Schlagwort-Archive: Sozialdemokraten

FDP wieder auf Schleimkurs

Publiziert am 31. März 2019 von staseve

31. März 2019 Foto: Christian Lindner (über dts Nachrichtenagentur)   Kaum ist die letzte Bundestagswahl vorüber, rückt die nächste schon näher. In der Zwischenzeit, früher auch Legislaturperiode genannt, geschieht sowie so nicht viel, außer man streitet sich in der #GroKo … Weiterlesen →

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Europa: Kritik an Fidesz-Kompromiss

Publiziert am 21. März 2019 von staseve

21. März 2019 Viktor Orban. (AFP / Attila Kisbenedek) Die vorläufige Suspendierung der ungarischen Fidesz-Partei aus der Europäischen Volkspartei ist von Sozialdemokraten, Grünen und Liberalen als unzureichend kritisiert worden. CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer hingegen ist zufrieden. Der SPD-Europa-Parlamentarier Geier sprach von einem … Weiterlesen →

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Parlamentswahl in Estland: Liberale vorn, aber Gewinner ist die Rechtspartei EKRE

Publiziert am 5. März 2019 von staseve

PETER HELMES 05. März 2019 Foto: Imago   Alle zufrieden: #Estland bleibt #EU-treu, aber rechte Opposition wird stärker Bei der Parlamentswahl*) verliert die regierende Zentrumspartei gegen die oppositionelle Reformpartei. Größter Gewinner sind die Rechten der EKRE. Das Land folgt damit … Weiterlesen →

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Antifa und SPD: Rheinland-Pfalz diskutiert über Verbindung von Sozialdemokraten zu Linksextremisten

Publiziert am 16. Februar 2019 von staseve

15. Februar 2019 KULTUR & GESELLSCHAFT Mainz. Die Kooperation von SPD-Politikern mit linksextremistischen #Antifagruppen ist mittlerweile Thema im rheinland-pfälzischen Landtag. Hintergrund sind die Gruppen „Wir sind Kandel“ und „Kandel gegen Rechts“, die sich als Reaktion auf die patriotischen Bürgerproteste in Kandel … Weiterlesen →

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Totalitäre Sprachpolizei

Publiziert am 8. Februar 2019 von staseve

Veröffentlicht am 05. Februar 2019 Berlin (ADN) Der messerscharf sezierende und äusserst gründlich recherchierende Historiker Götz Aly überführt die gendersüchtigen Wortakrobatiker in der niedersächsischen Landeshauptstadt Hannover der sozialen Abgehobenheit und blinden Realitätsferne. In der Dienstag-Kolumne der „Berliner Zeitung“  enttarnt er … Weiterlesen →

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Österreich: Keine Mehrheit im Nationalrat für Kopftuchverbot an Volksschulen

Publiziert am 17. Januar 2019 von staseve

  FREIE PRESSE NET 17. Januar 2019 Symbolfoto: Von BalkansCat Das von der Regierung geplante Kopftuchverbot für Volksschulkinder bis zum 10. Lebensjahr kommt vorerst doch nicht. Da der dazu vorgelegte ÖVP-FPÖ-Antrag, der gestern im Unterrichtsausschuss des Nationalrats behandelt wurde, nicht die nötige … Weiterlesen →

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Schweden: Mehrheit für Löfven als Regierungschef wohl sicher

Publiziert am 13. Januar 2019 von staseve

  13. Januar 2019 Stefan Löfven (Jonas Ekströmer/TT News Agency/dpa) In #Schweden hat der bisherige Regierungschef #Löfven eine parlamentarische Mehrheit so gut wie sicher zusammen. Der Vorstand der bisher oppositionellen #Zentrumspartei sprach sich mit 56 zu 2 Stimmen dafür aus, … Weiterlesen →

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Schweden noch immer ohne Regierung: Premierminister Stefan Löfven scheitert erneut

