Schlagwort-Archive: Horst Seehofer

Willy Wimmer: Regierung als Sicherheitsrisiko

Publiziert am 21. Dezember 2016 von staseve

20. Dezember 2016 Während dem deutschen Volk austauschbare Betroffenheitsbekundungen serviert werden, weigert sich die Regierung zu handeln. Niemand hat etwas davon, dass Gauck gegen Hass auftritt oder Merkel erschüttert, entsetzt und tief traurig ist. Denn dies kann jeder User und … Weiterlesen →

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Türkei – Seehofer: Werden uns nicht erpressen lassen

Publiziert am 26. November 2016 von staseve

Der bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU). (pa/dpa/Warmuth) Der CSU-Vorsitzende Seehofer hat eine harte Haltung gegenüber Ankara gefordert. Zu den Drohungen von Präsident Erdogan, den Flüchtlingspakt mit der EU aufzukündigen, sagte Seehofer der „Passauer Neuen Presse“, man werde sich nicht erpressen … Weiterlesen →

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Wahl des Bundespräsidenten – Berliner Wagenburg

Publiziert am 20. November 2016 von staseve

von Michael Paulwitz Noch-Außenminister und baldiger Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (SPD): Farbloser Apparatschik mit bescheidener Bilanz Foto: picture alliance / AA Keine Woche nach dem Trump-Triumph in den USA liefert Deutschlands politische Klasse ein Paradestück der Lernresistenz ab. Eben haben die … Weiterlesen →

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FLÜCHTLINGE – Österreich warnt vor steigenden Flüchtlingszahlen

Publiziert am 5. November 2016 von staseve

Veröffentlicht: 05.11.16 01:20 Uhr Österreichs Außenminister Kurz warnt vor steigenden Flüchtlingszahlen und fordert einen Kurswechsel in der EU. CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer (l) begrüßt am 04.11.2016 in München (Bayern) den Außenminister von Österreich Sebastian Kurz beim CSU-Parteitag auf der Bühne. (Foto: … Weiterlesen →

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PARTEIEN – Protest gegen Merkel: Konservative wollen Bayern-CDU gründen

Publiziert am 21. Oktober 2016 von staseve

Veröffentlicht: 21.10.16 01:52 Uhr Konservative in Bayern wollen aus Verärgerung über Bundeskanzlerin Merkel eine CDU-Landespartei gründen. Doch die Bundespartei hat die Gründung einer Bayern-CDU gerichtlich verbieten lassen. Angela Merkel und der Generalsekretär Peter Tauber, beim Absingen der Nationalhymne am Parteitag, … Weiterlesen →

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CSU: Seehofer will ein Spitzenamt aufgeben

Publiziert am 16. Oktober 2016 von staseve

Der bayerische Ministerpräsident, Horst Seehofer (CSU) (picture alliance / dpa / Daniel Karmann) Der bayerische Ministerpräsident und CSU-Vorsitzende Seehofer hat der „Bild am Sonntag“ gesagt, dass er im nächsten Jahr eines seiner Spitzenämter aufgeben will. Er könne nicht ewig den … Weiterlesen →

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Ungarn: Angriff auf die „EU-Eliten“ – Klarer Politischer Sieg für Viktor Orban

Publiziert am 3. Oktober 2016 von staseve

Ungarns zu begrüßendes Referendum zur Verteilung von Flüchtlingen in der EU war am Ende rechtlich zwar ungültig, aber strategisch politisch ein gigantischer Sieg für Viktor Orban. Da an der Abstimmung nur um die 40 Prozent statt der erforderlichen 50 Prozent der Wahlberechtigten … Weiterlesen →

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Unmut über Merkel – Schützenhilfe für Seehofer aus der CDU

Publiziert am 10. September 2016 von staseve

Die Bedenken des CSU-Chefs Horst Seehofer an der Flüchtlingspolitik der Kanzlerin seien berechtigt, sagen Christdemokraten im SPIEGEL. Die Hälfte der Parteibasis stehe nicht mehr hinter der Kanzlerin. Von Ralf Neukirch DPA Bundeskanzlerin Merkel (CDU) Samstag, 10.09.2016   07:56 Uhr In … Weiterlesen →

