Schlagwort-Archive: Martin Schulz

Millionen für VW-Managerin und ehmalige SPD-Ministerin mit Segen der SPD – Druck auf Schulz und SPD wächst

Publiziert am 6. Februar 2017 von staseve

Sonntag, 05.02.2017, 11:00 dpa/Swen PförtnerHohe Strahlkraft: SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz beim Hessengipfel der SPD. Martin Schulz hat in Deutschland eine Gerechtigkeitsdebatte eröffnet. Eine Parteigenossin bringt ihn nun jedoch in Bedrängnis. Die Ex-SPD-Ministerin Christine Hohmann-Dennhardt kassiert von VW eine Millionenabfindung, der SPD-Mitglieder … Weiterlesen →

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Heutige Politik ist prinzipienlos und verwirrend

Publiziert am 2. Februar 2017 von staseve

Mainz (ADN). In den heutigen stürmischen Zeiten zeigt sich die Politik erklärungsarm und richtungslos. Das stellte der Publizist und Fernsehjournalist Thomas Leif am Montag im Deutschlandradio Kultur fest. Parteien hätten zudem ein Legitimationsproblem und ein ernsthaftes Repräsentationsdefizit, weil ihre schwindenden … Weiterlesen →

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Merkel als CDU-Direktkandidatin für Bundestagswahl nominiert

Publiziert am 30. Januar 2017 von staseve

Berlin (Mehr News/ParsToday) – Die deutsche Kanzlerin, Angela Merkel, ist von der CDU-Basis als Direktkandidatin für die Bundestagswahl im Herbst 2017 nominiert worden. In geheimer Abstimmung erhielt am Samstag Merkel knapp 96 Prozent der Stimmen, wie die Zeitung „Der Standard“ … Weiterlesen →

Schulz – SPD-Kanzlerkandidat betont Führungsanspruch seiner Partei

Publiziert am 25. Januar 2017 von staseve

SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz bei seiner Vorstellung in Berlin (dpa / Gregor Fischer) Der SPD-Kanzlerkandidat und designierte künftige Parteichef Schulz hat den Führungsanspruch der Sozialdemokraten hervorgehoben. Er sagte gestern Abend in Berlin, man werde einen Wahlkampf für mehr Gerechtigkeit und Zusammenhalt … Weiterlesen →

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SPD – Sigmar Gabriel verzichtet auf Kanzlerkandidatur

Publiziert am 24. Januar 2017 von staseve

Paukenschlag bei der SPD: Parteichef Sigmar Gabriel verzichtet auf Kanzlerkandidatur und Parteivorsitz. Martin Schulz soll Nachfolger werden. Von Sven Böll und Horand Knaup DPA Sigmar Gabriel Dienstag, 24.01.2017 15:13 Uhr Es ist eine große Überraschung. Der SPD-Vorsitzende Sigmar … Weiterlesen →

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So macht man Propaganda oder ARD-Umfrage – Schulz ist jetzt so beliebt wie Merkel

Publiziert am 9. Dezember 2016 von staseve

SPD-Politiker Martin Schulz wird bei den Deutschen immer beliebter, einer Umfrage zufolge zieht er nun mit CDU-Chefin Angela Merkel gleich. Im Kanzlerkandidaten-Duell liegt sie aber vorn. DPA Schulz und Merkel (Archivbild 2014) Freitag, 09.12.2016 01:25 Uhr Der scheidende EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) … Weiterlesen →

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EU-PARLAMENTSPRÄSIDENT – Anschläge auf Haus von Martin Schulz

Publiziert am 25. November 2016 von staseve

Auf das Haus von EU-Parlamentspräsident Martin Schulz wurden mehrere Anschläge verübtFoto: Josef Ley, Frank Zauritz Von: JOSEF LEY Auf das Haus von EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (60, SPD) sind bis in den Sommer mehrfach Farbanschläge verübt worden. Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen … Weiterlesen →

