Schlagwort-Archive: Europapolitik

BSW ist ein Steigbügelhalter für die CDU“ – Alice Weidel im ntv Frühstart“

Publiziert am 28. Juni 2024 von staseve

Alice Weidel, Parteivorsitzende AfD Die AfD denkt laut über die Gründung einer neuen EU-Fraktion nach. Gleichzeitig macht das Bündnis Sahra Wagenknecht der Partei Wähleranteile strittig. AfD-Chefin Alice Weidel spricht im ntv Frühstart über die EU-Pläne ihrer Partei und die neue … Weiterlesen →

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„Ein rattenscharfes Selbstmordprogramm“ – Martin Sonneborn über zukünftige Europapolitik

Publiziert am 25. April 2024 von staseve

Vorsitzender von Die Partei, Martin Sonneborn Der Satiriker und Vorsitzende von Die Partei, Martin Sonneborn, der auch fraktionsloses Mitglied im Europäischen Parlament ist, hat am Dienstag eine Rede gehalten, in der er ausführte, dass die Europawahlen und deren Ausgang schon … Weiterlesen →

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Ex-Verfassungsschutzchef Maaßen zieht vernichtende Bilanz der Ära Merkel

Publiziert am 20. Februar 2023 von staseve

Hans-Georg Maaßen (CDU) am 19. Februar 2023 Die Regierungszeit von Ex-Kanzlerin Angela Merkel (CDU) sieht der früheren Verfassungsschutzchefs Hans-Georg Maaßen (CDU) als eine Serie von Misserfolgen. Auch zu ihrem politischen Werdegang hat er noch offene Fragen. Die Regierungszeit von Kanzlerin a.D. … Weiterlesen →

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Orbán erwartet nichts Gutes von der Ampel-Regierung: „Wir bereiten uns jetzt auf den Kampf vor“

Publiziert am 9. Dezember 2021 von staseve

09. Dezember 2021 INTERNATIONAL Budapest/Wien. Die ungarische Regierung unter Ministerpräsident Orbán stellt sich auf eine offene Konfrontation mit der künftigen deutschen „Ampel“-Regierung ein. Orbán zog in einem aktuellen Gastkommentar für das unabhängige Medienportal „Samizdat“ eine kritische Bilanz der zu Ende gegangenen … Weiterlesen →

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EU-Zustimmung der Deutschen geht teilweise zurück

Publiziert am 16. Juni 2021 von staseve

Das Ansehen der Europäischen Union hat bei Deutschen nach einer Umfrage in letzter Zeit etwas gelitten. Generell sei die Zustimmung aber weiterhin hoch. Mittlerweile sagen 34,6 Prozent der Bürger – und damit doppelt so viele wie noch vor zwei Jahren … Weiterlesen →

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Alice Weidel wütend: Merkel und Macron sind die Totengräber der Demokratie in Europa!

Publiziert am 21. Juli 2020 von staseve

21. Juli 2020 Alice Weidel im Sommerinterview; Foto: Screenshot Youtube   Angela Merkel ist sich treu geblieben und hat Deutschland bei EU-Gipfel mal wieder verraten und verkauft. Im vollen Bewusstsein, dass sie das schwer verdiente Geld anderer Leute verjubeln darf, … Weiterlesen →

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National oder völkisch?

Publiziert am 4. Oktober 2019 von staseve

(c) Pixabay CC0 HINTERGRÜNDE – ANALYSE -DEBATTEN Von PP-Redaktion  – 03. Oktober 2019   Die Vorstellung, in Deutschland so etwas wie eine völkische Homogenität zu bewahren oder gar wiederherzustellen, ist nicht nur mit dem tragenden Verfassungsgrundsatz aus Art. 1 GG, dem … Weiterlesen →

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Nahles warnt die Union

Publiziert am 28. April 2018 von staseve

28. April 2018 Aktualisiert: 28. April 2018 8:31 Die SPD-Chefin warnt CDU und CSU vor einer Abkehr von den beschlossenen Europaplänen. Nahles warnt die Union zudem davor, das vereinbarte Rückkehrrecht aus Teilzeit in Vollzeit zu blockieren. Andrea Nahles.Foto: Simon Hofmann/Getty Images … Weiterlesen →

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DEUTSCHLAND  SCHULZ IN SPD UNTER DRUCK – „Die Partei ist mit ihm durch“

Publiziert am 6. Februar 2018 von staseve

Von Daniel Friedrich Sturm | Stand: 05.02.2018 Kurz vor Ende der Koalitionsverhandlungen fordern prominente Sozialdemokraten, die Namen der Minister noch vor dem Mitgliederentscheid offenzulegen. Der Druck auf Martin #Schulz, seine Zukunftspläne zu erklären, wird immer größer. Innerhalb der #SPD wird die Forderung lauter, … Weiterlesen →

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Merkel flieht mit Schulz und Seehofer nach Europa

Publiziert am 3. Februar 2018 von staseve

Vera Lengsfeld Jetzt ist es amtlich: Das große Projekt der künftigen #Großen Koalition ist nicht, die drängenden Probleme der chaotischen #Einwanderung zu lösen und in #Deutschland wieder rechtsstaatliche Verhältnisse herzustellen, sondern die Flucht nach #Europa. Das ist jedenfalls das Ergebnis … Weiterlesen →

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Sozialdemokraten vor quälendem Tod – AfD löst SPD als Volkspartei ab