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MIGRATION – Umfrage: 82 Prozent lehnen Merkels Flüchtlings-Politik ab

Publiziert am 10. September 2016 von staseve

Veröffentlicht: 10.09.16 01:08 Uhr Die Deutschen haben sich mit klarer Mehrheit von Angela Merkels Flüchtlingspolitik abgewendet. Die massive Ablehnung ist vor allem ein politisches Statement, denn die Zahl der nach Deutschland reisenden Flüchtlinge und Migranten ist deutlich zurückgegangen. Bundespräsident Joachim … Weiterlesen →

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POLITISCHE KULTUR – Merkel: Wenn wir bei der Wahrheit bleiben, gewinnen wir

Publiziert am 8. September 2016 von staseve

Veröffentlicht: 08.09.16 00:57 Uhr Bundeskanzlerin Merkel sagte im Bundestag, die etablierten Parteien müssten nur „bei der Wahrheit bleiben, dann gewinnen wir“. Das ist eine sehr gefährliche Dialektik, weil sie den politischen Diskurs unmöglich macht. Vor allem stellt sich die Frage: … Weiterlesen →

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PARTEIEN – Familienministerin Schwesig: AfD für Frauen „absolut nicht wählbar“

Publiziert am 31. August 2016 von staseve

Veröffentlicht: 31.08.16 02:30 Uhr Bei CDU und SPD herrscht wegen der Umfragen in Mecklenburg-Vorpommern erhebliche Nervosität: Familienministerin Schwesig sagte, die AfD sei für Frauen wegen des „total rückwärtsgewandten“ Familienbilds der Partei nicht wählbar. Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig. (Foto: dpa) Vor der Landtagswahl … Weiterlesen →

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FLÜCHTLINGE – Merkel: Kein EU-Staat darf Muslime pauschal ablehnen

Publiziert am 29. August 2016 von staseve

Veröffentlicht: 29.08.16 01:53 Uhr Bundeskanzlerin Merkel deutet ein Einlenken bei den Flüchtlingsquoten in der EU an. Die einzige Einschränkung, die es jedoch gäbe, sei die pauschale Ablehnung von Muslimen. Damit bleibt der zentrale Konflikt mit den Staaten Osteuropas weiter bestehen. … Weiterlesen →

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DEUTSCHLAND – Merkel zögert, ob sie noch einmal Bundeskanzlerin werden will

Publiziert am 28. August 2016 von staseve

Veröffentlicht: 28.08.16 03:12 Uhr Angela Merkel hat überraschend ihre Entscheidung über eine erneute Kandidatur verschoben: Erst wenige Monate vor der Bundestagswahl 2017 will sie sich entscheiden, ob sie noch einmal antritt. Die Kanzlerin ist wegen der Flüchtlings- und wegen der … Weiterlesen →

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Bund schießt kein Geld für die Fluthilfe zu – die Flut in Bayern keine nationale Katastrophe

Publiziert am 27. August 2016 von staseve

Artikel vom 26.08.2016 Regionalnachrichten Jetzt ist es amtlich: Der Bund überweist kein Geld für die Schäden nach der Flutkatastrophe im Kreis Rottal-Inn. Das hat jetzt die bayerische Staatskanzlei bestätigt, berichten mehrere Medien. Bayern bleibt also auf den Schäden im Kreis Rottal-Inn … Weiterlesen →

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Merkel verliert an Unterstützung – CDU und ihre Partner stehen vor schwerer Wahl

Publiziert am 4. August 2016 von staseve

© AP Photo/ Markus Schreiber Laut der jüngsten Umfrage des deutschen Meinungsforschungsinstituts Insa im Auftrag der Zeitschrift „Cicero“ sinken die Zustimmungswerte für die Politik der Bundeskanzlerin Angela Merkel nach der außerordentlichen Pressekonferenz zu den Terroranschlägen im Juli, schreibt die „Nesawissimaja … Weiterlesen →

