Schlagwort-Archive: Gabriel

Wahlen in den Niederlanden – Ruttes VVD stärkste Kraft

16. März 2017 Ministerpräsident Rutte auf der Wahlparty (dpa) In den Niederlanden bleibt die Partei von Ministerpräsident Rutte stärkste Kraft im Parlament. Nach Auszählung von 95 Prozent der Stimmen muss Ruttes rechtsliberale VVD zwar Verluste hinnehmen, kann aber mit 33 … Weiterlesen

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Gabriel, EEG und die bekloppten Deutschen

  Sigmar Gabriel, die Energiewende und die „bekloppten“ Deutschen: „Die anderen Länder in Europa halten uns sowieso für „Bekloppte““ Wie erst letzte Woche bekannt wurde, sprach Sigmar Gabriel am 17. April 2014 in seiner damaligen Eigenschaft als Energieminister bei seinem … Weiterlesen

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Vor Russland-Visite – Gabriel besorgt über Aufrüstung in Enklave Kaliningrad

09. März 2017 Außenminister Sigmar Gabriel in Moskau. (dpa / picture alliance / Kay Nietfeld) Bundesaußenminister Gabriel hat sich beunruhigt über eine Aufrüstung der russischen Enklave Kaliningrad im Baltikum gezeigt. Eine permanente Stationierung atomwaffenfähiger Raketen etwa wäre Anlass zu großer … Weiterlesen

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Maas kritisiert Untersuchungshaft für Yücel

Deniz Yücel in der ZDF-Talkshow „Maybrit Illner“ (dpa/Karlheinz Schindler) Der Fall des inhaftierten deutsch-türkischen Journalisten Deniz Yücel sorgt für neue Spannungen zwischen Deutschland und der Türkei. Bundeskanzlerin Merkel kritisierte die Entscheidung der Justiz, Untersuchungshaft gegen den 43-Jährigen anzuordnen. Sie sagte, … Weiterlesen

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Lawrow spricht mit Gabriel über Waffenruhe in Ost-Ukraine

 © Sputnik/ Irina Geraschtschenko 19:55 22.02.2017 Russlands Außenminister Sergej Lawrow und sein deutscher Amtskollege Sigmar Gabriel haben am Telefon die Lage im ostukrainischen Kriegsgebiet Donbass besprochen. „Die beiden Minister erörterten die Umsetzung der Vereinbarungen zur Beilegung der innerukrainischen Krise, die … Weiterlesen

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Nach Putin und Merkel telefonierten nun Lawrow und Gabriel

© AP Photo/ Sergei Chuzavkov 07:32 08.02.2017 (aktualisiert 07:35 08.02.2017)  Die Außenminister Russlands und Deutschlands, Sergej Lawrow und Siegmar Gabriel, haben am Telefon nötige Schritte zu einem aktiveren Einsatz der Normandie-Vier – Russland, Frankreich, Deutschland und die Ukraine – zur Umsetzung … Weiterlesen

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Gabriel erläutert Rolle Russlands und USA bei Regelung globaler Krisen

© AFP 2016/ Patrik Stollarz 07:36 06.02.2017 (aktualisiert 07:37 06.02.2017)  Eine mögliche Annäherung zwischen den USA und Russland könnte zur Regelung internationaler Krisen beitragen, wie Bundesaußenminister Sigmar Gabriel am Sonntag in einem ARD-Interview sagte. Eine Entspannung zwischen den beiden Weltmächten wäre … Weiterlesen

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Freihandel – Gabriel sieht nach TPP-Ausstieg der USA neue Chancen für Europas Wirtschaft

Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel. (picture alliance / Peter Steffen/dpa) Bundeswirtschaftsminister Gabriel sieht durch den Ausstieg der USA aus dem transpazifischen TPP-Freihandelsabkommen neue Perspektiven für die europäische Wirtschaft in Asien. Gabriel sagte dem „Handelsblatt“, die Räume, die die USA nun freimachten, müsse … Weiterlesen

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Europaparlamentspräsident Schulz (SPD) wechselt in die Bundespolitik

Wechsel in die Bundespolitik: Martin Schulz, Präsident des Europäischen Parlaments. (dpa / picture alliance / Laurent Dubrule) Der Präsident des Europäischen Parlaments, Schulz, wechselt in die Bundespolitik. Der SPD-Politiker bestätigte dem ARD-Europabüro eine entsprechende Meldung der „Süddeutschen Zeitung“. Er will … Weiterlesen

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GEOPOLITIK – Gabriel: Putin hat kein Interesse, die Lage in Syrien zu verschärfen

Veröffentlicht: 22.09.16 02:48 Uhr Bundeswirtschaftsminister Gabriel berichtet von seiner Begegnung mit Russlands Präsident Putin: Dieser habe ihm in einem sehr offenen Gespräch den Eindruck erweckt, kein Interesse an einer Verschärfung der Lage in Syrien zu haben. Putin soll sich demnach … Weiterlesen

