Monatsarchive: Oktober 2019

Ramsauer (CSU) zu Seehofers Migrationspolitik„Wird langsam zu einem echten Problem für unsere ganze Partei“

Publiziert am 19. Oktober 2019 von staseve

  Schon seit Langem kämen die Menschen bei den „Wendungen“ von Innenminister Horst Seehofers Migrationspolitik nicht mehr mit, kritisiert der CSU-Politiker Peter Ramsauer im Dlf. Im Hinblick auf den CSU-Parteitag sei er „gespannt“, ob Seehofer kommen werde. Das werde aber … Weiterlesen →

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RUNDUM GRENZKONTROLLEN – Dänemark macht jetzt auch zu Schweden dicht

Publiziert am 19. Oktober 2019 von staseve

  18. Oktober 2019 Schauen genau hin, wer rein kommen will: Polizeibeamte an der dänischen Grenze. Von CHEVROLET | Die skandinavischen Länder sind Deutschland immer schon in vielen Dingen voraus gewesen. Nicht unbedingt immer positiv, aber voraus dennoch. Und auch … Weiterlesen →

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Dresden: Antifa fackelt Auto von mutmaßlichem Neonazi ab

Publiziert am 19. Oktober 2019 von staseve

WEGEN ÜBERFALL AUF LINKEN STADTTEIL Ein Kripo-Beamter fotografiert den ausgebrannten Audi von Rudi R.   veröffentlicht am 16.10.2019 – 14:50 Uhr Dresden/Leipzig – Technischer Defekt scheidet dann wohl aus: Die Antifa Cossebaude hat im linken Szeneportal Indymedia gestanden, diesen Audi A6 abgefackelt … Weiterlesen →

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Heeresinstandsetzung: Kramp-Karrenbauer stoppt offenbar Privatisierungspläne

Publiziert am 19. Oktober 2019 von staseve

17. Oktober 2019 Ein Leopard-Panzer der Bundeswehr (imago / Christian Thiel) Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer hat nach einem Medienbericht umstrittene Privatisierungspläne für drei Werke der Heeresinstandsetzungslogistik gestoppt. Die Privatisierung werde nicht weiter verfolgt, zitierte die „Süddeutsche Zeitung“ aus einem Grundsatzpapier. Die CDU-Politikerin … Weiterlesen →

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EU-Beitrittsgespräche: Albanien und Nordmazedonien zeigen sich enttäuscht

Publiziert am 19. Oktober 2019 von staseve

19. Oktober 2019 Das EU-Kommissionsgebäude in Brüssel (www.imago-images.de/ Winfried Rothermel) Albanien und Nordmazedonien haben sich enttäuscht über die Entscheidung der EU gezeigt, zunächst keine Beitrittsverhandlungen aufzunehmen. Der albanische Regierungschef Rama sagte, sein Land wolle dennoch am Ziel der EU-Mitgliedschaft festhalten … Weiterlesen →

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Nahostexperte Ali Özkök: Russland hält Schlüssel für Lösung in Nordsyrien in der Hand

Publiziert am 19. Oktober 2019 von staseve

18.10.2019 • 06:45 Uhr Quelle: AFP Syrische Soldaten hissen die syrische Fahne an der Grenze zur Türkei.   Nahostspezialist Ali Özkök hat im Interview mit RT Deutsch den Konflikt in Nordsyrien analysiert und die Widersprüche zwischen den beteiligten Akteuren geschildert. … Weiterlesen →

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Verfassungsschutz Bremen: Die Gestapo ist zurück – Spitzel-Auftrag an die Bremer Bürger

Publiziert am 19. Oktober 2019 von staseve

DEUTSCHLAND | RECHTSEXTREMISMUS | ÜBERWACHUNG Das Landesamt für Verfassungsschutz Bremen fordert die Bevölkerung auf, „auffällige Verhaltensweisen“ zu melden. Dabei geht es natürlich nicht um Linksextremisten, sondern um den allgegenwärtigen Kampf gegen „Rechts“. Von Alexander Geilhaupt In einer Umfrage des Allensbach-Instituts für die FRANKFURTER ALLGEMEINE … Weiterlesen →

