Monatsarchive: November 2017

Puigdemont: „Ich war nie ein Flüchtling“

24. November 2017 Foto: Carles Puigdemont am 10.10.2017 (über dts Nachrichtenagentur)   Brüssel – Der abgesetzte katalanische Präsident #Carles Puigdemont sieht sich selbst nicht als #Flüchtling an. „Ich war nie ein Flüchtling trotz der #Fake News, die die spanische Presse unisono … Weiterlesen

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Deutschland – SPD: Schulz sichert Parteibasis Abstimmung über GroKo zu

  24.11.2017 • 13:36 Uhr Quelle: Reuters © Pawel Kopczynski Möchte die Entscheidung über eine eventuelle Wiederauflage der GroKo von den Parteimitgliedern abgesichert wissen: #SPD-Chef Martin Schulz. SPD-Chef Martin Schulz will die Mitglieder seiner Partei über eine Beteiligung der #Sozialdemokraten an … Weiterlesen

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AfD: Wir lassen uns das Zwitschern nicht verbieten!

24. November 2017 Natürlich twittern wir weiter! (Bild: jouwatch)   Berlin – Bundestagspräsident #Wolfgang Schäuble hat die Abgeordneten dazu aufgefordert, während der Sitzungen nicht mit ihren #Smartphones zu spielen. Sie sollen sich lieber auf das Geschehen in der Sitzung konzentrieren. Die … Weiterlesen

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Gender-Irre geschockt: Frauen stehen auf Geld und Muskeln

24. November 2017 Foto: Durch nazarovsergey/Shutterstock   Jetzt hat man Unsummen an Forschungsgeldern im #Gendergaga und in geschlechtergerechte „#Erziehung“ versenkt. Und eine einfache Studie macht es einfach nur noch lächerlich Von Volker Kleinophorst „Muskeln und Geld sind die Qualitäten, die … Weiterlesen

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Brüssel: Weißrussland will nicht mehr zwischen Russland und der EU stehen

24. November 2017 #Der weißrussische Außenminister Wladimir Makej (dpa / picture-alliance / Michal Kamary) In #Brüssel beraten die EU-Staats- und Regierungschefs mit ihren Kollegen aus den östlichen Partnerländern. Bei dem #Gipfeltreffen soll vor allem darüber gesprochen werden, wie die Zusammenarbeit … Weiterlesen

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Özdemir bekräftigt Rückzug von Grünen-Parteispitze

24. November 2017 Und sag zum Abschied leise „Antifa“ (Foto: jouwatch)   Berlin – Grünen-Chef #Cem Özdemir hat bekräftigt, dass er nicht für eine weitere Amtsperiode an der Parteispitze zur Verfügung steht. „Ich habe immer gesagt, dass ich nach der Bundestagswahl … Weiterlesen

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Weidel soll beim AfD-Parteitag für-Bundesvorstand kandidieren

24. November 2017 Alice Weidel (AfD) (Bild: JouWatch)   Berlin – Führende AfD-Mitglieder plädieren gut eine Woche vor dem Bundesparteitag in Hannover für eine starke Rolle der Co-Fraktionsvorsitzenden #Alice Weidel auch in der Parteispitze. „Der #Bundesvorstand braucht Alice Weidel und ihre … Weiterlesen

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Linke und Grüne wollen unbedingt Familienzusammenführung

24. November 2017 #Ulla Jelpke (Die LINKE) (Bild:DIE LINKE Nordrhein-West; CC BY-SA 2.0; siehe Link)   Aktuell scheint sich eine Mehrheit für die weitere Aussetzung  des #Familiennachzugs für #Flüchtlinge mit eingeschränktem Schutzstatus im #Bundestag abzuzeichnen, nachdem nun auch #Bundesinnenminister Thomas De Maizière … Weiterlesen

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Armseliger Leipziger Studentenhaufen protestiert mit Linksextremisten gegen Rauscher

24. November 2017 Kleiner Haufen linker Studenten und die Interventionistische Linke (IL) wollen Professor Rauscher den Garaus machen (Bild: Screenshot)   #Leipzig – An der #Universität Leipzig wurden die linkspolitischen Gemüter einiger Studenten durch den dort lehrenden #Juraprofessor Thomas Rauscher … Weiterlesen

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Das System Merkel ist am Ende!

24. November 2017 Angela Merkel – nach der Wahl Foto: Collage   Das Scheitern der Jamaika-Verhandlungen zeigt deutlich: Das System Merkel ist am Ende. Was eigentlich die #CSU schon längst hätte tun müssen, erledigten die Liberalen: Sie zogen die Reißleine. Von … Weiterlesen

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Köterrasse ist ok, aber „türkischer Kram“ eine Beleidigung!

