Schlagwort-Archive: Merkel

BRD: „Staatshaftung“ seit 1982 aufgehoben, Defender 2020 und Putins neue „Jalta-Konferenz“

Publiziert am 6. März 2020 von staseve

  VON: WATERGATE REDAKTION 05. MÄRZ 2020 Am 24.04.2006 und am 29.11.2007 wurden im Bundesanzeiger mehrere Bundesgesetzesblätter veröffentlicht, die sogenannten „Bereinigungsgesetze“. Die Gesetze über die Bereinigung von Bundesrecht im Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums der Justiz unter der Überschrift „Bedarf keiner Zustimmung durch Bundestag … Weiterlesen →

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RAMELOWS VERWEIGERTER HÄNDEDRUCK – Die Feinderklärung von Erfurt

Publiziert am 6. März 2020 von staseve

  05. März 2020 Ramelows verweigerter Handschlag ist die militante Feinderklärung aller etablierten politischen Kräfte gegenüber der AfD. Von WOLFGANG HÜBNER | Bodo Ramelows verweigerter Händedruck mit Björn Höcke hat eine weit größere symbolische und politische Bedeutung als nur die … Weiterlesen →

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Klimaschutz – Röttgen: CDU hat Thema vernachlässigt

Publiziert am 28. Februar 2020 von staseve

28. Februar 2020 Der CDU-Politiker Norbert Röttgen kandidiert für den Vorsitz seiner Partei. (imago/Felix Zahn/photothek) Der Bewerber um den CDU-Vorsitz, Röttgen, hat der früheren Parteichefin Merkel Versäumnisse in der Klimapolitik attestiert. Die CDU habe dieses Thema zu stark vernachlässigt, sagte … Weiterlesen →

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Jörg Meuthen: Merkel-Union unterwirft sich Honeckers Erben

Publiziert am 25. Februar 2020 von staseve

Von PS  – 25. Februar 2020 Liebe Leser, die CDU befindet sich mitten in Chaostagen – jüngster Tiefpunkt einer langen Serie von Wahlpleiten: Desaströse 11,2% in Hamburg, erzielt zwei Tage nach der Zusage der Thüringer CDU, sich der mehrfach umbenannten … Weiterlesen →

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Vision oder Verzweiflung? Altmaier: Mehrheit der Deutschen möchte, dass Merkel Kanzlerin bleibt

Publiziert am 16. Februar 2020 von staseve

Von Victoria  – 15. Februar 2020 Haben wir was verpasst? Merkels treuer Parteisoldat Peter Altmaier schwadroniert: „Mehrheit der Deutschen möchte, dass Angela Merkel Kanzlerin bleibt“. Bei der derzeitigen Stimmung in Deutschland schwer vorstellbar, aber Peterle, auch als personifiziertes Unverständnis bekannt, hält … Weiterlesen →

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Björn Höcke stellt Strafanzeige gegen Merkel

Publiziert am 11. Februar 2020 von staseve

Von PS  – 11. Februar 2020 Die Einflußnahme der Bundeskanzlerin auf die Regierungsbildung in einem Bundesland, die den gewählten Ministerpräsidenten und Angehörigen einer anderen Partei – der FDP – zum Rücktritt genötigt hat, ist nicht hinnehmbar. Diesen Ministerpräsidenten habe auch … Weiterlesen →

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Thüringen: Merkel und Lindner haben die Demokratie sabotiert

Publiziert am 8. Februar 2020 von staseve

von Beatrix von Storch, MdB Was wir in dieser Woche erlebt haben, das war die Selbstdemontage der etablierten bürgerlichen Parteien CDU/CSU und FDP. Veröffentlicht: 07.02.2020, 12:15 von Beatrix von Storch, MdB Was wir in dieser Woche erlebt haben, das war die Selbstdemontage der … Weiterlesen →

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Agenda: Merkel fährt nicht zur Münchener Sicherheitskonferenz

