Staseve Aktuell- Asien – Putin und Abe diskutieren Friedensvertrag zwischen Russland und Japan 22. Januar 2019
- „Haut ab! Macron Rücktritt!“: Gelbwesten-Protestler pfeifen und buhen Macron und Merkel aus 22. Januar 2019
- Deutschland – Merkel-Sprecher über schwerverletzte Gelbwesten durch Polizeigewalt: Macron kritisiert man nicht 22. Januar 2019
- Wirtschaft: Migranten gründen häufiger Unternehmen als Deutsche 22. Januar 2019
- Deutsch-Französischer Vertrag von Aachen (Vertragstext) 22. Januar 2019
- DER NÄCHSTE PAKT OHNE VOLK – JETZT LIVE: Protest gegen Merkel und Macron in Aachen 22. Januar 2019
- Kachelmann legt nach: Auch Oliver Krischer (Grüne) ein Volldepp? 22. Januar 2019
- Sexuelle Belästigung in der Regionalbahn 52 durch Angolaner – Bundespolizei sucht Geschädigte 22. Januar 2019
- Zeugen gesucht – Dunkelhäutige Männer drohen im Treppenhaus mit Messer und rauben Mann aus 22. Januar 2019
- Flüchtlings-Wohnungsnot: Die Rentner sind schuld und sollen ausziehen 22. Januar 2019
- Frau raubt Tankstelle in Dresden aus – SIE IST NOCH AUF DER FLUCHT – Mit Pistole bewaffnet: 22. Januar 2019
- Angela Merkel ist „Häuptling gespaltene Zunge“ 22. Januar 2019
- Falsche Angaben im Asyl-Antrag weiterhin nicht strafbar! 22. Januar 2019
- May in Brexit-Debatte„Plan B“ ohne neue Ideen 22. Januar 2019
- Unfassbar: Über 30.000 Illegale sind letztes Jahr „reingewunken“ worden 22. Januar 2019
- Reaktion auf Luftangriffe in Syrien: Iranischer General droht Israel mit „Eliminierung“ 22. Januar 2019
- Sachsen: Mutmaßliches Rote-Hilfe-Mitglied beaufsichtigt Verfassungsschutz 22. Januar 2019
- EU: Reform des Europäischen Urheberrechts vorerst gestoppt 22. Januar 2019
- Erdoğan warnt Trump: Türkei bereit, ohne Verzögerung in Nordsyriens Manbidsch einzumarschieren 22. Januar 2019
- Bundesregierung muss auf US-Kurs: Iranische Mahan Air darf nicht mehr nach Deutschland fliegen – Hat Maas US-Anweisung erhalten? 22. Januar 2019
Schlagwort-Archive: Schiedsgerichte
Europa – Ausstiegsklausel und Schiedsgerichte: Was die Wallonen bei CETA erreicht haben
04.11.2016 • 19:12 Uhr Quelle: Reuters © REUTERS/Yves Herman Der wallonische Ministerpräsident Paul Magnette, Brüssel, Belgien, 27. Oktober 2016. Das „widerborstige Wallonien“ sorgte tagelang für große Unruhe beim europäischen Establishment. Die Weigerung, den Ceta-Vertrag zu akzeptieren, brachte das Freihandelsabkommen … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft
Verschlagwortet mit Ausstiegsklausel, Belgien, Brüssel, CETA, Charles Michel, Der Belgische Premierminister, Der belgische Premierminister Charles Michel, Der wallonische Ministerpräsident, Der wallonische Ministerpräsident Paul Magnette, EU, EU-Kanada-Gipfel, EU-Kommission, EU-Recht, Europa, Europäischer Gerichtshof, europäisches Establishment, Freihandelsabkommen, Handelsstreitigkeiten, International, Kanada, Königreich Belgien, Landwirtschaft, Ministerpräsident der Deutschsprachigen Gemeinschaft, Oliver Paasch, Paul Magnette, Region Wallonien, Regionalparlamente, Schiedsgerichte, Schiedsgerichte bei Handelsstreitigkeiten, Wallonen
1 Kommentar
HANDEL – Umstrittener Vertrag: EU und Kanada unterzeichnen CETA