24. November 2017 (Foto: Collage)   #Deutschland spielt verrückt! Und wenn Du Pech hast, dass Dein Nachbar ein „aufmüpfiger“ #Türke ist und dann noch der falsche, weil linke Polizist um die Ecke kommt – na dann gute Nacht Marie. Diese … Weiterlesen

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Und tschüs, Islam? Bundestagsgutachten bestätigt: Einschränkung der Religionsausübung wäre im Grundgesetz prinzipiell möglich

23. November 2017 Foto: JouWatch   Die wehrhafte #Demokratie des Grundgesetzes erlaubt im Kern auch die Einschränkung der #Religionsausübung, wenn ihre Folgen nicht mit dem #Grundgesetz vereinbar sind. Zu diesem Ergebnis kommt ein Gutachten des wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages. Dafür … Weiterlesen

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Neuer Überwachungsangriff: Brüssel will ab 2020 Emissionsmelder in allen Pkw

23. November 2017 KULTUR & GESELLSCHAFT Brüssel. Auf die europäischen Autofahrer rollt womöglich der nächste große #Überwachungs-Angriff zu – natürlich wie immer in solchen Fällen unter ganz anderen Vorspiegelungen. Die #EU-Kommission möchte jetzt den Einbau von Abgasmeßgeräten in alle Pkw ab … Weiterlesen

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Regierungsbildung in Österreich: ÖVP und FPÖ einigen sich bei „Sicherheit, Ordnung und Heimatschutz“

23. November 2017 NATIONAL Wien. Anders als in der Bundesrepublik macht die Regierungsbildung im benachbarten #Österreich gute Fortschritte. Dort einigten sich die künftigen Koalitionspartner #ÖVP und #FPÖ jetzt im zentralen Themenbereich „#Sicherheit, #Ordnung und #Heimatschutz” auf eine gemeinsame Linie. So sollen … Weiterlesen

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„Banken-Fatwa“: Kein Konto mehr für Marine Le Pen und den FN

23. November 2017 Foto: Durch Frederic Legrand – COMEO/Shutterstock   In #Frankreich sind die Bankkonten der Politikerin #Marine Le Pen und ihrer Partei #Front National geschlossen worden. Marine Le Pen nannte den Vorgang eine „#Bank-Fatwa“, mit dem Ziel, sie und … Weiterlesen

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Brüssel: Merkel reist zu EU-Ostgipfel

24. November 2017 Der Hauptsitz der Europäischen Union in Brüssel (imago/Belga) Die EU-Staats- und Regierungschefs treffen sich heute in #Brüssel mit ihren Kollegen aus den östlichen Partnerländern. Bei dem #Gipfeltreffen soll vor allem darüber beraten werden, wie die Zusammenarbeit mit … Weiterlesen

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Architekt des Hartz-IV-Gefängnisses gegen Neuwahlen

Veröffentlicht am 23. November 2017 von cotta77 Berlin (ADN). „Doch da meldet sich der Mann mit der weißen Föhnfrisur in der Diskussion, Frank-Walter Steinmeier, der Architekt des Hartz-IV-Gefängnisses, steckt den Kopf aus dem Schloss Bellevue in die Berliner Herbstluft und mahnt ‚den Auftrag … Weiterlesen

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Reaktion auf US-Schikane: Russisches Gesetz macht ausländische Medien zu „Agenten“

23. November 2017 INTERNATIONAL Moskau. Das #russische Oberhaus hat ein sogenanntes „#Agentengesetz“ für eine stärkere Kontrolle ausländischer Medien angenommen. Das Gesetz sieht vor, daß #Rußland #Medien mit Finanzierung aus dem Ausland zwingen kann, sich als „ausländische Agenten” zu kennzeichnen. Kritiker mutmaßen, … Weiterlesen

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Asyl-Ansturm: „Flüchtlinge“ sorgen für Kostenexplosion bei Hartz IV

23. November 2017 WIRTSCHAFT Berlin. Für das laufende Jahr mußte das Bundesfinanzministerium zusätzliche Ausgaben für #Hartz IV von 900 Millionen Euro genehmigen: 600 Millionen Euro für #Arbeitslosengeld II, 300 Millionen für Kosten der Unterkunft. „Der zusätzliche Bedarf resultiert daraus, daß sich … Weiterlesen

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Renitente Asylanten: Bewohner, Geschäftsleute und Polizisten protestieren auf Lesbos

  23. November 2017 INTERNATIONAL #Lesbos. Neues von der europäischen Asylfront: auf der griechischen Insel Lesbos blieben am Montag aus #Protest gegen das #Asylchaos die meisten Geschäfte, Schulen und Kommunalbehörden geschlossen. Damit reagierten Bewohner und Geschäftsleute auf die zunehmende Überlastung der … Weiterlesen

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Hubertus Heil: „SPD zu Gesprächen bereit“

