Schlagwort-Archive: NGOs

Wieder Dauerproteste in Serbien: Plant der Westen die nächste „Farb-Revolution“?

Publiziert am 23. September 2025 von staseve

22. September 2025 International Foto: Symbolbild Belgrad/Brüssel. Serbien war eines der prominentesten Opfer der vom Westen organisierten und finanzierten „Farb-Revolutionen“ nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion. Im Oktober 2000 wurde der damalige serbische Präsident Slobodan Milosevic nach anhaltenden Massenprotesten zum Rücktritt gezwungen. … Weiterlesen →

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Prien lässt Förderprogramm „Demokratie leben“ umbauen

Publiziert am 16. September 2025 von staseve

15. September 2025 Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) lässt das Förderprogramm „Demokratie leben“ grundlegend überarbeiten. Nach Kritik an den geförderten Projekten und einzelnen NGOs sollen die Empfänger staatlicher Förderung deutlich stärker auf ihre Verfassungstreue kontrolliert werden. „Es kann nicht die Lösung … Weiterlesen →

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Dutzende Organisationen fordern Schutz gefährdeter Afghanen

Publiziert am 25. August 2025 von staseve

25. August 2025 Dutzende Organisationen fordern von der Bundesregierung sofortige Maßnahmen für den Schutz gefährdeter Afghanen mit einer Aufnahmezusage für Deutschland. „Handeln Sie jetzt, bevor es für viele Betroffene zu spät ist“, heißt es in einem Offenen Brief an Außenminister … Weiterlesen →

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EU-„Medienfreiheitsgesetz“ tritt in Kraft: Ein Freibrief für Zensur und Gängelung

Publiziert am 25. August 2025 von staseve

24. August 2025 International Foto: Symbolbild Brüssel. Es ist purer Zynismus: das Inkrafttreten des sogenannten „European Media Freedom Act“ (EMFA; zu deutsch: Europäisches Medienfreiheitsgesetz) am letzten Freitag wird von der EU-Kommission als „Meilenstein für die Pressefreiheit“ gefeiert. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der … Weiterlesen →

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Irrsinniger Präzedenzfall droht: Einbürgerung trotz Sozialhilfebetrug

Publiziert am 14. August 2025 von staseve

13. August 2025 Kultur & Gesellschaft Foto: Symbolbild Potsdam. Das ist dreist: ein palästinensisches Ehepaar, das seit 2015 in Deutschland lebt und derzeit Bürgergeld bezieht, klagt gegen die Ablehnung seines Einbürgerungsantrags. Die Brandenburger Behörden begründeten ihre Entscheidung damit, daß die Antragsteller … Weiterlesen →

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EU-Kommission unter Beschuß: War NGO-Förderung unrechtmäßig?

Publiziert am 8. August 2025 von staseve

07. August 2025 International Foto: Symbolbild Brüssel. Der Europäische Steuerzahlerbund hat bei der Münchener Staatsanwaltschaft Strafanzeige gegen die ehemaligen EU-Kommissare Frans Timmermans und Virginijus Sinkevičius eingereicht. Wie die „Bild“-Zeitung und die österreichische „Krone“ berichten, wirft der Verband den EU-Funktionären vor, zwischen … Weiterlesen →

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Steiermark: FPÖ streicht Sozial- und Kulturförderung für linke Organisationen

Publiziert am 9. Juli 2025 von staseve

08. Juli 2025 Kultur & Gesellschaft Foto: Symbolbild Graz. Der steirische FPÖ-Soziallandesrat Hannes Amesbauer hat eine umfassende Streichung von Fördergeldern für etwa 40 Sozial- und Kulturorganisationen angeordnet. Diese Maßnahme, die unmittelbar nach der Wahl von Mario Kunasek zum Vorsitzenden der Landeshauptleutekonferenz … Weiterlesen →

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Hilfsorganisationen gegen Kürzungen bei Entwicklungshilfe

