Schlagwort-Archive: Große Koalition

Bewerbung um SPD-Spitze: Esken und Walter-Borjans stellen fünf Bedingungen für Fortbestand der Großen Koalition

Publiziert am 10. November 2019 von staseve

10. November 2019 Saskia Esken (r) and Norbert Walter-Borjans (l), Bewerber um den SPD-Parteivorsitz (AFP / Christof STACHE) Das Bewerberduo für den SPD-Vorsitz, Esken und Walter-Borjans, hat Bedingungen für eine Fortführung der Großen Koalition genannt. Konkret nannten sie den Zeitungen … Weiterlesen →

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Berlin: Große Koalition zieht positive Halbzeitbilanz und will weitermachen

Publiziert am 6. November 2019 von staseve

06. November 2019 Das Bundeskabinett berät über die Halbzeitbilanz der Regierung (Imago / Christian Ohde) Die Große Koalition zieht eine positive Halbzeitbilanz ihrer Arbeit und will weiter regieren. Das geht aus einer Vorlage hervor, über die das Bundeskabinett am Vormittag … Weiterlesen →

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Große Koalition: Röttgen hält der Bundesregierung Untätigkeit vor

Publiziert am 4. November 2019 von staseve

04. November 2019 Norbert Röttgen (CDU), Vorsitzender der Auswärtigen Ausschusses des Bundestags (Imago / Jürgen Heinrich) Der CDU-Außenpolitiker Röttgen hält der Bundesregierung Untätigkeit in vielen Politikbereichen vor. Die Große Koalition stelle sich im Grunde immer nur die Frage, wie sie … Weiterlesen →

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Klimapolitik – Schulze: GroKo kann nur bei Klimaeinigung weitermachen

Publiziert am 8. September 2019 von staseve

08. September 2019 Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) (dpa / Kay Nietfeld) Bundesumweltministerin Schulze hat sich für ein Ende der Großen Koalition ausgesprochen, falls Union und SPD sich nicht auf ein ambitioniertes Klimapaket verständigen sollten. Die Koalition könne nicht weitermachen, wenn … Weiterlesen →

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Bewerber um SPD-Chefposten bricht Tabu: „Dann wählen wir halt einen Bundestagsvizepräsidenten der AfD“

Publiziert am 4. September 2019 von staseve

03. September 2019 Aktualisiert: 03. September 2019 9:18 Für die ewige Blockade der SPD, an der Bewerber um den Posten des AfD-Bundestagsvize scheitern, zeigt Alexander Ahrens kein Verständnis. Ahrens bewirbt sich um den SPD-Vorsitz und ist derzeit Oberbürgermeister von Bautzen. Schließlich … Weiterlesen →

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„Unsägliches Verhalten“: Von der Leyens knappe Wahl belastet große Koalition

Publiziert am 17. Juli 2019 von staseve

  17. Juli 2019 Das Foto zeigt Ursula von der Leyen im Europäischen Parlament. (AFP / Frederick Florin) Aus #CDU und #CSU kommt Kritik am Verhalten der #SPD-Europaabgeordneten bei der Wahl für das Amt des EU-Kommissionspräsidenten. Die deutschen Sozialdemokraten hatten … Weiterlesen →

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Nominierung von der Leyens: Unmut in der Großen Koalition

Publiziert am 3. Juli 2019 von staseve

03. Juli 2019 Die kommissarischen SPD-Vorsitzenden Schwesig, Schäfer-Gümbel und Dreyer (dpa) Die Nominierung der CDU-Politikerin von der Leyen für den Vorsitz der EU-Kommission führt erneut zu Streit in der Großen Koalition im Bund. Das kommissarische Führungstrio der SPD sieht einen … Weiterlesen →

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Die Versagerin Merkel hat Angst vor dem Souverän

Publiziert am 5. Juni 2019 von staseve

  PROF. DR. JÖRG MEUTHEN 04. Juni 2019 Foto: Collage   Liebe Leser, was nach dem angekündigten Rücktritt von Frau Nahles diese sogenannte „Große Koalition“ in Berlin derzeit noch zusammenhält, ist nichts weiter als die Panik vor dem Absturz vieler … Weiterlesen →