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Italien: Ehemaliger Innenminister Salvini ruft zu Protesten auf

Publiziert am 19. Oktober 2019 von staseve

19. Oktober 2019 Italiens ehemaliger Innenminister Matteo Salvini (picture alliance/Pacific Press/Fabio Sasso) Der ehemalige italienische Innenminister Salvini hat zu einer Großkundgebung gegen die neue Regierung Italiens aufgerufen. Am Nachmittag sollen nach Darstellung Salvinis bis zu 200.000 Menschen durch die Innenstadt … Weiterlesen →

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Grundsteuer: Bundestag beschließt Änderungen ab 2025

Publiziert am 19. Oktober 2019 von staseve

19. Oktober 2019 Bundestag: Blick in den Plenarsaal (dpa / Christoph Soeder ) Die Reform der Grundsteuer ab 2025 hat im Bundestag die entscheidende Hürde genommen. Die ausstehende Abstimmung im Bundesrat am 8. November gilt als Formsache. Die vom Bundesverfassungsgericht … Weiterlesen →

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Seit Wochen heftige Bauernaufstände in Holland – Medien schweigen

Publiziert am 18. Oktober 2019 von staseve

VON: WATERGATE REDAKTION 18. OKTOBER 2019   Die holländischen Bauern machen vor, wie es geht: Seit Wochen streiken und protestieren Bauern und Landwirte in Holland gegen die neuen Klimaauflagen der holländischen Regierung. Tausende Bauern hatten sich mit Treckern auf den Weg in … Weiterlesen →

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Stephan Brandner (AfD) Stasivergangenheit der Bundesregierung auszuschließen – So antwortet die Regierung

Publiziert am 18. Oktober 2019 von staseve

Stephan Brandner: Wir befinden uns im 30. Jahr der Friedlichen Revolution, also des Volksaufstandes gegen die roten Sozialisten der SED. Eng verquickt mit der SED war der Staatssicherheitsdienst der ehemaligen DDR, der Schwert und Schild der Partei der SED gewesen … Weiterlesen →

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Nordsyrien: Unterschiedliche Interpretation der Waffenruhe

Publiziert am 18. Oktober 2019 von staseve

18. Oktober 2019 Ein ehemaliger Außenposten der YPG-Miliz in Nordsyrien (AP) Nach der Verständigung auf eine Waffenruhe in Nordsyrien gibt es unterschiedliche Angaben über den Geltungsraum. Der Kommandant der Syrischen Demokratischen Kräfte SDF, Abdi, sagte, es gehe um das Gebiet … Weiterlesen →

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Brexit-Vertrag: Asselborn befürchtet Ablehnung durch das Parlament in London

Publiziert am 18. Oktober 2019 von staseve

18. Oktober 2019 Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn (Abdulhamid Hosbas / Anadolu Agency / picture alliance) Der luxemburgische Außenminister Asselborn blickt skeptisch auf die morgige Abstimmung im britischen Parlament über den neu ausgehandelten Brexit-Vertrag.Er bezweifle, dass es eine Mehrheit für das … Weiterlesen →

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Schlag gegen „Reichsbürger“-Szene in MV

Publiziert am 18. Oktober 2019 von staseve

von Stefan Ludmann, NDR 1 Radio MV Sogenannte Reichsbürger erkennen die Bundesrepublik Deutschland nicht an. (Archivbild) Das Landeskriminalamt (LKA) ist am Mittwochvormittag mit einer Razzia gegen die „Reichsbürger“-Szene in Mecklenburg-Vorpommern vorgegangen. Beamte durchsuchten mehrere Wohnungen in den Kreisen Vorpommern-Greifswald und … Weiterlesen →

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Mecklenburg-Vorpommern – Ehrenamtskarte: CDU drängt aufs Tempo

Publiziert am 18. Oktober 2019 von staseve

Bislang gibt es Ehrenamtskarten in MV nur auf kommunaler Ebene. (Symbolbild) Die CDU-Fraktion im Landtag macht erneut Druck bei der geplanten Einführung der Ehrenamtskarte in Mecklenburg-Vorpommern. Auf Antrag der Union beschäftigt sich heute der Landtag mit der Vergünstigung für Ehrenamtliche. … Weiterlesen →