Veröffentlicht: 30.10.16 18:09 Uhr Die EU und Kanada haben am Sonntag das CETA-Handelsabkommen unterzeichnet. Die Gegner wollen sich jedoch noch nicht geschlagen geben. Unterzeichnung des CETA am Sonntag in Brüssel. (Foto: dpa) Nach einer tagelangen Hängepartie haben die EU … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft
Verschlagwortet mit Belgien, Bundesrat, Bundestag, Bundesverfassungsgericht, Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel, Campact, CETA, Der slowakische Regierungschef Robert Fico, Deutschland, EU, EU und Kanada unterzeichnen CETA, Foodwatch, Freihandelsabkommen, Handel, Handelskommissarin Cecilia Malmström, Kanada, Kanadas Premierminister Justin Trudea, Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker, Luxemburg, Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn, Mehr Demokratie, nationale Parlamente, Österreich, Österreichs Vize-Kanzler Reinhold Mitterlehner, Paul Magnette, Ratspräsident Donald Tusk, Referendum, Schiedsgerichte, TTIP, Umstrittener Vertrag, USA, Wallonie
3 Kommentare
Ceta Trudeau sagt EU-Kanada-Gipfel ab
Premierminister Justin Trudeau bleibt in Ottawa (AFP/Lars Hagberg) Die kanadische Seite hat den für heute geplanten EU-Kanada-Gipfel zur Unterzeichnung des Ceta-Abkommens abgesagt. Premierminister Justin Trudeau und seine Delegation kommen nicht nach Brüssel, hieß es in der Nacht in Ottawa. Die … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft
Verschlagwortet mit CETA, EU, EU-Kanada-Gipfel, Europäische Union, Gipfel, Handel, Kanada, Konzerne, Ministerin Chrysthia Freeland, Premierminister Justin Trudeau, Schiedsgerichte, Trudeau sagt EU-Kanada-Gipfel ab, Wallonie
1 Kommentar
HANDEL – Schwere Schlappe für die EU: Kanada bricht CETA-Verhandlungen ab
Veröffentlicht: 22.10.16 03:08 Uhr Die kanadische Handelsministerin reist frustriert aus Brüssel ab, das CETA droht zu scheitern. Die Kanadier zweifeln an der Funktionsfähigkeit der EU. Die EU-Kommission will das Abkommen noch retten. Die kanadische Handelsministerin Chrystia Freeland. (Foto: dpa) Paul … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft
Verschlagwortet mit Belgiens Premier Charles Michel, belgische Region Wallonien, Bulgarien, Bundeskanzlerin Angela Merkel, CETA, Demokratie, Der wallonische Ministerpräsident Paul Magnette, Deutschland, Die kanadische Handelsministerin, Die kanadische Handelsministerin Chrystia Freeland, EU, EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström, EU-Kommission, EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker, Europäische Union, Glaubwürdigkeit, Globalisierung, Handel, Handelspolitik, Handelsverträge, Kanada, Kanada bricht CETA-Verhandlungen ab, Litauens Präsidentin Dalia Grybauskaite, Nationalstaaten, Österreich, Österreichs Bundeskanzler Christian Kern, Rechtsstaatlichkeit, Rumänien, Schiedsgerichte, Schwere Schlappe für die EU, Sven Giegold, Wallonie, Wallonien
1 Kommentar
HANDEL – CETA in ernster Gefahr: Belgien verweigert die Zustimmung