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Deutschland Nach Nahles-Rücktritt: Umfragen sehen GroKo im freien Fall, Grüne im Höhenflug

Publiziert am 5. Juni 2019 von staseve

04.06.2019 • 12:10 Uhr Quelle: Reuters © Hannibal Hanschke Schlechte Zahlen: Die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer und ihre Vorgängerin und Bundeskanzlerin Angela Merkel bei der CDU-Klausur am Sonntag   Nach dem Rückzug von Parteichefin Andrea Nahles verliert die SPD in Umfragen noch … Weiterlesen →

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Relotius-Presse ohne Relotius: Wie der Spiegel für die Aufrüstung Deutschlands trommelt

Publiziert am 14. April 2019 von staseve

  05.04.2019 • 14:42 Uhr Quelle: Reuters © Joshua Roberts Immer die Guten: die NATO-Außenminister bei ihrem Treffen in Washington am Donnerstag Der Spiegel trommelt für höhere deutsche Rüstungsausgaben. Argumente sind dabei nicht wirklich wichtig. Die NATO ist gut, die zwei … Weiterlesen →

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Emnid: Große Koalition wieder ohne Mehrheit

Publiziert am 31. März 2019 von staseve

  31. März 2019 Aktualisiert: 31. März 2019 10:35 Die Große Koalition hat in der Wählergunst entscheidende Prozentpunkte verloren. Laut einer Emnid-Umfrage büßen die Union und SPD im Vergleich zur Vorwoche jeweils einen Prozentpunkt ein. Laut einer #Emnid-#Umfrage büßen die Union … Weiterlesen →

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CDU/CSU – Werteunion fordert Kanzlerin zum Rücktritt auf

Publiziert am 11. März 2019 von staseve

  11. März 2019 Der CDU-Politiker Alexander Mitsch ist Vorsitzender der sogenannten Werte-Union. (picture alliance / Uli Deck/dpa) Die konservative #Werte-Union fordert Bundeskanzlerin #Merkel zum Rücktritt auf. Der Vorsitzende Mitsch sagte der „Passauer Neuen Presse“, Merkel solle ihr Amt bald … Weiterlesen →

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Panik bei der SPD: Löst Merkels Nachfolger die GroKo auf?

Publiziert am 28. November 2018 von staseve

27. November 2018 Foto: SPD-Bundesparteitag 2015 (über dts Nachrichtenagentur)   Bei den Asozialisten scheint nach dem geplanten Abgang von Angela Merkel als Bundesvorsitzende der CDU die Panik ausgebrochen zu sein: Der SPD-Fraktionsvorsitzende im nordrhein-westfälischen Landtag, Thomas Kutschaty, hat für die … Weiterlesen →

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Große Koalition: SPD-Politiker fordern Ende von Streitereien

Publiziert am 22. Oktober 2018 von staseve

22. Oktober 2018 Symbolbild zum Zustand der Großen Koalition (imago stock&people) In der #SPD-Spitze wird weiter über den Fortbestand der Großen Koalition diskutiert. Der stellvertretende Vorsitzende #Stegner sagte der Zeitung „Die Welt“, wenn sich das Erscheinungsbild des Regierungsbündnisses nicht rasch … Weiterlesen →

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SPD: Gabriel warnt vor Ende der Großen Koalition

Publiziert am 16. Oktober 2018 von staseve

16. Oktober 2018 Sigmar Gabriel, früherer SPD-Chef (picture alliance / dpa / Swen Pförtner) Der frühere SPD-Vorsitzende #Gabriel hat seine Partei davor gewarnt, nach den Verlusten bei der Landtagswahl in Bayern auf ein Ende der Großen Koalition zu setzen. Er … Weiterlesen →

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Deutschland – Große Koalition erreicht in Umfrage neuen Tiefpunkt – schon wieder

