Schlagwort-Archive: Anfrage

Corona und kein Ende: Finanzamt muß 12 Milliarden Euro zurückerstatten

Publiziert am 16. Juni 2020 von staseve

15. Juni 2020 WIRTSCHAFT Berlin. Für das Finanzamt, das in diesem und im kommenden Jahr mit rund 120 Milliarden an Steuerausfällen wegen der Corona-Krise rechnet, sind das zwar nur „Peanuts“. Eine stattliche Hausnummer ist es dennoch: zwölf Milliarden Euro – diese … Weiterlesen →

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AfD-Anfrage enthüllt: 9 Millionen Euro für Soros-nahe Organisationen

Publiziert am 12. Juni 2020 von staseve

11. Juni 2020 KULTUR & GESELLSCHAFT Berlin. Eine Antwort der Bundesregierung auf eine parlamentarische Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Petr Bystron förderte jetzt Brisantes zutage: demnach förderte die Bundesregierung im Jahr 2019 sogenannte „Nichtregierungsorganisationen“, die unter anderem den umstrittenen Open Society-Stiftungen des Multimilliardärs … Weiterlesen →

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308 Euro mehr im Monat: Merkel kriegt mehr Geld trotz Corona-Krise

Publiziert am 8. Juni 2020 von staseve

Bundeskanzlerin Angela Merkel darf sich über mehr Geld freuen. Nicht jeden aber freut das. bild: www.imago-images.de / thomas imo/photothek.net 308 Euro mehr im Monat: Merkel kriegt mehr Geld trotz Corona-Krise 08.06.20, 14:26   Die Corona-Krise bedeutet für viele Menschen finanzielle Einschnitte. Nicht aber … Weiterlesen →

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Nur die eigene Propaganda gilt: Bundesregierung schimpft über Desinformation aus dem Ausland

Publiziert am 7. Juni 2020 von staseve

06. Juni 2020 Es kommt immer darauf an, wer lügt und manipuliert (Foto: Von Who is Danny/Shutterstock)   Wer im Glashaus sitzt, soll nicht mit Steinen werfen – die Bundesregierung tut es dennoch: Auf eine parlamentarische Anfrage der FDP im … Weiterlesen →

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HILFSORGANE DER HERRSCHENDEN – Wieviel Geld die Bundesregierung für bestimmte NGOs zahlt

Publiziert am 5. Juni 2020 von staseve

Do, 4. Juni 2020 Die Bundesregierung legt mit einer Liste staatliche Fördermittel für NGOs offen. Die Amadeu Antonio Stiftung allein erhält für neun Projekte in zwei Jahren rund eine Million Euro aus Steuergeldern. imago VON ALEXANDER WALLASCH   Die Trennlinie zwischen … Weiterlesen →

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Gruppe von rund 50 Männern greift Polizisten mit Steinen an

Publiziert am 29. Mai 2020 von staseve

29. Mai 2020 Aktualisiert: 29. Mai 2020 9:33 Polizisten und Feuerwehrleute wurden bei ihrem Eintreffen von der gewaltbereiten Gruppe mit Steinen beworfen. Foto: Frank Rumpenhorst/dpa/dpa Sie werden zum Löschen eines Feuers gerufen und sehen sich plötzlich massiver Gewalt ausgesetzt. Dutzende Angreifer attackieren … Weiterlesen →

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Bundesinnenministerium stellt klar: Rechte dominieren die Corona-Demonstrationen nicht

Publiziert am 22. Mai 2020 von staseve

21. Mai 2020 NATIONAL Berlin. Jetzt muß sich sogar das Bundesinnenministerium der Hetze widersetzen. Das Ministerium sieht nämlich keine dominierende Rolle von „Rechtsextremisten“ bei den Demonstrationen gegen die Anti-Corona-Maßnahmen. Eine „wesentliche Prägung“ der Proteste durch „Rechtsextremisten“ sei „derzeit nicht zu erkennen, … Weiterlesen →

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Verkehr: Mehr Autobahnen als Bahnstrecken gebaut

