Schlagwort-Archive: Parteien

Dresden: Pegida-Kundgebung und Gegendemonstration

Publiziert am 21. Oktober 2019 von staseve

21. Oktober 2019 Dresden (ADN) – Gestern fand das Jubiläum von Pegida statt. 5 Jahre Pegida mit tausenden von Teilnehmern: Der Mainstream kam nicht umhin darüber zu berichten, da man eine Gegendemo organisiert hat.Ein Bündnis aus Gewerkschaften, Studenten, Flüchtlingsorganisationen und … Weiterlesen →

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Österreich: Wahlsieger Kurz (ÖVP) will mit allen Parteien sprechen

Publiziert am 30. September 2019 von staseve

30. September 2019 Nach dem Wahlsieg bei den österreichischen Nationalratswahlen bedankt sich Sebastian Kurz bei seinen Wählerinnen und Wählern. (AFP / APA / GEORG HOCHMUTH) Nach seinem Sieg bei der Nationalratswahl will der Vorsitzende der Österreichischen Volkspartei, Kurz, mit allen … Weiterlesen →

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Österreich: Parteien beraten Wahlausgang in ihren Gremien

Publiziert am 30. September 2019 von staseve

Die Parteien starten am Tag nach der Nationalratswahl, ihre Beratungen über das weitere Vorgehen. Die Parteigremien von SPÖ, NEOS und JETZT treten bereits heute zusammen, jene von ÖVP, FPÖ und Grünen folgen morgen. NEOS trifft sich bereits am Vormittag, um … Weiterlesen →

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Sachsen: CDU und Grüne treffen sich zu informellem Gespräch

Publiziert am 4. September 2019 von staseve

03. September 2019 Aktualisiert: 03. September 2019 13:39 Die sächsischen Grünen wollen sich nach der Landtagswahl in den kommenden Tagen zu einem ersten informellen Gespräch mit der CDU-Spitze treffen. Der Landesvorstand beschloss einstimmig, die Einladung von Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) anzunehmen. … Weiterlesen →

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Brandenburgs Freie Wähler bei vier Prozent – Bei letzter Wahl erhielten sie drei Mandate trotz Fünfprozenthürde

Publiziert am 19. August 2019 von staseve

   16. August 2019 Aktualisiert: 16. August 2019 10:46 Der diesjährige Spitzenkandidat Péter Vida hofft darauf, dass die Freien Wähler die Fünfprozenthürde überschreiten – in jüngsten Umfragen liegen sie bei vier Prozent. Freie Wähler.Foto: Sean Gallup/Getty Images Regulär gilt bei Landtagswahlen … Weiterlesen →

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51 Prozent der Deutschen halten keine Partei für kompetent

Publiziert am 29. Juli 2019 von staseve

  26. Juli 2019 KULTUR & GESELLSCHAFT Berlin. Das ist ein glattes Bankrott-Zeugnis: über die Hälfte der Deutschen sind derzeit von der Kompetenz keiner der Berliner Parteien überzeugt. Das geht aus einer aktuellen Forsa-Umfrage hervor. Demnach besitzen die Grünen, die in … Weiterlesen →

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Brandner: Keine öffentlichen Gelder für Hetze gegen die AfD!

Publiziert am 13. Juni 2019 von staseve

  12. Juni 2019 Stephan Brandner, AfD – Foto: Screenshot Youtube   Der Verein „Miteinander e.V.“ sieht sich selbst als Ansprechpartner „für zivilgesellschaftliche Initiativen, Verbände und Vereine, Stiftungen, Kirchen, Gewerkschaften, Parteien, Medien sowie für Akteure aus Kommunal- und Landesverwaltungen“ zu … Weiterlesen →

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Offene Debatte zwischen Links und Rechts – Streit ist überfällig

Publiziert am 13. Mai 2019 von staseve

von Dieter Stein Streiten: Foto: picture alliance / blickwinkel / JF-Montage Am Wochenende kam es in Schloß Ettersburg bei Weimar zu einer denkwürdigen Diskussion. Es trafen dort der konservative Publizist (und JF-Autor) Karlheinz Weißmann und der linke Publizist und Verleger (Spiegel, Freitag) Jakob … Weiterlesen →

