Schlagwort-Archive: Asylrecht

Nach Merz-Äußerungen – Reul: Grundrecht auf Asyl ist wertvoll

Publiziert am 22. November 2018 von staseve

22. November 2018 Herbert Reul (CDU), Innenminister von Nordrhein-Westfalen. (dpa / Caroline Seidel) Der nordrhein-westfälische Innenminister #Reul warnt davor, das Grundrecht auf Asyl in Frage zu stellen. Es sei aus gutem Grund in der Verfassung verankert, sagte der CDU-Politiker im … Weiterlesen →

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Europa an der Schwelle zu neuer Terrorwelle

Publiziert am 19. Oktober 2018 von staseve

Veröffentlicht am 19. Oktober 2018 Max Otte Köln (ADN). Die Kölner Geiselnahme zeigt, was in Deutschland falsch läuft. So lautet die Einschätzung von Max Otte in einem Beitrag seines Magazins „Politik Spezial“. Nach Ende des Dramas im Hauptbahnhof der Domstadt habe … Weiterlesen →

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Bundestag Großer Andrang: Petitionsausschuß berät über „Erklärung 2018“

Publiziert am 10. Oktober 2018 von staseve

  Vera Lengsfeld: Die ehemalige DDR-Bürgerrechtlerin initiierte die Erklärung Foto: JF BERLIN. Der Petitionsausschuß des Deutschen Bundestages hat am Montag über die „#Erklärung 2018“ beraten. Dabei standen sowohl die Petentin, die frühere CDU-Bundestagsabgeordnete #Vera Lengsfeld, als auch Vertreter der Bundesregierung den Abgeordneten … Weiterlesen →

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Vor Seehofers Besuch in Wien: Vize-Kanzler Strache: Keine Asyl-Lösung zulasten Österreichs

Publiziert am 5. Juli 2018 von staseve

05. Juli 2018 Aktualisiert: 05. Juli 2018 7:40 Die Unionsparteien haben einen Asylkompromiss gefunden – nun brauchen sie den Koalitionspartner SPD und den Nachbarn Österreich für die Umsetzung. Mit beiden stehen wichtige Gepräche an. FPÖ-Mann Strache (r) will nicht, dass Österreich … Weiterlesen →

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Weitere Verschärfungen: Österreichische Regierung beschließt Maßnahmenbündel

Publiziert am 20. April 2018 von staseve

19. April 2018 NATIONAL Wien. Die österreichische Bundesregierung hat jetzt wie angekündigt weitere Verschärfungen im #Asylrecht beschlossen. Ziel sei es, mit dem „Bündel an Maßnahmen“ die illegale Migration sowie #Asylmißbrauch zu bekämpfen, erklärte Bundeskanzler #Kurz (#ÖVP). Auch Vizekanzler Heinz-Christian #Strache (#FPÖ) … Weiterlesen →

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Rupert Scholz – Asyl: Staatsrechtler schlägt Grundgesetzänderung vor

Publiziert am 27. Februar 2018 von staseve

Der Staatsrechtler Rupert Scholz hält die Grenzöffnung von 2015 für verfassungswidrig Foto: picture alliance/dpa BERLIN. Der Staatsrechtler Rupert #Scholz hat eine Änderung des #Asylrechts im #Grundgesetz gefordert. Die derzeitige Regelung, nach der Asyl ein stets einklagbares Grundrecht ist, sei nicht … Weiterlesen →

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Altparteienkartell will keine Rückführungen von Syrern – Wohin geht die Deutsche Gesellschaft?

Publiziert am 22. November 2017 von staseve

Der #Bundestag diskutierte heute über den Antrag der AfD zur Rückführung von Syrern nach Syrien! Das Altparteienkartell fiel dabei über die AfD her, als ob diese etwas schlimmes beantragt hätte. Die Herren #Stephan Herbert (#CDU), #Josip Juratorie (#SPD) und #Johann Wadepuhl (CDU) … Weiterlesen →

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Neues aus der Pokerrunde: Geschwafel ohne Ende!

