Schlagwort-Archive: Opposition

JuSo-Vorsitzender Kühnert will SPD vorm Verschwinden retten

Publiziert am 12. Februar 2018 von staseve

Veröffentlicht am 9. Februar 2018 von cotta77 Leipzig (ADN). „Wenn sozialdemokratische Parteien verschwinden, dann fallen keine neuen vom Himmel, sondern es bleiben Leerstellen.“ Mit diesem dramatischen Satz schloss der Bundesvorsitzende der Jungsozialisten (JuSo), Kevin Kühnert, am Freitagabend in Leipzig den ersten Tag seiner … Weiterlesen →

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CDU-Wirtschaftsrat: SPD sollte in die Opposition gehen

Publiziert am 18. Januar 2018 von staseve

18. Januar 2018 Bekommt Deutschland erneut eine Große Koalition? (Imago) Der #CDU-Wirtschaftsrat bezweifelt, dass es für eine #Große Koalition im Bund eine ausreichende Basis gibt. Es wäre besser, die #SPD würde ihr Führungsproblem in der #Opposition regeln und sich dort … Weiterlesen →

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Venezuela: Regionalwahlen als Test für Regierung und Opposition

Publiziert am 15. Oktober 2017 von staseve

15. Oktober 2017 Proteste in Caracas (dpa-Bildfunk / AP / Ariana Cubillos) In #Venezuela finden nach monatelangen Massenprotesten gegen Präsident #Maduro heute #Regionalwahlen statt. Sie gelten als Test für die sozialistische #Regierung und die bürgerliche #Opposition. Zur Wahl stehen die … Weiterlesen →

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Burundi rückt ins Fadenkreuz von UNO-Menschenrechtsexperten

Publiziert am 7. September 2017 von staseve

Veröffentlicht am 6. September 2017 Genf/Bujumbura (ADN). Der afrikanische Kleinstaat Burundi rückt ins Fadenkreuz der UNO-Menschenrechtsexperten. Wie die „Neue Zürcher Zeitung“ (NZZ) am Mittwoch weiter berichtet, haben Ermittler der Vereinten Nationen die internationale Strafjustiz zum Eingreifen aufgefordert. Sie verlangen ein Verfahren … Weiterlesen →

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Venezuela: Kongress will standhaft bleiben

Publiziert am 20. August 2017 von staseve

20. August 2017 Blick in die entmachtete #Nationalversammlung von #Venezuela. (dpa / picture alliance / Miguel Gutierrez) Das von der #Opposition kontrollierte Parlament in Venezuela will seine Entmachtung durch die Regierung nicht kampflos hinnehmen. Die Abgeordneten der Nationalversammlung würden weiter … Weiterlesen →

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Niedersachsen: Opposition wusste von Abstimmung Weils mit VW

Publiziert am 8. August 2017 von staseve

08. August 2017 Der niedersächsische Ministerpräsident #Stephan Weil (dpa/Philipp von Ditfurth) Die #Opposition in #Niedersachsen weiß offenbar schon seit knapp einem Jahr, dass die rot-grüne Landesregierung eine Rede von Ministerpräsident Weil mit dem #VW-Konzern abgestimmt hat. Das gehe aus einem … Weiterlesen →

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Putin: CIA unterstützte in Russland als Opposition getarnte Terroristen

Publiziert am 14. Juni 2017 von staseve

© AP Photo/ Carolyn Kaster 11:14 13.06.2017 (aktualisiert 11:22 13.06.2017) #Russland hat laut #Präsident Wladimir Putin ein Schreiben des US-Geheimdienstes #CIA erhalten, in dem jener mitteilt, seine Mitarbeiter fühlten sich berechtigt, Kontakte zu allen Vertretern der Oppositionskräfte zu pflegen, und wollten … Weiterlesen →

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Venezuela: Opposition berichtet von Verhaftungen beim Militär

Publiziert am 6. Mai 2017 von staseve

06. Mai 2017 Regierungsgegner in Venezuela liefern sich Auseinandersetzungen mit den Sicherheitskräften. (AFP / Federico PARRA) In Venezuela sind offenbar 85 Offiziere wegen Kritik am Vorgehen der Regierung festgenommen worden. Der Oppositionspolitiker Capriles teilte in Caracas mit, er habe diese … Weiterlesen →

