Schlagwort-Archive: Bundeskanzlerin Angela Merkel

Thüringer Landtagsabgeordneter und früherer Minister verläßt CDU „Einer muß mal ein Zeichen setzen“

Publiziert am 19. November 2015 von staseve

Jürgen Reinholz: Kehrt der CDU den Rücken Foto: dpa BERLIN. Der Thüringer Landtagsabgeordnete Jürgen Reinholz ist aus Protest gegen die Asylpolitik aus der CDU und der Fraktion ausgetreten. „Ich werde dem Thüringer Landtag ab sofort als freigewählter, aber fraktionsloser Abgeordneter … Weiterlesen →

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Rettungswagen mit Sprengstoff vorm Stadion

Publiziert am 18. November 2015 von staseve

© dpa Das Fußball-Länderspiels Deutschland gegen Niederlande in der HDI-Arena in Hannover musste abgesagt werden. Hannover – Vier Tage nach den Terroranschlägen in Paris ist das Fußball-Länderspiel zwischen Deutschland und den Niederlanden kurz vor dem geplanten Anpfiff in Hannover abgesagt … Weiterlesen →

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Hannover – De Maizière: „Antworten würde die Bevölkerung verunsichern“

Publiziert am 18. November 2015 von staseve

 Veröffentlicht: 17.11.15 23:21 Uhr Bundesinnenminister Thomas de Maizière sagte bei einer Pressekonferenz, im Lauf des Tages hätten sich die Hinweise auf einen Anschlag verdichtet. Der niedersächsische Innenminister kündigte massive Polizei-Präsenz in der Stadt Hannover während der Nacht an. Jede Aussage … Weiterlesen →

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Flüchtlinge – Merkel leitet Kurs-Wechsel ein: Kontingente für Flüchtlinge

Publiziert am 17. November 2015 von staseve

Veröffentlicht: 17.11.15 00:49 Uhr Angela Merkel leitet eine Kurs-Korrektur in der Flüchtlings-Politik ein: Statt der offenen Grenzen soll es nun Kontingente für Flüchtlinge geben. SPD-Chef Sigmar Garbriel schließt sich der Wende an und fordert ein Ende der „chaotischen Zuwanderung“. Praktisch … Weiterlesen →

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Terror – Verfassungsschutz: Hinweise auf Personen mit Kampf-Auftrag unter Flüchtlingen

Publiziert am 15. November 2015 von staseve

Veröffentlicht: 14.11.15 16:07 Uhr Der Präsident des Verfassungsschutzes berichtet, dass Terroristen gezielt Flüchtlinge anwerben. Mehr als hundert derartige Fälle seien bekannt. Es gäbe auch Hinweise, dass unter den Flüchtlingen mit Waffen-Erfahrung und Kampfaufträgen nach Deutschland kommen. Die deutschen Behörden räumen … Weiterlesen →

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FDP-Chef Christian Lindner: Merkels unhaltbare Versprechen stürzen Europa ins Chaos

Publiziert am 9. November 2015 von staseve

© Sputnik/ Dmitriy Vinogradov Der einzige Ausweg aus dem Chaos, das Bundeskanzlerin Angela Merkel mit ihren unhaltbaren Versprechen in ganz Europa angerichtet hat, ist ein modernes Einwanderungsgesetz und die öffentliche Bekenntnis, dass Deutschland mit den Flüchtlingszahlen überfordert ist, wie FDP-Chef … Weiterlesen →

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Einwanderung – Merkel will in Afrika für Einwanderung nach Deutschland werben

Publiziert am 8. November 2015 von staseve

Veröffentlicht: 08.11.15 00:22 Uhr Bundeskanzlerin Angela Merkel setzt ihre Politik der offenen Arme fort: Beim Afrika-Gipfel der EU will sie mit den Staatschefs darüber sprechen, wie man „junge Afrikaner legal in Deutschland aufnehmen“ kann. Außerdem will sie den Staaten Afrikas … Weiterlesen →

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Flüchtlinge – Bundesamt rechnet mit 40.000 Abschiebungen