Publiziert am 30. Oktober 2018 von staseve

  29.10.2018 • 22:22 Uhr Quelle: Reuters © TT News Agency/Jonas Ekstromer Stefan Löfven, Stockholm, Schweden, 29. Oktober 2018. In einer Vertrauensabstimmung scheiterte der geschäftsführende Premierminister #Stefan Löfven von den #Sozialdemokraten. Den ersten Auftrag zur Regierungsbildung erhielten die Moderaten, anschließend die … Weiterlesen →

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Wahl in Schweden: Grantioser Sieg der Schwedendemokraten – Sozialdemokraten ,Grüne und Konservative verlieren

Publiziert am 10. September 2018 von staseve

10. September 2018 Wahlen in Schweden (dpa-Bildfunk / AP / TT News Agency / Johan Nilsson) In #Schweden haben die mitregierenden Sozialdemokraten bei der Parlamentswahl 2,8 % verloren und kamen auf 28,4%. Das sind fast drei Prozentpunkte weniger als bei der … Weiterlesen →

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Migrationsdesaster: Fahren die Schwedendemokraten einen Erdrutschsieg ein?

Publiziert am 26. Juli 2018 von staseve

Sympathisanten der Schwedendemokraten. Bild: Wikimedia / Frankie Fouganthin CC BY-SA 3.0 25. Juli 2018   Zum ersten Mal in mehr als hundert Jahren werden die #Sozialdemokraten wohl nicht mehr stärkste Partei sein, wenn am 9. September der Reichstag neu gewählt … Weiterlesen →

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Parlamentswahl in Italien“Fünf Sterne“ und Rechtsbündnis vorn

Publiziert am 5. März 2018 von staseve

05. März 2018 Eine Italienerin schaut sich erste Ergebnisse an (AFP) Nach der #Parlamentswahl in #Italien wird die 5-Sterne-Bewegung stärkste Kraft im Abgeordnetenhaus. Die populistische Gruppierung erhält ersten Hochrechnungen zufolge knapp 33 Prozent der Stimmen. Der aus mehreren Parteien bestehende … Weiterlesen →

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Italien vor der Wahl – Demonstrationen in Mailand und Rom

Publiziert am 24. Februar 2018 von staseve

24. Februar 2018 Am 4. März wird in Italien ein neues Parlament gewählt. (picture-alliance / dpa / Daniel Kalker) Gut eine Woche vor den #Parlamentswahlen in #Italien haben mehrere Parteien und Gruppierungen ihre Anhänger für heute zu #Demonstrationen aufgerufen. Die … Weiterlesen →

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JuSo-Vorsitzender Kühnert will SPD vorm Verschwinden retten

Publiziert am 12. Februar 2018 von staseve

Veröffentlicht am 9. Februar 2018 von cotta77 Leipzig (ADN). „Wenn sozialdemokratische Parteien verschwinden, dann fallen keine neuen vom Himmel, sondern es bleiben Leerstellen.“ Mit diesem dramatischen Satz schloss der Bundesvorsitzende der Jungsozialisten (JuSo), Kevin Kühnert, am Freitagabend in Leipzig den ersten Tag seiner … Weiterlesen →

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Vor dem Parteitag: Letzte SPD-Landesvorstände beraten über Koalitionsgespräche

Publiziert am 19. Januar 2018 von staseve

19. Januar 2018 Die Jusos sind gegen eine erneute Große Koalition – Bild vom Landesparteitag der SPD Thüringen in Erfurt. (dpa / Arifoto Ug / Michael Reichel) Zwei Tage vor dem Bundesparteitag der #Sozialdemokraten beraten heute als letzte SPD-Landesvorstände jene … Weiterlesen →

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Deutschland – SPD: Schulz sichert Parteibasis Abstimmung über GroKo zu

Publiziert am 24. November 2017 von staseve

  24.11.2017 • 13:36 Uhr Quelle: Reuters © Pawel Kopczynski Möchte die Entscheidung über eine eventuelle Wiederauflage der GroKo von den Parteimitgliedern abgesichert wissen: #SPD-Chef Martin Schulz. SPD-Chef Martin Schulz will die Mitglieder seiner Partei über eine Beteiligung der #Sozialdemokraten an … Weiterlesen →

