Schlagwort-Archive: Union

Schuldenpaket – Union und SPD haben mit Grünen verhandelt – Frei (CDU): Chancen auf Annäherung sind da

Publiziert am 11. März 2025 von staseve

11.03.2025 SPD und Union haben am Abend mit den Grünen über das geplante Finanzpaket verhandelt. Nach rund eineinhalb Stunden waren die Gespräche im Bundestag beendet. Der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU, Frei, sprach in der ARD von einem konstruktiven Treffen. Er … Weiterlesen →

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Nach Sondierungen Union und SPD für Koalitionsverhandlungen – Grüne stellen Zustimmung zu Schuldenpaket infrage

Publiziert am 9. März 2025 von staseve

09.03.2025   Parteivorsitzender Merz CDU Union und SPD haben ihre Sondierungen abgeschlossen. Jetzt wollen die Parteivorsitzenden den nächsten Schritt gehen und Koalitionsverhandlungen aufnehmen. Die Grünen kritisieren die Sondierungsergebnisse und stellen ihre Zustimmung im Bundestag zum geplanten Milliarden-Schuldenpaket infrage. Der CDU-Vorsitzende … Weiterlesen →

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Gebäudeenergiegesetz  – Habeck warnt Union vor Kehrtwende bei Heizungsgesetz

Publiziert am 4. Februar 2025 von staseve

04.02.2025 Kanzlerkandidat Robert Habeck, Grüne Bundeswirtschaftsminister Habeck hat die Union vor der Rücknahme des Heizungsgesetzes gewarnt. Die von CDU und CSU geforderte Rückabwicklung wäre fatal, sagte der Grünen-Kanzlerkandidat der Rheinischen Post. Sollte allein auf eine Anhebung des CO2-Preises für Öl … Weiterlesen →

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 03.02.2025 (Textausgabe)

Publiziert am 3. Februar 2025 von staseve

Wortklauberei im Bundestag – Wie Baerbock bei Aufnahme von Afghanen die Fakten biegt Außenministerin Baerbock behauptet, Afghanen könnten wegen den von den Taliban geschlossenen Grenzen derzeit nicht nach Deutschland geflogen werden. Warum ihre Aussage falsch ist. BERLN. CDU-Innenexperte Thorsten Frei … Weiterlesen →

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 02.02.2025 (Textausgabe)

Publiziert am 2. Februar 2025 von staseve

INSA – Nach Bundestags-Abstimmung: Union bleibt in Umfrage konstant, AfD legt zu INSA – Nach Bundestags-Abstimmung: Union bleibt in Umfrage konstant, AfD legt zu Gegen die Union hagelt es Kritik: Weil sie zusammen mit der AfD abgestimmt hat, habe sie einen … Weiterlesen →

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 30.01.2025 (Textausgabe)

Publiziert am 30. Januar 2025 von staseve

Weil die Behörden überlastet sind: Niederlande müssen Asylanten Rekord-Entschädigungen zahlen Den Haag. Trotz der neuen niederländischen Rechtsregierung ächzt das Land noch immer unter der ausufernden Zuwanderung und ihren Begleiterscheinungen. So mußten die Niederlande im letzten Jahr eine Rekordsumme an Entschädigungen … Weiterlesen →

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Mehrheit mit der AfD – Der Fünf-Punkte-Plan der Union und mögliche Folgen

Publiziert am 30. Januar 2025 von staseve

30.01.2025 CDU-Chef Friedrich Merz Die Union hat für ihren umstrittenen Fünf-Punkte-Plan zur Verschärfung der Migrationspolitik im Bundestag eine knappe Mehrheit bekommen – mit Stimmen der AfD. Was genau sieht der Plan vor und wie geht es jetzt weiter? Ein Überblick … Weiterlesen →

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Unionsanträge zur Migration – Merz fordert Zustimmung vor allem von Ampel-Parteien – AfD-Chef Chrupalla wirft Union Diffamierung vor

Publiziert am 27. Januar 2025 von staseve

27.01.2025 Kontrollen an deutschen Grenzen Unionsfraktionschef Merz hat die anderen Parteien im Bundestag aufgerufen, den Anträgen von CDU und CSU für eine Verschärfung der Migrationspolitik zuzustimmen. In seinem wöchentlichen E-Mail-Newsletter schrieb Merz, er hoffe vor allem auf die Stimmen von … Weiterlesen →

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 13.01.2025 (Textausgabe)

Publiziert am 13. Januar 2025 von staseve

Noch mehr CO2-Ablaßhandel: 1000 Euro mehr Heizkosten ab 2027 Berlin/Brüssel. Die desaströse „Ampel“-Regierung wird es aller Voraussicht nach in einigen Wochen – nach der vorgezogenen Bundestagswahl im Februar – nicht mehr geben, aber ihre verheerende Wirtschafts- und Energiepolitik wird den … Weiterlesen →

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 20.11.2024 (Textausgabe)

Publiziert am 20. November 2024 von staseve

Querfront? – BSW stimmt in Sachsen erneut einem AfD-Antrag zu Zum zweiten Mal nach der Landtagswahl votiert das BSW, das für die Duldung der CDU-SPD-Minderheitsregierung gebraucht wird, mit der AfD. Diesmal ging es um ein Kernziel der Partei. DRESDEN. Im … Weiterlesen →