Veröffentlicht: 14.10.16 18:07 Uhr Das Handelsabkommen CETA gerät in ernste Gefahr: Das belgische Parlament verweigerte am Freitag der Regierung die Zustimmung. Die EU-Kommission muss nun versuchen, den Belgiern innerhalb weniger Tage ausreichend Zugeständnisse zu machen. Schlechte Nachrichten für den belgischen … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft
Verschlagwortet mit Belgien, Belgien verweigert die Zustimmung, CETA, CETA in ernster Gefahr, Christian Kern, Der kanadische Ministerpräsident Justin Trudeau, Der regionale Regierungschef Paul Magnette, Deutsche, Deutschland, Die belgische Föderalregierung, EU, EU-Kommission, Flamen, Foodwatch, Handel, Handelsabkommen CETA, in ernster Gefahr, Kanada, Ministerpräsident Charles Michel, Österreich, Region Wallonie, Schiedsgerichte, Sigmar Gabriel, SPD, SPÖ, TTIP, verweigert die Zustimmung, Wallonen
3 Kommentare
RECHT – Schlecht für Europa: CETA soll ohne neue Regeln für Schiedsgerichte kommen
Veröffentlicht: 10.10.16 00:42 Uhr Das Handelsabkommen CETA wird nach Informationen der Deutschen Wirtschafts Nachrichten von der EU vermutlich ohne die umstrittene Neuregelung der Schiedsgerichte in Kraft gesetzt. Darüber werden sich vor allem die mächtigen Anwaltskanzleien aus den USA und … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft
Verschlagwortet mit Argentinien, CETA, Das Handelsabkommen CETA, EU, EU-Kommissarin Cecilia Malmström, EU-Kommission, EU-Rat, Europa, Großbritannien, Investorenschutz, Kanada, Kernkraftwerk Brunsbüttel, Kernkraftwerk Krümmel, ohne neue Regeln, Recht, Schiedsgerichte, Schlecht, Sigmar Gabriel, TTIP, USA, Vattenfall
4 Kommentare
INTERVIEW – Werner Rügemer: TTIP und CETA sind Instrumente der globalen Finanz-Eliten
Veröffentlicht: 18.09.16 02:44 Uhr Der Werner Rügemer sieht hinter sogenannten Freihandelsabkommen vor allem die Interessen der ungewählten Eliten des globalen Finanzkapitalismus. In Kombination mit der militärischen Präsenz in Europa hält Rügemer TTIP und CETA für gefährlich. Dass es auch … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft
Verschlagwortet mit Aktiengesellschaften, Armut, Beherrschung, Beherrschung Russlands, BlackRock, Blackstone, Bolivarianische Allianz, Bolivien, Brasilien, Capital World, CETA, China, Clinton, CVC, DAX-Konzerne, Demokraten, Deutschland, Ecuador, Eliten, EU, EU-Kommission, Europa, Europäische Kommission, Europäische Union, Fidelity, Finanzinvestoren, Freihandelsabkommen, Gerhard Schröder, globale Finanz-Eliten, Globalisierung, Goldman Sachs, Großbritannien, Hillary Clinton, Indien, Instrument, Interview, J.P Morgan, John McDonald, Kanada, Katar, KKR, Kuba, Markenrechte, Mexiko, NAFTA, NATO, Niedriglöhnerei, Nikaragua, Nordamerikanische Freihandelsabkommen, Osteuropa, Patentrechte, Permira, Politik, Privatisierungen, Reichtum, Republikaner, Russland, Saudi-Arabien, Schiedsgerichte, Schweiz, Stephen Harper, Sun Life Financial, Templeton, TiSA, Tony Blair, TPP, transatlantische Kapitalismus, transatlantischer Kapitalismus, Trump, TTIP, Ukraine, ungewählte Eliten, US-Investoren, USA, Vanguard, Venezuela, Verarmung, wachsende Unzufriedenheit, Wachstum, Washingtoner Establishment, Werner Rügemer, Westeuropa, Wirtschaft, Wohlstand
Hinterlasse einen Kommentar
