Schlagwort-Archive: Abschiebungen

Sachsens Abschiebeknast steht leer

Publiziert am 22. März 2019 von staseve

21. März 2019 Von der Justiz „ausgebrochen worden“ – Symbolfoto: Durch Zastolskiy Victor/Shutterstock   Das neue Abschiebegefängnis in Dresden steht weitestgehend leer, berichten die „DNN“. Von 60 Plätzen sind nur 19 belegt, 14 davon mit abgelehnten Asylbewerbern aus anderen Bundesländern. … Weiterlesen →

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Asylrecht: Bundesregierung will „Identitätstäuscher“ unter Druck setzen

Publiziert am 17. März 2019 von staseve

17. März 2019 Ein Asylbewerber mit Übersetzer bei einem Entscheider des BAMF. (picture alliance / dpa / Fredrik von Erichsen) Die #Bundesregierung will mit einer Gesetzesverschärfung gegen #Asylbewerber vorgehen, die ihre Identität verschleiern. Dies geht aus einem Gesetzentwurf des Bundesinnenministeriums … Weiterlesen →

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Bremen: Asylbewerber aus Maghreb-Staaten überdurchschnittlich oft in Kriminalstatistik erfasst

Publiziert am 8. März 2019 von staseve

Von Reinhard Werner 7. März 2019 Aktualisiert: 8. März 2019 6:43 Die Gruppe der „#Bürger in Wut“ (BIW) in der Bremischen Bürgerschaft wollte unter anderem wissen, wie viele #Asylbewerber aus den #Maghreb-Staaten 2018 in der Stadt lebten und wie viele von ihnen in … Weiterlesen →

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Angeschissen: Bundespolizei hält mehr Abschiebungen für ausgeschlossen

Publiziert am 2. März 2019 von staseve

02. März 2019 Symbolfoto: screenshot YouTube   Berlin – Und wieder einmal haben die Politiker die Bürger verarscht: Während Politiker mehr Abschiebungen fordern, hält die #Bundespolizei eine deutliche Steigerung unter den bisherigen Arbeitsbedingungen für ausgeschlossen. Das berichtet der „Spiegel“ in seiner am … Weiterlesen →

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Salvini 2019 – 95% weniger Migranten kommen in Italien an

Publiziert am 2. März 2019 von staseve

02. März 2019 screenshot YouTube   Italien – Das Thema illegale Einwanderung scheint in Italien der Vergangenheit anzugehören. In den ersten Wochen dieses Jahres kamen waren es 95% weniger Migranten an. Matteo Salvini, Innenminister von Italien, löst weiterhin sein  zentrales Wahlversprechen ein. … Weiterlesen →

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Der „Irrsinn“ ist ein deutscher Politiker: Seit 2015 knapp 94.000 Abschiebungen gescheitert oder storniert

Publiziert am 28. Februar 2019 von staseve

28. Februar 2019 Foto: Flüchtlinge an einer Aufnahmestelle (über dts Nachrichtenagentur)   Berlin – Egal ob sie mit Nachnamen Merkel oder Seehofer heißen – die deutschen Politiker sind eine einzige Katastrophe, die sich zu Lasten der Bürger einen Fehler nach dem anderen … Weiterlesen →

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Einfach zu schön in Deutschland: Weniger Migranten reisen mit finanzieller Förderung freiwillig aus

Publiziert am 27. Februar 2019 von staseve

27. Februar 2019 Foto: Flüchtlinge an einer Aufnahmestelle (über dts Nachrichtenagentur)   Berlin – Deutlich weniger Flüchtlinge sind 2018 nach Auskunft der Bundesregierung mit finanzieller Förderung freiwillig ausgereist. Das geht aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage der Linken-Bundestagsfraktion hervor, über … Weiterlesen →

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Zeitung: Tausende Abschiebungen gescheitert