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PARTEIEN – Martin Schulz hat beste Chancen, neuer Außenminister zu werden

Publiziert am 15. November 2016 von staseve

Veröffentlicht: 14.11.16 17:44 Uhr Martin Schulz ist der neue Hoffnungsträger der SPD. Er könnte über das Bundesaußenministerium zum Kanzlerkandidaten aufgebaut werden. EU-Präsident Martin Schulz und Österreichs Bundeskanzler Christian Kern. (Foto: dpa) Union und SPD haben sich auf Frank-Walter Steinmeier als … Weiterlesen →

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FREIHANDEL – EU-Präsident Schulz will CETA mit Kanada retten

Publiziert am 23. Oktober 2016 von staseve

Veröffentlicht: 23.10.16 02:31 Uhr EU-Präsident Schulz sieht keine Problem, das die EU im Hinblick auf CETA nicht lösen könne. Er sprach mit dem Chef der Wallonen, um ihn von den Vorteilen des Abkommens zu überzeugen. EU-Parlamentspräsident Martin Schulz. (Foto: dpa). … Weiterlesen →

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Rechtspolismus: EU-Parlamentspräsident Schulz für mehr Bürgernähe

Publiziert am 7. Oktober 2016 von staseve

Martin Schulz, Präsident des Europäischen Parlaments. (dpa / picture alliance / Laurent Dubrule) Der Präsident des Europaparlaments, Schulz, hat eine größere Nähe der Politik zu den Alltagssorgen der Menschen eingefordert. Derzeit herrsche eine Orientierungslosigkeit, von der vor allem die Rechtspopulisten … Weiterlesen →

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EU – Machtkampf in der EU: Parlament brüskiert Kommission

Publiziert am 26. September 2016 von staseve

Ronald Barazon | Veröffentlicht: 26.09.16 00:19 Uhr In der EU ist ein bemerkenswerter Machtkampf zwischen dem Parlament und der Kommission ausgebrochen: Erstmals stimmte das Parlament geschlossen gegen eine Regulierung der Kommission. Der Konflikt illustriert die unzureichende rechtliche Struktur der EU. … Weiterlesen →

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USA – Umfrage: Clinton büßt Vorsprung auf Trump ein

Publiziert am 16. September 2016 von staseve

Veröffentlicht: 15.09.16 18:09 Uhr Hillary Clinton hat auch bei CBS ihren Vorsprung auf Donald Trump eingebüßt. Diese Entwicklung ist von Interesse, weil CBS Clinton bisher offen unterstützt hat. Kleiner Trost für Cliton: EU-Präsident Schulz hat sich als ihr Fan geoutet, … Weiterlesen →

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Das Volk und der Volksbeschluß: Wenn das Volk zum Problem wird

Publiziert am 26. Juli 2016 von staseve

26.07.2016 • 06:20 Uhr Quelle: Reuters Demonstranten heben ihre Hände bei einer Abstimmung auf dem Platz Puerta del Sol in Madrid am 22. Mai 2011. Etwa 30.000 Menschen stimmten auf dem Platz gegen die Regierung ab. Der sogenannte Brexit, das … Weiterlesen →

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EU-Ratspräsident Schulz: türkischer EU-Beitritt ist „Geschichte der Heuchelei“ – Erdogan einer der begabtesten Politiker

Publiziert am 9. Juli 2016 von staseve

Hamburg, 8. Juli 2016 (ADN). Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan ist einer der begabtesten Politiker, den er je kennengelernt hat. Das stellte EU-Ratspräsident Martin Schulz am Freitag in Hamburg auf der Jahrestagung der Organisation investigativer Journalisten Netzwerk Recherche (nr) … Weiterlesen →

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Die Arroganz der EU-Politiker: EU-Austritt: Schulz stellt Ultimatum an die Briten ohne Rechtsgrundlage