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Nach dem Referendum – Die Wut der „Nein“-Sager

Publiziert am 18. April 2017 von staseve

17. April 2017 Erdogan-Gegner am Montagabend in Istanbul (AFP) Die Türkei erhält ein Präsidialsystem. Der Ausnahmezustand wird verlängert. Präsident Erdogan interessiert sich nicht für die Kritik der OSZE-Beobachter am Referendum. Gegen dessen Ausgang protestieren am Abend tausende Menschen in Istanbul. … Weiterlesen →

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Nahost – Zusammenfassung: Erdogan fährt knappen Sieg bei Referendum ein – Opposition fechtet Sieg an

Publiziert am 17. April 2017 von staseve

  16.04.2017 • 20:48 Uhr Quelle: Reuters Das „Ja“-Lager hat das historische Verfassungsreferendum in der Türkei knapp mit über 51 Prozent für sich entschieden. RT Deutsch sprach mit Politikern und Türkei-Experten über das vergleichsweise schwache Wahlergebnis der Regierungspartei AKP. Von … Weiterlesen →

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Putin zu Le Pen: Russland mischt sich nicht in französische Präsidentenwahl ein

Publiziert am 25. März 2017 von staseve

© Sputnik/ Michail Klimentjew 12:17 24.03.2017 (aktualisiert 13:11 24.03.2017) Russland mischt sich unter keinen Umständen in die französische Präsidentschaftswahl ein, behält sich jedoch das Recht auf Kontakte mit beliebigen französischen Politikern vor. Das versicherte Präsident Wladimir Putin am Freitag bei einem … Weiterlesen →

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US-GesundheitsreformTrump will neuen Anlauf mit Demokraten starten

Publiziert am 25. März 2017 von staseve

25. März 2017 Gegner der Gesundheitsreform von US-Präsident Trump vor dem Kapitol in Washington. (AFP / Nicholas Kamm) US-Präsident Trump will nach dem Scheitern seiner Pläne für eine Gesundheitsreform die Opposition in das Projekt einbinden. Er lud die demokratischen Abgeordneten … Weiterlesen →

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Operation Condor in Italien vor Gericht – 50.000 Ermordete, 350.000 Verschwundene und 40.000 Inhaftierte

Publiziert am 22. Januar 2017 von staseve

Rom (ADN). Ein italienisches Gericht hat acht hochrangige Ex-Militärs und Funktionäre aus Lateinamerika zu lebenslangen Haftstrafen verurteilt. 19 weitere Angeklagte hingegen wurden freigesprochen. Darüber berichtet das Nachrichtenportal amerika21.de am Donnerstag. In dem zwei Jahre währenden Prozess wurde ihnen vorgeworfen, im … Weiterlesen →

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Krieg in Syrien – Damaskus sitzt auf dem Trockenen

Publiziert am 5. Januar 2017 von staseve

Stand: 05.01.2017 02:04 Uhr   Seit rund zwei Wochen mangelt es in der syrischen Hauptstadt Damaskus an Wasser. Grund ist der Kampf um das strategisch wichtige Tal Barada – von hier aus werden Millionen Menschen mit Trinkwasser versorgt. Für die … Weiterlesen →

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KRIEG – Wer in Syrien wirklich kämpft: Die schwarze Liste der Schande des Westens

Publiziert am 18. Dezember 2016 von staseve

Veröffentlicht: 18.12.16 02:45 Uhr Der Westen beklagt mit großem Pathos den Fall von Aleppo. Was die EU und die Bundesregierung nicht sagen: In Aleppo wie in Syrien kämpfen vor allem Söldner-Trupps, die vom Westen und seinen Verbündeten finanziert werden. Ohne … Weiterlesen →

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TÜRKEI – Erdogan versammelt Regierung und Opposition zu Massen-Demo

Publiziert am 8. August 2016 von staseve

Veröffentlicht: 07.08.16 19:21 Uhr Die Großkundgebung gegen den gescheiterten Militärputsch in Istanbul hat hunderttausende Menschen angezogen. Erdogan betonte in seiner Rede die Demokratie und kritisierte er die EU wegen ihres halbherzigen Urteils zum Putsch gegen die gewählte Regierung. Der türkische … Weiterlesen →

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EURO-KRISE – Opposition Italien: Der Euro muss geordnet aufgelöst werden