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Politiker rasten aus, weil ihnen Daimler den Geldhahn zudreht

Publiziert am 25. April 2019 von staseve

  MAX ERDINGER 24. April 2019 Hier sehen Sie einen typischen grünen Politiker, nachdem er erfahren hat, dass er in diesem Jahr keine Großspenden mehr erhält (Symbolfoto: Von TheVisualsYouNeed/Shutterstock)   Daimler-Benz spendete im Jahr 2018 über 320.000 Euro an die … Weiterlesen →

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Europa – Umfragen zur EU-Wahl: Verluste für die großen Fraktionen, EVP stärkste Kraft

Publiziert am 19. April 2019 von staseve

19.04.2019 • 07:15 Uhr Quelle: Reuters © Vincent Kessler Parlamentsgebäude in Straßburg im März 2019 Laut aktueller Umfragen erwarten EVP und Sozialdemokraten bei den im Mai anstehenden Wahlen zum EU-Parlament deutliche Verluste. Zusammen kämen die Fraktionen demnach auf keine Mehrheit mehr. … Weiterlesen →

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Europa – Umfrage kurz vor Stichwahl: Selenskij liegt 47 Prozentpunkte vor Poroschenko

Publiziert am 17. April 2019 von staseve

  16.04.2019 • 22:26 Uhr Quelle: www.globallookpress.com Wladimir Selenskij Kurz vor der Stichwahl im ukrainischen Präsidentschaftswahlkampf nennen die Umfragen schon den Sieger: den Komiker Wladimir Selenskij. Fast uneinholbar scheint die Differenz in der Wählergunst. Auch bei Umfragen zu den Parlamentswahlen … Weiterlesen →

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Aufbruch Deutscher Patrioten – Parteitag in Sachsen am 14.04.2019

Publiziert am 15. April 2019 von staseve

Vorsitzender André Poggenburg und Gastredner Martin Kohlmann von Bürgerbewegung PRO CHEMNITZ hielten deutliche Reden mit Klartext und Kritik an der Merkel-Riege und dem Linksruck der CDU sowie dem Systemschmusekurs der AfD-Führung. Es wurden sodann drei Satzungsänderungen beschlossen, darunter die Regelung, … Weiterlesen →

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Emnid: Große Koalition wieder ohne Mehrheit

Publiziert am 31. März 2019 von staseve

  31. März 2019 Aktualisiert: 31. März 2019 10:35 Die Große Koalition hat in der Wählergunst entscheidende Prozentpunkte verloren. Laut einer Emnid-Umfrage büßen die Union und SPD im Vergleich zur Vorwoche jeweils einen Prozentpunkt ein. Laut einer #Emnid-#Umfrage büßen die Union … Weiterlesen →

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Von wegen Volkswagen: VW verwehrt AfD-Fraktion in Niedersachsen die für alle Parteien üblichen Sonderkonditionen

Publiziert am 21. März 2019 von staseve

20. März 2019 KULTUR & GESELLSCHAFT Wolfsburg. Der Volkswagen-Konzern hat beschlossen, der niedersächsischen AfD-Landtagsfraktion bei der Anschaffung von Fraktionsfahrzeugen oder anderen Dienstwagen keine vergünstigten Konditionen zu gewähren. Dies ist zwar bisher bei sämtlichen Landtagsfraktionen gewährt worden, bei der AfD aber hat … Weiterlesen →

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Parteien – Linke-Abgeordneter kritisiert unwürdigen Umgang mit Wagenknecht in eigener Partei

Publiziert am 13. März 2019 von staseve

13. März 2019 Sahra Wagenknecht. (PA/dpa/Britta Pedersen) Der Linken-Bundestagsabgeordnete Lutze kritisiert den Umgang mit der scheidenden Fraktionschefin Wagenknecht in den eigenen Reihen. Für eine linke Partei sei das ein unwürdiges Schauspiel, sagte er der Deutschen Presse-Agentur. Die Parteivorsitzenden Kipping und … Weiterlesen →

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Geheimes Gutachten veröffentlicht – AfD in einigen Punkten verfassungsfeindlich?