Publiziert am 26. Juni 2016 von staseve

Wie die Huffington Post heute berichtet fordert der EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) Großbritannien auf, bereits beim Gipfel am Dienstag den Austritt aus der Europäischen Union zu beantragen. European Parliament President Martin Schulz attends a debate at the European Parliament in Strasbourg, … Weiterlesen →

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TÜRKEI – Erdogan lässt Merkel abblitzen: Kein Nachgeben im Krieg gegen Terror

Publiziert am 24. Mai 2016 von staseve

Veröffentlicht: 24.05.16 00:28 Uhr Der türkische Präsident Erdogan hat Bundeskanzlerin Merkel klargemacht, dass er zu keinerlei Konzessionen im Krieg gegen den Terror bereit sei. Die EU will weiter auf einer Entschärfung der türkischen Terror-Gesetze beharren. Merkel räumte ein, dass die … Weiterlesen →

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Drohender Machtverlust: Der schmutzige Kampf um die Hofburg

Publiziert am 20. Mai 2016 von staseve

19.05.2016 Torben Grombery Die Tugendwächter des linksgrünen Establishments waren stets zur Stelle, wenn kritische Stimmen gegen linke Politikideen wie die Migrationspolitik laut wurden. Unliebsame Personen wurden aus ihren Ämtern katapultiert, Autoren an Auftritten gehindert, zahlreiche Karrieren und Reputationen zerstört. Bis … Weiterlesen →

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SPD fällt auf tiefsten Wert seit fast 25 Jahren

Publiziert am 18. Mai 2016 von staseve

Die SPD befindet sich weiter im freien Fall: In einer neuen Umfrage kommen die Sozialdemokraten auf 19 Prozent. Die Partei rutscht damit auf den tiefsten Wert seit 1992. Grüne und AfD legen zu. Die SPD im freien Fall. Bundesweit kommen … Weiterlesen →

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EU – Martin Schulz glaubt nicht mehr an Türkei-Deal, sieht EU in Gefahr

Publiziert am 16. März 2016 von staseve

Veröffentlicht: 16.03.16 01:51 Uhr Für seine Verhältnisse ungewöhnlich pessimistisch äußert sich EU-Präsident Martin Schulz: Beim von Angela Merkel als Lösung erhofften Deal mit der Türkei werde es beim Gipfel keinen Durchbruch geben. Als Folge könne die EU zerbrechen. Selbst der … Weiterlesen →

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EUROPA – Merkel gesteht Scheitern ein: Flüchtlinge werden nicht in EU verteilt

Publiziert am 17. Februar 2016 von staseve

Veröffentlicht: 16.02.16 19:46 Uhr Angela Merkel ist mit ihrem Flüchtlingskonzept gescheitert und räumt dies auch erstmals ein: Die Flüchtlinge und Einwanderer werden nicht in der EU verteilt. Merkel fragt, ob es sinnvoll sei, den bisherigen Weg weiterzugehen. Noch versucht die … Weiterlesen →

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FLÜCHTLINGE – Angela Merkel in der Krise: Uneinsichtig auf verlorenem Posten

Publiziert am 17. Februar 2016 von staseve

Veröffentlicht: 17.02.16 02:35 Uhr Angela Merkel hat erkannt, dass die Diskussion ihrer Flüchtlingspolitik auf dem EU-Gipfel zu einem Fiasko geworden wäre. Nun will sie auf einem Mini-Gipfel eine „Koalition der Willigen“ überzeugen. Doch auch in dieser Gruppe ist Merkel längst … Weiterlesen →

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DEMOKRATIE – Der „König von Europa“: Martin Schulz will als EU-Präsident nicht weichen

Publiziert am 23. Januar 2016 von staseve

Veröffentlicht: 23.01.16 01:51 Uhr Bei der EU-Wahl einigten sich die Sozialdemokraten und Konservative auf einen Pakt: Martin Schulz so befristet auf zweieinhalb Jahre Parlaments-Präsident sein, danach kommt ein Konservativer dran. Doch plötzlich wollen die Sozialdemokraten von der Vereinbarung nichts mehr … Weiterlesen →