Publiziert am 23. Juni 2025 von staseve

23. Juni 2025 Vor dem Kabinettsbeschluss über den Bundeshaushalt am Dienstag hat ein breites Bündnis aus 30 Nichtregierungsorganisationen an die schwarz-rote Koalition appelliert, die Entwicklungshilfe entgegen dem internationalen Trend nicht zu kürzen. Die Bundesregierung dürfe den Kurs einiger Geberländer nicht … Weiterlesen →

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Medienbericht – EU-Kommission setzte verdeckt Umweltverbände gegen deutsche Firmen ein – Lobbycontrol: NGOs können frei arbeiten

Publiziert am 8. Juni 2025 von staseve

07.06.2025 Europa-Fahnen vor dem Berlaymont-Gebäude in Brüssel, dem Sitz der Europäischen Kommission. Die EU-Kommission hat einem Bericht zufolge im Verborgenen Umweltverbände für Kampagnen gegen deutsche Unternehmen bezahlt. Das geht aus geheimen Verträgen hervor, die die „Welt am Sonntag“ einsehen konnte. … Weiterlesen →

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Aufrufe in mehr als 60 Städten – Initiativen rufen zu Demonstrationen für AfD-Verbot auf

Publiziert am 11. Mai 2025 von staseve

11.05.2025 Mehrere Initiativen haben für heute in mehr als 60 Städten zu Kundgebungen für ein Verbot der AfD aufgerufen. Das Netzwerk „Zusammen gegen Rechts“ sowie die Initiative „Menschenwürde verteidigen – AfD-Verbot jetzt“ wollen nach eigener Darstellung mit den Demonstrationen die … Weiterlesen →

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NGO Bombe: Steinhoefel eskaliert gegen Merz-Regierung!

Publiziert am 8. Mai 2025 von staseve

Quelle: Kolja Barghoorn, YouTuber und Unternehmer auf YouTube Im Auftrag von NIUS: Rechtsanwalt Steinhöfel stellt 91 Fragen zum NGO-Komplex an die Bundesregierung Rechtsanwalt Joachim Steinhöfel setzt sich für Transparenz und Meinungsfreiheit ein. Mit der Vereidigung des neuen Kabinetts beginnt eine … Weiterlesen →

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Alexander Soros: Der Milliardenerbe als globaler Strippenzieher

Publiziert am 29. April 2025 von staseve

28. April 2025 International 0 Foto: Symbolbild New York. Als neuer Kopf des 25 Milliarden Dollar schweren Soros-Imperiums hat Alexander Soros keine Scheu vor provokativen Selbstbeschreibungen: im Interview mit dem „New York Magazine“ bezeichnete er sich jüngst selbst als „loyalen Parasiten“ … Weiterlesen →

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Joana Cotar: In den letzten drei Jahren hat die EU insgesamt 7,4 Milliarden EUR in 12 000 (!) NGOs gepumpt

Publiziert am 15. April 2025 von staseve

Joana Cotar In den letzten drei Jahren hat die EU insgesamt 7,4 Milliarden EUR in 12 000 (!) NGOs gepumpt. Für soziale Inklusion, Chancengleichheit, Gleichstellung der Geschlechter, Klima- und Umweltschutz und Forschung und Innovation. Der Europäische Rechnungshof hat dabei erhebliche … Weiterlesen →

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Joana Cotar zum Weiter so durch CDU/CSU

Publiziert am 2. April 2025 von staseve

Joana Cotar: Verstehe ich das richtig? Nach den Protesten von NGOs gegen die CDU, nach ihren Attacken auf Parteibüros und Zerstörungen von Wahlplakaten, nach der empörten Kleinen Anfrage mit 551 Fragen will die CDU die dafür verantwortlichen NGOS auch in … Weiterlesen →

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Trump zerstört die linke Infrastruktur

Publiziert am 30. März 2025 von staseve

Trump hat erkannt, dass es nicht reicht, die Regierung zu übernehmen, da die Verbindungen mit NGOs und Behörden einen tiefen Staat geschaffen haben, der einfach weiter macht; egal wer gerade regiert. Trump zerstört diese linke Infrastruktur – Merz erhält sie. … Weiterlesen →