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Koalitionstreffen Merkel empfängt Seehofer und Gabriel im Kanzleramt

Die Koalitionsspitzen treffen sich im Kanzleramt. (imago / Christian Thiel) Überschattet vom Streit über die Flüchtlingspolitik kommen die Spitzen der großen Koalition in Berlin zusammen. Bundeskanzlerin Merkel, SPD-Chef Gabriel und der CSU-Vorsitzende Seehofer wollen über die zentralen Vorhaben der nächsten … Weiterlesen

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SPD-Chef: Gabriel zeigt rechten Pöblern den Stinkefinger

  Mit einer unmissverständlichen Geste hat Vizekanzler Gabriel auf Beleidigungen durch Demonstranten in Niedersachsen reagiert. Sie hatten den SPD-Chef als „Volksverräter“ beschimpft. Erst reagiert Sigmar Gabriel mit einem müden Lächeln auf die rechten Parolen, er winkt ab – und streckt … Weiterlesen

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PARTEIEN – Grüne fordern endgültigen Abbruch der TTIP-Verhandlungen

Veröffentlicht: 15.08.16 00:08 Uhr Der Grünen-Fraktionschef Hofreiter fordert das Ende der TTIP-Verhandlungen. Änderungen seien nur kosmetisch möglich, doch sei das Abkommen insgesamt schädlich. Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter(l-r), Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD) und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) unterhalten sich in München. (Foto: … Weiterlesen

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BEI FALLENDEN BENZIN-PREISEN – Gabriel prüft automatische Steuererhöhung

Plant eine sogenannte Flexi-Steuer, um zum Energiesparen zu bewegenFoto: dpa 14.08.2016 – 23:32 Uhr Autofahrer und Haushalte sollen dauerhaft hohe Energiepreise zahlen, um sie zu mehr Energiesparmaßnahmen zu zwingen. In einem „Grünbuch Energieeffizienz“ mit Vorwort von Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (56, … Weiterlesen

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Illegale Migranten erhalten lebenslang Hartz-IV

von MZW Wenige Wochen vor den Wahlen Berlin und Mecklenburg-Vorpommern erreichen die Bundesregierung Nachrichten, welche man um jeden Preis bis nach den Wahlen geheim halten will. Denn sie belegen, dass Merkel und Gabriel die Bevölkerung bislang beim Thema Asyl belogen … Weiterlesen

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Regierungsbündnis: Umfrage sieht Große Koalition erstmals unter 50 Prozent

DPA Gabriel, Merkel, Seehofer (Archivbild) Die Zustimmung zur Regierungskoalition ist laut einer Insa-Umfrage so schlecht wie nie: Wäre jetzt Bundestagwahl, käme Schwarz-Rot auf 49 Prozent. Innenminister de Maizière sorgt sich um die Union. Das Meinungsforschungsinstitut Insa meldet eine Premiere – … Weiterlesen

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FREIHANDELSABKOMMEN – Gegen TTIP: Gabriel kritisiert Merkel wegen Nähe zu den USA

Veröffentlicht: 29.05.16 23:55 Uhr Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel und Bundeskanzlerin Angela Merkel vertreten offenbar unterschiedliche Position in Bezug auf das angestrebte TTIP. Der Kurs der Kanzlerin wirke überstürzt und unbedacht. Die SPD werde zudem einem schlechten Abkommen niemals zustimmen, so der … Weiterlesen

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KALTER KRIEG – Gabriel geht auf Distanz zu Merkel, fordert Ende der Russland-Sanktionen

Veröffentlicht: 26.05.16 00:21 Uhr Bundeswirtschaftsminister Gabriel ist in der Frage der Russland-Sanktionen erstmals auf Distanz zu Bundeskanzlerin Merkel gegangen und fordert den Abbau der Sanktionen. Welchen Schaden die Sanktionen angerichtet haben, belegen die Zahlen: Das Handelsvolumen zwischen den beiden Staaten … Weiterlesen

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PARTEIEN – Umfrage: Steinmeier deutlich beliebter als Sigmar Gabriel

Veröffentlicht: 20.05.16 01:29 Uhr Eine Mehrheit der Befragten würde am liebsten Frank-Walter Steinmeier als neuen Kanzlerkandidaten der SPD sehen. Offenbar wird ihm seine besonnene Haltung in der Russland-Krise hoch angerechnet. Ganz schlecht schneidet dagegen Sigmar Gabriel ab. Frank Walter Steinmeier … Weiterlesen

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PARTEIEN – AfD-Erfolge stürzen Merkel und Gabriel in die Krise

Veröffentlicht: 09.05.16 00:11 Uhr SPD und Union sind von den Erfolgen der AfD im Mark getroffen. Sigmar Gabriel muss plötzlich aufkommende Rücktritts-Gerüchte dementieren. Die CSU erkennt einen historisch tiefen Graben zur CDU. Die neueste Umfrage zeigt, dass die AfD weiter … Weiterlesen

