Schlagwort-Archive: Behörden

Person gesperrt – Behörden und Gerichte der Bundesrepublik haben keinen Zugriff mehr – Das juristisch erfolgreiche Abwehren aller Behörden und Gerichte

Publiziert am 28. Oktober 2016 von staseve

Die Person, die Maske und Rolle vor dem lebenden Menschen Wir haben ja des öfteren schon über die rechtliche Situation in Deutschland und Österreich berichtet. Auch haben wir erst kürzlich über die Hintergründe des internationalen Handelsrechts den Uniform Commercial Code … Weiterlesen →

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SACHSENS BEAMTE MACHEN „REICHSBÜRGER“-SCHULUNG

Publiziert am 3. September 2016 von staseve

Von Dominik Brüggemann Polizisten sollen auch in Sachsen zum Umgang mit den so genannten „Reichsbürgern“ geschult werden. Dresden – Die selbst ernannten „Reichsbürger“ machen immer mehr Probleme. Erst letzte Woche sorgten Anhänger der „Reichsbürger“ für eine Schießerei mit einem Spezialkommando(MOPO24 berichtete). … Weiterlesen →

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MIGRATION: Migranten in Deutschland: Vergewaltigungswelle außer Kontrolle

Publiziert am 14. August 2016 von staseve

(David Berger) Die Spirale aus Migrantengewalt, Vergewaltigungen auch von Kindern und einer bewussten Verheimlichung von Fakten durch die Behörden sei in Deutschland komplett außer Kontrolle geraten, so das renommierte amerikanische Gatestone Institut. Das Gatestone Institut berichtet: „In Deutschland hat … Weiterlesen →

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Fehlende Dokumente: Behörden warnen vor Versagen bei Abschiebungen

Publiziert am 16. Juli 2016 von staseve

Von Wolf Wiedmann-Schmidt DPA Abschiebung per Flugzeug (in Rheinmünster) Zehntausende Migranten können nicht abgeschoben werden – weil ihre Papiere fehlen. Nach Informationen des SPIEGEL schlagen Behörden nun Alarm: Sie fürchten ein „Versagen des Rechtsstaats“. Deutsche Behörden beklagen nach SPIEGEL-Informationen massive … Weiterlesen →

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„Reichsbürger“ füllen mediale Sommerpause und Gerichtssäle – Querulanten dagegen harmlos

Publiziert am 5. Juli 2016 von staseve

Potsdam (ADN). Wegen der grenzenlosen Substanzlosigkeit der Pro-Argumente für die EU oder derem völligen Fehlen rücken die Medien derzeit wieder andere Themen in den Vordergrund. Dabei glänzen sie selbst mit erschreckendem Halbwissen und schierer Unkenntnis. Ein solch beliebtes und mythenumwobenes … Weiterlesen →

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Wie Reichsbürger Behörden lahm legen

Publiziert am 12. Mai 2016 von staseve

von Sandra Aïd & Kaveh Kooroshy „Wer kennt das Handbuch der Behörden zum Umgang mit Reichsbürgern?“, fragt Erhard Lorenz spöttisch. Die rund 30 Anwesenden grinsen und einige melden sich. Im niedersächsischen Goslar ist das selbsternannte „Präsidium des Deutschen Reiches“ zusammengekommen. … Weiterlesen →

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„Germaniten“ fordern Justiz heraus – Hier ist „deutsches Reichsgebiet“!

Publiziert am 23. April 2016 von staseve

Sie ignorieren Strafzettel, Polizei-Anweisungen, Gerichtsbeschlüsse. Denn: Das Deutsche Reich bestehe fort, die Bundesrepublik habe keine Gewalt über sie, sagen die „Reichsbürger“ und machen auch Gerichtsvollziehern zunehmend das Leben schwer. Von: Jochen Eichner Stand: 23.04.2016 Eine Szene aus Niederbayern: Ein zahlungsunwilliger … Weiterlesen →

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Amtsgericht Dachau – „Reichsbürger“ bedrohen Beamte

Publiziert am 27. März 2016 von staseve

24. März 2016, 18:08 Uhr Vor dem Amtsgericht Dachau ist der „Reichsbürger“ wieder nicht erschienen. (Foto: Toni Heigl) Vor dem Amtsgericht Dachau muss sich ein sogenannter Reichsbürger verantworten. Er soll einen Finanzbeamten bedroht und eine Rechnung geschrieben haben, weil … Weiterlesen →

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Grenzschließungen funktionieren und entlarven Merkels große Lüge

Publiziert am 11. März 2016 von staseve

11.03.2016 Stefan Schubert Was wurde in den vergangenen Monaten der Bevölkerung nicht alles versucht einzureden: Eine funktionierende Grenzsicherung wurde als nicht durchführbar, unrealistisch oder gar utopisch gebrandmarkt. Als das alles nichts mehr half, versuchte Angela Merkel mit den Ängsten der … Weiterlesen →