Publiziert am 22. Mai 2020 von staseve

22. Mai 2020 Die Grünen kritisieren, dass viel mehr Autobahnen und Bundesstraßen als Bahnstrecken neu gebaut werden. (dpa / Ulrich Baumgarten) In Deutschland sind im vergangenen Jahr deutlich mehr Autobahnen und Bundesstraßen gebaut worden als Bahnstrecken. Das geht aus Antworten … Weiterlesen →

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Dienstleistungssektor: Mehrheit der Beschäftigten arbeitet zu Niedriglöhnen

Publiziert am 13. Mai 2020 von staseve

13. Mai 2020 Auch Friseurinnen arbeiten meist zu Niedriglöhnen (Picture Alliance / dpa / ZUMA Wire / Russell Hons) In Deutschland arbeiten viele Beschäftigte im Dienstleistungssektor für Bruttolöhne von zum Teil deutlich unter 2.000 Euro im Monat. Das geht aus … Weiterlesen →

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Thüringen: Polizisten werden vor allem in den Städten attackiert

Publiziert am 11. Mai 2020 von staseve

(Foto: Carsten Rehder/dpa/Symbolbild) Immer wieder kommt es auch in Thüringen zu Angriffen auf Polizisten und andere Einsatzkräfte. Auch Widerstand bei Festnahmen ist nicht selten. Regionale Unterschiede sind groß – und offenbar spielen Rauschmittel eine Rolle. Erfurt (dpa/th) – Angriffe auf … Weiterlesen →

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Deutschland – Deutsche Kriegswaffenexporte 2019 gestiegen – Genauer Umfang gilt als „Verschlusssache“

Publiziert am 5. Mai 2020 von staseve

  05.05.2020 • 09:23 Uhr Quelle: Reuters © / Fabian Bimmer Kampfpanzer der Bundeswehr vom Typ Leopard 2 im Mai 2019 Die deutschen Kriegswaffenexporte sind im vergangenen Jahr deutlich gestiegen. Dabei ist der tatsächliche Umfang der Ausfuhren unklar, da die Bundesregierung … Weiterlesen →

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Forschungseinrichtungen: Millionen Versuchstiere laut Bericht nicht benötigt und getötet

Publiziert am 23. April 2020 von staseve

23. April 2020 Eine Maus im Labor (imago / Westend61) In deutschen Forschungseinrichtungen werden Millionen Tiere gezüchtet, dann aber ohne weitere wissenschaftliche Verwendung getötet. Das berichtet die „Neue Osnabrücker Zeitung“ unter Berufung auf eine Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage … Weiterlesen →

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AfD-Bundestagsabgeordnete wollen wissen: Wieviel Soros steckt in ARD und ZDF?

Publiziert am 20. April 2020 von staseve

20. April 2020 KULTUR & GESELLSCHAFT Berlin. Eine brisante Initiative: vier AfD-Bundestagsabgeordnete wollen jetzt wissen, wieviel Soros in den deutschen öffentlich-rechtlichen Medien ARD und ZDF steckt. Einen offenen Brief mit mehreren diesbezüglichen Anfragen erhielten dieser Tage die Intendanten der Sendeanstalten von … Weiterlesen →

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Kontrollverlust in Zeiten von Corona: Mehr als 1.700 unbegleitete minderjährige Flüchtlinge vermisst

Publiziert am 20. April 2020 von staseve

20. April 2020 Foto: Imago   Gerade jetzt, wo es der Bundesregierung darum geht, so viel Kontrolle über die Bürger zu haben, wie möglich (und gesetzlich gar nicht erlaubt), ist es schon merkwürdig, dass in diesem wesentlichen Bereich der totale … Weiterlesen →

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Visumsanträge – Westbalkan: Knapp 200.000 wollen nach Deutschland einreisen

Publiziert am 15. April 2020 von staseve

14. April 2020 BERLIN. Rund 190.000 Personen aus den Westbalkanstaaten haben Visumsanträge zur Einreise nach Deutschland gestellt. So habe sich die Zahl der Anträge seit 2015 „auf knapp 65.000 im Jahr 2019 mehr als verdreifacht“, teilte das Auswärtige Amt (AA) … Weiterlesen →

