Schlagwort-Archive: Seehofer

Maaßen-Kompromiss – SPD zufrieden – Opposition weiter kritisch

Publiziert am 24. September 2018 von staseve

24. September 2018 Hans-Georg Maaßen, bislang noch Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz. (picture alliance / dpa / Kay Nietfeld) Die Opposition kritisiert den Kompromiss der Großen Koalition zur Zukunft von Verfassungsschutz-Präsident #Maaßen. Dagegen zeigten sich maßgebliche #SPD-Politiker zufrieden und riefen … Weiterlesen →

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Koalition einigt sich – Maaßen wird Sonderbeauftragter im Innenministerium

Publiziert am 24. September 2018 von staseve

  23. September 2018 Hans-Georg Maaßen (Deutschlandradio / Ellen Wilke) Die Koalition aus Union und SPD hat ihren Streit um die Zukunft des bisherigen Verfassungsschutzpräsidenten Maaßen beigelegt. CSU-Chef Seehofer teilte am Abend in Berlin mit, dass Maaßen nun Sonderberater im … Weiterlesen →

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Treffen zu Maaßen – Kracht die Koalition?

Publiziert am 23. September 2018 von staseve

23. September 2018 Die Parteivorsitzenden von CDU, CSU und SPD, Merkel, Seehofer und Nahles (v.l.n.r.) (dpa/picture alliance/Kay Nietfeld) Bundesinnenminister Seehofer stellt sich im koalitionsinternen Streit erneut hinter Verfassungsschutzpräsident Maaßen. Kurz vor einem neuen geplanten Spitzengespräch über die Zukunft Maaßens schloss … Weiterlesen →

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Neuverhandlungen im Fall Maaßen – SPD lobt Nahles

Publiziert am 22. September 2018 von staseve

22. September 2018 Andrea Nahles, SPD-Parteivorsitzende (dpa/Matthias Balk) Mehrere SPD-Politiker haben sich erleichtert über den Vorstoß von Parteichefin Nahles gezeigt, die Causa Maaßen neu zu verhandeln. Die bayerische SPD-Chefin #Kohnen sagte im ZDF, die Beförderung Maaßens zum Innen-Staatssekretär sei ein … Weiterlesen →

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Eil! Jetzt fliegt Maaßen doch: Seehofer knickt vor Merkel und Nahles ein und erschreckt die CSU-Wähler in Bayern

Publiziert am 21. September 2018 von staseve

21. September 2018 Das nächste Krisentreffen steht an: Merkel, Seehofer und Nahles. Fotos: Screenshots Youtube   Jetzt geht das Drama von vorne los: Dem offenen Druck der SPD-Vorsitzenden Andrea Nahles und dem internen Mobbing der Bundeskanzlerin hat sich Horst Seehofer … Weiterlesen →

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Lauterbach zu Causa Maaßen: Scheitern der Koalition wäre unverhältnismäßig

Publiziert am 21. September 2018 von staseve

21. September 2018 Der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach spricht beim Sonderparteitag in Bonn 2018 (PA/dpa/Kay Nietfeld) Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD im Bundestag, Lauterbach, hat die Parteivorsitzende #Nahles in der Causa #Maaßen verteidigt. Lauterbach sagte im Deutschlandfunk, Nahles habe sich die … Weiterlesen →

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Debatte um Maaßen: SPD-Minister fordern Rückkehr zur Sacharbeit

Publiziert am 21. September 2018 von staseve

21. September 2018 Bundesfinanzminister Olaf Scholz will die Debatte um den Fall Maaßen beenden (imago/photothek) Mehrere #SPD-Minister haben sich für ein Ende der #Debatte um Verfassungsschutz-Präsident #Maaßen ausgesprochen. Bundesfinanzminister und Vizekanzler #Scholz sagte der „Bild“-Zeitung, jetzt müsse die Sacharbeit der … Weiterlesen →

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Verzockt! Jetzt jagen die Bayern die Totengräber der SPD!! – AUCH MERKEL LACHT … NICHT MEHR LANGE!