Publiziert am 8. Oktober 2018 von staseve

  02.10.2018 • 13:32 Uhr © Europe Elects Nach wochenlangen Querelen in der „großen“ Koalition und dem Deutschlandbesuch des türkischen Präsidenten Erdoğan gibt es erneut Bewegung in den Umfragen. Für die Koalition geht es weiter nach unten. Die Union erreicht … Weiterlesen →

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Deutschland: Hauptgewinner Autoindustrie – Koalition einigt sich im Dieselstreit

Publiziert am 3. Oktober 2018 von staseve

02.10.2018 • 08:14 Uhr Quelle: Reuters Dieselfahrzeuge von VW und Audi auf einem Parkplatz in Kalifornien im März 2018. In den USA hat VW für 7,4 Mrd. Euro 350.000 Autos zurückgekauft. Nach langwierigen Diskussionen hat die Große Koalition beim Thema … Weiterlesen →

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Debatte über Maaßen: SPD-Politiker bringen Ende der Großen Koalition ins Spiel

Publiziert am 13. September 2018 von staseve

13. September 2018 Hans-Georg Maaßen, Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, nach der Sondersitzung des Innenausschusses im Bundestag (dpa-Bildfunk / Bernd von Jutrczenka) In der #SPD gibt es Forderungen nach einer Beendigung der Koalition mit den Unionsparteien, sollte Verfassungsschutzpräsident #Maaßen im … Weiterlesen →

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Bundesregierung: SPD droht plötzlich mit GroKo-Aus

Publiziert am 19. Mai 2018 von staseve

Mehrere SPD-Politiker bringen ein Ende der Großen Koalition ins Gespräch: “Sollte die Union Vereinbarungen torpedieren, können wir das Regieren nicht einfach so fortsetzen”, sagte Bremens Regierungschef #Carsten Sieling im “Spiegel”. Auch #Matthias Miersch, Chef der Parlamentarischen Linken, äußerte sich zu dieser Möglichkeit: “Wenn Provokationen … Weiterlesen →

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Deutschland – Bündnistreue sticht Abrüstung: Bundesregierung weicht Frage nach Abzug von US-Atomwaffen aus

Publiziert am 26. April 2018 von staseve

  26.04.2018 • 06:30 Uhr Quelle: www.globallookpress.com Die #Große Koalition lehnt die Unterzeichnung des Vertrages über ein Atomwaffenverbot ab. Statt so ein mögliches Ende von US-Atomwaffen in #Deutschland zu begünstigen, beharrt sie auf #Bündnistreue und verschanzt sich hinter der „sicherheitspolitischen … Weiterlesen →

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AfD weiterhin drittstärkste Kraft

Publiziert am 8. April 2018 von staseve

08. April 2018 Die AfD-Fans haben Grund zum Jubeln (Foto: Collage/Shutterstock) Die #AfD setzt sich zum Ärger der etablierten Linksparteien auf dem dritten Platz fest. Die dts-Nachrichtenagentur vermeldet: Die #SPD verliert laut #Emnid-Umfrage auch in der neuen #Großen Koalition in … Weiterlesen →

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Nahles verspricht Neustart der SPD fordert: Merkel soll gegen Spahn und Seehofer vorgehen

Publiziert am 7. April 2018 von staseve

07. April 2018 Aktualisiert: 07. April 2018 7:02 SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles, die am 22. April für den Parteivorsitz kandidiert, verspricht einen Neustart ihrer Partei. Zudem beklagt sie, dass Verhalten von Gesundheitsminister #Spahn und Bundesinnenminister #Seehofer. Andrea Nahles.Foto: Carsten Koall/Getty Images „Wir … Weiterlesen →

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Merkel gibt als Ziel vor: Die AfD wieder aus dem Bundestag herausbekommen

Publiziert am 14. März 2018 von staseve

14. March 2018 Aktualisiert: 14. März 2018 18:27 Kanzlerin Merkel in der heutigen ARD-Sendung „Farbe bekennen“: Ziel der Legislaturperiode ist auch, die AfD wieder aus dem Bundestag rauszubekommen. Sie glaubt, „dass es ein Weiter so überhaupt nicht geben kann, weil die … Weiterlesen →

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Merkel wiedergewählt – Das vierte Mal – 35 Parlamentarier aus der GroKo wählten Merkel nicht!

