Monatsarchive: Oktober 2016

Wegen „Gefällt mir“ für AfD – CDU zieht Minister-Kandidaten zurück

Publiziert am 22. Oktober 2016 von staseve

In Mecklenburg-Vorpommern distanziert sich die CDU-Spitze von ihrem designierten Justizminister. Der Staatsanwalt Sascha Ott habe Sympathien für die AfD erkennen lassen. An der entscheidenden Sitzung soll auch Kanzlerin Merkel teilgenommen haben. 22.10.2016 © DPASascha Ott stand in Mecklenburg-Vorpommern eigentlich schon … Weiterlesen →

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Hessische Landesverfassung von US-General Lucius D. Clay geschrieben – Permanente Täuschung aufdecken und Kleptokraten entmachten

Publiziert am 22. Oktober 2016 von staseve

Leipzig (ADN). Nicht verzagen und sich der permanenten Täuschung entziehen !  Mit diesem Aufruf zur aktiven zivilgesellschaftlichen Gegenwehr an die Diskussionsteilnehmer beschloss der Deutsch-Amerikaner Glenn Allred aus dem USA-Bundesstaat Florida am Freitagabend in Leipzig eine beeindruckende und überzeugende Tour de … Weiterlesen →

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Justiz: Südafrika will Internationalen Strafgerichtshof verlassen

Publiziert am 22. Oktober 2016 von staseve

  Eine südafrikanische Flagge, aufgenommen in Port Elizabeth, Südafrika (picture alliance / dpa) Südafrika hat die Vereinten Nationen darüber in Kenntnis gesetzt, dass es sich aus dem Internationalen Strafgerichtshof zurückziehen will. Das teilte das südafrikanische Justizministerium in Pretoria mit. Südafrika … Weiterlesen →

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Deutschland soll wegen Völkermord in Afrika Reparationen zahlen

Publiziert am 22. Oktober 2016 von staseve

Berlin (ADN). Delegierte von Herero- und Namaorganisationen aus aller Welt forderten auf einem internationalen Kongress in Berlin die Aufarbeitung und Aussöhnung des Genozids deutscher Kolonialtruppen an den afrikanischen Volksgruppen der Herero und Nama in den Jahren 1904 bis 1908. Wie … Weiterlesen →

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„Ökozid“ findet Eingang ins internationale Strafrecht

Publiziert am 22. Oktober 2016 von staseve

Den Haag (ADN). Derzeit ist ein Rechtsgutachten zu den Schäden an Umwelt und Gesundheit am Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag in Arbeit, für die der transnationale Konzern Monsanto verantwortlich gemacht wird. Wie das Nachrichtenportal amerika21.de am Freitag weiter berichtet, … Weiterlesen →

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Sozialstaat: IG Metall strebt Umbau an

Publiziert am 22. Oktober 2016 von staseve

Der IG-Metall-Vorsitzende Jörg Hofmann. (imago / Sepp Spiegl) Die IG Metall setzt sich für einen Umbau des deutschen Sozialstaats ein. Dieser sei aktuell nicht mehr in der Lage, die sozialen Verwerfungen und Ungerechtigkeiten auszugleichen, sagte der Gewerkschaftsvorsitzende Hofmann in Frankfurt … Weiterlesen →

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Putin zeigte Angela Merkel wer in Deutschland rechtlich das sagen hat und wie er EU-Sanktionen umgeht

Publiziert am 22. Oktober 2016 von staseve

Wladimir Putin zeigte Angela Merkel wer in Deutschland die Macht und das sagen hat. Gleichzeitig hat er symbolträchtig vorgeführt was er von den Sanktionen der EU hält und wie er damit umgeht. Das Gipfel-Treffen war auch ein Affront gegen die Europäische Union (EU). … Weiterlesen →

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Ceta-Abkommen – Freeland will doch weiter mit der EU verhandeln