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Markus Krall zum neuen Schuldenpaket der Bundesregierung

Publiziert am 5. März 2025 von staseve

Markus Krall, Autor, Unternehmer Nachdem wir seit Jahrzehnten Steuern in der Größenordnung von 1.000 Milliarden Euro pro Jahr zahlen, die angeblich für Dinge wie Infrastruktur, Schulen, Verteidigung usw. Gedacht sind die Polithampelmänner in Berlin jetzt an und sagen, dass sie … Weiterlesen →

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Orbán im Gleichklang mit Trump: Vereint gegen Linke und Soros-Agenten

Publiziert am 4. März 2025 von staseve

03. März 2025 International Foto: Symbolbild Budapest. Der ungarische Präsident Orbán hat seit der Amtsübernahme Donald Trumps in den USA Oberwasser. Er sieht sich in seiner Politik bestätigt und kündigte jetzt in seiner jährlichen Bilanzrede vor Parteifreunden und Funktionären seiner Fidesz-Partei … Weiterlesen →

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Lernt Lars Klingbeil Demokratie kennen?

Publiziert am 28. Februar 2025 von staseve

SPD Chef Lars Klingbeil Stich ins NGO -Wespennest: Ein „Foulspiel“ nennt SPD Chef Lars Klingbeil die Anfrage der Union und fordert Merz und Co indirekt auf, die Anfrage zurückzuziehen. Noch Fragen? Zum Video auf X Quelle: Gr@ntlɘr auf X Rüdiger … Weiterlesen →

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 27.02.2025 (Textausgabe)

Publiziert am 27. Februar 2025 von staseve

UN stimmen über Ukraine ab: Der Rückhalt für Kiew schwindet New York. Der Kurswechsel in der amerikanischen Ukraine-Politik hat jetzt auch den UN-Sicherheitsrat erreicht. Dort fand am Montag eine US-Resolution eine Mehrheit unter den Mitgliedern, in der erstmals Rußland nicht … Weiterlesen →

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Beatrix von Storch zur Staatsfinanzierung von NGOs

Publiziert am 27. Februar 2025 von staseve

Beatrix von Storch, MdB, AfD kommentiert: Der Berliner EU-Abgeordnete der Grünen Sergey Lagodinsky behauptet, Kritik an der Staatsfinanzierung von NGOs sei „ein Angriff auf die Zivilgesellschaft“. Es ist genau umgekehrt: Zivil (=bürgerlich) ist eine Gesellschaft dann, wenn sie ohne staatliche … Weiterlesen →

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Kleine Anfrage – Unionsfraktion stellt über 500 Fragen zu politischen Verbindungen von NGOs – Linke spricht von „Angriff auf Zivilgesellschaft“

Publiziert am 26. Februar 2025 von staseve

25.02.2025 Teilnehmer bei einer Demonstration. Sie halten Schilder und Transparente mit „Omas gegen Rechts“. Omas gegen Rechts – die Unionsfraktion fragt unter anderem für diese Organisation nach Verbindungen zu Parteien. Die Unionsfraktion im Bundestag hat eine Kleine Anfrage zur politischen … Weiterlesen →

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 07.02.2025 (Textausgabe)

Publiziert am 7. Februar 2025 von staseve

Arbeitslosenzahlen steigen: Drei-Millionen-Marke in Sicht Nürnberg. Die Rezession schlägt jetzt kräftig auf den Arbeitsmarkt durch: im Januar ist die Zahl der Arbeitslosen im Vergleich zum Vormonat deutlich um 186.000 Menschen gestiegen und liegt jetzt mit 2,99 Millionen knapp unterhalb der … Weiterlesen →

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 03.02.2025 (Textausgabe)

Publiziert am 3. Februar 2025 von staseve

Wortklauberei im Bundestag – Wie Baerbock bei Aufnahme von Afghanen die Fakten biegt Außenministerin Baerbock behauptet, Afghanen könnten wegen den von den Taliban geschlossenen Grenzen derzeit nicht nach Deutschland geflogen werden. Warum ihre Aussage falsch ist. BERLN. CDU-Innenexperte Thorsten Frei … Weiterlesen →