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Terror weltweit: Ein falsches Versprechen von Sicherheit

Publiziert am 28. Juli 2016 von staseve

28.07.2016 • 06:04 Uhr Quelle: Reuters Hilft nix? Macht nix…. Mehr Beamte, mehr Waffen und mehr Befugnisse verhindern offensichtlich keine Gewaltexzesse. Nach den öffentlichen Gewaltexzessen der letzten Wochen sollte als empirisch erwiesen gelten, dass zusätzliche polizeiliche und geheimdienstliche Befugnisse keine … Weiterlesen →

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Türkei: Erdogan schließt mehr als 2000 Schulen und gemeinnützige Einrichtungen

Publiziert am 24. Juli 2016 von staseve

REUTERS Fatih College der Gülen-Bewegung in Istanbul Die türkische Führung will Tausende Schulen, Gewerkschaften, Unis und soziale Einrichtungen schließen. Zudem wurden 11.000 Reisepässe für ungültig erklärt – und ein Neffe des Erzfeindes Gülen festgenommen. Seit Mittwochabend gilt in der Türkei der … Weiterlesen →

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GESELLSCHAFT – Merkel: Werden herausfinden, was hinter der Tat von München stand

Publiziert am 24. Juli 2016 von staseve

Veröffentlicht: 23.07.16 17:26 Uhr Bundeskanzlerin Merkel kündigt an, den Amoklauf von München untersuchen zu lassen. Die Ermittler gehen davon aus, dass es sich um einen Einzeltäter ohne politischen Hintergrund gehandelt habe. Die Opfer waren Kosovo-Albaner, Deutsche, Türken und ein Grieche. … Weiterlesen →

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Exportschlager Flüchtlingspolitik: Jetzt kommen die Armutsmigranten sogar aus der Karibik

Publiziert am 25. Mai 2016 von staseve

25.05.2016 Torben Grombery Die unkontrollierte Zuwanderung von Armutsmigranten hat immer absurdere Folgen. Bis vor wenigen Wochen war das Hoheitsgebiet der Europäischen Union ja grenzenlos offen. Und das animiert jetzt auch immer mehr Menschen aus der Karibik, die unter Verschleierung ihrer … Weiterlesen →

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Großmaul Horst Seehofer Anstatt Merkel zu verklagen spielt er lieber Modelleisenbahn !

Publiziert am 11. Mai 2016 von staseve

 Von Marco Delgardo10.05.2016   Was hatte er für einen Rabatz gemacht, den großen bayerischen Löwen gespielt und nun ist er definitiv als Bettvorleger von Mutti Merkel gelandet ! Horst Seehofer hatte mehrfach großspurig eine Klage gegen die irrsinnige und kriminelle … Weiterlesen →

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FLÜCHTLINGE Seehofer verkündet das Ende der Willkommens-Kultur

Publiziert am 11. Mai 2016 von staseve

  Veröffentlicht: 11.05.16 00:05 Uhr Bayerns Ministerpräsident Seehofer sieht in der Fortsetzung der Grenzkontrollen das notarielle Ende der Willkommenskultur in Deutschland. Die Einigung sei ein Dokument der Wende – und bedeute mithin ein Ende der Politik der offenen Grenzen von … Weiterlesen →

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Streit um politisches Erbe von Franz Josef Strauß

Publiziert am 16. April 2016 von staseve

16.04.2016 Christian Jung Der CSU wird über Übervater streitig gemacht. Ausgerechnet durch die AfD wird der Mann, der sowohl Bayern als auch die CSU großgemacht hat, seit Dienstag besonders geehrt. Mit einer Gedenktafel am Geburtshaus des langjährigen bayerischen Ministerpräsidenten erinnert … Weiterlesen →

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SICHERHEIT – Bayern lehnt Öffnung der Grenzen zu Österreich ab

Publiziert am 7. April 2016 von staseve

  Veröffentlicht: 06.04.16 16:48 Uhr Bayern ist erzürnt über die Ankündigung der Bundesregierung, die Grenzen zu Österreich wieder zu öffnen. Horst Seehofer hält die Öffnung für sicherheitspolitisch falsch und kritisiert den „selbstherrlichen Führungsstil“ der Bundesregierung. Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer. (Foto: … Weiterlesen →