Publiziert am 22. Oktober 2016 von staseve

Die kanadische Handelsministerin Chrystia Freeland (AFP / Michael Bradley) Kanadas Handelsministerin Freeland will zur Rettung des Freihandelsabkommens Ceta offenbar doch weiter mit der EU verhandeln. Nach Informationen des ARD-Europastudios in Brüssel hat sie ihren Heimflug verschoben. Stattdessen werde sie am … Weiterlesen →

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Vorsicht, wenn man seine Meinung äußert

Publiziert am 22. Oktober 2016 von staseve

Seit sechs Jahren misst das John Stuart Mill Institut den „Zustand der politischen und individuellen Freiheit“ in Deutschland. Das traurige Ergebnis: Die Wertschätzung für die Freiheit sinkt und die Furcht, die eigene Meinung zu äußern, steigt. © Miss X / … Weiterlesen →

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VERLAGE – Nach EuGH-Urteil: Das Ende der Buchpreisbindung naht

Publiziert am 22. Oktober 2016 von staseve

Veröffentlicht: 22.10.16 03:08 Uhr In der deutschen Buchbranche könnte es schon bald zu gravierenden Einschnitten kommen: Die Buchpreisbindung ist nach dem jüngste EuGH-Urteil kaum zu halten. Bücher im Zeitalter der Globalisierung. (Foto: dpa) Nach dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) … Weiterlesen →

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Hacker-Angriff: Twitter, Paypal, Spotify, Netflix und Amazon attackiert

Publiziert am 22. Oktober 2016 von staseve

DDoS-Attacken sollen Rechner und Server überlasten und lahmlegen. (dpa / picture-alliance / Matthias Balk) Ein großangelegter Hacker-Angriff hat zu massiven Ausfällen im Internet geführt. Der Zugang zu einigen der weltweit bekanntesten Online-Seiten war vorübergehend unterbrochen, vor allem in den USA, … Weiterlesen →

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HANDEL – Schwere Schlappe für die EU: Kanada bricht CETA-Verhandlungen ab

Publiziert am 22. Oktober 2016 von staseve

Veröffentlicht: 22.10.16 03:08 Uhr Die kanadische Handelsministerin reist frustriert aus Brüssel ab, das CETA droht zu scheitern. Die Kanadier zweifeln an der Funktionsfähigkeit der EU. Die EU-Kommission will das Abkommen noch retten. Die kanadische Handelsministerin Chrystia Freeland. (Foto: dpa) Paul … Weiterlesen →

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Aleppo – UNO-Menschenrechtsrat fordert Strafe für Kriegsverbrechen

Publiziert am 22. Oktober 2016 von staseve

Trümmer in Aleppo (Sputnik / dpa) Der UNO-Menschenrechtsrat verlangt eine strafrechtliche Verfolgung von Kriegsverbrechen in der syrischen Stadt Aleppo. Mutmaßliche Täter müssten öffentlich identifiziert und juristisch zur Verantwortung gezogen werden, forderte das Gremium in seiner Sitzung in Genf. 24 Staaten … Weiterlesen →

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Philippinen: Duterte will Beziehungen zu den USA nicht kappen

Publiziert am 22. Oktober 2016 von staseve

Fällt immer wieder mit undiplomatischen Gesten und Sätzen auf: der philippinische Präsident Duterte (Deutschlandradio / Screenshot / Youtube / RTVM) Der philippinische Präsident Duterte hat klargestellt, dass er keinen Abbruch der Beziehungen mit den USA anstrebt. Er sagte in Davao, … Weiterlesen →

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Die Angst vor der Wahrheit stellt Politiker in der Bundesrepublik vor Probleme – Reichsbürger beobachten den Verfassungsschutz schon lange

Publiziert am 21. Oktober 2016 von staseve

Vor der Wahrheit mächt’gem Siege Verschwindet jedes Werk der Lüge. Schiller, Gedichte. Xenien und Votivtafeln,1796 Johann Christoph Friedrich von Schiller (1759 – 1805), deutscher Dichter und Dramatiker In den letzten Tagen wird die Angst vor den „Reichsbürgern“ immer mehr in … Weiterlesen →

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Namibia: Zoll verpasst den EPA-Start – EPA-Handelsabkommen zwischen Namibia und der Europäischen Union