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NR: Informationsfreiheit in Baden-Württemberg restriktiv und Thüringen mustergültig

Publiziert am 4. März 2016 von staseve

Hamburg/Berlin (ADN). In den ersten beiden Monaten dieses Jahres ist in Sachen Informationsfreiheit und Transparenz deutscher Behördennetzwerke eine gewisse Bewegung gekommen. Wie der in der investigativen Journalistenorganisation “Netzwerk Recherche” (NR) für diesen Sektor zuständige Experte, Manfred Redelfs, in Hamburg weiter … Weiterlesen →

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Nebelkerzen: Die heuchlerischen Schlagzeilen der BILD

Publiziert am 4. März 2016 von staseve

04.03.2016 Peter Bartels Die unendliche Geschichte ist längst eine unsägliche Geschichte geworden: Bild, einst von Wallraff gejagt, jagt heute selbst – seine eigenen Leser. Unfassbare drei Millionen tägliche Käufer wurden unter dem Chefredakteur Kai Diekmann bis Ende 2015 vertrieben! Statt … Weiterlesen →

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Behörden: 28 Tote bei Bombenanschlag in Ankara

Publiziert am 18. Februar 2016 von staseve

Haluk Yavuzhan Die Zahl der Toten bei einem schweren Bombenanschlag in der türkischen Hauptstadt Ankara ist auf 28 gestiegen. Nach Behördenangaben wurden mindestens 61 Menschen verletzt, wie türkische Medien am Mittwoch berichteten. Die türkischen Sicherheitskräfte vermuten die Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) … Weiterlesen →

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70 Anhänger des IS in Brandenburg – BEHÖRDEN WARNEN VOR TSCHETSCHENEN-SALAFISTEN

Publiziert am 16. Februar 2016 von staseve

von Alexander Fröhlich Brandenburgs Polizeipräsident Hans-Jürgen Mörke entschied nach den Terror-Anschlägen in Paris, dass die Spezialkräfte deutlich aufgestockt werden sollen. Foto: dpa (Symbolbild) Der Brandenburger Verfassungsschutzchef Carlo Weber warnt davor, dass sich 70 Islamisten in Brandenburg dem IS angeschlossen haben. … Weiterlesen →

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Obama eröffnet erstes FEMA Camp in Arizona

Publiziert am 29. Januar 2016 von staseve

Veröffentlicht am 28. Januar 2016 Arizona: Das erste FEMA – Camp ist “eröffnet ALERT: Obama Opens First FEMA Camps in Arizona – American Column(americancolumn.com) Disturbing new reports have revealed that Obama is shipping conservative Americans off to concentration camps to … Weiterlesen →

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Interne Polizeianweisung sorgt für Wirbel: „Strafvereitelung im Amt“

Publiziert am 27. Januar 2016 von staseve

26. Januar 2016 NATIONAL Kiel. Es sind immer wieder interne, nicht für die Öffentlichkeit bestimmte Dienstanweisungen in Behörden wie der Polizei, die in den letzten Wochen für Unmut sorgen. Sie lassen nämlich eine allgemeine Tendenz im Umgang des Staates mit … Weiterlesen →

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Nebulöse Flüchtlings-Numerik – Terroristen als Flüchtlinge getarnt

Publiziert am 21. Dezember 2015 von staseve

Bonn/Berlin, 20. Dezember 2015 (ADN). Über die präzisen Zahlen der Flüchtlinge und Asylsuchenden in der Bundesrepublik Deutschland (BRD) herrscht in Regierungs- und Amtsstuben weitgehende Unkenntnis. Die nebulöse Flüchtlings-Numerik bestätigte sich im Verlauf einer Diskussion am Sonntag im Fernsehsender “Phoenix”, deren … Weiterlesen →

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Noch eine No-Go-Area? Nach Marxloh nun Gelsenkirchen: Wachsende Macht von Familien-Clans alarmiert Behörden

Publiziert am 4. Dezember 2015 von staseve

Freitag, 04.12.2015, 02:05 · von FOCUS-Online-Autorin Charlotte Schumacher dpa Polizisten während eines Einsatzes Das Innenministerium in Nordrhein-Westfalen ist im Zugzwang: Nach den Problemen mit Großfamilien in Duisburg-Marxloh meldet nun mit Gelsenkirchen die nächste Stadt in NRW zunehmende Schwierigkeiten im Umgang … Weiterlesen →

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Die Reichsbürger bedrängen Behörden, sachlich und juristisch korrekt muß es heißen, die Reichsbürger fordern von den Firmen der Bundesrepublik Gerechtigkeit