Publiziert am 24. Februar 2019 von staseve

24. Februar 2019 Vom Frankfurter Flughafen sind wieder zahlreiche Afghanen nach Kabul abgeschoben worden (Archivbild). (dpa/Boris Roessler) Im vergangenen Jahr konnten mehrere Tausend #Abschiebungen einem Medienbericht zufolge nicht durchgeführt werden. Wie die „Bild am Sonntag“ berichtet, wurden von rund 57.000 … Weiterlesen →

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Sichere Herkunftsländer – Palmer (Grüne) hält Debatte nicht mehr für bedeutsam

Publiziert am 15. Februar 2019 von staseve

15. Februar 2019 Boris Palmer, Oberbürgermeister von Tübingen (dpa/Sebastian Gollnow) Für den Grünen-Politiker Palmer hat die Diskussion über die sogenannten sicheren Herkunftsländer keine große Bedeutung mehr. Er sagte im Deutschlandfunk, anders als noch vor zwei Jahren gebe es nur noch wenige … Weiterlesen →

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„Süddeutsche Zeitung“: 2018 so viele Abschiebungen wie noch nie in andere EU-Staaten

Publiziert am 21. Januar 2019 von staseve

21. Januar 2019 Ein Flugzeug mit abgeschobenen Flüchtlingen ist von Düsseldorf aus gestartet. (pa/dpa/Thissen) #Deutschland hat laut einem Medienbericht im vergangenen Jahr so viele #Flüchtlinge in andere EU-Staaten abgeschoben wie nie zuvor. Von Januar bis Ende November 2018 seien mehr … Weiterlesen →

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Sichere Herkunftsländer: Grünen-Chef Habeck sieht keine Mehrheit im Bundesrat

Publiziert am 19. Januar 2019 von staseve

19. Januar 2019 Grünen-Chef Robert Habeck (dpa / picture alliance / Patrick Pleul) Nachdem der Bundestag gestern die Einstufung weiterer Länder als sichere Herkunftsstaaten beschlossen hat, bleibt die Zustimmung des Bundesrates fraglich. Grund ist die Ablehnung der Grünen, die an … Weiterlesen →

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AfD – Europawahlprogramm: Der „Dexit“ als letzte Option

Publiziert am 12. Januar 2019 von staseve

  9. January 2019 Aktualisiert: 09. Januar 2019 12:04 Möglichst wenig #EU, umso mehr #Deutschland: Die #AfD setzt in ihrem #Europawahlprogramm auf nationale Töne. Auf einem Parteitag der AfD in Hannover.Foto: TOBIAS SCHWARZ/AFP/Getty Images) Die AfD will ein „Europa der … Weiterlesen →

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Die Dummschwätzer und die Migrantengewalt

Publiziert am 8. Januar 2019 von staseve

  03. Januar 2019 Foto: Screenshot/Youtube Berlin – Horst #Seehofer ist wohl die größte Luftblase, die je ein Bundesinnenministerium gefüllt hat. Außer Versprechen und Ankündigungen hat er bislang nichts drauf gehabt. Wie auch, hat er doch eine Kanzlerin vor der Nase, die … Weiterlesen →

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NRW schiebt die meisten abgelehnten Asylbewerber ab – und das sind schon wenige

Publiziert am 11. Dezember 2018 von staseve

11. Dezember 2018 Foto: Flüchtlinge vor einem Grenzzaun (über dts Nachrichtenagentur)   Düsseldorf  – Was uns heutzutage alles als Erfolgsmeldung verkauft wird: Die Behörden in Nordrhein-Westfalen schieben die meisten abgelehnten Asylsuchenden ab. Von Januar bis Ende Oktober 2018 schickte das … Weiterlesen →

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Nur 24.000 Abschiebungen 2017 – Bundespolizei-Einsatz bei Abschiebungen

Publiziert am 6. Dezember 2018 von staseve

Inneres und Heimat/Antwort Berlin: (hib/STO) Über den Einsatz von „Personenbegleitern Luft“ der #Bundespolizei bei #Abschiebungen berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/6038) auf eine Kleine #Anfrage der #FDP-Fraktion (19/5727). Danach wurden im Jahr 2017 fast 24.000 Abschiebungen vollzogen, „die weitgehend … Weiterlesen →