Publiziert am 28. Januar 2019 von staseve

AfD 28.01.2019 09:09  DIE AFD SOLL KEINE KENNTNIS VOM INHALT DES DOKUMENTES HABEN Berlin – Das Online-Portal „#netzpolitik.org“ veröffentlichte das geheime 436 Seiten starke #Verfassungschutz-#Gutachten, in dem die Verfassungsfeindlichkeit der AfD überprüft wurde. Die AfD-Chefs, Alice Weidel (l.) und Alexander Gauland (r.), … Weiterlesen →

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AfD-Landeschef Sachsen: „Hat SPD-Chef Dulig Probleme mit der Realität?“

Publiziert am 26. Januar 2019 von staseve

  25. Januar 2019 Aktualisiert: 25. Januar 2019 17:51 Sachsens AfD-Landeschef Jörg Urban wirft SPD-Chef Dulig Realitätsverlust vor. Trotz Wahlprognosen von um die zehn Prozent für seine Partei, spreche er immer noch von einer Fortführung der großen Koalition in Sachsen. Martin … Weiterlesen →

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Fraktionsklausur: Die Linke möchte geschlossen auftreten

Publiziert am 11. Januar 2019 von staseve

10. Januar 2019 Die Bundestagsfraktion von Die Linke tagt in einem Berliner Hotel. (dpa-Bildfunk / Jörg Carstensen) Linken-Fraktionschef Bartsch hat den Beginn der Fraktionsklausur dazu genutzt, mehr Geschlossenheit in den eigenen Reihen zu fordern. Es müsse gehen, dass man die … Weiterlesen →

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Der Anschlag auf Stephan Räpple (MdL, AfD) bei Demo in Stuttgart im Video

Publiziert am 9. Dezember 2018 von staseve

https://twitter.com/i/status/1071535111034863616 KUNDGEBUNG GEGEN UN-MIGRATIONSPAKT ENDET MIT VERSUCHTEM TOTSCHLAG AUF PARLAMENTARIER Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 09.12.2018

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KUNDGEBUNG GEGEN UN-MIGRATIONSPAKT ENDET MIT VERSUCHTEM TOTSCHLAG AUF PARLAMENTARIER

Publiziert am 9. Dezember 2018 von staseve

Stuttgart: Menschenjagd auf AfD-Demonstranten 09. Dezember 2018 An diesem Samstag zeigten knapp 100 Bürger in der Stuttgarter Innenstadt Gesicht gegen den UN-Migrationspakt der morgen wohl auch von deutschen Vertre(rä)tern in Marokko unterzeichnet werden wird. Zu der Kundgebung aufgerufen hatte der … Weiterlesen →

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Lateinamerika – Argentinien: Tausende demonstrieren gegen G20-Gipfel in Buenos Aires

Publiziert am 2. Dezember 2018 von staseve

  02.12.2018 • 10:57 Uhr Quelle: Reuters Traditionell gibt es Proteste in allen Gaststaaten gegen den #G20 Gipfel. In Buenos Aires waren es über hundert soziale und politische Organisationen, Parteien und Gewerkschaften, die ihre Anhänger auf die Straße brachten. Tausende … Weiterlesen →

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Horst Seehofer tritt am 19. Januar als CSU-Chef zurück

Publiziert am 16. November 2018 von staseve

16.11.2018 • 10:48 Uhr Quelle: Reuters Horst #Seehofer tritt am 19. Januar als CSU-Chef zurück CSU-Chef Horst Seehofer will den Parteivorsitz am 19. Januar abgeben. An dem Tag soll auf einem #Sonderparteitag ein neuer Vorsitzender gewählt werden. „Zu diesem Zeitpunkt … Weiterlesen →

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Die SPD ist tot, so oder so und die CDU stirbt langsam, aber sicher