FREIHANDELSABKOMMEN – Gegen TTIP: Gabriel kritisiert Merkel wegen Nähe zu den USA
Veröffentlicht: 29.05.16 23:55 Uhr Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel und Bundeskanzlerin Angela Merkel vertreten offenbar unterschiedliche Position in Bezug auf das angestrebte TTIP. Der Kurs der Kanzlerin wirke überstürzt und unbedacht. Die SPD werde zudem einem schlechten Abkommen niemals zustimmen, so der … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft
Verschlagwortet mit Angela Merkel, Bundeskanzlerin Angela Merkel, CDU, CETA, Deutschland, EU, Freihandels-Verhandlungen, Freihandelsabkommen, G7-Gipfel, Gabriel, Gegen TTIP, Japan, Kanada, Merkel, Russland-Sanktionen, Schiedsgerichte, Sigmar Gabriel, SPD, TTIP, Umweltschutzorganisation Greenpeace, Unions-Fraktionsvize Michael Fuchs, USA, Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel
Hinterlasse einen Kommentar
GESUNDHEIT – Vorgeschmack auf TTIP: Politiker zittern vor der Saatgut-Lobby
Veröffentlicht: 19.05.16 17:20 Uhr Angela Merkel und die EU-Kommission haben in letzter Sekunde das Ende von Glyphosat abgewendet. Der Grund biete einen Vorgeschmack auf die neue Lage, die der EU mit TTIP blüht. Die Bundesregierung sagt, man habe Angst … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft
Verschlagwortet mit Angela Merkel, Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt, Bürger, Deutschland, EU-Kommission, Frankreich, Gesundheit, Glyphosat, Herbizid, Internationale Konzerne, Krebs, Markenamen Roundup, Monsanto, Politiker, Saatgut-Lobby, Schiedsgerichte, SPD, TTIP, Umwelt, US-Agrarkonzern Monsanto, Völkerrecht, Vorgeschmack, Weltgesundheitsorganisation WHO
1 Kommentar
FREIHANDEL – Letzte Hürden beseitigt: EU bereitet CETA zur Abstimmung vor
Veröffentlicht: 14.05.16 02:56 Uhr Die EU-Kommission bereitet den Weg zur Abstimmung über das Freihandelsabkommen CETA mit Kanada vor. Die EU ist es in letzter Sekunde gelungen, die umstrittenen Schiedsgerichte neu zu strukturieren. EU-Parlament und Rat werden im Juni abstimmen. Danach … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft
Verschlagwortet mit Abstimmung, CETA, einheitliches Völkerrechtssubjekt, EU, EU-Kommission, Europäischer Gerichtshof, Europäisches Parlament, Freihandel, Freihandelsabkommen, Letzte Hürden, RAT, Schiedsgericht, Schiedsgerichte, TTIP
1 Kommentar
TTIP Geheime TTIP-Papiere zeigen: USA üben massiven Druck auf EU aus
Veröffentlicht: 01.05.16 21:16 Uhr Der Druck, den die USA wegen TTIP auf die EU ausüben, scheint erheblich zu sein: So sollen die Amerikaner Exporterleichterungen für deutsche Autos davon abhängig machen, dass die EU mehr US-Agrarprodukte abnimmt. Angela Merkel und … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft
Verschlagwortet mit Automobil, EU, EU-Verbraucherschutz, Freihandelsabkommen, Geheime TTIP-Papiere, Giegold, Greenpeace, Grüne, Investigativer Journalismus, Lebensmittel, Linke, Lobbyisten, massiver Druck, Österreich, Sahra Wagenknecht, Schiedsgerichte, Sven Giegold, TTIP, US-Agrarprodukte, USA
1 Kommentar
TTIP – Lobbyisten fordern scharfes TTIP: Regierungen sollen Bürger nicht schützen