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Der nächste Rechtsruck: Populisten und Rechte gewinnen tschechische Parlamentswahlen

Publiziert am 22. Oktober 2017 von staseve

21. Oktober 2017 INTERNATIONAL Prag. Auch in der #Tschechischen Republik zeichnet sich bei der Parlamentswahl ein #Rechtsruck ab. Der „umstrittene“ Populist und Multimilliardär #Andrej Babis liegt mit seiner Protestbewegung #ANO („Ja“) nach Auszählung von 90 Prozent der Wahlbezirke mit 30,4 Prozent … Weiterlesen →

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SPD-Parteitag: Drastische Ausweitung des Bleiberechts für Asylbewerber gefordert

Publiziert am 28. Juni 2017 von staseve

27. Juni 2017 Berlin. Mit einer Forderung nach drastischer #Ausweitung des Bleiberechts für abgelehnte #Asylbewerber zieht die #SPD in den #Bundestagswahlkampf. Das haben die Delegierten auf dem Parteitag in Dortmund beschlossen. „Außerdem werden wir eine Altfallregelung schaffen, so daß Menschen, … Weiterlesen →

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Hintergrundgespräch bleibt nicht vertraulich: Jetzt ist die Zuwanderung in Österreich Wahlkampfthema

Publiziert am 21. Juni 2017 von staseve

20. Juni 2017 NATIONAL Wien. Auch in #Österreich wollten vor allem die #Sozialdemokraten das #Zuwanderungsthema gerne aus dem #Wahlkampf heraushalten. Doch vor dem Hintergrund der aktuellen „Flüchtlings“-Debatte ist das eine Illusion, zumal der #österreichische Außenminister Kurz, der mit einer eigenen, … Weiterlesen →

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Meinungsforscher Schöppner: „SPD erlebt großen Ernüchterungsprozess“

Publiziert am 8. Juni 2017 von staseve

08. Juni 2017 SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz im Mai in Berlin (AFP / John MacDougall) Der #Meinungsforscher #Klaus-Peter Schöppner beobachtet bei der #SPD derzeit einen „großen Ernüchterungsprozess“. Seit der Kür von Parteichef #Martin Schulz zum Kanzlerkandidaten seien die #Sozialdemokraten „vom Treiber … Weiterlesen →

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„Bild“-Zeitung: SPD will Wahlrecht auf 16 Jahre senken

Publiziert am 18. Mai 2017 von staseve

18. Mai 2017 Eine Wahlurne (picture alliance / dpa / Bernd Wüstneck) Die SPD will laut „Bild“-Zeitung das Wahlalter für Bundestagswahlen auf 16 Jahre senken. Das gehe aus dem Leitantrag zum Bundesparteitag am 25. Juni hervor, berichtete das Blatt. Damit … Weiterlesen →

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Österreich: Parteien einigen sich auf Neuwahlen

Publiziert am 16. Mai 2017 von staseve

16. Mai 2017 Österreichs Parlamentsparteien einigen sich auf Neuwahlen. Dies bestätigt der designierte ÖVP-Chef Kurz.. (picture alliance / dpa / Daniel Naupold) In Österreich findet im Oktober eine vorgezogene Parlamentswahl statt. Die Regierung aus Sozialdemokraten und Konservativen will einen entsprechenden … Weiterlesen →

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NRW-Landtagswahl – CDU gewinnt, Linke bleibt draußen

Publiziert am 15. Mai 2017 von staseve

15. Mai 2017 Ministerpräsidentin Kraft und CDU-Spitzenkandidat Laschet nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen (dpa picture alliance Marius Becker) Die CDU hat die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen gewonnen und kann laut vorläufigem amtlichen Endergebnis mit der FDP oder der SPD eine Koalition … Weiterlesen →

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Wahlen in den Niederlanden – Ruttes VVD stärkste Kraft

