskinder im Lager Moria in Griechenland (AFP / Aris Messinis ) Luxemburgs Außenminister Asselborn hat einen dringenden Apell an alle EU-Mitgliedsstaaten gerichtet, unbegleitete Minderjährige aus den Flüchtlingslagern in Griechenland aufzunehmen. Wenn ein kleines Land wie Luxemburg … Weiterlesen →

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Trotz Mangel im eigenen Land: Deutschland exportiert Medizin-Schutzprodukte in Nicht-EU-Länder

Publiziert am 12. April 2020 von staseve

12. April 2020 Foto: Frau mit Schutzmaske in einer S-Bahn (über dts Nachrichtenagentur) Glaubt man den vielen Horrormeldungen, fehlt es in Deutschland in dieser dramatischen Ausnahmesituation fast überall an Schutzkleidung, um die so dringend benötigten Lockerungen auch wirklich durchzuziehen … Weiterlesen →

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Covid-19: Linke fordern Einführung von Corona-Bonds und schädigen mit der Forderung deutschen Steuerzahler

Publiziert am 11. April 2020 von staseve

11. April 2020 Katja Kipping, Vorsitzende der Partei Die Linke, ist für die Einführung von sogenannten Corona-Bonds. (imago / Jens Jeske) Die Parteivorsitzende der Linken, Kipping, hat sich für gemeinsame europäische Anleihen zur Bewältigung der wirtschaftlichen Folgen durch die Coronavirus-Krise … Weiterlesen →

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EU-Exit-Strategie: Aufhebung der Corona-Auflagen soll offenbar über Monate erfolgen

Publiziert am 9. April 2020 von staseve

09. April 2020 Ein Fahrzeug der Polizei fährt an Spaziergängern vorbei, um die Einhaltung der Kontaktsperre zu überwachen. (Frank Rumpenhorst/dpa) Die Corona-Beschränkungen sollten aus Sicht der EU-Kommission nur in kleinen, streng kontrollierten Schritten über einen Zeitraum von mehreren Monaten gelockert … Weiterlesen →

Marine Le Pen: „Die EU war nicht effektiv, sie war sogar schädlich“

Publiziert am 6. April 2020 von staseve

05. April 2020 INTERNATIONAL Paris. Marine Le Pen, Chefin des französischen Rassemblement National (vormals Front National), hat der EU Ineffektivität bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie vorgeworfen. „Die Europäische Union war nicht effektiv, sie war sogar schädlich“, äußerte die Parteichefin in einem … Weiterlesen →

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Covid-19-Krise – Von der Leyen: 100 Milliarden Euro für europäisches Kurzarbeitergeld vor

Publiziert am 2. April 2020 von staseve

02. April 2020 EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU (picture alliance/ EU/ XinHua) Die Europäische Union stellt für das geplante Kurzarbeitergeld nach deutschem Vorbild insgesamt 100 Milliarden Euro zur Verfügung. Das Geld solle vor allem Italien zugute kommen, das von … Weiterlesen →

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Ungarn: Bundesregierung kritisiert Viktor Orban wegen Notstandsgesetze

Publiziert am 2. April 2020 von staseve

02. April 2020 Ungarn verabschiedet Corona-Notstandsgesetz (Zoltan Mathe/MTI) Die Bundesregierung hat die Ausweitung der Machtbefugnisse von Ungarns Ministerpräsident Orban kritisiert. Die beschlossenen Notstandsgesetze mit weitreichenden Einschnitten seien ein Anlass zur Sorge, teilte eine Sprecherin des Auswärtigen Amtes in Berlin mit. … Weiterlesen →

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Corona-Epidemie könnte das endgültige Aus für die EU bedeuten

Publiziert am 30. März 2020 von staseve

(c) Pixabay CC0 Von David Berger – 30. März 2020 In den letzten Wochen haben die EU-Mitgliedstaaten ihre Grenzen geschlossen, den Export kritischer Güter verboten und humanitäre Hilfe zurückgehalten. Die Europäische Zentralbank, der Garant der europäischen Einheitswährung, hat die drittgrößte Volkswirtschaft … Weiterlesen →

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Berlusconi-Weggefährte dankt Rußland für Krisenhilfe: „Andernfalls werden wir die EU verlassen“

Publiziert am 26. März 2020 von staseve

25. März 2020 INTERNATIONAL Rom/Moskau. Während sich die europäische Solidarität mit dem Corona-Krisenland Italien in Grenzen hält, handelt Rußland: Moskau hat jetzt insgesamt neun Militärflugzeuge nach Italien geschickt, die mit technischer Ausrüstung und Desinfektionsmitteln bestückt sind. Außerdem entsendet Rußland 100 Spezialisten, … Weiterlesen →

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Covid-19: EU fordert Griechenland wegen Coronavirus zur Verlegung von Flüchtlingen auf

Publiziert am 25. März 2020 von staseve

25. März 2020 Das Flüchtlingslager Moria auf der griechischen Insel Lesbos (picture alliance/dpa/ANE) Wegen der drohenden Gefahr durch das Coronavirus fordert die Europäische Union Griechenland auf, bestimmte Gruppen der in überfüllten Lagern untergebrachten Flüchtlinge zu verlegen. EU-Innenkommissarin Johansson schlug vor, … Weiterlesen →

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Jetzt doch ab 01. Januar: EU-Standard-Chip EPS ersetzt Personalausweis

Publiziert am 20. März 2020 von staseve

Samstag, 20. Juli 2019 Was für Hunde und Katzen schon seit Jahren weltweit Standard ist, wird ab 1. Januar 2021 auch für die Bürger der Europäischen Union schrittweise eingeführt. Ganz neu ist diese Idee nicht, wird aber mit … Weiterlesen →

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Covid-19 – Von der Leyen: „Haben Coronavirus unterschätzt“

Publiziert am 18. März 2020 von staseve

18. März 2020 EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen. (Etienne Ansotte/ European Commission/ dpa) EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen hat eingeräumt, dass die Gefahren durch das Corona-Virus von der europäischen Politik zunächst nicht richtig erkannt wurden. Politiker seien diesbezüglich keine Experten und hätten … Weiterlesen →

Covid-19: Bund Deutscher Kriminalbeamter kritisiert Grenzkontrollen wegen Coronavirus

Publiziert am 17. März 2020 von staseve

17. März 2020 An der Grenzübergangsstelle Goldene Bremm im Saarland (imago images / Becker&Bredel) Der Vorsitzende des Bundes Deutscher Kriminalbeamter, Fiedler, hat die Grenzkontrollen im Zusammenhang mit dem Coronavirus kritisiert. Man müsse Sorge dafür tragen, dass die Sicherheitsbehörden einsatzbereit blieben, … Weiterlesen →

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ING-Bank„Leichte Rezession durch Coronavirus“

Publiziert am 10. März 2020 von staseve

10. März 2020 Ein Aktienhändler reibt sich auf dem Parkett der Frankfurter Wertpapierbörse die Augen: Die Börsen weltweit reagieren mit großen Verlusten auf die wirtschaftlichen Folgen der Coronavirus-Epidemie (dpa/Arne Dedert) Nach Ansicht des Chefvolkswirts der ING-Bank, Brzeski, ist eine leichte … Weiterlesen →

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