Veröffentlicht: 28.04.16 01:59 Uhr Ausgerechnet der Öl-Gigant, der sich seit Jahren mit Ecuador in einem Rechtsstreit befindet, betrieb ausgiebige Lobbyarbeit bei den TTIP-Überlegungen zum Investorenschutz (ISDS). Der umstrittene Investitionsschutz eine wirksame Abschreckung gegen Regierungen, die die Bürger gegen Konzern-Interessen schützen … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft
Verschlagwortet mit Aufweichung von Qualitätsstandards, Bürger, Chevron, EU, EU-Kommission, Freihandelsabkommen, Großkonzerne, Inverstorenschutz, ISDS, Linkspartei, Lobbyarbeit, Lobbyisten, nicht schützen, Pia Eberhardt, Regierungen, Sahra Wagenknecht, Schiedsgerichte, TTIP
Hinterlasse einen Kommentar
Von der Leyen plant Auflösung staatlicher Verwaltung – Berlin im Schatten von TTIP
© Flickr/ Mehr Demokratie 09:04 17.03.2016(aktualisiert 09:43 17.03.2016) Willy Wimmer Warum leisten die Deutschen sich noch eine Regierung? Vor allem dann, wenn diese die Gesetze aushebelt und sich um Wählervoten keinen Deubel schert. Die Verteidigungsministerin gibt jetzt die zukunftsfähige Antwort. Man … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft
Verschlagwortet mit Alliierte, Auflösung, Ausplünderung, Berlin, Berlin im Schatten von TTIP, Bertelsmann, Besatzungsmächte, Bundeswehr, Demontageeinrichtung der Westmächte, Deutschland, Russische Föderation, Russland, Rüstungsprojekte, Schatten, Schiedsgerichte, staatliche Verwaltung, TTIP, USA, von der Leyen, Von der Leyen plant Auflösung staatlicher Verwaltung, Weltherrschaft, Wirtschaft
1 Kommentar
INTERVIEW – TTIP wird Klage-Welle gegen Staaten in Europa auslösen
Veröffentlicht: 20.02.16 00:49 Uhr Staaten erkennen Risiken immer erst, wenn sie verklagt werden – und dann ist es meist zu spät, um das Unheil abzuwenden: Der Investorenschutz im TTIP wird nach Einschätzung von Pia Eberhardt von Corporate Europe Observatory zu … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft
Verschlagwortet mit auslösen, Corporate Europe Observatory, Demokratie, EU-Kommission, Europa, Internationale Konzerne, internationale Schiedsgerichte, Interview, Investment Court System, Investor-Staat-Klagen, Investorenschutz, Klage-Welle, Lobbyarbeit, Pia Eberhardt, Politik, Rechtsstaatlichkeit, Schiedsgericht, Schiedsgerichte, Staaten, TransCanada, TTIP, USA
3 Kommentare
Erneute Diskriminierung der Deutschen durch die Bundesrepublik – Bank-Konto ohne Ausweis für Flüchtlinge: Bankenaufsicht ermuntert Banken zum Rechts-Bruch
Die Bafin ermuntert Banken, für Flüchtlinge Bank-Konten auch ohne gültige Reisedokumente zu eröffnen. Damit fordert die Behörde die Banken offiziell zum Rechtsbruch auf. Für die Banken ist dies sehr gefährlich – weil sie damit in das Visier der US-Behörden geraten … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft
Verschlagwortet mit Alliierte, Aufsicht, Ausländer, BAFIN, Bank-Konto, Bank-Konto ohne Ausweis, Banken, Bankenaufsicht, Bankenaufsicht Bafin, Besatzungsrecht, Bundestag, Bundesverfassungsgericht, Bürgerkrieg, deutsche Bevölkerung, Deutschland, Flüchtlinge, Geldsystem, Geldwäsche, Geldwäschegesetz, Gesellschaft, Hamburg, HypoVereinsbank, Italien, Kultur, Meldebescheinigung, Österreich, Rechts-Bruch, Rechtsstaat, Schiedsgerichte, Terror-Finanzierung, TTIP, UniCredit, Unruhen, US-Justiz, USA, Völkerrecht, Wahlgesetz