Publiziert am 19. September 2018 von staseve

  18. September 2018 Von PETER BARTELS | Alles ist so gekommen, wie PI-NEWS heute Mittag geschrieben hat: Himmelfahrt für #Maaßen. Weg-gelobt u n d weg-befördert: „Staatssekretär für Sicherheit“. Noch-Chef: #Seehofer. 3.000 Euro mehr Gehalt. Beamter auf Lebenszeit ist er ja schon. … Weiterlesen →

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Deutschland: Verfassungsschutz-Chef Maaßen wird abgelöst und befördert

Publiziert am 18. September 2018 von staseve

18.09.2018 • 18:00 Uhr Quelle: www.globallookpress.com Bundesinnenminister Horst Seehofer und Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen: Nach Ablösung folgt ein neuer Job im Innenministerium.   Die Hängepartie hat ein Ende: Geheimdienstchef Maaßen muss gehen – einen neuen, attraktiven Job … Weiterlesen →

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Asylpolitik: Gericht untersagt Vorverurteilung ehemaliger Bamf-Chefin

Publiziert am 14. September 2018 von staseve

  11. September 2018 Gericht untersagt Vorverurteilung der ehemaligen Leiterin der Bremer Bamf-Außenstelle (Mohssen Assanimoghaddam / dpa) Das #Oberverwaltungsgericht Bremen hat Bundesinnenminister #Seehofer eine weitere Vorverurteilung der ehemaligen Leiterin der Bremer Außenstelle des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge verboten. Künftig … Weiterlesen →

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Hans-Georg Maaßen bleibt im Amt – es hagelt Kritik

Publiziert am 13. September 2018 von staseve

13. September 2018 Aktualisiert: 13. September 2018 8:30 Hans-Georg #Maaßen bleibt im Amt. Das hat Innenminister #Seehofer entschieden. Seitens der #SPD hagelt es Kritik. Grüne, Linke und SPD kritisierten Seehofers (r) Entscheidung, an Maaßen festzuhalten.Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa Die Interview-Äußerungen von … Weiterlesen →

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Högl (SPD): „Die SPD wird wegen Maaßen die Koalition nicht verlassen“

Publiziert am 13. September 2018 von staseve

13. September 2018 Eva Högl, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion (picture alliance / Michael Kappeler / dpa) Die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende #Högl hat betont, ihre Partei werde wegen des Streits um Verfassungsschutzpräsident #Maaßen die große Koalition nicht aufkündigen. Högl sagte im Deutschlandfunk, ihre … Weiterlesen →

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Paukenschlag: Maaßen geht gegen Merkel in die Offensive und belegt Fälschungsvorwurf

Publiziert am 12. September 2018 von staseve

12. September 2018 Verfassungsschutz-Präsident Maaßen bleibt bei seinen Vorwürfen. Foto: Screenshot Youtube Verfassungsschutz-Chef Hans-Georg Maaßen nimmt nichts zurück. Die Verbreiter des Videos, das die These der Bundeskanzlerin stützen soll, es habe „Hetzjagden“ in Chemnitz gegeben, greift er sogar massiv an. … Weiterlesen →

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Zeitungsbericht: Bayerns Ministerpräsident Söder kündigt hartes Vorgehen gegen AfD an

Publiziert am 12. September 2018 von staseve

12. September 2018 Markus Söder, #CSU, will gegen die AfD in Bayern vorgehen (dpa/Peter Kneffel) Der bayerische Ministerpräsident #Söder plant, härter gegen die #AfD vorzugehen. Söder sagte der „Bild“-Zeitung, die Ereignisse in #Chemnitz seien für ihn ein Einschnitt gewesen. Es … Weiterlesen →

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Verfassungsschutz: Zweifel an Eignung von Maaßen

Publiziert am 9. September 2018 von staseve

  08. September 2018 Hans-Georg Maaßen, Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz. (dpa) Verfassungsschutzpräsident Maaßen steht nach seinen umstrittenen Äußerungen zu den Vorfällen in #Chemnitz weiterhin massiv in der Kritik. Politiker fast aller Parteien zweifeln an seiner Eignung für das Amt. … Weiterlesen →