Publiziert am 8. Februar 2020 von staseve

07. Februar 2020 Das Logo der Münchner Sicherheitskonferenz. Archivbild. (imago / Stefan Zeitz) Bundeskanzlerin Merkel wird in diesem Jahr nicht an der Münchner Sicherheitskonferenz teilnehmen. Das bestätigte ein Regierungssprecher der Nachrichtenagentur AFP, ohne Gründe zu nennen. Die Münchner Sicherheitskonferenz gilt … Weiterlesen →

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Wehe, man wird dabei erwischt – Rentnerin (71) wegen Pfandflaschensammeln verurteilt

Publiziert am 7. Februar 2020 von staseve

Von Victoria  – 07. Februar 2020 Symbolbild In Merkel-Deutschland müssen immer mehr Menschen Pfandflaschen sammeln, weil z.B. die karge Rente oft nicht bis zum Monatsende ausreicht. So manche Rentner werden bei der Suche von Pfandflaschen erwischt, wie eine 71-jährige im … Weiterlesen →

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Alle Staatsgewalt geht vom Rat der Parteivorsitzenden aus

Publiziert am 7. Februar 2020 von staseve

(c) epp, flickr CC BY 2.0) GASTBEITRAG Von PP-Redaktion  – 07. Februar 2020 Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus (Art. 20 Abs. 2 Satz 1 des Grundgesetzes). Das ist offenbar nicht mehr gültig. Man hat diesen Passus faktisch durch die Formel … Weiterlesen →

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Deutschland Merkel: „Unverzeihlich – Vorgang in Thüringen muss rückgängig gemacht werden“

Publiziert am 6. Februar 2020 von staseve

  06.02.2020 • 10:57 Uhr Quelle: Reuters © Annegret Hilse (Archivbild). Bundeskanzlerin Angela Merkel am 5. Februar 2020 während der wöchentlichen Kabinettssitzung im Kanzleramt in Berlin. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zeigte sich hochgradig irritiert über die Vorgänge in Thüringen. Sie kritisierte … Weiterlesen →

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485 Mrd. Euro aus dem EU-Haushalt für den so genannten Klimaschutz

Publiziert am 3. Februar 2020 von staseve

WISSENSCHAFT Von PP-Redaktion  – 02. Februar 2020 Zum EU-Klima-Investment-Plan aus Brüssel und Strasbourg sowie zum Billionen-Bäume-Programm. Wo sollen diese wachsen? Ein Gastbeitrag von Albrecht Künstle Mitte Januar berichteten Zeitungen über das Vorhaben des EU-Parlaments der Finanzierung eines europäischen Klima-Investment-Plans aus dem Haushalt in Höhe von 485 … Weiterlesen →

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Skandal im Bundestag: Israels Präsident spricht über über Iran & Trump – fast nur die AfD klatscht!

Publiziert am 29. Januar 2020 von staseve

AFD | ALTPARTEIEN | ANTISEMITISMUS | ISLAM | USA   Von Redaktion Der israelische Staatspräsident Reuven Rivlin hat bei seiner Rede im Bundestag zum 75. Jahrestag der Befreiung des KZ Auschwitz neben den üblichen politisch korrekten Höflichkeitsfloskeln die Politik der Merkel-Regierung kritisiert. Er kam auf die Themen Achtung … Weiterlesen →

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BRD-Regime immer totalitärer: Merkel will EU-Kritiker in den Knast stecken

Publiziert am 27. Januar 2020 von staseve

  Kennt keine Gnade: Die eiserne Kanzlerin Angela Merkel (CDU) Der fortschreitende Totalitarismus im BRD-Regime kennt keine Grenzen. Nun will Merkel auf Teufel komm raus alle EU-Kritiker mundtot machen. Es drohen empfindliche Haftstrafen für diejenigen, die ihre Meinung frei zu … Weiterlesen →

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Merkel & Co. sehen nur noch Umweltrisiken: Entkoppelte Eliten im Greta-Hype

Publiziert am 23. Januar 2020 von staseve

Von PS  – 23. Januar 2020 Liebe Leser, heute ist die Endlos-Kanzlerin wieder einmal dort, wo sie sich seit Jahren augenscheinlich am allerwohlsten fühlt: Im Kreise der globalen Elite, also weit weg von den Sorgen und Nöten der normalen Bürger … Weiterlesen →

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AfD: Hammer Umfrage-Schlappe für Merkel – nur zwei Prozent halten Regierung bei Digitalisierung für sehr kompetent!