Hinterlasse einen Kommentar
Freihandel – Ökonom Stiglitz: USA wollen mit TTIP die Weltwirtschaft steuern
Veröffentlicht: 07.10.15 01:09 Uhr Der ehemalige Chefökonom der Weltbank, Joseph Stiglitz, warnt die Unterzeichner der Freihandelsabkommen TPP und TTIP. Bei den beiden Deals würde es nicht um Freihandel gehen. Stattdessen wollen die USA den weltweiten Handel dominieren und bestimmen. … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft
Verschlagwortet mit EU-Kommission, Freihandel, Freihandelsabkommen, Handel, internationale Tabakindustrie, ISDS-Klausel, Joseph Stiglitz, Konzerne, Ökonom Stiglitz, private Schiedsgerichte, Schiedsgerichte, Steuern, TPP, TTIP, US-Tabakkonzerne, USA, Weltwirtschaft, Wirtschaftslobby
1 Kommentar
Demokratie – Merkel sprachlos: Leidenschaftliche Anti-Kriegs-Rede von Gregor Gysi
Veröffentlicht: 10.09.15 00:35 Uhr Gregor Gysi hat in einer schonungslosen Rede im Bundestag die Kriege, von denen auch die deutsche Rüstungsindustrie profitiert, als die Ursache für Flucht und Vertreibung benannt. Er stellte wichtige Fragen an die Kanzlerin. Eine Antwort wird … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Aktuell
Verschlagwortet mit Afghanistan, Anti-Kriegs-Rede, Armut, Bildung, Bundesrepublik Deutschland, CDU, Christine Lambrecht, CSU, Demokratie, Deutschland, DIE GRÜNEN, Die Linke, Dr. Anton Hofreiter, Elend, Europa, Europäische Union, Flüchtlinge, Frankreich, G-20, G-7, Gerda Hasselfeldt, Gesellschaft, Gesundheitswesen, Gregor Gysi, Griechenland, Großbritannien, Gysi, Integration, Irak, Islamischer Staat, Jemen, Johannes Kahrs, Justiz, Katar, Krieg, Kriege, kriegsähnliche Auseinandersetzungen, Kultur, Kunst, Lebensmittel, Leiharbeit, Lettland, Libyen, Litauen, Merkel, Merkel sprachlos, Not, PKK, Polen, Polizei, Probleme, Rassismus, Regierung, Reichtum, Roma, Russland, Sanktionen, Saudi-Arabien, Schiedsgerichte, Sinti, Slowakei, Somalia, Sozialdemokratische Partei Deutschlands, soziale Gerechtigkeit, SPD, Syrien, terroristische Selbstmordanschläge, Thomas Oppermann, Tschechien, TTIP, Türkei, Ukraine, Ulli Nissen, undemokratische Verhältnisse, Ungarn, Ungleichheit, USA, Volker Kauder, Waffen, Westen
1 Kommentar
Ein Briefkasten in Kanada: CETA bietet Weg zu umstrittenen TTIP-Schiedsgerichten
© Flickr/ Stop TTIP 16:45 07.09.2015 (aktualisiert 16:51 07.09.2015) Trotz heftiger Kritik will die EU das umstrittene Freihandelsabkommen mit Kanada, CETA, erst einmal in Kraft treten lassen. Erst danach wolle man mit Kanada über Änderungen reden. Das allerdings sei Augenwischerei, … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft
Verschlagwortet mit Bevölkerung, CETA, der Linke EU-Abgeordnete Fabio De Masi, Ein Briefkasten, EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström, europäische Konzerne, Freihandelsabkommen, internationale Schiedsgerichte, Kanada, Multilaterale Abkommen, Schiedsgerichte, TTIP, TTIP-Schiedsgerichte, US-Konzern, USA
Hinterlasse einen Kommentar