24. November 2017 Generalsekretär #Hubertus Heil #SPD spricht bei der Veranstaltung Das moderne Deutschland – Zukunft (imago stock&people) Im Bemühen um eine #Regierungsbildung ist nach wie vor unklar, ob die SPD von ihrer Absage an eine Fortsetzung der #Großen Koalition … Weiterlesen

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Syrien-Gespräche: Opposition will gemeinsame Delegation nach Genf schicken

24. November 2017 Vertreter der syrischen Opposition in Riad. (FAYEZ NURELDINE / AFP) Die zersplitterte #syrische Opposition will eine gemeinsame Delegation zu den #Friedensgesprächen in #Genf in der kommenden Woche entsenden. Darauf einigten sich rund 140 Vertreter der Opposition bei … Weiterlesen

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CSU-Machtkampf: Seehofer verschiebt Entscheidung über seine Zukunft

24. November 2017 Horst Seehofer nach der Vorstandssitzung CSU (dpa) CSU-Chef #Seehofer hat Kritik zurückgewiesen, im Führungsstreit seiner Partei auf Zeit spielen zu wollen. Seehofer sagte nach einer Vorstandssitzung in München, die Suche nach einer Zukunftslösung brauche Zeit. Er wolle … Weiterlesen

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was die Kölner Lügenpresse veschweigt…

Ehrenfeld: Fahndung nach dreistem Bankbetrüger Mit Lichtbildern aus einer Überwachungskamera fahndet die Polizei nach einem unbekannten Betrüger. Der Mann steht in dringendem Verdacht, am 22. Juni 2017 in einer Bankfiliale in Köln-Ehrenfeld unter Vorlage eines mutmaßlich gefälschten Passes versucht zu … Weiterlesen

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Medien schweigen: Neger-Randale in Paris eskalieren massiv!

Am Samstagabend demonstrierten in der #Pariser Innenstadt hauptsächlich afrikanischstämmige Demonstranten. Sie protestierten aufgrund eines umstrittenen CNN-Berichts über Sklaverei in Libyen, es kam zu massiven Ausschreitungen. #Deutschsprachige Mainstream-Medien hüllen den Mantel des Schweigens über die erheblichen Gewalt-Eskalationen. Zu dem „Marsch gegen … Weiterlesen

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Wählerwillen wird ignoriert: CSU will AfD-Anträge grundsätzlich ablehnen

23. November 2017 Überzeugter und leidenschaftlicher Anti-Demokrat: Andreas Scheuer (Foto: jouwatch)   Neues zum #Demokratieverständnis der #CSU-Politiker im #Bundestag. Die dts-Nachrichtenagentur schreibt: CSU-Generalsekretär #Andreas Scheuer lehnt eine Zustimmung für Anträge der #AfD im #Bundestag kategorisch ab – auch wenn diese … Weiterlesen

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Nur noch irre – ARD: AfD instrumentalisiert den Volkstrauertag durch Anwesenheit!

23. November 2017 Foto: Imago   Die Zeiten werden härter. Das hat nun auch die Bundestagsvizepräsidentin und Grünenurgestein in Personaleinheit, die #Grüne #Claudia Roth, erfahren müssen. Waren die letzten Jahre im #Bundestag doch eher gemütlich und von Nettigkeiten innerhalb der … Weiterlesen

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Neues aus der Abteilung „Schnellmerker“: Ministerium – „Minderjährige“ Migranten sind oft über 18

23. November 2017 Alle unter 18 ? (Symbolfoto: Durch Frank Gaertner/Shutterstock)   Berlin – Rund 43 Prozent der #Migranten, die als unbegleitete Minderjährige betreut werden, sind laut eines Zeitungsberichts offiziell älter als 18 Jahre. Wie das #Bundesfamilienministerium mitteilte, waren zum Stichtag … Weiterlesen

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Berlin: Hauptstadt der Jugendgewalt – Asylbewerber und Migranten sorgen für Kriminalitätsanstieg

22. November 2017 KULTUR & GESELLSCHAFT Berlin. Trotz vielfältiger Versuche wie Prävention, Sozialarbeiter oder schnellerer Justiz ist das Ausmaß der #Jugendgewalt in der Hauptstadt erneut angestiegen. Eine Hauptschuld daran haben junge #Asylbewerber. Das geht aus dem vierten Jahresbericht der Arbeitsstelle #Jugendgewaltprävention … Weiterlesen

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„Wir haben die Schnauze total voll!“ – Linke Bar sperrt Asylanten aus

23. November 2017 Symbolfoto: Durch rangizzz/Shutterstock   #Augsburg – Zunehmend scheint auch im linken bis extrem linken Gefilde die Geduld mit den vormals bejubelten, sakrosankten „#Refugees“ ein Ende zu haben. So kam es Mitte des Jahres im Tübinger bunten, städtischen … Weiterlesen

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