Publiziert am 22. November 2015 von staseve

Bild: screenshot MDR-Videotext . Kommen wir nun zu den völkerrechtlich korrekten, juristischen Tatsachen. Die Abstammung des Justizministers der Firma Freistaat Sachsen, Sebastian Gemkow (CDU), ist der Redaktion nicht bekannt. Sebastian Gemkow (CDU) Bild: Wikepedia . Sollte er aber dem glücklichen … Weiterlesen →

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Terror: Behörden wollen PlayStation stärker überwachen

Publiziert am 19. November 2015 von staseve

Veröffentlicht: 19.11.15 00:22 Uhr IS-Terroristen kommunizieren möglicherweise über die Chatfunktion der Spielekonsole PlayStation 4. Belgiens Innenminister Johan Jambon hat auf eine Überwachungslücke durch die verschlüsselte Kommunikationsmöglichkeit zwischen den Spielern hingewiesen. Netz-Aktivisten halten das Argument jedoch für vorgeschoben. Die Attentäter von … Weiterlesen →

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Flüchtlinge in Norwegen: Behörden erwägen Schließung der Grenze zu Russland

Publiziert am 8. November 2015 von staseve

© AP Photo/ Darko Bandic Der norwegische Minister für Justiz und öffentliche Sicherheit, Anders Anundsen, schließt nicht aus, dass der einzige Übergang an der Festlandgrenze zu Russland vorübergehend gesperrt werden kann, weil immer mehr Flüchtlinge aus dem Nahen Osten über … Weiterlesen →

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Zerfallende Grundwerte: Enteignung und Hausfriedensbruch werden wohnungspolitischer Alltag

Publiziert am 8. November 2015 von staseve

Berlin, 7. November 2015 (ADN). In der Krise werden bürgerliche Politiker zu Radikalen. Bürgerliche Sozialdemokraten wie Michael Müller in Berlin und Olaf Scholz in Hamburg machen in ihren Städten die Beschlagnahmung von Eigentum möglich, um Flüchtlinge unterzubringen. So kommentiert die … Weiterlesen →

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Europa – Merkel total überfordert: Kanzlerin stürzt Deutschland ins Chaos

Publiziert am 4. November 2015 von staseve

Veröffentlicht: 03.11.15 16:44 Uhr Angela Merkel schickt immer gespenstischere Botschaften in die Welt: Deutschland müsse seine Grenzen offen halten, um einen Krieg in Europa zu verhindern. Damit schürt sie Panik und Angst. Die Idee, die Flüchtlinge in kollektive Abschiebe-Lager … Weiterlesen →

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Pleiten, Pech und Pannen: Behörden verlieren Flüchtlingsausweise

Publiziert am 29. Oktober 2015 von staseve

29.10.2015 Udo Ulfkotte Es gibt Flüchtlinge, die kommen vorsätzlich ohne Pässe. Wer mit Reisepass kommt, der muss ihn an der Grenze abgeben. Das Bundesamt für Migration bewahrt sie dann auf. Doch auf dem Weg dorthin »verschwinden« sie. Und dann nehmen … Weiterlesen →

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Behörden in Bagdad: Irak braucht keine US-Bodeneinsätze auf seinem Territorium

Publiziert am 29. Oktober 2015 von staseve

Die irakische Regierung braucht die Bodeneinsätze der US-Truppen nicht und hat die USA um derartige Operationen nicht gebeten, wie der Sprecher des irakischen Premierministers, Sa’ad al-Hadithi, dem Fernsehsender NBC sagte. Am Dienstagabend hatte Pentagon-Chef Ashton Carter mitgeteilt, dass die US-Militärs … Weiterlesen →

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SANA: 700 Terroristen ergeben sich den Behörden in Syrien

Publiziert am 4. Oktober 2015 von staseve

© REUTERS/ Khalil Ashawi 17:45 03.10.2015 (aktualisiert 18:12 03.10.2015) Rund 700 Terroristen und gesuchte Bürger Syriens haben sich in den letzten Tagen den Behörden des Gouvernements Daraa ergeben, wie die nationale syrische Nachrichtenagentur SANA am Samstag meldete. Es handele sich … Weiterlesen →

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Krieg – Unnötige Flüchtlings-Panik: Angela Merkel hat die Orientierung verloren

Publiziert am 15. September 2015 von staseve

Veröffentlicht: 15.09.15 01:00 Uhr Die Deutschen haben bei der Aufnahme der Flüchtlinge überragende Qualitäten gezeigt. Doch nur die Politik kann die Krise an ihren Wuzeln lösen: Es wird Zeit für die stets lavierende und sich nach Stimmungen richtende Bundeskanzlerin, … Weiterlesen →

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