Publiziert am 6. November 2015 von staseve

06.11.2015 01:46 Uhr Update: 06.11.2015, 02:04 Uhr Wie viele Abschiebeentscheidungen fallen noch 2015? Das erfuhren die Bundeskanzlerin und die Ministerpräsidenten am Freitagabend. Unterdessen zeigte sich Justizminister Maas zufrieden mit dem Ende der Transitzonen-Idee. Die Koalition will das Asylverfahren beschleunigen. Beim … Weiterlesen →

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Morales wirbt in Deutschland für mehr Wirtschaftskooperationen

Publiziert am 5. November 2015 von staseve

Berlin (AFP/IRIB) – Deutschland und Bolivien wollen in den Bereichen Energie und Justiz enger zusammenarbeiten. Wie Bundeskanzlerin Angela Merkel in Berlin nach einem Gespräch mit dem bolivianischen Präsidenten Evo Morales sagte, wurde „ein neues Kapitel in den bolivianisch-deutschen Beziehungen“ geöffnet. … Weiterlesen →

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Europa – Merkel befürchtet militärische Konflikte in Europa

Publiziert am 3. November 2015 von staseve

Veröffentlicht: 03.11.15 02:33 Uhr Bundeskanzlerin Angela Merkel lehnt die Schließung der deutschen Grenze zu Österreich ab: Ein solcher Schritt könnte zu militärischen Konflikten in Europa führen. Dann könne es zu Entwicklungen kommen, die niemand wolle. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat vor … Weiterlesen →

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Nach Kritik an Flüchtlingspolitik – Asylkrise: Kretschmann weist Palmer zurecht

Publiziert am 29. Oktober 2015 von staseve

Wegen seiner Kritik an der Asylpolitik der Bundesregierung steht der grüne Oberbürgermeister Tübings, Boris Palmer, parteiintern in der Kritik Foto: picture alliance/dpa STUTTGART. Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hat seinen Parteifreund und Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer zurechtgewiesen. Hintergrund ist Palmers … Weiterlesen →

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AfD mobilisiert Tausende Asylgegner demonstrieren in Erfurt

Publiziert am 29. Oktober 2015 von staseve

  Wieder gehen in Erfurt über 4.000 Asylkritiker auf die Straße. Und abermals wirft AfD-Hauptredner Björn Höcke der Kanzlerin in der Flüchtlingskrise politischen Amoklauf vor. 28.10.2015 © dpa Demonstranten am Mittwoch auf dem Dompülatz in Erfurt.   Die Thüringer AfD … Weiterlesen →

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EU-Balkan-Gipfeltreffen „Keine Registrierung, keine Rechte“

Publiziert am 26. Oktober 2015 von staseve

  Flüchtlinge auf der Balkanroute sollen nicht mehr von einem Land ins nächste durchgewunken werden. Auch die Aufnahme soll besser geregelt werden, vor allem in Griechenland. Die Ergebnisse des Brüsseler Krisen-Spitzentreffens. 26.10.2015 © AP Aus der Türkei kommend, erreichen Flüchtlinge … Weiterlesen →

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Flüchtlingskrise – Sicherheitsexperten entsetzt über Merkels Politik

Publiziert am 25. Oktober 2015 von staseve

07:31 „Wir werden eine Abkehr vieler Menschen vom Verfassungsstaat erleben“: Diese düstere Prognose stammt aus einem Papier, das in Sicherheitskreisen kursiert. Schuld sei Merkels Flüchtlingspolitik. Von Stefan Aust , Claus Christian Malzahn Foto: AP Merkel auf dem EVP-Kongress in Madrid … Weiterlesen →

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Arbeitsmarkt – Nahles: Eine halbe Million Flüchtlinge geht in die Arbeitslosigkeit

Publiziert am 25. Oktober 2015 von staseve

 Veröffentlicht: 25.10.15 00:13 Uhr Berechnungen der Bundesregierung haben ergeben, dass etwa eine halbe Million der Flüchtlinge und Einwanderer, die jetzt nach Deutschland kommen, sich im kommenden Jahr in der Arbeitslosigkeit wiederfinden werden. Bundeskanzlerin Merkel ist dennoch zuversichtlich, dass es viele … Weiterlesen →

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Merkel will Verlängerung der Russland-Sanktionen nur bei Verzögerung von Minsk-2