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Miserable SPD-Umfragewerte: Juso-Chefin macht Druck auf Gabriel

DPA Johanna Uekermann Das Verhältnis zwischen SPD-Chef Sigmar Gabriel und der Juso-Vorsitzenden Johanna Uekermann gilt als belastet. Sie ist es, die im verheerenden Umfragetief jetzt Konsequenzen fordert. Nur noch auf 21 Prozent kam die SPD beim aktuellen Deutschlandtrend der ARD. … Weiterlesen

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Wahlumfragen – Gabriel und die SPD werden die großen Verlierer sein

Die Umfragen zu den drei Landtagswahlen sehen für die Volksparteien düster aus. Vor allem die SPD wird schmerzliche Verluste erleiden. Der Stabilität des Landes schadet die drohende Schlappe. Von Jacques Schuster Als am 1. Dezember 1966 Kurt Georg Kiesinger und … Weiterlesen

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Entlarvt: So machen Merkel und Gabriel mit unseren Steuergeldern Propaganda

25.01.2016 Udo Ulfkotte Man weiß als erwachsener Bürger inzwischen, dass Politiker gern die Unwahrheit sagen, um Wählerstimmen für ihren Machterhalt zu sichern. Eher unbekannt dürfte es sein, dass die Regierungsparteien auf Regierungsseiten Geld dafür anbieten, wenn man Propaganda für ihre … Weiterlesen

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Schock für Gabriel und Merkel: Asylbewerber werden lebenslange Hartz-IV-Empfänger

20.01.2016 Udo Ulfkotte Wenige Wochen vor den deutschen Landtagswahlen erreichen die Bundesregierung Nachrichten, welche man um jeden Preis bis nach den Wahlen geheim halten will. Denn sie belegen, dass Merkel und Gabriel die Bevölkerung bislang beim Thema Asyl belogen haben. … Weiterlesen

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Flüchtlinge – Gabriel stellt sich an die Spitze der Asylindustrie – Gabriel will „große Kontingente“ von Flüchtlingen gezielt nach Deutschland holen

  Veröffentlicht: 12.11.15 18:25 Uhr Vizekanzler Sigmar Gabriel schlägt vor, dass sich Deutschland in der Flüchtlingsfrage aus dem EU-Wirrwarr auskoppelt und eigenständig Flüchtlinge in Kontingenten ins Land holt. Damit könnte das Geschäft der Schlepper erschwert werden. Deutschland und seine Partner … Weiterlesen

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Europa – Gabriel: EU stand noch nie so am Abgrund wie jetzt

Veröffentlicht: 03.11.15 02:46 Uhr Vizekanzler Sigmar Gabriel fürchtet, dass die EU an der Flüchtlingskrise zerbrechen könnte. Das wäre, so Gabriel, eine Katastrophe. Vizekanzler Sigmar Gabriel sieht die Europäische Union wegen des Streits über die Flüchtlingspolitik in akuter Gefahr. „Wir können … Weiterlesen

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Anonyme Umfrage: 60 Prozent der Deutschen würden AfD wählen

29.10.2015 Markus Mähler In den offiziellen ARD-Umfragen bleibt von diesem Protest gegen eine Asylpolitik »ohne Obergrenze« aber nichts mehr übrig: Dort sollen bloß acht Prozent für die AfD sein. Der Rest steht brav hinter der Großen Koalition. Wird hier betrogen? … Weiterlesen

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Drohungen gegen Politiker „Du stinkende Ratte“

  So etwas lesen Politiker derzeit dauernd. Und noch Schlimmeres. Was macht das mit, zum Beispiel, einem hessischen Landrat? 25.10.2015, von Friederike Haupt © dpa Pegida-Kundgebung in Dresden: Der Galgen hat sich im Internet längst selbständig gemacht. Jeden Tag werden … Weiterlesen

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Sigmar Gabriel pöbelt wieder und will Andersdenkende als Rechtsradikale verfolgen lassen

„Pflegen die Sprache der NSDAP“ Gabriel bezeichnet die AfD als „offen rechtsradikal“ Freitag, 23.10.2015, 09:09 dpa/Sven Hoppe Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD). Sigmar Gabriel hat in einem Interview klare Worte zur AfD gefunden. Die Partei sei „offen rechtsradikal“ und Mitglieder würden … Weiterlesen

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Dresden – Pegida-Demonstranten stellen Galgen für Merkel und Gabriel auf

06:43 Uhr Mehrere Tausend Pegida-Anhänger versammelten sich am Montag bei einer Kundgebung in Dresden. Dabei wurde ein Galgen für Kanzlerin Angela Merkel und Vizekanzler Sigmar Gabriel aufgestellt. Pegida-Demonstranten mit ihrem symbolischen Galgen. – Foto: REUTERS Am Montagabend haben sich in … Weiterlesen

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