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Genosse Pistorius will parteiübergreifenden „Migrationsfrieden“, aber natürlich ohne die AfD

Publiziert am 30. November 2018 von staseve

27. November 2018 Foto: Imago   Jeder aufgeklärte Bürger in #Deutschland weiß, dass die Migrationskrise von den etablierten Parteien, allen voran der Merkel-Partei CDU verursacht wurde und das ohne die AfD, die sich bei den Freien Medien bedient hat, dieses … Weiterlesen →

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Algerien schiebt 37.000 Illegale nach Niger ab

Publiziert am 26. November 2018 von staseve

  Seit Ende 2014 sind rund 37.000 illegale Einwanderer aus der Sahara aus #Algerien nach Niger ausgewiesen worden. Dies wurde von Hassan Kacimi, dem für das Dossier der illegalen Einwanderung zuständigen zentralen Direktor des Innenministeriums, während einer gestern in Algier … Weiterlesen →

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Zahlen belegen: Asylrecht längst zur Farce geworden

Publiziert am 24. November 2018 von staseve

23. November 2018 Bamf (Symbolbild; Collage)   Wiesbaden – Die Merz Offerte an #AfD-Wähler, dass Asylrecht zu ändern, ist in doppelter Hinsicht zur Luftblase geworden, denn de facto existiert dieses Recht überhaupt nicht mehr. Es ist auf der ganzen Linie … Weiterlesen →

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Syrien: SPD lehnt Abschiebungen ab

Publiziert am 20. November 2018 von staseve

20. November 2018 Zerstörte Häuser im syrischen Duma (AFP/LOUAI BESHARA) Der stellvertretende #SPD-Fraktionsvorsitzende Mützenich lehnt Abschiebungen nach Syrien grundsätzlich ab. Darüber könne nicht ernsthaft und verantwortbar gesprochen werden, sagte Mützenich nach Bekanntwerden eines neuen Lageberichts des Auswärtigen Amtes zu Syrien. … Weiterlesen →

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Zu wenige Flüchtlinge! AWO muss Stellen abbauen!

Publiziert am 19. November 2018 von staseve

  November 2018   Awo (Symbolbild: shutterstock.com/Von Chepko Danil Vitalevich) Bayern/Nürnberg – Die Asylmasseneinwanderung war und ist für Institutionen wie die #Arbeiterwohfahrt (AWO) ein Milliardengeschäft. Aktuell jammert die AWO in Nürnberg, dass das Geschäft nicht mehr so gut läuft und man bis … Weiterlesen →

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Schnellere Abschiebungen – Polizei sieht Personalproblem

Publiziert am 19. November 2018 von staseve

19. November 2018 Die Polizei zweifelt an der Umsetzbarkeit der Pläne des Innenministeriums. (dpa / Ralf Hirschberger) Die Gewerkschaft der Polizei hat die Pläne des Bundesinnenministeriums für schnellere #Abschiebungen als unzureichend kritisiert. Ohne mehr Personal seien die vorgeschlagenen Maßnahmen kaum … Weiterlesen →

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Lagebild der Polizei entlarvt die Abschiebelüge

Publiziert am 29. Oktober 2018 von staseve

Oktober 2018 Ja, wo bleiben sie denn, die Illegalen (Foto: Von PixieMe/Shutterstock)   Immer wieder versuchen uns die Politiker, allen voran Horst Seehofer zu versichern, dass man nun konsequent abschieben möchte. Doch die Realität sieht mal wieder ganz anders aus. … Weiterlesen →

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Köln protestiert unter dem Motto „Köln zeigt Haltung“ – Ende der Abschiebungen in NRW gefordert

Publiziert am 17. September 2018 von staseve

16. September 2018 Aktualisiert: 16. September 2018 18:12 „Köln zeigt Haltung“: Mehr als 7000 Menschen demonstrierten gegen eine Abschottung. Politisch forderten die Veranstalter, Abschiebungen aus Köln und Nordrhein-Westfalen zu beenden. Kölner DomFoto: über dts Nachrichtenagentur In #Köln haben am Sonntag mehr … Weiterlesen →