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Auch das noch: Westbalkan: Zehntausende wollen Visum für Deutschland beantragen

Publiziert am 14. April 2020 von staseve

14. April 2020 Auf, auf nach Deutschland, hier wird kaum einer kontrolliert (Foto: Durch Kiro Popov/Shutterstock)   Berlin – Zehntausende Menschen warten derzeit in den Ländern des Westbalkans darauf, Visumanträge für einen Umzug nach Deutschland stellen zu können. Es lägen in … Weiterlesen →

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Deutsche Bahn: Mehr als 1000 Bahnbrücken kaum noch zu sanieren

Publiziert am 6. April 2020 von staseve

06. April 2020 Ein Zug der Deutschen Bundesbahn auf einer Eisenbahnbrücke in Hessen (Archivbild). (picture alliance / imageBROKER / Martin Moxter) Mehr als 1.000 Bahnbrücken in Deutschland sind nicht mehr wirtschaftlich zu sanieren und können nur noch ersetzt werden. Das … Weiterlesen →

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Asylunterkünfte: Mehr als 1.600 Übergriffe auf Flüchtlinge im letzten Jahr

Publiziert am 27. März 2020 von staseve

27. März 2020 Brand in geplanter Asylunterkunft – Archivbild (dpa/picture alliance/Christian Essler) Im vergangenen Jahr hat es mehr als 1.600 Übergriffe auf Flüchtlinge in Deutschland gegeben. Dabei wurden 229 Menschen verletzt, wie aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage … Weiterlesen →

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Pegida & Co: Weniger rechte Demonstrationen

Publiziert am 22. März 2020 von staseve

  21. März 2020 Eine Demonstration von Bärgida, dem Berliner Ableger von Pegida, im November 2016 (dpa / picture alliance / Rainer Jensen) Die Zahl rechtsextremer Demonstrationen in Deutschland ist im vergangenen Jahr gesunken. 124 solcher Veranstaltungen fanden statt, einschließlich … Weiterlesen →

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Deutschland – Wegen einer Sonderregelung: Immer mehr ältere Arbeitslose verschwinden aus Statistik

Publiziert am 22. Februar 2020 von staseve

22. Februar 2020 Aktualisiert: 22. Februar 2020 7:00 Die Arbeitslosenstatistik der Bundesregierung erfasst nicht alle Arbeitslose: Denn wer über 58 ist und mehr als zwölf Monate Hartz IV bezogen hat, verschwindet automatisch aus der Statistik. „Diese Sonderregel fügt sich in andere … Weiterlesen →

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Krankenkassen: Viele Betriebsrentner müssen auf Entlastung bei Beiträgen warten

Publiziert am 16. Februar 2020 von staseve

16. Februar 2020 Die Entlastung bei den Krankenkassenbeiträgen auf Betriebsrenten lässt noch auf sich warten. (dpa / picture alliance / Karl-Josef Hildenbrand) Hunderttausende Betriebsrentner müssen voraussichtlich noch Monate auf eine seit Jahresanfang geltende Entlastung bei den Sozialbeiträgen warten. Das geht … Weiterlesen →

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Baden-Württemberg: Paradies für Mehrfach- und Intensivstraftäter

Publiziert am 12. Februar 2020 von staseve

Von PS  – 12. Februar 2020 Daniel Rottmann MdL, Mitglied der AfD-Fraktion im Innenausschuss des Stuttgarter Landtags, zeigt sich nach einer Auskunft der Landesregierung erschüttert über die Sicherheitslage in Baden-Württemberg und über die Versuche des Innenministers, die Lage zu vertuschen. … Weiterlesen →

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Uni Duibsurg-Essen: Arbeitsmarktforscherin Claudia Weinkopf für Abschaffung von Minijobs

Publiziert am 24. Januar 2020 von staseve

24. Januar 2020 Insbesondere Frauen droht durch Minijobs die Altersarmut. (Paul Zinken/ dpa) Arbeitsmarktforscherin Claudia Weinkopf plädiert für eine Abschaffung der 450-Euro-Jobs. Die Beschäftigten erhielten häufig nur den Mindestlohn oder noch weniger und entgegen der geltenden Rechtslage nur selten bezahlten … Weiterlesen →