Publiziert am 21. Oktober 2016 von staseve

Der Zoll ist derzeit damit beschäftigt, die Produktzölle zu ändern, d.h. auf null zu setzen, wie es die Zollfreiheit des Handelsabkommen vorsieht; das sagte Ndiitah Ngipondoka-Robiati, Chefin des Namibischen Handelsforums (NTF), der AZ. Foto: Stefan Fischer Windhoek (fis) – Die … Weiterlesen →

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Bundesinnenministerium: Beobachtung von „Reichsbürgern“ wird geprüft

Publiziert am 21. Oktober 2016 von staseve

Das Haus in Georgensgmünd, in dem ein 49-Jähriger Angehöriger der Reichsbürger-Bewegung bei einer Razzia am Donnerstag vier Polizisten anschoss. (dpa-Bildfunk / Daniel Karmann) Das Bundesinnenministerium erwägt, die Bewegung der sogenannten Reichsbürger vom Verfassungsschutz beobachten zu lassen. Ein Sprecher betonte allerdings … Weiterlesen →

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Arbeitsgericht: Hitlergruß rechtfertigt fristlose Kündigung – Gilt auch für Ausländische Fachkräfte

Publiziert am 21. Oktober 2016 von staseve

  Das Zeigen des Hitlergrußes rechtfertigt nach einer Entscheidung des Hamburger Arbeitsgerichts eine fristlose Kündigung. In dem Verfahren hatte ein entlassener Fahrer eines Patiententransportunternehmens gegen seine Entlassung geklagt. Ausgangspunkt der Kündigung war ein Streit des Mannes mit dem Betriebsratsvorsitzenden des … Weiterlesen →

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Beobachtungsstelle: 244 syrische Kinder bei Angriffen der US-geführten Allianz getötet

Publiziert am 21. Oktober 2016 von staseve

  London (FarsNews/ParsToday)- Seit Beginn des Einsatzes der US-geführten anti-IS-Koalition sind laut der Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte 244 syrische Kinder getötet worden. Die in London ansässige  Beobachtungsstelle veröffentlichte  am Mittwoch einen  Bericht , in dem  der Allianz unterstellt wird, bei ihren Einsätzen eine große … Weiterlesen →

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Berlin: Bundestag beschließt Reform der Leiharbeit

Publiziert am 21. Oktober 2016 von staseve

Produktion beim Maschinenbauer Eickhoff (imago/Rainer Weisflog) Mit den Stimmen der großen Koalition hat der Bundestag eine Reform der Leiharbeit beschlossen. Die Parlamentarische Staatssekretärin Kramme aus der SPD-Fraktion betonte, das Gesetz verhindere den Missbrauch von Werkverträgen und Leiharbeit. Dazu trügen auch … Weiterlesen →

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Brandanschlag: Politisch motivierter Anschlag: Drei Autos brennen in Bochum

Publiziert am 21. Oktober 2016 von staseve

20.10.2016 | 18:30 Uhr Drei Autos wurden vor der Werkstatt in Bochum-Weitmar durch die Flammen beschädigt. Die Polizei konnte den Brand mit Handfeuerlöschern ablöschen, bevor die Fahrzeuge ausbrannten. Zeugenhinweise an die Kripo: 0234/909 4505 oder -4441.Foto: Thomas Weber Bochum – Politisch motivierter … Weiterlesen →

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Innenminister De Maizière: Eigene Statistik für Angriffe auf muslimische Opfer

Publiziert am 21. Oktober 2016 von staseve

  Innenminister Thomas de Maizière, CDU. (picture alliance / dpa / Michael Kappeler) Bundesinnenminister de Maizière hat Änderungen bei der statistischen Erfassung politisch motivierter Kriminalität angekündigt. Ab Januar solle es getrennte Angaben über Angriffe auf jüdische sowie auf muslimische Opfer … Weiterlesen →

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OLG Celle Prozessauftakt gegen mutmaßliche IS-Angreiferin