Publiziert am 11. Januar 2020 von staseve

Von PS  – 11. Januar 2020 Beim Thema Digitalisierung hat die GroKo unter Kanzlerin Merkel jetzt von den Deutschen eine verheerende Quittung ausgestellt bekommen: Verschwindend geringe zwei (!) Prozent halten die Regierung auf diesem Gebiet für sehr kompetent. Das ist … Weiterlesen →

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Kanzleramt: Merkel empfängt Esken und Walter-Borjans

Publiziert am 12. Dezember 2019 von staseve

12. Dezember 2019 Die neuen SPD-Vorsitzenden Esken und Walter-Borjans im Bundeskanzleramt. (dpa / picture alliance / Jörg Carstensen) Bundeskanzlerin Merkel hat die neuen SPD-Vorsitzenden Esken und Walter-Borjans zu einem ersten Treffen empfangen. Die drei Politiker kamen am Vormittag im Kanzleramt … Weiterlesen →

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Auschwitz-Birkenau: Merkel besucht erstmals Gedenkstätte

Publiziert am 6. Dezember 2019 von staseve

06. Dezember 2019 Das ehemalige deutsche Konzentrationslager Auschwitz (Zuma Press/Imago) Bundeskanzlerin Merkel besucht heute in Polen das ehemalige deutsche Vernichtungslager Auschwitz. Die Kanzlerin wird an der sogenannten Schwarzen Wand eine Gedenkminute abhalten. Dort wurden Tausende Häftlinge erschossen. Anschließend will Merkel … Weiterlesen →

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Billionengrab – Klimarettung: EU kündigt großangelegte Veruntreuung von Steuergeldern an-

Publiziert am 2. Dezember 2019 von staseve

Im Verbrennen von Geld ist die Europäische Union Spitzenreiter. Pünktlich zur Weltklimakonferenz in Madrid Anfang Dezember hat das Europäische Parlament am Donnerstag mit großer Mehrheit den »Klimanotstand« für Europa ausgerufen und indirekte eine Veruntreuung von Steuergeldern angekündigt. Die EU-Parlamentarier folgen … Weiterlesen →

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AfD – Führender CDU-Politiker bekennt: „Die CDU ist inhaltlich insolvent“

Publiziert am 19. November 2019 von staseve

Von PS  – 19. November 2019 Jörg Meuthen: Liebe Leser, es kommt im deutschen Politikbetrieb wahrlich nicht oft vor, dass ein führender Politiker seine eigene Partei als inhaltlich insolvent bezeichnet. Prof. Dr. Wolfgang Reinhart hat genau dies getan. Herr Reinhart ist … Weiterlesen →

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„Compact with Africa“: Merkel empfängt afrikanische Staats- und Regierungschefs

Publiziert am 19. November 2019 von staseve

19. November 2019 Afrika-Gipfel im Kanzleramt in Berlin – Archivbild (AFP/ Axel Schmidt) Bundeskanzlerin Merkel empfängt heute in Berlin zahlreiche afrikanische Staats- und Regierungschefs sowie Vertreter der Wirtschaft. Auf der zweitägigen Konferenz der G20-Initiative „Compact with Africa“ soll es unter … Weiterlesen →

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Treffen in Rom: Merkel und Conte fordern Beteiligung anderer EU-Staaten bei der Aufnahme von Schiffsflüchtlingen

Publiziert am 12. November 2019 von staseve

12. November 2019 Bundeskanzlerin Merkel wird von Giuseppe Conte begrüßt. (Roberto Monald/LaPresse/ZUMA Press/dpa) Italien und Deutschland drängen auf die Beteiligung weiterer EU-Staaten bei der Aufnahme von aus Seenot geretteten Flüchtlingen. Der italienische Ministerpräsident Conte sagte bei einem Treffen mit Bundeskanzlerin … Weiterlesen →

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Großbritannien: Tories bei Umfragen für Unterhaus-Wahl bei 37 Prozent