Publiziert am 14. März 2018 von staseve

14. März 2018 Vierte Amtszeit: Kanzlerin Angela Merkel bei ihrer Wiederwahl (picture alliance/dpa – Michael Kappeler) Der Bundestag hat die CDU-Vorsitzende Merkel zur Bundeskanzlerin gewählt. Merkel bekam 364 Stimmen, 315 Abgeordnete stimmten mit Nein, 4 Stimmen waren ungültig, es gab … Weiterlesen →

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Kanzlerinnenwahl: Steinmeier mahnt künftige Regierung zu Bürgernähe

Publiziert am 14. März 2018 von staseve

14. März 2018 Blick in den Plenarsaal des Deutschen Bundestages (imago / photothek) Bundespräsident #Steinmeier hat vor der für heute geplanten Vereidigung der neuen #Bundesregierung #Bürgernähe angemahnt. Themen, die auf der Straße lägen, dürften nicht ignoriert werden, sagte er der … Weiterlesen →

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Zum GroKo-Start Diskussion über konsequente Abschiebungen – AfD-Chef Meuthen spricht von „leeren Worthülsen“

Publiziert am 12. März 2018 von staseve

12. March 2018 Aktualisiert: 12. März 2018 7:43 Union und SPD fixieren ihren Koalitionsvertrag. Dabei sind sie alles andere als Wahlgewinner. Nun wollen sie deutlich machen, dass sie ihre Versäumnisse bei einem wahlentscheidenden Thema erkannt haben. Deutschland Flagge.Foto: Hermsdorf/Getty Images Pünktlich … Weiterlesen →

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SPD: Mitglieder stimmen mit Zweidrittelmehrheit für neue Große Koalition

Publiziert am 4. März 2018 von staseve

04. März 2018 SPD-Schatzmeister Dietmar Nietan (l.) und der kommissarische SPD-Vorsitzende Olaf Scholz verkünden das Ergebnis des Mitgliederentscheids. (Michael Kappeler/dpa) Die #Mitglieder der #SPD haben mit deutlicher Mehrheit für eine Neuauflage der #Großen Koalition gestimmt. Wie Bundesschatzmeister Nietan im Willy-Brandt-Haus … Weiterlesen →

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Zwei Südthüringer CDU-Mitglieder initiieren Online-Votum gegen GroKo

Publiziert am 18. Februar 2018 von staseve

Veröffentlicht am 14. Februar 2018 von cotta77 Schmalkalden/Suhl (ADN).  Gegen die Große Koalition haben zwei CDU-Mitglieder aus Südthüringen eine bundesweite Online-Abstimmung initiiert. Ralf Liebaug aus Schmalkalden und Marcus Kalkhake aus Suhl, die sich der CDU-Basis zugehörig fühlen, rufen seit dem vergangenen Wochenende zur … Weiterlesen →

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Große Koalition – Die ewige Kanzlerin

Publiziert am 18. Februar 2018 von staseve

17. Februar 2018 von Dieter Stein Bundeskanzlerin Angela Merkel Foto: picture alliance/ dpa Welche Tiefenwirkung das Bundestagswahlergebnis 2017 im deutschen Parteien- und Machtgefüge auslöst, zeigt sich erst allmählich. Die 12,6 Prozent für die #AfD haben ein eingespieltes Strömungssystem in den Gewässern … Weiterlesen →

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JuSo-Vorsitzender Kühnert will SPD vorm Verschwinden retten

Publiziert am 12. Februar 2018 von staseve

Veröffentlicht am 9. Februar 2018 von cotta77 Leipzig (ADN). „Wenn sozialdemokratische Parteien verschwinden, dann fallen keine neuen vom Himmel, sondern es bleiben Leerstellen.“ Mit diesem dramatischen Satz schloss der Bundesvorsitzende der Jungsozialisten (JuSo), Kevin Kühnert, am Freitagabend in Leipzig den ersten Tag seiner … Weiterlesen →

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