Monatsarchive: Oktober 2017

AfD-Fraktion im Bundestag nimmt Bundesregierung unter Feuer und fordert Beibehaltung der Souveranität der Nationalstaaten

Publiziert am 28. Oktober 2017 von staseve

Antrag der AfD-Fraktion im Bundestag – Bundestagsdrucksache 19/27  Einhaltung des Verfassungs- und EU-Vertragsrechts bei der #EuroStabilisierung sowie bei den Vorschlägen für eine #Fiskalunion und für einen EU-Finanzminister ………….. Vor diesem Hintergrund ist die vom französischen Präsidenten #Macron in seiner sogn. … Weiterlesen →

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EuGH stellt klar: Sechs-Monate-Abschiebefrist für Asylanten beachten!

Publiziert am 28. Oktober 2017 von staseve

27. Oktober 2017 INTERNATIONAL Luxemburg. Der #Europäische Gerichtshof (#EuGH) hat #Österreich in einem Streit um die Zuständigkeit für Asylverfahren nach Ablauf der sechsmonatigen Abschiebefrist im Rahmen des Dublin-Systems verurteilt. Die EU-Richter urteilten jetzt, daß sich ein „Flüchtling“ vor Gericht auf den … Weiterlesen →

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Immer weniger Amerikaner glauben den Medien: 59 Prozent fühlen sich hinters Licht geführt

Publiziert am 28. Oktober 2017 von staseve

27. Oktober 2017 INTERNATIONAL New York. Eine ernüchternde Zahl: nur 27 Prozent der #US-Bürger glauben, daß amerikanische #Massenmedien ein objektives Bild der Geschehisse liefern. Für die Mehrheit dagegen sind #Fernsehen, #Zeitung und #Radio lediglich ein Sprachrohr von #Politik und #Großkonzernen. Die … Weiterlesen →

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Keine Entspannung in Sicht: Erdogan-Berater erinnert an die Türken vor Wien

Publiziert am 28. Oktober 2017 von staseve

28. Oktober 2017 INTERNATIONAL Ankara. Erneut unmißverständliche Worte aus Ankara: nach der Freilassung des deutschen „Menschenrechtlers“ #Peter Steudtner am Mittwoch hat der türkische Staatschef #Erdogan eine erneute Drohung an die Adresse der Europäer ausgesprochen. Er ließ dabei seinen Chefberater #Yigit Bulut … Weiterlesen →

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Krieg einer Gesellschaft – Schlachtfeld Deutschland

Publiziert am 28. Oktober 2017 von staseve

28. Oktober 2017 Sieht so bald ganz Deutschland aus (Foto: Durch Sasa Prudkov/Shutterstock) #Warren Buffet, US-amerikanischer Großinvestor und einer der reichsten Menschen der Welt, formulierte im Jahr 2004 den Satz. „If class warfare is being waged in America, my class … Weiterlesen →

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Linksjugend verbreitet Fake News: „Naziangriff“ auf Asylbewerber wohl frei erfunden

Publiziert am 28. Oktober 2017 von staseve

28. Oktober 2017 #Linksjugend bei einer AfD Veranstaltung / Photo by opposition24.de https://creativecommons.org/licenses/by/2.0/   #Mainz: Ein angeblicher Naziangriff auf einen #Asylbewerber hat sich doch etwas anders abgespielt, als die „Linksjugend“ im Netz behauptet. Die Polizei widerspricht dem geschilderten Sachverhalt, auch habe … Weiterlesen →

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Umfrage: Mehrheit der Deutschen will bessere Beziehungen zu Moskau

Publiziert am 28. Oktober 2017 von staseve

28. Oktober 2017 Foto: Mauer des Kreml in Moskau (über dts Nachrichtenagentur)   Berlin – Eine breite Mehrheit der Deutschen ist dafür, dass sich #Deutschland und #Russland wieder stärker annähern. Wie das Nachrichtenmagazin „Focus“ unter Berufung auf eine #Umfrage von Kantar … Weiterlesen →

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Union erwägt Zerschlagung des Finanzministeriums