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DEMOKRATIE – Polen: Parlament ordnet Verfassungsgericht trotz Protest aus EU neu

Publiziert am 23. Dezember 2015 von staseve

Veröffentlicht: 23.12.15 01:54 Uhr Die polnische Regierung hat trotz massiver Proteste in der Opposition und im Westen die Arbeitsweise des Verfassungsgerichts neu geordnet. Der Vorwurf, die Gerichte zu politisieren, ist wohlfeil: Auch in Deutschland haben es hochrangige ehemalige Politiker in … Weiterlesen →

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DEMOKRATIE – EU-Präsident Schulz fürchtet Zerfall der EU

Publiziert am 21. Dezember 2015 von staseve

Veröffentlicht: 21.12.15 01:14 Uhr EU-Präsident Martin Schulz sieht die Gefahr des Zerfalls der EU. Der Grund: Rechte Parteien, die die EU abschaffen wollten, gewinnen Wahlen und ziehen in Regierungen ein. EU-Präsident Martin Schulz beim Parteitag der SPD in Berlin. (Foto: … Weiterlesen →

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DEMOKRATIE – EU-Präsident Schulz spricht von Staatsstreich in Polen

Publiziert am 15. Dezember 2015 von staseve

Veröffentlicht: 15.12.15 01:31 Uhr Die polnische Regierung ist über eine Aussage von EU-Präsident Martin Schulz aufgebracht: Dieser hatte gesagt, was sich in Polen abspiele, haben Staatsstreich-Charakter. Andere EU-Vertreter versuchten die Polen zu beruhigen und sagten, niemand habe die Absicht, sich … Weiterlesen →

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Parlamentspräsident Schulz hält „Rückabwicklung“ der EU für möglich

Publiziert am 8. Dezember 2015 von staseve

Martin Schulz (m): Scharfe Kritik an Nationalstaaten Foto: picture alliance/ZUMA Press BERLIN. EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) hat vor dem Ende der Staatengemeinschaft gewarnt. „Die Europäische Union ist in Gefahr. Niemand kann sagen, ob es die EU so in zehn Jahren … Weiterlesen →

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TTIP: Neue Medienoffensive für das Freihandelsabkommen

Publiziert am 17. November 2015 von staseve

17.11.2015 Janne Jörg Kipp TTIP allerorten. Nachdem sich zahlreiche Medienvertreter und Politiker über den Protest von Hunderttausenden beschwerten, ist die TTIP-Koalition aus Politik und Medien in die Offensive übergegangen. Welt, FAZ und Spiegel berichten und glätten die Wogen … zuletzt … Weiterlesen →

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Flüchtlinge: Ungarn warnt vor „brutaler Gefahr“ in Europa

Publiziert am 21. September 2015 von staseve

Veröffentlicht: 21.09.15 15:02 Uhr Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban hat erklärt, dass sich jedes EU-Land selbst gegen die „brutale Gefahr“ der Masseneinwanderung nach Europa schützen müsse, weil es keine gemeinsame EU-Haltung gäbe. Die Zahl der illegalen Einwanderer nach Deutschland ist … Weiterlesen →

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Flüchtlinge – Ungarn entwaffnet kroatische Polizisten, Zugsführer wegen Schlepperei verhaftet

Publiziert am 19. September 2015 von staseve

Veröffentlicht: 19.09.15 01:13 Uhr Die ungarischen Behörden haben in einem Flüchtlingszug 40 kroatische Polizisten verhaftet und den Zugsführer wegen Schlepperei verhaftet. Mit dem Zug waren offenbar ohne das Wissen Budapests Flüchtlinge von Kroatien nach Ungarn gebracht worden. EU-Präsident Martin Schulz … Weiterlesen →

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