Publiziert am 1. Februar 2018 von staseve

Veröffentlicht am 29. Januar 2018 von cotta77 Berlin (ADN). Statt sich konzentriert dem immer noch 44,7 Millionen abhängig Beschäftigten und ihren genuinen sozialen Wünschen zu widmen, ist eine Sozialdemokratische Partei Deutschlands (#SPD) zu erleben, deren Hauptsorge sich im Postengerangel erschöpft. Das kritisiert das … Weiterlesen →

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SPD-Chef Schulz: „Europapolitik wird Hauptanliegen der Großen Koalition“

Publiziert am 1. Februar 2018 von staseve

01. Februar 2018 Das Reichstagsgebäude in Berlin. (dpa-Bildfunk / Paul Zinken) #Union und #SPD wollen die Entwicklung #Europas zum Hauptanliegen einer neuen Großen Koalition machen. #SPD-Chef Schulz sagte nach Beratungen mit #Bundeskanzlerin Merkel und #CSU-Chef Seehofer in Berlin, unter anderem … Weiterlesen →

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Davos: Merkel redet beim Weltwirtschaftsforum

Publiziert am 24. Januar 2018 von staseve

Bundeskanzlerin #Merkel hält heute eine Rede auf dem #Weltwirtschaftsforum im schweizerischen #Davos. Ein Schwerpunkt soll unter anderem die #Europapolitik sein. Nach Angaben der Bundesregierung plant Merkel zudem mehrere Treffen, unter anderem will sie mit dem israelischen Regierungschef #Netanjahu zusammenkommen. Am … Weiterlesen →

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Das Sondierungspapier – Realitätsverweigerung bei den Volksparteien

Publiziert am 16. Januar 2018 von staseve

16.01.2018 • 06:45 Uhr Quelle: Reuters © Fabrizio Bensch Friede. Freude, Eierkuchen – und weiter so? Unser Kommentator hat seine Zweifel. Es war eine harte und zähe Lektüre. Es waren 28 Seiten geballte Fantasielosigkeit, Uneinsichtigkeit in das eigene Versagen und nahezu … Weiterlesen →

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Selten so gelacht: Trittin sieht Kompromissgrenze der Grünen erreicht

Publiziert am 19. November 2017 von staseve

19. November 2017 Foto: Jürgen Trittin (über dts Nachrichtenagentur)   Wir leben bereits jetzt schon in einer grünen Bananenrepublik, in der eine Partei, die von 82 Prozent der Bürger abgelehnt wird, bestimmt, wo es längs geht. Nach dem Motto „#Zurück … Weiterlesen →

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Jamaika-Sondierungen – Özdemir verlangt von Union und FDP mehr Bewegung

Publiziert am 12. November 2017 von staseve

12. November 2017 #Cem Özdemir, Bundesvorsitzender von #Bündnis 90/Die Grünen (picture alliance/dpa – Paul Zinken) Der Grünen-Vorsitzende #Özdemir hat in den #Jamaika-Sondierungen größere Anstrengungen von #CDU,#CSU und #FDP gefordert. Die bisherigen Ergebnisse genügten bei weitem nicht, sagte Özdemir der „Bild … Weiterlesen →

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„DIE WÄHLER WOLLEN EINE RESTAURATION“ – Wolfgang Ockenfels zum Wahlerfolg der AfD

Publiziert am 5. Oktober 2017 von staseve

  05. Oktober 2017 Der Sozialethiker und Dominikaner Prof. Wolfgang Ockenfels hielt Mitte März einen Vortrag bei der AfD Baden-Württemberg unter dem Titel »Gewalt und Religion«. (Foto: Metropolico) Von Prof. WOLFGANG OCKENFELS | Der Schlag hat gesessen und hinterläßt auch bei … Weiterlesen →

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Jetzt muß der EuGH entscheiden: Polen setzt sich gegen „Flüchtlings“-Umverteilung zur Wehr

Publiziert am 20. Juli 2017 von staseve

19. Juli 2017 Warschau. #Polen hat jetzt vor dem Europäischen Gerichtshof (#EuGH) die Verpflichtung angefochten, #Migranten im Rahmen der EU-„Flüchtlings“verteilung aufzunehmen. In der Zeitung „Rzeczpospolita” erklärte #der polnische Außenminister Waszczykowski dazu wörtlich: „Die Sache ist vor dem Europäischen Gerichtshof angefochten … Weiterlesen →

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Volksentscheide: Maas wirbt für mehr direkte Demokratie

Publiziert am 27. November 2016 von staseve

Luftballons mit dem Aufruf zum Volksentscheid über die Offenlegung der Privatisierungsverträge der Berliner Wasserbetriebe vor dem Brandenburger Tor in Berlin (picture-alliance / dpa / Stephanie Pilick) Bundesjustizminister Maas hat für eine Ausweitung direkter Demokratie geworben. Volksentscheide sollten auch bei bundespolitischen … Weiterlesen →

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Entlarvt: So machen Merkel und Gabriel mit unseren Steuergeldern Propaganda

Publiziert am 25. Januar 2016 von staseve

25.01.2016 Udo Ulfkotte Man weiß als erwachsener Bürger inzwischen, dass Politiker gern die Unwahrheit sagen, um Wählerstimmen für ihren Machterhalt zu sichern. Eher unbekannt dürfte es sein, dass die Regierungsparteien auf Regierungsseiten Geld dafür anbieten, wenn man Propaganda für ihre … Weiterlesen →

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