Publiziert am 28. Oktober 2017 von staseve

28. Oktober 2017 Foto: #Bundesministerium der Finanzen (über dts Nachrichtenagentur)   Berlin – In der #Union kursieren Überlegungen, das Bundesfinanzministerium (#BMF) zu zerschlagen, für den Fall, dass die #FDP das Ressort für sich reklamiert. Demnach soll das BMF seine europapolitischen Zuständigkeiten … Weiterlesen →

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Widerstand gegen Seehofer wächst

Publiziert am 28. Oktober 2017 von staseve

28. Oktober 2017 #Horst Seehofer geht (Foto: Imago)   #München – Mach’s gut altes Haus: In der #CSU wird der Ruf nach einem Wechsel an der Spitze lauter. In einem Brief an Parteichef Horst Seehofer erinnern zahlreiche CSU-Kreisvorsitzende aus #Oberbayern daran, … Weiterlesen →

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Roth zeigt sich bei Zuwanderungspolitik wenig kompromissbereit

Publiziert am 28. Oktober 2017 von staseve

28. Oktober 2017 So ein Bild macht „Frauen“ wie #Claudia Roth anscheinend glücklich (Foto: Kopftuchträgerinnen (über dts Nachrichtenagentur)   Berlin – Im Streit um die #Zuwanderungspolitik einer möglichen #Jamaika-Koalition hat sich Grünen-Unterhändlerin Claudia Roth wenig kompromissbereit gezeigt. „Es kann wirklich keine … Weiterlesen →

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Aktenzeichen XY…so weiß, weißer geht’s nicht

Publiziert am 28. Oktober 2017 von staseve

28. Oktober 2017 Foto: Collage   #Aktenzeichen XY… ungelöst, seit 1967 auf dem Schirm, ist ein Klassiker der deutschen TV-Landschaft. Das so viele #Verbrecher #Ausländer seien, führte bereits zu #Ede Zimmermanns Zeiten zu Kritik. Die hat man sich zu Herzen genommen. … Weiterlesen →

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Bis jetzt haben 150.000 Einwanderer die Mittelmeer-Reise geschafft

Publiziert am 28. Oktober 2017 von staseve

28. Oktober 2017 Auf dem Weg nach Europa (Foto:Durch robbinsbox/shutterstock)   Bis zum 25.Oktober haben fast 150.000 #Migranten die Reise übers #Mittelmeer nach Europa erfolgreich beendet, das gab das IOM jetzt bekannt. 75 Prozent von ihnen landeten in #Italien, der Rest … Weiterlesen →

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Zentralrat der Muslime: Mazyek rät zur Wahl Glasers als Vizepräsident des Bundestages

Publiziert am 28. Oktober 2017 von staseve

27. Oktober 2017 #Aiman Mazyek (imago stock & people) Der #Zentralrat der Muslime in #Deutschland rät dazu, den AfD-Kandidaten Glaser zum Bundestagsvizepräsidenten zu wählen. Der Vorsitzende Mazyek sagte der Deutschen Presse-Agentur, er verstehe zwar die Beweggründe der Abgeordneten, die Glaser … Weiterlesen →

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Jamaika-Sondierungen – FDP kritisiert Verhandlungsführung der Grünen

Publiziert am 28. Oktober 2017 von staseve

27. Oktober 2017 Kugelschreiber der Parteien #FDP und #Bündnis 90 die Grünen (imago stock&people) Nach den ersten #Jamaika-Sondierungsrunden hat die FDP Kritik an den Grünen geübt. Der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion, #Buschmann, sprach von einer „Verweigerungshaltung“ beim Thema #Klimaschutz. Es … Weiterlesen →

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Stiftungen ruinieren Freiheit und Gleichheit

Publiziert am 28. Oktober 2017 von staseve

28. Oktober 2017 Foto: Autor   Im ganzen Ungarland hängen derzeit Plakate mit der Aufforderung zu einer nationalen Konsultation. Das Thema¨„Über den Soros-Plan“ (A Soros-Tervröl). Die Bürger werden aufgefordert: „Laß ihn nicht durchgehen ohne ein Wort“ (ne hagyjuk szó nélkül). … Weiterlesen →

