Monatsarchive: Februar 2019

Klare Ansage von Salvini an NGO: „Gefahr erkannt, Gefahr gebannt“

20. Februar 2019 Matteo Salvini (Bild: shutterstock.com/Von MikeDotta)   Italiens Innenminister Matteo Salvini hat für die selbsternannten Seenotrettung #Sea-Eye eine klare Ansage. „Gefahr erkannt, Gefahr gebannt: Heute morgen hat man mich darauf aufmerksam gemacht, dass ein Schiff einer deutschen #NGO … Weiterlesen

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Dänemark: Abschieben, nur noch abschieben

21. Februar 2019 Inger Støjberg (Bild: heb@Wikimedia Commons (mail); CC BY-SA 3.0)   #Dänemark – Das dänische Parlament verschärft erneut die #Ausländerpolitik des Landes. Keine staatlichen Integrationsprogramme mehr, stattdessen schnelle und effektive #Abschiebung. Die „Integration von Flüchtlingen“ ist beim Nachbar Dänemark nicht mehr … Weiterlesen

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Anton Hofreiter: Das Grundgesetz folgt den Grünen, nicht die Grünen dem Grundgesetz

  MAX ERDINGER 20. Februar 2019 Sein Krampf – A.H. 2019 – Foto: Imago   Der grüne Anton Hofreiter befürwortet eine Grundgesetzänderung, sollte sie nötig sein, um ein Paritätsgesetz verfassungskonform zu machen. Die harmlosen „Spinner“ von einst werden zur massiven … Weiterlesen

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USA: Trump will IS-Milizionärin nicht zurück ins Land lassen

  21. Februar 2019 US-Präsident Donald Trump (AFP/ Mandel Ngan) US-Präsident Trump will eine in Syrien festgenommene Angehörige der IS-Miliz nicht aufnehmen. Trump erklärte auf Twitter, er habe Außenminister Pompeo angewiesen, die aus Alabama stammende Frau nicht zurück ins Land … Weiterlesen

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Armutsgefährdung von Rentnern höher als gedacht

21. Februar 2019 Foto: Senioren (über dts Nachrichtenagentur)   Berlin – Für dieses Klientel hat sich Angela Merkel noch nie sonderlich interessiert: Die Armutsgefährdungsquote von Personen aus Rentnerhaushalten ist höher, als die Statistik bisher vermuten ließ. Das geht aus einer neuen … Weiterlesen

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Venezuela – Militär untersagt Schiffen das Auslaufen aus sämtlichen Häfen

21. Februar 2019 Hilfsgüter für Venezuela in einem Lager in Kolumbien (AP) Die venezolanische Regierung hat nach Informationen von AFP verfügt, dass aus sämtlichen Häfen vorerst keine Schiffe mehr auslaufen dürfen. Die Nachrichtenagentur zitiert aus einer Anweisung der Armee, nach … Weiterlesen

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Berlin – Köpenick ist nach Stromausfall wieder am Netz

21. Februar 2019 Die Altstadt von Köpenick (dpa) Nach einem mehr als 30-stündigen Stromausfall ist Berlin-Köpenick seit gestern Abend wieder komplett am Netz. Gestern war die Stromversorgung zusammengebrochen, nachdem bei Bauarbeiten zwei Hochspannungskabel durchtrennt worden waren. Mehr als 30.000 Haushalte … Weiterlesen

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Österreich: Asylbewerber gönnt sich Schönheits-OP in der Türkei – ASYL-IRRSINN IMMER IRRER

  20. Februar 2019 Ärzte bei einem operativen Eingriff (Symbolbild). Von CHEVROLET | Man könnte ihnen fast glauben, den „Flüchtlingen“, wenn sie herzergreifende Geschichten von ihrer dramatischen Flucht aus Syrien, Afghanistan oder anderswo erzählen. Allerdings können sie nie erklären, warum … Weiterlesen

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Grundschulen: Sag mir, wo die Deutschen sind…

  RICHARD FEUERBACH 20. Februar 2019 Muslime in deutschen Schulen. (Symbolfoto: Durch Tolga Sezgin/Shutterstock) An der 117. Grundschule an der Reichenbachstraße in Dresden ist die Stimmung endgültig gekippt. Wie Tag24 berichtet, haben dort inzwischen 80 Prozent aller Erstklässler Migrationshintergrund. „Dresdner Eltern meiden … Weiterlesen

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Vermittlungsausschuss: Einigung beim Digitalpakt in Sicht

20. Februar 2019 Das Geld für den Digitalpakt soll bald fließen. (dpa / picture alliance / Sebastian Kahnert) Vor dem heutigen Treffen des Vermittlungsausschusses zeichnet sich eine Einigung im Streit über den Digitalpakt Schule ab. Offenbar verzichtet der Bund auf … Weiterlesen