Publiziert am 4. November 2017 von staseve

04. November 2017 Wer hat die besten Karten? (Foto: Durch serpeblu/Shutterstock)   Wenn dieses Jamaika-Ding tatsächlich durchkommen sollte, dann erwarten uns vier oder fünf Jahre politische Schockstarre. Nichts wird „auf den Weg“ gebracht, #Politik im ewig drehenden Karussell. Und das … Weiterlesen →

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Katalonien: Anwalt bestätigt: Puigdemont in Belgien

Publiziert am 31. Oktober 2017 von staseve

30. Oktober 2017 Carles Puigdemont hält sich in #Belgien auf. (MAXPPP, dpa, Julien Mattia / Le Pictorium) Der wegen Rebellion angeklagte ehemalige Regierungschef von #Katalonien, Puigdemont, hat in Belgien einen Rechtsanwalt engagiert, der auf #Asylrecht spezialisiert ist. Der Anwalt Bekaert … Weiterlesen →

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Bundestag: Asylrecht verschärft, Ausweisungen erleichtert

Publiziert am 19. Mai 2017 von staseve

19. Mai 2017 Der Bundestag beriet bis in die Nacht (Deutschlandfunk / Benjamin Hammer) Der Bundestag hat eine weitere Verschärfung des Asylrechts beschlossen. Mit dem Gesetz werden die Möglichkeiten der Abschiebehaft ausgeweitet, Fußfesseln erlaubt und der Zugriff auf Smartphone-Daten von … Weiterlesen →

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Bundestag: Weitere Verschärfungen im Asylrecht

Publiziert am 18. Mai 2017 von staseve

18. Mai 2017 Die Vogelperspektive auf das leere Plenum des Bundestags. (dpa/Michael Kappeler) Der Bundestag entscheidet heute über weitere Verschärfungen im Asylrecht. Nach dem Willen der großen Koalition soll es strengere Regeln für Fälle geben, in denen Menschen kein Aufenthaltsrecht … Weiterlesen →

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Asylrecht: Sloweniens Parlament stimmt für Verschärfung

Publiziert am 27. Januar 2017 von staseve

Das Jahr 2016: Migranten an der slowenisch-österreichischen Grenze. (picture alliance / dpa / Christian Bruna) Slowenien hat sein Asylrecht verschärft. Im Parlament in Ljubljana votierte eine breite Mehrheit der Abgeordneten für entsprechende Gesetzesänderungen. Die Maßnahmen greifen demnach bei einem starken … Weiterlesen →

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EGMR-Urteil –  Moslemische Schülerinnen müssen zum gemischten Schwimmunterricht

Publiziert am 11. Januar 2017 von staseve

Veröffentlicht am 11. Januar 2017von staseveinfo Schwimmunterricht: Auch moslemische Mädchen müssen laut EGMR daran teilnehmen Foto: picture alliance / dpa STRAßBURG. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat entschieden, daß moslemischen Schülerinnen der Schwimmunterricht mit männlichen Klassenkollegen zumutbar ist. Ein … Weiterlesen →

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FLÜCHTLINGE – Österreich bereitet Notstand wegen Flüchtlingen vor

Publiziert am 21. August 2016 von staseve

  Veröffentlicht: 21.08.16 02:55 Uhr Österreich arbeitet an einer deutlichen Verschärfung des Asylrechts. Dazu gehört auch die Ausrufung des Ausnahmezustandes, falls die öffentliche Sicherheit durch Flüchtlinge gefährdet ist. Die Regierung steht unter hohem Druck durch die FPÖ, welche in Umfragen inzwischen … Weiterlesen →

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Tübingens Oberbürgermeister: Grünen-Politiker Palmer will auch nach Syrien abschieben

Publiziert am 7. August 2016 von staseve

DPA Boris Palmer Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer provoziert erneut mit Aussagen zur Flüchtlingspolitik. Jetzt sagt er: Wer sein Aufenthaltsrecht verwirke, dürfe abgeschoben werden – auch nach Syrien. Der Grünen-Politiker Boris Palmer meint, gewaltbereite Flüchtlinge sollten notfalls auch nach Syrien abgeschoben … Weiterlesen →