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US-Senat fordert von Twitter Offenlegung aller WikiLeaks-Direktnachrichten

Publiziert am 28. Oktober 2017 von staseve

27.10.2017 • 23:20 Uhr Quelle: Reuters © Regis Duvignau / Reuters Der Rechtsausschuss des Senats hat #Twitter um Dokumente gebeten, Direktnachrichtenübermittlung zwischen #Wikileaks und #Julian Assange offenzulegen. Die zuständige Senatorin Dianne Feinstein hatte sich bereits zuvor für strafrechtliche Verfolgung Assanges eingesetzt. Jetzt … Weiterlesen →

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Katalonien: Rückendeckung für Rajoy

Publiziert am 28. Oktober 2017 von staseve

28. Oktober 2017 Spaniens Ministerpräsident #Mariano Rajoy hat die katalanische Regierung entmachtet. (dpa-Bildfunk / AP / Paul White)   Die spanische Regierung erhält international Unterstützung in ihrem Vorgehen gegen die katalanische Regionalregierung. UNO-Generalsekretär #Guterres ließ über seinen Sprecher ausrichten, es … Weiterlesen →

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Luftfahrt: Easyjet übernimmt Teile von Air Berlin für 40 Millionen Euro

Publiziert am 28. Oktober 2017 von staseve

28. Oktober 2017 Flugzeuge von #Easyjet und #Air Berlin am Flughafen London Stansted (Imago) Der britische Billigflieger Easyjet übernimmt vom insolventen Konkurrenten Air Berlin für #40 Millionen Euro Teile des Betriebs am #Flughafen Berlin-Tegel. Das teilten beide Unternehmen in der … Weiterlesen →

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AfD: Partei will Daten über politische Meinung von Journalisten

Publiziert am 28. Oktober 2017 von staseve

28. Oktober 2017 Das Logo der Partei #Alternative für Deutschland (AfD) (Markus Scholz/dpa) Die #AfD will ein Auskunftsrecht über die politischen Ansichten der Journalisten, die über den Bundesparteitag Anfang Dezember in Hannover berichten wollen. In der Einverständniserklärung für die Akkreditierung … Weiterlesen →

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Moers – Drei Autos brannten Polizei sucht Zeugen – Zwei Südländer rannten weg

Publiziert am 27. Oktober 2017 von staseve

KREISPOLIZEIBEHÖRDE WESEL POL-WES: 27.10.2017 – 07:49 Moers (ots) – Am Donnerstagabend gegen 21.15 Uhr setzten Unbekannte einen an der Straße Im Felde geparkten Pkw in Brand. Das Feuer griff auf ein rechts und links danebenstehendes Auto über, so dass alle drei … Weiterlesen →

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MADRID (AFP) – Unabhängigkeitserklärung im katalanischen Parlament vorgelegt

Publiziert am 27. Oktober 2017 von staseve

Flagge der katalanischen Unabhängigkeitsbefürworter. Quelle: AFP/PAU BARRENA (Foto:AFP/PAU BARRENA)  Krise zwischen Madrid und Barcelona steuert endgültig auf Eskalation zu Im katalanischen Parlament haben die Unabhängigkeitsbefürworter am Freitag eine Resolution zur Abspaltung ihrer Region von #Spanien vorgelegt. „Wir erklären Katalonien zum … Weiterlesen →

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ASYL-UNTERKUNFT IN KATASTROPHALEM ZUSTAND – Die Sauerei vom Sonnenring!

Publiziert am 27. Oktober 2017 von staseve

Das Zimmer eines Bewohners. Fotos: pm (Foto:pm)    Eine #Flüchtlingsunterkunft des Landkreises soll aufgelöst werden. Was die Arbeiter erwartet, verschlägt ihnen die Sprache. Und der Landrat ist jetzt stinksauer. ALTDORF – Die 35 Bewohner der dezentralen Flüchtlingsunterkunft wollten eigentlich nicht … Weiterlesen →

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Freiburg-Brühl: 13-Jähriger von vier jungen Arabern überfallen