Publiziert am 24. Oktober 2015 von staseve

© REUTERS/ Adnan Abidi Die Dauer der Russland-Sanktionen hängt laut der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel zufolge unmittelbar von der Umsetzung der Minsker Vereinbarungen ab. „Die Sanktionen gegen Russland können nur nach Umsetzung des Minsker Friedensabkommens für die Ostukraine beendet werden. … Weiterlesen →

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Flüchtlingskrise Berlin plant Abschiebungen mit Transportmaschinen

Publiziert am 21. Oktober 2015 von staseve

  Für den Transport von abgelehnten Flüchtlingen will die Bundesregierung künftig offenbar auch Transall-Maschinen der Bundeswehr einsetzen. Das berichtet die „Bild“-Zeitung. 21.10.2015 © dpa Der Bund will künftig abgelehnte Flüchtlinge mit Transall-Maschinen abschieben. Die Bundesregierung hat einer Zeitung zufolge ein … Weiterlesen →

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Syrien – Nato-Front bröckelt: Slowakei begrüßt Russland-Intervention in Syrien

Publiziert am 18. Oktober 2015 von staseve

Veröffentlicht: 18.10.15 01:17 Uhr Die russische Intervention in Syrien hat nun auch zu einem Riss in der Nato geführt: Mit der Slowakei stellt sich erstmals ein Nato-Staat an die Seite der Russen. Außenminister Steinmeier versucht unterdessen, den Iran und Saudi-Arabien … Weiterlesen →

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Polizeigewerkschaft fordert Grenzzaun: An Grenze zu Österreich“Stehen vor sozialen Unruhen“

Publiziert am 18. Oktober 2015 von staseve

Sonntag, 18.10.2015, 07:25   dpa/Zoltan Gergely Kelemen Der Zaun an der Grenze zu Ungarn und Serbien Die Deutsche Polizeigewerkschaft fordert den Bau eines Zauns an der deutschen Grenze, um Flüchtlinge aufzuhalten. Nach Ansicht des Bundesvorsitzenden Rainer Wendt dürfe Deutschland nicht … Weiterlesen →

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Landkreis-Chef kündigt Aufnahmestopp an – Landrat Dreier will Flüchtlinge in Bussen nach Berlin schicken

Publiziert am 17. Oktober 2015 von staseve

16.10.2015 Landshut Foto: Tobias Grießer Mit einem eindringlichen Appell zur Situation der Flüchtlingsunterbringung im Landkreises Landshut wendet sich Landrat Peter Dreier jetzt direkt an Bundeskanzlerin Angela Merkel. Er kündigt an, einen Aufnahmestopp zu verhängen und ankommende Flüchtlinge in Bussen nach … Weiterlesen →

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Kubicki: Deutschland vor logistischem Notstand

Publiziert am 17. Oktober 2015 von staseve

16.10.2015 Der FDP-Vizevorsitzende Wolfgang Kubicki sieht Deutschland in der Flüchtlingskrise „in der Vorstufe zum logistischen Notstand“: „Wir haben kaum noch Unterbringungsmöglichkeiten, kaum noch Betreuungsmöglichkeiten. Allein die medizinische Versorgung stellt uns vor kaum lösbare Probleme“, sagte Kubicki im Gespräch mit der … Weiterlesen →

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Pegida-Galgen: Staatsanwalt erhält Morddrohungen per E-Mail

Publiziert am 15. Oktober 2015 von staseve

  Die Beschimpfungen sind wüst und die Drohungen konkret: Der Ermittler im Fall des Merkel- und Gabriel-Galgens auf der Dresdner Pegida-Demo wird schriftlich mit dem Tod bedroht. REUTERS Ermittlungen wegen symbolischen Galgens bei Pegida-Demonstration Der Staatsanwalt, der wegen einer Galgenattrappe … Weiterlesen →

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Europa – EU will Türkei erst Geld geben, wenn weniger Flüchtlinge kommen