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Afghanischen Asylwerbern ist das idyllische Tiroler Tannheimer Tal „zu wenig städtisch“

Publiziert am 6. August 2016 von staseve

Gastfreundliches Tiroler Tannheimer-Tal: Was Touristen aus aller Welt teuer bezahlen, ist für Asylwerber nicht gut genug. Foto: Wikimedia / Df1paw / CC BY 3.0 3. August 2016 – 13:01 Wie die Internet-Seite der „Süd-Tiroler-Freiheit“ berichtet, soll sich letzte Woche im … Weiterlesen →

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Heimliche Einwanderung über die deutsche Ostgrenze

Publiziert am 12. Juni 2016 von staseve

Seit der Schließung der Balkanroute wächst die illegale Migration über die deutsche Ostgrenze und die Schweiz. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Thomas Oppermann fordert nun die Schleierfahndung. Von Michael Behrendt,Hannelore Crolly,Claus Christian Malzahn Foto: pa/ZB/dpa-ZBDie Oder ist der Grenzfluss zwischen Polen (l.) und … Weiterlesen →

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Sex-Attacken in Darmstadt: Immer mehr Opfer

Publiziert am 1. Juni 2016 von staseve

31. Mai 2016 Sexueller Übergriff (Symbolfoto): Immer mehr Opfer Foto: picture alliance/maxppp DARMSTADT. Die Zahl der Frauen, die während eines Darmstädter Musikfestivals Opfer sexueller Übergriffe geworden sind, steigt weiter. „Bislang gehen wir von 26 Geschädigten aus. Es wurden 14 Strafanzeigen … Weiterlesen →

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FLÜCHTLINGE – Ungarn meldet Anstieg der Flüchtlinge aus Griechenland

Publiziert am 31. Mai 2016 von staseve

 Veröffentlicht: 30.05.16 16:51 Uhr Die Regierung in Ungarn verstärkt die Grenzen zu Serbien. Die Regierung beobachtet einen Anstieg der Flüchtlinge aus Griechenland. Offenbar funktioniert die Schließung der Balkan-Route nicht mehr so wie noch vor einigen Wochen. Der ungarische Premier Viktor … Weiterlesen →

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EUROPA – Flüchtlinge kommen wieder: Österreich bereitet Notstand vor

Publiziert am 28. Mai 2016 von staseve

 Veröffentlicht: 28.05.16 01:11 Uhr Die österreichische Bundesregierung arbeitet mit Hochdruck an der Einführung des Notstandes: Die Zahlen der Flüchtlinge steigen wieder. Die Regierung will um jeden Preis verhindern, dass die FPÖ weiter Auftrieb erhält. Der designierte Bundespräsident Van der Bellen … Weiterlesen →

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INTERVIEW Asylrecht: Einschränkung in Österreich kann Kettenreaktion in EU auslösen

Publiziert am 14. April 2016 von staseve

   Veröffentlicht: 14.04.16 02:24 Uhr Christoph Pinter, der Leiter von UNHCR in Österreich, kritisiert die geplante Verschärfung des Asylgesetzes. Ab Juni sollen Polizisten an der österreichischen Grenze im Schnellverfahren über einen möglichen Asylantrag entscheiden. UNHCR befürchtet eine Kettenreaktion in Europa. … Weiterlesen →

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FLÜCHTLINGE – Notstand: Österreich will Asylrecht drastisch einschränken

Publiziert am 14. April 2016 von staseve

  Veröffentlicht: 14.04.16 02:20 Uhr Die österreichische Regierung setzt ein schärferes Asylgesetz im Eiltempo durch. Mit dem Gesetz kann die Regierung den Notstand erklären. Tritt dieser Fall ein, kann kein Flüchtling mehr einen Asylantrag in Österreich stellen. Die Opposition und … Weiterlesen →

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FLÜCHTLINGE – EU-Agentur: Deal mit der Türkei wird nicht funktionieren