Publiziert am 2. Juli 2016 von staseve

Veröffentlicht: 02.07.16 00:43 Uhr Die italienische Fünf-Sterne-Bewegung ist der Auffassung, dass Italien durch den Euro schweren Schaden nimmt. Sie plädiert für eine geordnete Abwicklung. Sogenannte Rettungsprogramme seien sinnlos, weil das Geld nicht dorthin fließe, wo es gebraucht wird. Die einzelnen … Weiterlesen →

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TÜRKEI – Türkei: Opposition sieht die Gefahr eines Bürgerkriegs

Publiziert am 12. Mai 2016 von staseve

 Veröffentlicht: 12.05.16 02:16 Uhr Für den Fall, dass in der Türkei das Präsidialsystem eingeführt wird, sieht der türkische Oppositions-Chef Kilicdaroglu die Gefahr eines Bürgerkriegs. Die Regierung in Ankara stuft Kilicdaroglus Warnung als Drohung ein. Der türkische Oppositions-Chef Kemal Kilicdaroglu. (Foto: … Weiterlesen →

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Assad hofft auf konkrete Ergebnisse bei Syrien-Gesprächen in Genf

Publiziert am 15. März 2016 von staseve

 © REUTERS/ SANA Der syrische Präsident Baschar Assad hat in einem Telefongespräch mit dem russischen Staatschef Wladimir Putin die Hoffnung geäußert, dass die Syrien-Verhandlungen in Genf zu konkreten Ergebnissen führen werden, wie der Pressedienst des Kremls am Montag mitteilt. „Der … Weiterlesen →

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NR: Informationsfreiheit in Baden-Württemberg restriktiv und Thüringen mustergültig

Publiziert am 4. März 2016 von staseve

Hamburg/Berlin (ADN). In den ersten beiden Monaten dieses Jahres ist in Sachen Informationsfreiheit und Transparenz deutscher Behördennetzwerke eine gewisse Bewegung gekommen. Wie der in der investigativen Journalistenorganisation “Netzwerk Recherche” (NR) für diesen Sektor zuständige Experte, Manfred Redelfs, in Hamburg weiter … Weiterlesen →

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Syrienkrise: Opposition stellt doch Bedingungen für Teilnahme an Friedensgesprächen

Publiziert am 11. Februar 2016 von staseve

Salim al-Muslat London(IRIB/Reuters)- Die von Saudi-Arabien unterstützte syrische Opposition stellt nun doch Vorbedingungen für eine Teilnahme an weiteren Friedensgesprächen in diesem Monat. Man werde sich daran beteiligen, wenn die russischen Luftangriffe beendet würden und die Bevölkerung in von ihr kontrollierten … Weiterlesen →

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Kosovos UNESCO-Mitgliedschaft gescheitert

Publiziert am 12. November 2015 von staseve

Paris, 11. November 2015 (ADN). Der Antrag Kosovos, in die UNESCO aufgenommen werden, ist gescheitert. Wie die  die “Neue Zürcher Zeitung” (NZZ) am Mittwoch weiter berichtet, war die erforderliche Zwei-Drittel-Mehrheit in der Generalversammlung zu Wochenbeginn um drei Stimmen verfehlt worden. … Weiterlesen →

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Parlamentswahlen in Kroatien: Opposition liegt laut ersten Teilergebnissen vorn

Publiziert am 9. November 2015 von staseve

AFP Oppositionsführer Karamarko: „Wir haben die Parlamentswahlen gewonnen“ Kroatien hat ein neues Parlament gewählt, die Oppositionspartei HDZ feiert sich bereits als Sieger. Doch wie genau die Sitzverteilung aussieht, ist auch Stunden nach Schließung der Wahllokale noch ungewiss. Klar ist nur: … Weiterlesen →

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Großbritannien – Cameron will Flüchtlinge direkt von Syriens Grenzen holen

Publiziert am 4. September 2015 von staseve

Lange hatte sich der britische Premier dagegen gesträubt, weitere Flüchtlinge ins Land zu lassen. Unter dem Eindruck schockierender Bilder bewegt er sich nun. Andere EU-Staaten sollen aber nicht entlastet werden. 04.09.2015 © Reuters Premierminister David Cameron ist zögerlich damit, Großbritannien … Weiterlesen →

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