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FPÖ-Innenminister Kickl: „Schlepper-Geschäftsmodell nicht unterstützen!“

Publiziert am 8. September 2018 von staseve

06. September 2018 NATIONAL Wien/Berlin. Der österreichische #FPÖ-Innenminister #Kickl hat bei einem Treffen mit Bundesinnenminister #Seehofer unterstrichen, daß #Österreich weiterhin keine Bootsflüchtlinge aufnehmen werde. Das „Geschäftsmodell der Schlepperei“ dürfe nicht unterstützt werden, sagte Kickl in Berlin. Beide forderten zudem mehr Tempo … Weiterlesen →

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Seehofer: Merkel kritisiert Äußerung zur Migration

Publiziert am 8. September 2018 von staseve

06. September 2018 Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) (dpa/Kay Nietfeld) Bundeskanzlerin #Merkel hat der Einschätzung von #CSU-Chef #Seehofer widersprochen, die Migrationsfrage sei „Mutter aller Probleme“ in Deutschland. Sie sagte dem Fernsehsender RTL, die Migration stelle #Deutschland … Weiterlesen →

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Chemnitz-Debatte: Seehofer stellt sich hinter Verfassungschutz-Präsident Maaßen

Publiziert am 8. September 2018 von staseve

  07. September 2018 Verfassungsschutz-Präsident #Maaßen und sein Dienstherr, Innenminister Seehofer (PA/dpa/Michael Kappeler) Bundesinnenminister #Seehofer hat sich hinter #Verfassungsschutzpräsident Maaßen gestellt, der wegen seiner Äußerungen zu den Ausschreitungen in #Chemnitz in die Kritik geraten ist. Selbstverständlich genieße Maaßen sein Vertrauen, … Weiterlesen →

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Medienbericht: Seehofer nennt die Migration „Mutter aller Probleme“

Publiziert am 6. September 2018 von staseve

06. September 2018 Bundesinnenminister Seehofer (dpa/Kay Nietfeld) Bundesinnenminister Seehofer hat Medienberichten zufolge die #Migration als „Mutter aller Probleme“ bezeichnet. Zugleich äußerte er Verständnis für die Demonstrantinnen und Demonstranten im sächsischen #Chemnitz. Er habe Verständnis dafür, wenn sich Leute empörten, sagte … Weiterlesen →

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EU-Kommissions-Präsidentschaft: Unterschiedliche Reaktionen auf Webers Pläne

Publiziert am 6. September 2018 von staseve

05. September 2018 Der stellvertretende CSU-Vorsitzende und Europaabgeordnete Manfred Weber (dpa-Bildfunk / Daniel Karmann) Der #CSU-Vorsitzende #Seehofer befürwortet die geplante Spitzenkandidatur des #EVP-Fraktionsvorsitzenden #Weber für die #Europawahl 2019. Seehofer sprach von einer Chance für die Konservativen, die europäische Politik stärker … Weiterlesen →

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Chemnitz: Ermittler suchen dritten Tatverdächtigen

Publiziert am 5. September 2018 von staseve

04. September 2018 Blumen am Tatort der Messerstecherei in Chemnitz. (pa/dpa/Prautzsch) Mehr als eine Woche nach der tödlichen #Messerattacke von #Chemnitz ist ein dritter Mann der Mittäterschaft dringend tatverdächtig. Wie die sächsische Generalstaatsanwaltschaft mitteilte, hat das Amtsgericht einen Haftbefehl gegen … Weiterlesen →

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AfD: Debatte über Beobachtung hält an

Publiziert am 3. September 2018 von staseve

Zum Artikel Wegen der technischen Störung wurde der Artikel auf unserem Zweitblog veröffentlicht.