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Blindgänger in Hannover erfolgreich gesprengt

Publiziert am 18. Oktober 2019 von staseve

Stand: 18.10.2019 07:13 Uhr Der Blindgänger, der am Donnerstag in Hannover-Anderten gefunden worden ist, ist erfolgreich kontrolliert gesprengt worden. Dies teilte die Stadt gegen 21 Uhr mit. Die Fliegerbombe aus dem Zweiten Weltkrieg war bei Bauarbeiten in der Bugstraße gefunden … Weiterlesen →

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Oberspreewald-Lausitz: Bombe in Ruhland gesprengt – Sperrkreis aufgehoben

Publiziert am 18. Oktober 2019 von staseve

 rbb24 | 16.10.19 | Brandenburg aktuell | Bild: Kampfmittelbeseitigungsdienst 17.10.19 | 15:50 Uhr Eine 500 Kilo-Fliegerbombe ist am Donnerstag in Ruhland kontrolliert gesprengt worden. Nahezu die gesamte Stadt lag im Sperrkreis – mehr als 2.000 Einwohner mussten ihre Häuser verlassen. Nun werden … Weiterlesen →

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1000 Kilogramm schwere Fliegerbombe in Rheinstetten entdeckt

Publiziert am 18. Oktober 2019 von staseve

So sah die 500-Kilo-Bombe aus, die am 26. August ebenfalls in Rheinstetten-Forchheim gefunden wurde. (Archivbild) | Foto: Thomas Riedel ENTSCHÄRFUNG NICHT NOTWENDIG 17. Oktober 2019   Eine 1000 Kilogramm schwere Fliegerbombe ist in der Nähe eines Flugplatzes in Rheinstetten-Forchheim (Kreis Karlsruhe) gefunden … Weiterlesen →

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Fliegerbombe in Regensburg ist entschärft

Publiziert am 18. Oktober 2019 von staseve

Die Fliegerbombe aus dem Zweiten Weltkrieg auf dem Regensburger Dörnbergareal konnte entschärft werden. Der Bahnverkehr läuft wieder und die Menschen können in ihre Häuser zurückkehren. Aufatmen in Regensburg: die Fliegerbombe aus dem Zweiten Weltkrieg auf dem Dörnbergareal ist entschärft. Wie Franziska Meinl … Weiterlesen →

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Steinmeier: Bürger sollen Demokratie im Internet verteidigen

Publiziert am 18. Oktober 2019 von staseve

18. Oktober 2019 Bundespräsident Steinmeier fordert mehr demokratisches Engagement im Netz. (AFP / Odd ANDERSEN) Bundespräsident Steinmeier hat die Bürger dazu aufgerufen, die Demokratie im Internet zu verteidigen. Digitale Räume dürften nicht den Feinden der Demokratie überlassen werden, sagte Steinmeier … Weiterlesen →

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EU-Gipfel: Kein Fortschritt im Beitritts-Streit

Publiziert am 18. Oktober 2019 von staseve

18. Oktober 2019 EU-Flaggen in Brüssel (dpa/Arne Immanuel Bänsch) Die EU-Staats- und Regierungschefs befassen sich heute mit dem Haushalt im nächsten Jahrzehnt und der langfristigen Klimapolitik. Zu Beginn des zweiten Gipfeltags will die künftige Kommissionspräsidentin von der Leyen zudem die … Weiterlesen →

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Deutschland – Bundestag: Gesetzentwürfe hinter verschlossener Tür – Linke stellt Anfrage zum Waffengesetz (Video)

Publiziert am 18. Oktober 2019 von staseve

  17.10.2019 • 22:13 Uhr   Die Linke stellte an die Bundesregierung eine kleine Anfrage zur „Einflussnahme von Interessenvertretern“. Es geht um Änderungen am Waffengesetz. Was genau dort geändert wurde und warum, welche externe Vereine mitgewirkt haben – darüber dürfen … Weiterlesen →

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Deutschland – Wieso verstößt türkische Invasion gegen Völkerrecht aber nicht Tausende US-Soldaten in Syrien?