Publiziert am 29. Oktober 2018 von staseve

29. Oktober 2018 Hat fertig – die SPD (Foto: Collage) Der eigentliche Wahlsieger, die #AfD wird mal wieder politisch und medial vernachlässigt. Das war klar, da müssen wir uns nicht wundern. Doch das eigentlich Schlimme ist, dass wieder einmal der … Weiterlesen →

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Wahlkampf eskaliert: Schusswaffe am AfD-Stand in Frankfurt

Publiziert am 26. Oktober 2018 von staseve

  24. Oktober 2018 Symbolfoto: Shutterstock   Einer der inzwischen üblichen Angriffe auf AfD-Wahlhelfer endete diesmal mit dem Zeigen einer Schusswaffe. In Frankfurt am Main ist es jetzt erneut zu Übergriffen gegen einen Menschen gekommen, der AfD-Flyer verteilt hat. Bei … Weiterlesen →

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Urheberrechtsverletzung: ARD und ZDF überprüfen Parteiwerbung

Publiziert am 26. Oktober 2018 von staseve

26. Oktober 2018 Foto: ARD-Hauptstadtstudio (über dts Nachrichtenagentur)   Berlin  – Deutsche #Parteien haben in zahlreichen Fällen für #Parteiwerbung in den sozialen Medien urheberrechtlich geschütztes Material der öffentlich-rechtlichen Sender verwendet. Sechs Sendeanstalten der #ARD und das #ZDF prüfen derzeit über … Weiterlesen →

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CDU und SPD in Hessen sehen trotz Bayern gute Ausgangslage für Landtagswahl

Publiziert am 18. Oktober 2018 von staseve

18. October 2018 Aktualisiert: 18. Oktober 2018 6:58 Anderthalb Wochen vor der Landtagswahl in Hessen sehen die Spitzenkandidaten von CDU und SPD trotz der Verwerfungen in Bayern eine gute Ausgangslage für ihre Parteien. Die Spitzenkandidaten Volker Bouffier und Thorsten Schäfer-Gümbel lieferten … Weiterlesen →

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Traunstein: 300 Demonstranten der Altparteien folgten Bündnisaufruf gegen AfD

Publiziert am 8. Oktober 2018 von staseve

TRAUNSTEIN 07.10.2018 11:30 CEST    #Traunstein – »Hass ist krass – Liebe ist krasser« – unter diesem Motto hat am Samstagnachmittag ein breites Bündnis aus verschiedenen Parteien ein Zeichen gegen die geplante, aber dann kurzfristig abgesagte #AfD-Kundgebung auf dem Traunsteiner Stadtplatz … Weiterlesen →

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Bonner Professor will Merkel an CDU-Spitze ablösen

Publiziert am 6. Oktober 2018 von staseve

Nach der Aufregung um den scheidenden Verfassungsschutz-Chef Maaßen und die Wahl des neuen Unions-Fraktionschefs Ralph Brinkmann hat sich die GroKo gleich in mehreren Punkten geeinigt – unter anderem beim Diesel und dem geplanten Zuwanderungsgesetz.   Bonner Professor will Merkel an … Weiterlesen →

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Die News zu Merkel und Co. vom 3. Oktober – Kanzlerin bekommt Konkurrenz

Publiziert am 4. Oktober 2018 von staseve

Andreas Ritzenhoff Der hessische Unternehmer Andreas Ritzenhoff will beim CDU-Parteitag im Dezember gegen Bundeskanzlerin Angela Merkel für den Parteivorsitz kandidieren. „Es scheint mir dringend geboten, dass aus der CDU heraus neue politische Ziele formuliert werden, die kurzfristig zu einem spürbaren … Weiterlesen →

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Köln protestiert unter dem Motto „Köln zeigt Haltung“ – Ende der Abschiebungen in NRW gefordert

Publiziert am 17. September 2018 von staseve

16. September 2018 Aktualisiert: 16. September 2018 18:12 „Köln zeigt Haltung“: Mehr als 7000 Menschen demonstrierten gegen eine Abschottung. Politisch forderten die Veranstalter, Abschiebungen aus Köln und Nordrhein-Westfalen zu beenden. Kölner DomFoto: über dts Nachrichtenagentur In #Köln haben am Sonntag mehr … Weiterlesen →

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