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Europa – EU-Grenzregime: Frontex soll auch ohne Zustimmung eines EU-Landes eingreifen

Publiziert am 11. September 2018 von staseve

  11.09.2018 • 06:45 Uhr Quelle: www.globallookpress.com Die #Grenzschutzagentur Frontex mit Sitz in Warschau soll die Außengrenzen der Europäischen Union vor Kriminalität und illegaler Migration schützen. Eigene Grenzschutzbeamte hat die Behörde nicht, sondern fordert die von den EU-Mitgliedsstaaten an.   … Weiterlesen →

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Kramp-Karrenbauer: „Auch Flüchtlinge sollen Dienstjahr absolvieren“

Publiziert am 25. August 2018 von staseve

25. August 2018 CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer (dpa-Bildfunk / Christophe Gateau) #CDU-Generalsekretärin #Kramp-Karrenbauer hat sich dafür ausgesprochen, dass auch #Asylbewerber in #Deutschland ein Dienstjahr absolvieren sollen. Dies würde der Integration in Staat und Gesellschaft dienen und die Akzeptanz von Flüchtlingen in … Weiterlesen →

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Die Asyl-Mafia auf dem Kriegspfad: Österreichischer Asyl-Gutachter im Visier der NGOs

Publiziert am 21. August 2018 von staseve

20. August 2018 KULTUR & GESELLSCHAFT Wien. Auch in #Österreich sind die vorgeblich „Toleranten“ und Weltoffenen in Wirklichkeit alles andere als tolerant. In Österreich sieht sich jetzt ein amtlicher Sachverständiger für Asylfragen von der #Zuwanderungsmafia in existenzbedrohender Weise gemobbt – weil … Weiterlesen →

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Abschiebungen: Merkel kündigt mehr Engagement des Bundes an

Publiziert am 17. August 2018 von staseve

17. August 2018 Merkel, Sachsens Ministrerpräsident Kretschmer (l.) und Fraktionschef Kupfer auf dem Weg zum Sommerfest der Fraktion. (Monika Skolimowska / dpa) Bundeskanzlerin #Merkel hat ein stärkeres Engagement des Bundes für raschere Abschiebungen angekündigt. Sie sagte bei einem Besuch der … Weiterlesen →

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Afghanistan – Amthor (CDU): „Abschiebungen sind richtig“

Publiziert am 16. August 2018 von staseve

  15. August 2018 Der CDU-Innenpolitiker Philipp Amthor (imago stock&people) Nach Ansicht des CDU-Innenpolitikers #Amthor sind #Abschiebungen nach #Afghanistan zu vertreten. Amthor sagte im Deutschlandfunk (Audio-Link), Afghanistan sei in vielen Landesteilen sicher. Dies gehe aus der Sicherheitsbewertung des Auswärtigen Amtes eindeutig hervor. … Weiterlesen →

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Österreichischer Innenminister Kickl: „Viele Einwanderer waren von Haus aus Wirtschaftsmigranten“

Publiziert am 8. August 2018 von staseve

08. August 2018 NATIONAL Der österreichische FPÖ-Innenminister #Kickl sieht sich durch die stattlichen Zahlen von Illegalen-#Abschiebungen in seiner rigiden Asylpolitik bestätigt. Der „Krone“ zufolge verließen bis Ende Juli mehr als 7000 Migranten auf dem Land- oder Luftweg Österreich, dabei mehr … Weiterlesen →

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Jeder zweite Abzuschiebende nicht am Meldeort und – viele Abschiebungen wegen Widerstand abgebrochen

Publiziert am 15. Juli 2018 von staseve

15. July 2018 Aktualisiert: 15. Juli 2018 8:23 Jeder zweite Abzuschiebende wird von der Polizei am Rückführungstermin offenbar nicht an seinem Meldeort angetroffen. Zudem werden viele #Abschiebungen abgebrochen. Migranten in Deutschland demonstrieren gegen Abschiebungen.Foto: Sean Gallup/Getty Images Jeder zweite Abzuschiebende wird … Weiterlesen →

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