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 18.11.2024 (Textausgabe)

Publiziert am 18. November 2024 von staseve

Folge des neuen Staatsbürgerschaftsrechts: Einbürgerungszahlen explodieren Erfurt. Das neue Staatsbürgerschaftsrecht macht den Erwerb des deutschen Passes noch leichter als bisher schon. Infolgedessen schnellen die Einbürgerungen in die Höhe. Aktuelle Zahlen teilte jetzt das Thüringer Innenministerium mit. Dort hat sich die … Weiterlesen →

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AfD-Verbotsverfahren: Unions-Fraktionsspitze hat gute Gründe dagegen

Publiziert am 18. Oktober 2024 von staseve

17. Oktober 2024 National Foto: Symbolbild Berlin. 37 Abgeordnete von Union, SPD, Grünen und Linken haben kürzlich im Bundestag eine Initiative gestartet, um ein Verbotsverfahren gegen die AfD auf den Weg zu bringen. Ob es dazu kommt, wird immer fraglicher. Parteiübergreifend … Weiterlesen →

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 22.08.2024 (Textausgabe)

Publiziert am 22. August 2024 von staseve

KFZ-Versicherung – Neue Regionalklassen bringen Änderung der Beiträge für 9,4 Millionen Versicherte Rund 9,4 Millionen PKW-Halter müssen sich wegen neuer Regionalklassen auf Änderungen bei ihren Versicherungsbeiträgen einstellen. Der Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft GDV teilte mit, für etwa die Hälfte der … Weiterlesen →

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 10.06.2024 (Textausgabe)

Publiziert am 10. Juni 2024 von staseve

Europawahl in Deutschland – Union siegt – AfD im Osten auf Platz eins Die Union ist bei der Europawahl in Deutschland klar stärkste Kraft geworden. Nach einer Hochrechnung der ARD kommen CDU und CSU auf 30,2 Prozent der Stimmen, das … Weiterlesen →

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 27.04.2024 (Textausgabe)

Publiziert am 27. April 2024 von staseve

Im Vorfeld der EU-Wahl: Fidesz strebt Umstrukturierung der Rechten im Europaparlament an Budapest/Brüssel. Im Vorfeld der nächsten Europawahl zerbricht man sich im patriotisch-populistischen Lager verstärkt den Kopf über eine künftige Neuaufstellung der europäischen Rechten. Ein wichtiges Zünglein an der Waage … Weiterlesen →

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Union kritisiert Baerbocks Pass-Werbung auf arabisch: „Als wolle die Ampel den deutschen Pass auf dem Basar verramschen“

Publiziert am 31. März 2024 von staseve

CDU-Migrationsexperte Christoph de Vries geht auf Annalena Baerbock und die Werbung ihres Ministeriums für den deutschen Pass los. 30.03.2024 – 18:30 Uhr JULIUS BÖHM Das Auswärtige Amt bewirbt in den sozialen Medien auf arabisch, wie leicht man den deutschen Pass … Weiterlesen →

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Schutz von Bundesverfassungsgericht – Ampel und Union offenbar zu Grundgesetz-Änderung bereit

Publiziert am 28. März 2024 von staseve

28.03.2024 Ampel-Koalition und Union haben sich laut Presseinformationen auf Pläne für einen besseren Schutz des Bundesverfassungsgerichts verständigt. Damit solle Bestrebungen vorgebeugt werden, die dessen Legitimität in Frage stellen wollten, schreibt die „Rheinische Post“. Im Grundgesetz festgeschrieben werden soll demnach die … Weiterlesen →

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Sorge vor extremen Parteien – Auch Union offen für besseren Schutz des Bundesverfassungsgerichts vor Einflussnahme – laut Bericht Grundgesetzänderung geplant

Publiziert am 30. Januar 2024 von staseve

30.01.2024 Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe (Archivbild). (picture alliance / dpa / Uli Deck) Nach einem Vorstoß aus den Reihen der Ampel-Koalition zeigt sich auch die Union offen, das Bundesverfassungsgericht stärker vor dem Einfluss extremer politischer Kräfte zu schützen. Die stellvertretende … Weiterlesen →

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 18.12.2023 (Textausgabe)

Publiziert am 18. Dezember 2023 von staseve

Schuß ins eigene Knie: Deutschland reduziert Gasimporte – zahlt aber nicht weniger Moskau/Berlin. Auch das gehört zur grandiosen Bilanz des Versagens, die die „Ampel“-Regierung seit Amtsantritt hingelegt hat: Deutschland, das sich seit Beginn des Krieges in der Ukraine partout von … Weiterlesen →

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Migration – Union pocht auf Kürzung von Asylleistungen für Ausreisepflichtige

Publiziert am 11. Dezember 2023 von staseve

11.12.2023 Unionsfraktion im Bundestag (picture alliance / dpa / Michael Kappeler) Die Leistungen für abgelehnte und ausreisepflichtige Asylbewerber sollen nach einem Vorschlag der Unionsfraktion im Bundestag gekürzt werden. Künftig sollten sie nur noch das – wie es heißt – „physische … Weiterlesen →