Publiziert am 18. Oktober 2019 von staseve

  17.10.2019 • 22:47 Uhr   Laut Darlegung der Bundesregierung ist die Syrien-Invasion des NATO-Partners Türkei nicht vom Völkerrecht gedeckt. RT wollte auf der BPK wissen, ob für die Bundesregierung folglich auch die Präsenz von Tausenden US-Soldaten in Syrien einen … Weiterlesen →

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USA: Energieminister Perry gibt Amt ab

Publiziert am 18. Oktober 2019 von staseve

18. Oktober 2019 Rick Perry (picture alliance /dpa / David Maxwell) US-Energieminister Perry gibt Ende des Jahres sein Amt ab. Das kündigte Präsident Trump während eines Besuchs im Bundesstaat Texas an. Ein Nachfolger stehe bereits fest. Gründe nannte Trump nicht. … Weiterlesen →

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Bundestag: Debatte über schärferes Waffenrecht

Publiziert am 18. Oktober 2019 von staseve

18. Oktober 2019 Reichstagsgebäude bei Nacht in Berlin. (picture alliance / chromorange / Marcel Ibold) Der Bundestag hat in erster Lesung über eine Verschärfung des Waffenrechts beraten. Im Gesetzentwurf der Bundesregierung ist unter anderem ein Ausbau des nationalen Waffenregisters vorgesehen, … Weiterlesen →

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Neuer Brexit-Vertrag: EU-Staaten billigen Brexit-Deal einstimmig

Publiziert am 18. Oktober 2019 von staseve

17. Oktober 2019 Bundeskanzlerin Angela Merkel in Brüssel (dpa / picture alliance) Die EU-Staaten haben das neue Brexit-Abkommen mit Großbritannien einstimmig gebilligt. Zugleich erklärten sie ihre Unterstützung für ein pünktliches Inkrafttreten zum 1. November. Den Beschluss fassten die 27 Staats- … Weiterlesen →

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Europa „Faires und ausgewogenes Abkommen“ – Johnson und Juncker verkünden Brexit-Deal

Publiziert am 18. Oktober 2019 von staseve

17.10.2019 • 11:44 Uhr Quelle: Reuters Johnson und Juncker bei einem Treffen in Luxemburg im September Nach langen Verhandlungen haben sich die Europäische Union und Großbritannien auf ein Brexit-Abkommen geeinigt. Damit wird der von Premierminister Johnson versprochene EU-Austritt der Briten … Weiterlesen →

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Halle-Tweet: Brandner entschuldigt sich für Re-Tweet

Publiziert am 18. Oktober 2019 von staseve

18. Oktober 2019 Gedenken an die Anschlagsopfer in Halle an der Saale (dpa-Bildfunk / Hendrik Schmidt) Der AfD-Abgeordnete Brandner hat sich für einen Tweet zu den Trauerfeiern nach dem Anschlag von Halle entschuldigt. Er habe einen Beitrag retweetet, den er … Weiterlesen →

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Spanien: Neue Ausschreitungen in Barcelona

Publiziert am 18. Oktober 2019 von staseve

18. Oktober 2019 Ausschreitungen bei neuen Protesten in Barcelona (AP) In Barcelona ist es die vierte Nacht in Folge zu Auschreitungen von Befürwortern einer Unabhängigkeit Kataloniens gekommen. Sie setzten Barrikaden in Brand und warfen Molotowcocktails auf Polizisten, wie Korrespondenten berichten. … Weiterlesen →

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Ladenöffnungszeiten: Sonntagsbrötchen sind erlaubt

Publiziert am 18. Oktober 2019 von staseve

17. Oktober 2019 Eine Schale mit Körnerbrötchen, darunter auch ein Mohnbrötchen. (Imago) Bäckereien mit einem angeschlossenen Café können sonntags auch über die vorgeschriebenen Ladenschlusszeiten hinaus Brötchen und Brot verkaufen. Das hat der Bundesgerichtshof in Karlsruhe im Fall eines Münchner Bäckers … Weiterlesen →

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