Publiziert am 14. Oktober 2015 von staseve

 Veröffentlicht: 14.10.15 01:18 Uhr Die EU will europäische Steuergelder erst in die Türkei überweisen, wenn die Zahl der Flüchtlinge abnimmt. Mit dieser Forderung könnte die EU denselben Fehler machen wie vor einigen Monaten: Damals hatte der türkische Präsident Erdogan geklagt, … Weiterlesen →

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Einwanderung – Gewagtes Experiment: Merkel hofft auf Wachstum durch Massen-Einwanderung

Publiziert am 11. Oktober 2015 von staseve

 Michael Bernegger  |  Veröffentlicht: 10.10.15 19:48 Uhr Angela Merkel verfolgt mit der Politik der offenen Grenzen auch eine radikale Wende in der Wirtschaftspolitik: Die Einwanderer sollen die deutsche Wirtschaft ankurbeln. So will Merkel dem Drängen des IWF folgen und von … Weiterlesen →

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Medien: Main-Taunus-Kreis stellt Migrationskatastrophe fest

Publiziert am 10. Oktober 2015 von staseve

© REUTERS/ Michaela Rehle 21:01 09.10.2015 (aktualisiert 21:13 09.10.2015)  Der Main-Taunus-Kreis in Hessen hat erstmals seit 1945 den Katastrophenfall festgestellt – wegen der Unterbringung der Flüchtlinge, wie das deutsche Webradio FFH auf seiner Internetseite schreibt. „Damit kann Landrat (Michael) Cyriax … Weiterlesen →

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„Merkels Vize-Kanzler“: Empörung über Le Pens Attacke gegen Hollande

Publiziert am 8. Oktober 2015 von staseve

  DPA Marine Le Pen (Archivaufnahme): Attacke gegen Hollande Französische Politiker sind empört über eine Äußerung von Marine Le Pen. Die rechtsextreme Europa-Abgeordnete hatte Staatschef Hollande als „Vize-Kanzler“ von Angela Merkel bezeichnet. Aufregung über eine Äußerung von Marine Le Pen … Weiterlesen →

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Platzmachen für Flüchtlinge: Rentenalter rauf und Mindestlohn abschaffen

Publiziert am 8. Oktober 2015 von staseve

08.10.2015 Torben Grombery Die selbsternannten Eliten aus Wirtschaft, Wissenschaft und Politik bereiten die Öffentlichkeit jetzt Scheibchenweise darauf vor, wie sie die Finanzierung der Masseneinwanderung samt Neben- und Folgekosten künftig gestalten wollen. Nach Meinung von ifo-Präsident Hans-Werner Sinn sind radikale Sozialreformen … Weiterlesen →

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8000 Demonstranten: Erfurts Pegida heißt AfD

Publiziert am 8. Oktober 2015 von staseve

In Thüringens Landeshauptstadt erhalten die Mittwochskundgebungen der AfD immer mehr Zulauf. Der Ton ist scharf: Kanzlerin Merkel solle sich wegen ihrer Asylpolitik „ein anderes Volk suchen“, sagte ein prominenter AfD-Politiker. 08.10.2015 © dpa Mit Plakaten und Slogans demonstrierten die Teilnehmer … Weiterlesen →

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Keine Satire! – Merkel von der Idee des Friedensnobelpreises bedrückt

Publiziert am 8. Oktober 2015 von staseve

 Veröffentlicht: 07.10.15 23:40 Uhr Angela Merkel ist von Gerüchten, dass ihr am Freitag der Friedensnobelpreis verliehen werden könnte, bedrückt. Es ist interessant, dass sie in der öffentlich-rechtlichen ARD dazu befragt wurde. Bundeskanzlerin Angela Merkel will sich noch nicht mit der … Weiterlesen →

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Flüchtlinge – Umfrage: Mehrheit der Deutschen hat Angst vor Massen-Einwanderung

Publiziert am 2. Oktober 2015 von staseve

 Veröffentlicht: 02.10.15 00:45 Uhr Die Mehrheit der Deutschen fürchtet sich vor den Folgen der Masseneinwanderung. In einer Umfrage wird vor allem Bundeskanzlerin Angela Merkel für die chaotische Politik abgestraft. Eine Nation von Fremdenfeinden sind die Deutschen deshalb jedoch nicht. Bundeskanzlerin … Weiterlesen →

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