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 06.11.2023 (Textausgabe)

Publiziert am 6. November 2023 von staseve

Folge der „Ampel“-Politik: Mehr als ein Drittel der Auto-Betriebe verlagert Investitionen ins Ausland Berlin. Die Autoindustrie ist immer noch eine deutsche Schlüsselindustrie. Aber sie ist auf dem Rückzug. Sowohl das von der Politik beschlossene Aus für den Verbrennungsmotor als auch … Weiterlesen →

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Folgen des Atomausstiegs: Stromimporte haben sich verdreifacht

Publiziert am 12. Juli 2023 von staseve

11. Juli 2023 WIRTSCHAFT Foto: Symbolbild Berlin. Eine interessante Entwicklung, die für den Industriestandort Deutschland nichts Gutes verheißt: am 16. April wurden die letzten drei deutschen Atomkraftwerke abgeschaltet – infolgedessen wurde Deutschland prompt vom Stromexporteur zum Stromimporteur und hängt nun am … Weiterlesen →

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 01.04.2023 (Textausgabe)

Publiziert am 1. April 2023 von staseve

Nur Kosmetik: Brüssel will neue Migrationspolitik – und möglichst wenig ändern Brüssel. Eine unendliche Geschichte: das EU-Parlament will die Asyl- und Migrationspolitik grundsätzlich reformieren – scheut sich aber vor wirklich einschneidenden Änderungen. Der zuständige Innenausschuß sprach sich jetzt für schnellere … Weiterlesen →

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Ausreisepflicht – Union fordert Bundesregierung zum Handeln auf

Publiziert am 29. März 2023 von staseve

29.03.2023 Abschiebeflüge scheitern oft schon im Vorfeld, weil abgelehnte Asylbewerber untertauchen. (picture alliance / Daniel Kubirski) Die Union fordert die Bundesregierung auf, die Ausreisepflicht abgelehnter Asylbewerber stärker durchzusetzen. Einen entsprechenden Antrag will die CDU/CSU-Fraktion heute im Bundestag einbringen. In dem … Weiterlesen →

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 05.02.2023 (Textausgabe)

Publiziert am 5. Februar 2023 von staseve

Russland meldet Abschuss von 13 ukrainischen Drohnen Der Sprecher des russischen Verteidigungsministeriums, Generalleutnant Igor Konaschenkow, hat auf seinem Briefing am Samstag über mehrere Angriffe auf ukrainische Stellungen berichtet. In den letzten 24 Stunden seien insgesamt 92 gegnerische Artillerie-Einheiten und 108 … Weiterlesen →

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 18.12.2022 (Textausgabe)

Publiziert am 18. Dezember 2022 von staseve

Mogelpackung „Demokratiefördergesetz“: Noch mehr Geld für linke Demokratiefeinde Berlin. Das Bundeskabinett hat in dieser Woche das sogenannte Demokratiefördergesetz von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) und Bundesfamilienministerin Lisa Paus („Grüne“) auf den Weg gebracht. Aber der Titel ist eine reine Mogelpackung – … Weiterlesen →

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Altkanzler: Union will Schröders Amtsausstattung fast komplett streichen

Publiziert am 17. Mai 2022 von staseve

  17.05.2022 Der frühere Bundeskanzler Gerhard Schröder vor dem Logo des russischen Erdölkonzerns Rosneft, in dessen Aufsichtsrat er sitzt. (picture alliance / dpa / Tass / Peter Kovalev ) Die Union will die Amtsausstattung von Altkanzler Schröder wegen seiner Russland-Kontakte … Weiterlesen →

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Parteitag: Grüne Jugend lehnt mögliche Koalition mit Union ab

Publiziert am 12. Juni 2021 von staseve

12. Juni 2021 Die Grünen-Vorsitzenden Habeck und Baerbock (dpa) Die Vorsitzende der Grünen Jugend, Peters, lehnt ein mögliches Bündnis der Grünen mit der Union nach der Bundestagswahl ab. Wenn man das Wahlprogramm der Grünen ernst nehme, dann sei eine Koalition … Weiterlesen →

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Kantar/Emnid: Grüne ziehen an der Union vorbei

Publiziert am 25. April 2021 von staseve

25. April 2021 Ständig unter Öko-Strom: Annalena Baerbock (Foto: Imago)   Berlin – Die Grünen ziehen nach der Nominierung von Annalena Baerbock zur Kanzlerkandidatin in der Wählergunst an der Union vorbei. Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut Kantar/Emnid wöchentlich für die „Bild … Weiterlesen →

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Merkel am Ziel ihrer Träume: Überholen die Grünen bald die Union?

Publiziert am 28. März 2021 von staseve

28. März 2021 Foto: Collage    Berlin – Angela Merkel hat aus ihrer Sicht alles richtig gemacht. Ihre Lieblingspartei, die Grünen, ist bald die mächtigste Partei in Deutschland und ihre eigene Partei stürzt ins Bodenlose. So kann der Great Reset vollzogen … Weiterlesen →

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