Publiziert am 21. Oktober 2016 von staseve

  Das Oberlandesgericht in Celle ist zum Prozessauftakt stark gesichert. (picture alliance / dpa / Holger Hollemann) Vor dem Oberlandesgericht Celle hat der Prozess gegen eine 16-Jährige begonnen, die im Februar einen Polizisten mit einem Messer angegriffen hatte. Die Bundesanwaltschaft … Weiterlesen →

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Venezuela: Abwahlverfahren gegen Präsident Maduro gestoppt

Publiziert am 21. Oktober 2016 von staseve

  Die Opposition in Venezuela will Präsident Nicolas Maduro abwählen lassen (dpa / picture-alliance / Miguel Gutierrez) Die Nationale Wahlkommission in Venezuela hat eine Unterschriftenkampagne der Opposition gestoppt, mit der eine Volksabstimmung zur Absetzung von Präsident Maduro erzwungen werden sollte. … Weiterlesen →

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200 Tote bei türkischen Luftngriffen im Nordsyrien

Publiziert am 21. Oktober 2016 von staseve

  Ankara (Press TV) – Bei den 26 Angriffen der türkischen Luftwaffe im Norden Syriens sind nach Angaben der Armee zwischen 160 und 200 kurdische Kämpfer getötet worden. Bei den Luftangriffen  sollen am Mittwoch die kurdischen Volksschutzeinheiten (YPG) getroffen worden. sein. Die Kampfjets hätten … Weiterlesen →

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Preisbindung Apotheker wehren sich gegen EuGH-Urteil

Publiziert am 21. Oktober 2016 von staseve

  Die deutschen Apotheker wollen an der Preisbindung festhalten. (dpa/Ole Spata) Nach dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs fordern die deutschen Apotheker eine Gesetzesänderung, um die erlaubten Rabatte auf Arzneimittel im Versandhandel wieder abzuschaffen. Der Präsident der Vereinigung der Apothekenkammern und … Weiterlesen →

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Operation in Mossul: Irakische Kräfte befreien 15 Orte

Publiziert am 21. Oktober 2016 von staseve

  Bagdad (dpa/ParsToday) – Der Vormarsch auf Mossul geht nach Angaben vom irakischen Ministerpräsidenten, Heidar al-Abadi, schneller voran als geplant. Dies sagte Al-Abadi am Donnerstag in einer Videobotschaft während einer internationalen Konferenz zur Zukunft Mossuls in Paris. Die irakische Armee und … Weiterlesen →

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PARTEIEN – Protest gegen Merkel: Konservative wollen Bayern-CDU gründen

Publiziert am 21. Oktober 2016 von staseve

Veröffentlicht: 21.10.16 01:52 Uhr Konservative in Bayern wollen aus Verärgerung über Bundeskanzlerin Merkel eine CDU-Landespartei gründen. Doch die Bundespartei hat die Gründung einer Bayern-CDU gerichtlich verbieten lassen. Angela Merkel und der Generalsekretär Peter Tauber, beim Absingen der Nationalhymne am Parteitag, … Weiterlesen →

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Namibia: Windhoek – EPA-Handelvertrag mit der Europäischen Union gilt

Publiziert am 21. Oktober 2016 von staseve

Windhoek (fis) – Am 10. Oktober ist das EPA-Handelsabkommen zwischen der Europäischen Union (EU) und Namibia in Kraft getreten. Somit entfällt für die meisten Importprodukte aus der EU der Zoll. Darauf wies EU-Botschafterin Jana Hybaskova (Bild) heute in Windhoek hin. … Weiterlesen →

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Proteste und Gewalt dauern an – Südafrika: Demonstrationen an Universitäten nehmen kein Ende

Publiziert am 21. Oktober 2016 von staseve

  Studenten fliehen auf dem Campus der UCT in Kapstadt vor Gummigeschossen, Tränengas und Rauchgranaten, die von der Polizei eingesetzt werden. Die Proteste an verschiedenen Universitäten Südafrikas machen den Unterricht weiterhin teilweise unmöglich. Foto: dpa Von Bianca Ahrens, Windhoek/Johannesburg Nach … Weiterlesen →

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