Publiziert am 3. November 2019 von staseve

BORIS JOHNSON WINKT TRIUMPH BEI NEUWAHLEN AM 12. DEZEMBER 02. November 2019 Alles Stänkern und Tricksen von Merkel hat nichts genutzt – der Brexit rückt laut aktuellen Umfragen zur Unterhauswahl näher. Von WOLFGANG PRABEL | Als Boris Johnson am 23. Juli 2019 … Weiterlesen →

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Terror in Halle: Stunde der Scheinheiligen

Publiziert am 11. Oktober 2019 von staseve

Kommentar 10. Oktober 2019 Michael Paulwitz Der Terroranschlag von Halle erschüttert Deutschland. Ein offenkundig durchgeknallter Fanatiker, den nur die massive Eingangstür daran hindert, am höchsten jüdischen Feiertag ein Blutbad in einer Synagoge anzurichten, der im Mordrausch anschließend wahllos auf Zufallsopfer schießt, zwei … Weiterlesen →

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Angriff in Halle (Saale): Steinmeier besucht Synagoge

Publiziert am 11. Oktober 2019 von staseve

  10. Oktober 2019 Tote nach Schüssen in Halle (dpa/ Sebastian Willnow) Nach dem Angriff auf eine Synagoge in Halle an der Saale dringt der Jüdische Weltkongress auf stärkere Sicherheitsvorkehrungen. Bundespräsident Steinmeier wird heute die Synagoge besuchen. Auch Bundesinnenminister Seehofer … Weiterlesen →

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Angriffe auf Ölanlagen: Deutschland macht Iran verantwortlich

Publiziert am 24. September 2019 von staseve

24. September 2019 Ein zerstörter Bereich der attackierten Ölaufbereitungsanlage Khurais im Osten Saudi-Arabiens. (AFP / Fayez Nureldine) Nach den USA machen auch Deutschland, Frankreich und Großbritannien den Iran für die Angriffe auf Ölanlagen in Saudi-Arabien verantwortlich. Die Staats- und Regierungschefs … Weiterlesen →

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Verdummung der Italiener durch Conte und Merkel

Publiziert am 16. September 2019 von staseve

Bundesinnenminister Horst Seehofer bestätigte, dass es derzeit eine Vereinbarung für Deutschland gibt, ein Viertel der illegalen Einwanderer aufzunehmen, die nach einem Seegang in Italien landen. Dies ist die Institutionalisierung des NGO-Verkehrs, der zu einem ständigen Dienst für die Afro-Islamisierung Italiens … Weiterlesen →

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„Domradio“: Konservative Katholiken sind eine „Art Krebszelle in der Kirche“

Publiziert am 16. September 2019 von staseve

© Raimond Spekking CC BY-SA 3.0 (via Wikimedia Commons) CATHOLICA Von David Berger – 15. September 2019   (David Berger) „Domradio“, der Multimediasender der Erzdiözese Köln hat ein Interview mit einem ZDF-Journalisten veröffentlicht, in dem sich unwidersprochen üble Hassreden gegen konservative Katholiken … Weiterlesen →

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Merkel zum Klimaschutz: „Wir brauchen einen wirklichen Kraftakt“

Publiziert am 15. September 2019 von staseve

15. September 2019 Bundeskanzlerin Angela Merkel bei der Eröffnung der Internationalen Automobilausstellung in Frankfurt am Main. (www.imago-images.de) Bundeskanzlerin Merkel hat um Verständnis für die bevorstehenden Entscheidungen der Koalition zum Klimaschutz geworben. Merkel forderte in ihrem Video-Podcast einen „Kraftakt“ und sprach … Weiterlesen →

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Koalitionsverhandlungen: Es geht nicht mehr um das Wohl des Landes, sondern den Machtklüngel

Publiziert am 5. September 2019 von staseve

(c) flickr CC BY-NC-SA 2.0 Von  PP-Redaktion  – 04. September 2019   Sachsen und Brandenburg haben gewählt, aber das Votum der Wähler wird von der Politik nicht beachtet. Ein Gastbeitrag von Vera Lengsfeld In Sachsen haben sich über 60% der … Weiterlesen →

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