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Bundesregierung bestätigt: Der Attentäter von Halle war ein isolierter Einzeltäter

Publiziert am 15. Januar 2020 von staseve

14. Januar 2020 KULTUR & GESELLSCHAFT Berlin. Jetzt ist es amtlich: der Attentäter von Halle, der am 9. Oktober bei seinem Versuch scheiterte, die dortige Synagoge zu stürmen, und stattdessen zwei Zufallsopfer ermordete, war ein isolierter Einzeltäter ohne jeden Bezug zur … Weiterlesen →

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Deutschland – Jobcenter prellt monatelang Bedürftige

Publiziert am 14. Januar 2020 von staseve

  14.01.2020 • 06:30 Uhr Quelle: Reuters © Michael Dalder (Symbolbild). Der Eingang des Jobcenters in Eichstätt. Sparen bei den Ärmsten: Ein Thüringer Sozialgericht verdonnert das Jobcenter Mühlhausen zu Nachzahlungen und einer Strafe. Die Behörde hatte fast ein Jahr lang ein … Weiterlesen →

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Deutschland – Kein Bock auf Bereicherung: Linksgrüne Berliner schicken ihre Kinder auf Schulen ohne Migranten

Publiziert am 11. Januar 2020 von staseve

Auf derartige Schulklassen haben linksgrüne Berliner keinen Bock.   Fast jede zweite Berliner Familie will ihre Kinder nicht im eigenen Kiez einschulen lassen. Grund ist eine „Flucht vorm Brennpunkt“. Die Lebenslügen urbaner Wohlstandslinken führen gerade in der Hauptstadt zu sonderbaren … Weiterlesen →

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Deutschland: Anzahl der Hartz-IV-Empfänger insgesamt rückläufig – aber signifikanter Anstieg des Ausländeranteils

Publiziert am 28. Dezember 2019 von staseve

27.12.2019 • 22:26 Uhr Quelle: www.globallookpress.com © imago stock&people Die Konjunktur brummte in den vergangenen Jahren. Mit dem Ergebnis, dass die Zahl der Hartz-IV-Empfänger insgesamt rückläufig ist. Allerdings stieg der Anteil der ausländischen Hartz-IV-Bezieher aufgrund der Flüchtlingskrise und führte zu Ausgaben … Weiterlesen →

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350.000 illegale Migranten in Deutschland

Publiziert am 21. Dezember 2019 von staseve

Von PS  – 21. Dezember 2019 Symbolbild Wie DIE WELT mit Verweis auf eine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion berichtet, halten sich aktuell rund 350.000 Migranten ohne jegliches Aufenthaltsrecht in Deutschland auf. Laut Bundesinnenministerium (BMI) handelt es sich dabei vor allem um … Weiterlesen →

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Deutschland Trotz Einreiseverbot: 10.000 Asylforderer sind zurück im Merkel-Paradies

Publiziert am 21. Dezember 2019 von staseve

Angela Merkel steht für Selfies mit Illegalen parat. Deutsche Behörden haben seit 2015 rund 9.400 Personen festgestellt, die trotz eines befristeten Wiedereinreiseverbots nach Deutschland zurückgekehrt sind. Etwa die Hälfte davon, 4.145 Migranten, stellten erneut einen Asylantrag, heißt es in einer … Weiterlesen →

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Kosten der Einwanderung Hamburg: Seit 2015 fast fünfeinhalb Milliarden Euro für Asylbewerber

Publiziert am 20. Dezember 2019 von staseve

Deutschland 20. Dezember 2019 HAMBURG. Die Freie und Hansestadt Hamburg hat von 2015 bis Ende 2019 rund 5,35 Milliarden Euro für Asylbewerber ausgegeben. Beliefen sich die Gesamtausgaben für Unterbringung, Versorgung und Integration von Asylsuchenden 2015 noch auf knapp 735 Millionen, so schnellten … Weiterlesen →

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