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WAHLTREND: MERKEL WIEDER BELIEBT WIE VOR FLÜCHTLINGSKRISE

Publiziert am 30. März 2016 von staseve

Kanzlerin Angela Merkel legt in den Umfragen wieder zu. Hamburg – Nach den Terroranschlägen in Brüssel steigt die Zustimmung für die Union und Kanzlerin Angela Merkel. Im stern-RTL-Wahltrend legen CDU/CSU im Vergleich zur Vorwoche um einen Prozentpunkt zu und kommen … Weiterlesen →

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Rechtspopulisten: So wollen die Parteien die AfD entzaubern

Publiziert am 22. März 2016 von staseve

  Von Annett Meiritz AP AfD-Chefin Frauke Petry Die etablierten Parteien überbieten sich mit Anti-AfD-Strategien. Wie wollen Union, SPD, Grüne und Linke vorgehen? Die vier Konzepte auf einen Blick. Ignorieren? Attackieren? Von rechts umschmeicheln? Seit die Alternative für Deutschland (AfD) … Weiterlesen →

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EUROPA – EU-Pakt: Ungarn und Slowakei nehmen keine Flüchtlinge

Publiziert am 21. März 2016 von staseve

  Veröffentlicht: 21.03.16 01:50 Uhr Kanzleramtsminister Altmaier sagt, dass sich Ungarn und die Slowakei bei der Verteilung der Flüchtlinge aus der Türkei „ausgeklinkt“ hätten. Die 72.000 Syrer würden nach dem im Herbst beschlossenen Schlüssel aufgeteilt. Das Problem: Von den 160.000 Flüchtlingen … Weiterlesen →

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EINWANDERUNG – Merkel nach dem Deal: Europa wird das schaffen

Publiziert am 19. März 2016 von staseve

Veröffentlicht: 19.03.16 02:47 Uhr Bundeskanzlerin Merkel hat den EU-Deal mit der Türkei positiv bewertet. Europa werde dies schaffen, und zwar alle 28 Mitgliedsstaaten gemeinsam mit der Türkei. Der Gipfel habe einen „Moment der Unumkehrbarkeit“ signalisiert. Zum Krieg in Syrien äußerte … Weiterlesen →

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Seehofer trifft ungarischen Premier Orban – Flüchtlingskrise im Mittelpunkt

Publiziert am 5. März 2016 von staseve

© REUTERS/ Bernadett Szabo  hat sich am Freitag mit dem ungarischen Regierungschef Viktor Orban getroffen. Ein Hauptthema beim umstrittenen Gespräch in Budapest sollte nach bayerischen Angaben die Flüchtlingskrise sein, wie die Deutsche Presse-Agentur (dpa) aus der ungarischen Hauptstadt meldete. Orban … Weiterlesen →

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Machtkampf in der CSU: Seehofer schmiedet Anti-Söder-Plan

Publiziert am 5. März 2016 von staseve

AFP CSU-Politiker Markus Söder, Horst Seehofer Eigentlich wollte Horst Seehofer 2017 den CSU-Vorsitz abgeben. Doch um einen Aufstieg Markus Söders zu verhindern, verfolgt der Parteichef nach SPIEGEL-Informationen eine andere Strategie. In der CSU spitzt sich der Machtkampf zwischen Parteichef Horst … Weiterlesen →

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KALTER KRIEG – Europas Bauern gehen wegen Russland-Sanktionen auf die Barrikaden

Publiziert am 16. Februar 2016 von staseve

  Veröffentlicht: 16.02.16 02:39 Uhr Die Bauern in Europa verlieren wegen der Russland-Sanktionen Milliarden an Umsatz. Die Agrarminister wollen die Bauern nicht mit Steuergeldern entschädigen. Sie hoffen, dass Russland sein Embargo aufhebt – am besten ohne Gegenleistungen. Horst Seehofer am … Weiterlesen →

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