Publiziert am 27. Oktober 2017 von staseve

POLIZEIPRÄSIDIUM FREIBURG POL-FR: 24.10.2017 – 14:49 Freiburg (ots) – Folgender Sachverhalt, der nachträglich bei der Polizei angezeigt wurde, ereignete sich bereits am vergangen Dienstag: Der 13-jährige Geschädigte befuhr am 17.10.2017, seinen Angaben zufolge gegen 17.30 Uhr, mit seinem Fahrrad von der … Weiterlesen →

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Menschenrechts-Lobbyisten verlieren die Geduld: Polen soll EU-Stimmrechte verlieren

Publiziert am 27. Oktober 2017 von staseve

26. Oktober 2017 INTERNATIONAL New York. Seit Januar 2016 verfolgt die #EU-Kommission ein Verfahren „zur Überprüfung der Rechtsstaatlichkeit“ gegen #Polen – bislang ohne Ergebnis. #Menschenrechtslobbyisten verlieren deshalb jetzt die Geduld. Die Organisation Human Rights Watch fordert eine Verschärfung der Gangart. Die … Weiterlesen →

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EU schlägt Glyphosat-Verlängerung für fünf Jahre vor

Publiziert am 27. Oktober 2017 von staseve

Im Tauziehen um die Zukunft des Unkrautvernichters #Glyphosat hat die EU-Kommission einen neuen Vorschlag unterbreitet. Die Behörde schlug den Mitgliedsstaaten vor, „die Genehmigung für Glyphosat für fünf Jahre zu erneuern“, teilte eine Sprecherin heute mit. Eine Abstimmung der EU-Regierungen im … Weiterlesen →

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Katalanischer Minister tritt nach Neuwahlabsage zurück

Publiziert am 27. Oktober 2017 von staseve

Nach der Absage des katalanischen Regierungschefs #Carles Puigdemont an Forderungen nach vorgezogenen Neuwahlen in Katalonien hat ein Mitglied der Regionalregierung seinen Rücktritt erklärt. „Meine Versuche eines Dialogs sind erneut gescheitert“, sagte der für Unternehmen zuständige Minister #Santi Vila gestern auf … Weiterlesen →

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Eine Mutter warnt vor übergriffigem Flüchtling und wird medial diffamiert

Publiziert am 27. Oktober 2017 von staseve

27. Oktober 2017 „Kinderfreundlicher Flüchtling“ im Linienbus (Symbolbild: shutterstock)   #Sachsen/#Coswig – Eine Mutter warnte am Dienstag im Internet davor, dass in einem #Coswiger Linienbus ein Asylbewerber regelmäßig kleine Mädchen belästige. Die #Sächsische Zeitung greift den Fall auf und bagatellisiert … Weiterlesen →

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Rainer Wendt: „Das Opfer ist die Meinungsfreiheit“

Publiziert am 27. Oktober 2017 von staseve

27. Oktober 2017 Rainer Wendt in der Sendung „Hart aber fair“ (Foto: Wikipedia/ Von Superbass – Eigenes Werk, CC-BY-SA 4.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=54923404)   Frankfurt – Die #Goethe-Universität in #Frankfurt stornierte einen geplanten Vortrag des Vorsitzenden der #Polizeigewerkschaft, #Rainer Wendt. Gegen Wendts Vortrag … Weiterlesen →

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Sicherheit geht vor Karneval

Publiziert am 27. Oktober 2017 von staseve

Mi losse de Grenze offen, denn jeder därf hü rin… un sinne Bombe zünden, des is de #Multi-Kulti Sinn… Und weil der „Staat“ sich weigert die Grenzen zu schließen, müssen die Karneval Vereine für die Kosten ihrer Veranstaltungen sorgen, oder … Weiterlesen →

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Stadt Dresden setzt Kinder gegen Pegida ein…

Publiziert am 27. Oktober 2017 von staseve

  Am Samstag wollte #Pegida ab 15.45 Uhr auf dem #Altmarkt ihr dreijähriges „Jubiläum“ feiern – zum Entsetzen der #Hope-Gala, die am selben Tag im #Multi-Kulti Spenden für aidskranke Kinder in Südafrika sammeln will. Kurzerhand meldeten die Verantwortlichen ein thematisch zu Gala … Weiterlesen →

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