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Haftbefehl im Internet – Seehofer: Justizbehörden müssen reagieren

Publiziert am 29. August 2018 von staseve

29. August 2018 Das Stadtfest in Chemnitz wurde nach einem tödlichen Streit abgebrochen. (picture alliance / dpa-Zentralbild / Sebastian Willnow ) Bundesinnenminister Seehofer hat die Veröffentlichung des Haftbefehls gegen einen der mutmaßlichen Täter von Chemnitz im Internet als inakzeptabel kritisiert. … Weiterlesen →

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SPD – Stegner: Mehr Geld für Geringverdiener, um die Rente zu stabilisieren

Publiziert am 27. August 2018 von staseve

27. August 2018 Das Rentenniveau soll stabil bleiben, aber bis wann? (dpa-Zentralbild) Der stellvertretende SPD-Vorsitzende #Stegner fordert Lohnerhöhungen für #Geringverdiener, um das Rentenniveau über das Jahr 2025 hinaus zu stabilisieren. Stegner sagte der Zeitung „Die Welt“, wenn mehr Menschen eine … Weiterlesen →

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Gesellschaft: Seehofer will Debatte über Religion

Publiziert am 23. August 2018 von staseve

23. August 2018 Horst Seehofer (picture alliance/Kay Nietfeld/dpa) Bundesinnenminister #Seehofer hat erklärt, eine #Debatte über die Rolle der #Religion und ihr Verhältnis zum Staat anstoßen zu wollen. In einem Gastbeitrag für die Zeitung „Die Welt“ schreibt er, die Zuwanderung von … Weiterlesen →

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„Aquarius“ – Deutschland will 50 Migranten aufnehmen

Publiziert am 15. August 2018 von staseve

15. August 2018 Das Foto zeigt das Schiff „Aquarius“ der französischen Organisation „SOS Mediterranée am 12. Juni 2018. (dpa-Bildfunk / AP / Salvatore Cavalli) Deutschland will 50 der insgesamt 141 Migranten, die sich an Bord des Rettungsschiffs „Aquarius“ befinden, aufnehmen. … Weiterlesen →

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Verfassungsschutz: Maaßen „hegt keinerlei politische Sympathie für die AfD“

Publiziert am 13. August 2018 von staseve

12. August 2018 Hans-Georg Maaßen (picture alliance/dpa/Daniel Naupold) Der Chef des deutschen Inlandsgeheimdienstes, #Maaßen, hat erneut Vorwürfe im Zusammenhang mit Treffen mit AfD-Politikern zurückweisen lassen. Ein Sprecher des Bundesamtes für #Verfassungsschutz sagte der Zeitung „Bild am Sonntag“, „selbstverständlich“ hege Maaßen … Weiterlesen →

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Flüchtlinge: Mayer (CSU) sieht Abkommen mit Spanien als Erfolg

Publiziert am 10. August 2018 von staseve

10. August 2018 Stephan Mayer, CSU-Bundestagsabgeordneter und Staatssekretär im Bundesinnenministerium, spricht von einem „Erfolg“ beim Abkommen mit Spanien. (imago) Der CSU-Politiker #Mayer sieht das #Flüchtlingsabkommen mit #Spanien als wichtigen politischen Erfolg an, auch unabhängig von der Zahl der Betroffenen. Mayer … Weiterlesen →

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Öffentlichkeit: CSU-Generalsekretär Blume beklagt deutsche Diskussionskultur

Publiziert am 4. August 2018 von staseve

04. August 2018 CSU-Generalsekretär Markus Blume. (imago / Alexander Pohl) CSU-Generalsekretär #Blume beklagt eine fortschreitende Zerrissenheit der deutschen #Gesellschaft. Wenn er in die Untiefen von Facebook und anderen sozialen Netzwerken schaue, habe er an manchen Tagen das Gefühl, der demokratische … Weiterlesen →

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Wohnungspolitik: Immer weniger Sozialwohnungen in Deutschland

Publiziert am 4. August 2018 von staseve

04. August 2018 Die Zahl der Sozialwohnungen in #Deutschland geht immer weiter zurück. Die Zahl der #Sozialwohnungen in Deutschland ist weiter gesunken. Wie aus der Antwort der #Bundesregierung auf eine #Anfrage der #Grünen hervorgeht, gab es 2017 nur noch rund … Weiterlesen →

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