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Macron und die Lügenmedien schlagen zurück: „Gelbwesten“ werden angeblich von „Judenhassern“ unterwandert

19. Februar 2019 INTERNATIONAL Paris. In Frankreich schießen sich Regierung und Lügenmedien auf die Gelbwesten-Bewegung ein, die die Regierung Macron durch ihre anhaltenden Proteste in Bedrängnis bringt – und zwar mit einem besonders perfiden Anwurf. Jetzt sollen angeblich „Judenhasser“ die Bewegung … Weiterlesen

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Die künftigen Regionalmächte formieren sich: Erdogan sieht gemeinsamen Militäreinsatz Rußlands, Syriens und der Türkei

19. Februar 2019 INTERNATIONAL Ankara. Auf dem Konfliktschauplatz in #Syrien wird eine Allianz der künftigen Regionalmächte sichtbar. Jetzt hat der türkische Präsident Erdogan angedeutet, die Türkei, Rußland und der Iran könnten einen gemeinsamen Militäreinsatz in der syrischen Rebellenprovinz Idlib durchführen. Es … Weiterlesen

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Besser keine Amerikaner im Land: Libyen schließt US-Militärbasis aus

19. Februar 2019 INTERNATIONAL Stuttgart/Washington. #Libyen will die Amerikaner nicht im Lande haben und auch keinen US-Stützpunkt. Das bekärftigte jetzt der libysche Außenminister Siyalah, der dem russischen Nachrichtenportal „Sputnik“ gegenüber wörtlich erklärte: „Die Libyer werden den Amerikanern nicht erlauben, eine … Weiterlesen

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Die Katze ist aus dem Sack: USA beharren auf Zweiteilung Syriens

  20. Februar 2019 INTERNATIONAL München/Washington. Eine entlarvende Enthüllung: der US-Sonderbeauftragte für #Syrien, James Jeffrey, hat jetzt klargestellt, daß die #USA an einer dauerhaften Teilung Syriens festhalten und nicht daran interessiert seien, daß die legitime syrische Regierung die Kontrolle auch über … Weiterlesen

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Philosoph Finkielkraut: Merkel hat Europa geschadet und Politik gegen die Juden gemacht

20. Februar 2019 Foto: Imago   Paris – Der französische Philosoph und Autor Alain #Finkielkraut sieht in der deutschen #Flüchtlingspolitik seit 2015 die wesentliche Ursache für gravierende Fehlentwicklungen in Europa. „Ohne Angela Merkels `Wir schaffen das!` und die Million Einwanderer, die Deutschland … Weiterlesen

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Lebensmittelverschwendung – Klöckner setzt auf „intelligente Verpackungen“

20. Februar 2019 Angabe zum Mindesthaltbarkeitsdatum auf einer Verpackung. (Imago) Um die Verschwendung von Lebensmitteln einzudämmen, setzt #Landwirtschaftsministerin Klöckner auf sogenannte „intelligente Produktverpackungen“. Klöckner sagte im ARD-Fernsehen, bei solchen Verpackungen könnten Verbraucher an einem Farbverlauf sehen, wie lange ein Nahrungsmittel … Weiterlesen

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Brandheiß Episode 1 – Eine Woche Bundestag: Flops und Tops, Sinn & Wahnsinn

Corinna Miazga MdB Am 18.02.2019 veröffentlicht Die Anträge der AfD-Fraktion in der 7. Kalenderwoche samt Link zur Debatte: – 19/7718 Kalte Progression – Tarif auf Rädern https://dbtg.tv/fvid/7325620 – 19/7720 Deindustrialisierung Deutschlands stoppen – Ausstieg aus dem Kohleausstieg https://dbtg.tv/fvid/7325682 – Aktuelle … Weiterlesen

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Einwanderung läuft ungebremst: 62 Prozent mehr Asylanträge als im Dezember

20. Februar 2019 Foto:Von Andrey_Popov/shutterstock Die Zahl der im Januar gestellten Asylanträge ist gegenüber dem Dezember deutlich gestiegen. Über 17.000 illegale Einwanderer, die meisten von ihnen stammen aus Syrien, Irak und Nigeria, stellten im ersten Monat des Jahres ihr Asylbegehren, teilte … Weiterlesen

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Deutschland – Stromausfall in Berlin Treptow-Köpenick: Fast 31.000 Haushalte betroffen

  19.02.2019 • 20:47 Uhr Quelle: www.globallookpress.com © Matthias Hauser Der Berliner Bezirk Treptow-Köpenick ist seit Dienstag 14 Uhr teilweise ohne Strom. Das Problem wird voraussichtlich nicht vor Mittwochnachmittag behoben werden. Rund 31.000 Haushalte sind von dem Stromausfall betroffen, Tramlinien sind … Weiterlesen

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„Irrer“ Boris Palmer wagt sich in die Hölle „Berlin“