Publiziert am 8. März 2016 von staseve

 Veröffentlicht: 08.03.16 01:25 Uhr Die EU-Rechtsagentur Eurojust kommt in einem Bericht zum Ergebnis, dass ein Deal der Türkei mit der EU in der Praxis nicht funktionieren werde. Die türkische Regierung habe weder den politischen Willen, noch die Infrastruktur, den Deal … Weiterlesen →

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Schweden und Dänemark machen Grenzen dicht

Publiziert am 19. Dezember 2015 von staseve

18. Dezember 2015 Das Parlament in Schweden hat eine rigorose Abschottung gegen neue Immigranten beschlossen. Als Grund für diese Maßnahme werden von Medien die enorm gesunkenen Umfragewerte der Regierungsparteien angenommen. Dänemark tut es den Schweden gleich und schottet sich ebenfalls … Weiterlesen →

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Flüchtlinge – Merkel in der Falle: Die Götterdämmerung hat begonnen

Publiziert am 21. November 2015 von staseve

Peter Vonnahme  |  Veröffentlicht: 21.11.15 01:50 Uhr Angela Merkel kann nur noch verlieren: Macht sie in der Flüchtlingspolitik einen Rückzieher, ist sie politisch ruiniert. Macht sie weiter wie bisher, droht der Sturz. Ihr größter Fehler: Sie scheut nicht die Konfrontation … Weiterlesen →

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Nach Anschlägen in Paris – Dänemark verschärft erneut Asylrecht

Publiziert am 19. November 2015 von staseve

Dänische Flagge: Asylgesetze verschärft Foto: dpa KOPENHAGEN. Nach den Terroranschlägen in Paris hat sich die dänische Regierung mit einem großen Teil der Opposition auf eine Verschärfung der Ausländerpolitik verständigt. Noch in dieser Woche soll das Parlament ein entsprechendes Gesetz verabschieden. … Weiterlesen →

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Flüchtlinge – Merkel leitet Kurs-Wechsel ein: Kontingente für Flüchtlinge

Publiziert am 17. November 2015 von staseve

Veröffentlicht: 17.11.15 00:49 Uhr Angela Merkel leitet eine Kurs-Korrektur in der Flüchtlings-Politik ein: Statt der offenen Grenzen soll es nun Kontingente für Flüchtlinge geben. SPD-Chef Sigmar Garbriel schließt sich der Wende an und fordert ein Ende der „chaotischen Zuwanderung“. Praktisch … Weiterlesen →

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Die Dauerrunde der »Weicheier«: ARD, ZDF und ihr Flüchtlings-Talk

Publiziert am 7. November 2015 von staseve

06.11.2015 Markus Mähler Endlosschwafeln zum Flüchtlingschaos. Jauch, Will, Illner, Maischberger und Plasberg zeigen Woche für Woche: Die Öffentlich-Rechtlichen verengen den Meinungskorridor auf »Schießschartengröße«. Immer die gleichen Gesichter und nur Durchhalteparolen. Sogar Klartext muss man jetzt schon von draußen importieren. Osteuropas … Weiterlesen →

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Deutschland: Anhänger der AfD protestieren gegen Flüchtlingspolitik in mehreren Städten

Publiziert am 5. November 2015 von staseve

05.11.2015 Demonstrationen in Erfurt, Saarbrücken, Cottbus, Oranienburg, Wittenberg, Großenhain, Roßwein, Gotha / Gegendemonstrationen AfD-Kundgebung in Cottbus am Mittwochabend Foto: dpa/Tino Schulz   Berlin. Bei Demonstrationen die von der AfD organisiert wurden, ist die Polizei abermals gegen ein paar Rechtsradikale vorgegangen, … Weiterlesen →

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Pleiten, Pech und Pannen: Behörden verlieren Flüchtlingsausweise

Publiziert am 29. Oktober 2015 von staseve

29.10.2015 Udo Ulfkotte Es gibt Flüchtlinge, die kommen vorsätzlich ohne Pässe. Wer mit Reisepass kommt, der muss ihn an der Grenze abgeben. Das Bundesamt für Migration bewahrt sie dann auf. Doch auf dem Weg dorthin »verschwinden« sie. Und dann nehmen … Weiterlesen →

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