Publiziert am 16. März 2017 von staseve

16. März 2017 Ministerpräsident Rutte auf der Wahlparty (dpa) In den Niederlanden bleibt die Partei von Ministerpräsident Rutte stärkste Kraft im Parlament. Nach Auszählung von 95 Prozent der Stimmen muss Ruttes rechtsliberale VVD zwar Verluste hinnehmen, kann aber mit 33 … Weiterlesen →

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Berlin: 35 Vorfälle seit Oktober-Neukölln erlebt neue Welle rechtsextremer Gewalt

Publiziert am 18. Februar 2017 von staseve

18.02.17 | 08:00 Uhr Brandanschläge, Steinwürfe, Angriffe auf Menschen: Gewalt von Rechtsextremisten hat es in Berlin-Neukölln immer mal wieder gegeben. Nach einer Phase der Ruhe scheint es jetzt wieder loszugehen. Seit Oktober wurden 35 derartige Vorfälle bekannt. Von Jo Goll … Weiterlesen →

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Rumänien – Sozialdemokraten gewinnen Parlamentswahl

Publiziert am 12. Dezember 2016 von staseve

Eine Frau kommt aus einer Wahlkabine in Bukarest, Rumänien. (dpa / picture alliance / Robert Ghement) In Rumänien haben die Sozialdemokraten die Parlamentswahl für sich entschieden. Nach offiziellen Angaben aus Bukarest erhielt die PSD rund 47 Prozent der Stimmen. Im … Weiterlesen →

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Präsidentenwahl in Österreich – Merkel fürchtet die blaue Republik

Publiziert am 4. Dezember 2016 von staseve

FPÖ-Mann Hofer könnte in Österreich der erste rechtspopulistische Staatschef Westeuropas werden. Für Angela Merkel wäre das – ausgerechnet kurz vor ihrem Krönungsparteitag – keine gute Nachricht. Von Philipp Wittrock Getty Images CDU-Chefin Angela Merkel Freitag, 02.12.2016   14:49 Uhr   … Weiterlesen →

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Rot-Rot-Grün Bartsch: Gabriel könnte nächste Woche Kanzler sein

Publiziert am 28. Oktober 2016 von staseve

  Dietmar Bartsch, Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Bundestag (picture alliance / ZB – Karlheinz Schindler) Der Fraktionschef der Linken im Bundestag, Bartsch, sieht nach den Gesprächen seiner Partei mit SPD und Grünen gute Chancen für ein künftiges Dreier-Bündnis. … Weiterlesen →

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Skandal – Wien: Flüchtlinge bekommen mehr Geld als Bauern Rente – Aber: Sozialdemokraten im Goldrausch

Publiziert am 17. September 2016 von staseve

Von Steffen Munter – 16. September 2016 Aktualisiert: 16. September 2016 20:48 „Mit mir sprach jetzt ein Landwirt, der sein ganzes Leben lang hart gearbeitet hat. Jetzt erhält er 620 Euro Pension, und sein Sohn soll ihn verpflegen. Gleichzeitig bekommen Asylberechtigte … Weiterlesen →

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Parlamentswahl in Kroatien – Wieder eine schwierige Regierungsbildung

Publiziert am 13. September 2016 von staseve

Bei den Parlamentswahlen in Kroatien hat die nationalkonservative HDZ einen überraschenden Wahlsieg errungen. Einfach wird die Regierungsbildung allerdings nicht. Eine große Koalition von HDZ und Sozialdemokraten haben beide Parteien bislang ausgeschlossen. Von Stephan Ozsváth Der Spitzenkandidat der nationalkonservativen HDZ, Andrej … Weiterlesen →

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Europa – Dänemark: Rechtspopulisten und Sozialdemokraten fordern Ausgangssperre für junge Flüchtlinge

Publiziert am 5. August 2016 von staseve

  05.08.2016 • 06:30 Uhr Quelle: Reuters Zahlreiche Flüchtlinge versuchen von Dänemark nach Schweden zu gelangen. Dänische Parteien fordern eine Ausgangssperre für Flüchtlinge nach kriminellen Handlungen und Ungehorsam. Vor allem die Rechtspopulisten des Landes nutzen die Gunst der Stunde und … Weiterlesen →

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