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Joanna Cotar über schnell organisierte Demos gegen „Rechts“ von NGOs

Publiziert am 3. Februar 2025 von staseve

Joanna Cotar, MdB, fraktionslos und parteilos Ist Euch eigentlich schon einmal gefallen, wie schnell die Demos gegen „Rechts“ deutschlandweit organisiert sind? Wie gut ist die Linke durch vom Staat gemästete NGOs vernetzt und handlungsfähig? Die Regierung gibt diesen Leuten Geld … Weiterlesen →

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Der Westen zündelt in Tiflis: 30 Prozent der festgenommenen Krawallmacher sind Ausländer

Publiziert am 13. Dezember 2024 von staseve

12. Dezember 2024 International Foto: Symbolbild Brüssel/Tiflis. Seit der jüngsten Parlamentswahl in Georgien, bei der sich – zum Ärger des Westens – die Regierungspartei „Georgischer Traum“ erneut als stärkste politische Kraft durchsetzen konnte, setzt der Westen auf ein „Maidan-Szenario“ wie … Weiterlesen →

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 09.10.2024 (Textausgabe)

Publiziert am 9. Oktober 2024 von staseve

Namibischer Präsident Nangolo Mbumba trifft Olaf Scholz (SPD) Am Rande der Nachhaltigkeitskonferenz in Hamburg (HSC) hat Präsident Nangolo Mbumba auch bilaterale Gespräche mit dem deutschen Bundeskanzler Olaf Scholz abgehalten. Dabei ging es einer Pressemitteilung des Präsidialamtes zufolge in erster Linie … Weiterlesen →

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Spanischer VOX-Abgeordneter: Europa muß den größten Abschiebeplan der Geschichte starten

Publiziert am 21. September 2024 von staseve

20. September 2024 International Foto: Symbolbild Brüssel. Die explodierende Messergewalt in Deutschland sorgt auch im Ausland für Aufsehen – und erste politische Reaktionen. Jetzt ging im EU-Parlament der spanische VOX-Abgeordnete Jorge Buxadé in einer Rede auf die jüngsten Messerangriffe in Mannheim … Weiterlesen →

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Anordnung der Regierung Ortega – Nicaragua entzieht 169 NGOs den legalen Status

Publiziert am 30. August 2024 von staseve

30.08.2024 Nicaraguas Präsident Daniel Ortega. In Nicaragua sind weitere 169 Nichtregierungsorganisationen als illegal eingestuft worden. Das ließ der regierende Präsident Ortega über das Innenministerium in Managua mitteilen. Den Einrichtungen sei der legale Status entzogen worden, weil sie sich nicht an … Weiterlesen →

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So wird´s gemacht: Valencia legt NGO-Schlepper mit Hafengebühren lahm

Publiziert am 24. August 2024 von staseve

23. August 2024 International Foto: Symbolbild Valencia. Zuletzt war es der frühere italienische Lega-Innenminister Salvini, der vor einigen Jahren mit drastischen juristischen und finanziellen Mitteln gegen die Schleppertätigkeit sogenannter „Flüchtlingshelfer“ im Mittelmeer vorging. Jetzt tut es ihm im spanischen Valencia die … Weiterlesen →

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Rom gibt sinkende Illegalen-Zahlen bekannt: Endlich ein Erfolg für Meloni?

Publiziert am 16. August 2024 von staseve

15. August 2024 International Foto: Symbolbild Rom/Tunis. Fast zwei Jahre nach ihrer Amtsübernahme kann die italienische Rechtsregierung unter Ministerpräsidentin Meloni (Fratelli d´Italia) jetzt offenbar erste Erfolge bei der Bekämpfung der verzeichnen. Der italienische Innenminister Piantedosi legte kürzlich im Parlament eine Zwischenbilanz … Weiterlesen →

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