20. Februar 2019 Das Duell zwischen Michael Müller (links ) und Boris Palmer (rechts), Foto: © jouwatch Collage    Der grüne Oberbürgermeister von #Tübingen, Boris Palmer, reiste am Dienstag auf Einladung der#CDU in den „nicht funktionierenden Teil Deutschlands“. So hatte … Weiterlesen

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Hartz IV: Kipping kritisiert Statistiken

20. Februar 2019 Logo der Bundesagentur für Arbeit mit Menschenmenge. (imago / Ralph Peters) Die Linken-Vorsitzende Kipping wirft der Bundesagentur für Arbeit und der Bundesregierung vor, die Zahl der Hartz-IV-Empfänger, denen die Leistungen gekürzt werden, kleinzureden. Kipping sagte den Zeitungen … Weiterlesen

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Gorch Fock: Werft offenbar insolvent

20. Februar 2019 Das Segelschulschiff „Gorch Fock“ im Kieler Hafen (dpa-news / Carsten Rehder) Bei der Sanierung des Segelschulschiffs „Gorch Fock“ der Marine zeichnen sich neue Probleme ab. Wie das ARD-Fernsehen berichtet, will die Geschäftsführung der Elsflether Werft, in der … Weiterlesen

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USA: Trump strebt Weltraumstreitkräfte an

20. Februar 2019 US-Präsident Donald Trump bei einem Kabinettstreffen im Weißen Haus (AFP/ Mandel Ngan) US-Präsident #Trump hat ein Dekret zum Aufbau von #Weltraumstreitkräften unterzeichnet. Man müsse vorbereitet sein, sagte Trump im Weißen Haus. Seine Regierung habe die Schaffung einer … Weiterlesen

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Abgaswerte für Lkw – Giegold (Grüne) wirft Bundesregierung Lobbyismus vor

20. Februar 2019 Der Grünen-Europa-Abgeordnete Sven Giegold (imago stock&people) Der Grünen-Europaabgeordnete #Giegold wirft der #Bundesregierung vor, in der Diskussion um Abgaswerte für Lkw als Anwalt der #Autolobby zu agieren. Er sagte der „Neuen Osnabrücker Zeitung“, #Deutschland sei in Europa vom … Weiterlesen

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Heinrich XIII. Prinz Reuß bestätigt die Besetzung Deutschlands auf Internationaler Konferenz

Heinrich XIII. Prinz Reuß   Quelle: youtube-Kanal Parteienallianz 2 vom 19.02.2019   

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Katharina Schulze – die grüne Vielflieger-Königin

  18. Februar 2019 Kathrina Schulze (Bild: Imago) Die bayerische Grünen-Politikerin Katharina Schulze setzt sich nicht nur für die Verhinderung von Abschiebungen ein, Nein! Auch für Umweltschutz, erneuerbare Energien und alternative Reisemittel zum Flugzeug. Zum Beispiel Silvester, als sie uns munter, … Weiterlesen

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Organspenden: Auch Patientenbeauftragte für Widerspruchslösung

19. Februar 2019 Die CDU-Politikerin Claudia Schmidtke im Bundestag (Jörg Carstensen / dpa) Die neue Patientenbeauftragte der #Bundesregierung, #Schmidtke, spricht sich für die sogenannte #Widerspruchslösung bei #Organspenden aus. Angesichts vieler tausend Menschen, die in Deutschland verzweifelt auf ein Spenderorgan warteten, … Weiterlesen

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Salvini wirkt: „Flüchtlings“zahlen auf der Mittelmeerroute gehen drastisch zurück

18. Februar 2019 INTERNATIONAL Rom. Die italienische „Grenzen dicht“-Politik wirkt und schlägt sich deutlich in der Zahl der noch in #Italien ankommenden „Flüchtlinge“ nieder. In der vierten Kalenderwoche des Jahres gelangte überhaupt kein Migrant mehr über die zentrale #Mittelmeerroute nach Europa, … Weiterlesen

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Anschlag auf AfD-Bürgerbüro in Finsterwalde

18. Februar 2019   #Finsterwalde – In der Nacht zu Samstag, den 16.02.2019, hat es einen Anschlag auf das #Bürgerbüro des AfD-Landtagsabgeordneten Sven Schröder in der August-Bebel-Straße 9 in Finsterwalde gegeben. Vermutlich mit mehreren Böllern wurde eine so starke Explosion herbeigeführt, … Weiterlesen

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Demoskopen sehen „Kickl-Effekt“ in Österreich: Freiheitliche weiter im Aufwind

18. Februar 2019 NATIONAL Wien. In #Österreich befinden sich die Freiheitlichen weiter im Aufwärtstrend. Würde jetzt gewählt, wäre zwar die ÖVP mit 32 Prozent noch immer auf Platz eins, doch die FPÖ holt kräftig auf und liegt nun bei 25 Prozent. … Weiterlesen

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